Wirtschaft und Tourismus

Helaba im Signa-Sumpf: Fragen bleiben offen!

Andreas Schubert

In den regionalen und überregionalen Medien wird seit Ende 2023 über die Verstrickungen der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) mit der österreichischen Signa Holding GmbH berichtet. Auch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, konnte bisher keine weiteren… Weiterlesen

Einladung zur Fachkonferenz: Sport trifft Tourismus, Tourismus trifft Sport. Fraktion Die Linke lädt im Mai ins Augustinerkloster in Erfurt ein Weiterlesen

Strukturpolitik: Öffentliche Förderung nur mit Tariftreue und Mitbestimmung

Lena Saniye Güngör, Andreas Schubert

Das aktuell veröffentlichte Gutachten der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) im Auftrag des DGB, kommt zu dem Ergebnis, dass soziale Vorgaben bei öffentlichen Zuwendungen des Bundes nicht im Widerspruch zum nationalen und europäischen Recht stehen. „Das Gutachten ist ein gutes Signal für Thüringen. Tariftreue und Mitbestimmung dürfen von der Politik… Weiterlesen

Zur Wahl von Tino Melzer zum neuen Thüringer Datenschutzbeauftragten erklärt Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik und Datenschutz der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wir gratulieren dem neuen Datenschutzbeauftragten Tino Melzer zu seiner Wahl in dieses wichtige Amt und wünschen ein gutes Händchen und Impulse, besonders… Weiterlesen

Im Kontext der Forderungen der Diakonie Mitteldeutschland, öffentliche Aufträge nur an Firmen mit Tarifverträgen zu vergeben, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Andreas Schubert: „Die Forderungen der Diakonie Mitteldeutschland nach Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen unterstütze ich ausdrücklich. Das Thüringer… Weiterlesen

Statement zum Arbeitsmarkt in Thüringen

Andreas Schubert

Mit Blick auf Äußerungen der CDU-Fraktion zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten in Thüringen erklärt Andreas Schubert, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die CDU sollte einen genaueren Blick auf die aktuelle Statistik werfen, bevor sie zum Rundumschlag gegen die Regierung unter Bodo Ramelow ausholt. Kein ostdeutsches… Weiterlesen

Thüringen braucht dringend ein Lobbyregister

Knut Korschewsky

Die Einführung eines Lobbyregister-Gesetzes ist von entscheidender Bedeutung, um Transparenz und Integrität in politischen Entscheidungsprozessen sicherzustellen. Lobbying ist zwar eine legitime Aktivität, die es Interessengruppen ermöglicht, ihre Anliegen vorzubringen. Allerdings besteht die Gefahr, dass undurchsichtige Einflussnahmen die… Weiterlesen

Mit dem aktuellen Haushaltsbeschluss ist es gelungen, für 2024 finanzielle Mittel für eine neue Praktikumsprämie für Schülerinnen und Schüler bereitzustellen, die erste Einblicke in einen Handwerksberuf gewinnen wollen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über das Ergebnis und… Weiterlesen

Wirtschaft

Eine gute wirtschaftliche Entwicklung gelingt dauerhaft nur, wenn die Interessen der Beschäftigten nicht den Interessen der Unternehmen untergeordnet sind. Zugleich brauchen kleine und mittlere Unternehmen Rahmenbedingungen, bei denen sich der persönliche Einsatz lohnt. Eine funktionierende Grundversorgung ist unerlässlich für attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen und für eine sozial-ökologische, nachhaltige und zunehmend digitale Wirtschaft.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Beschäftigten bei Siemens, Opel oder den streikenden Pflegekräften in Bad Langensalza zur Seite gestanden, mit politischer Unterstützung und praktischer Solidarität. Wir haben Beschäftigten und Auszubildenden einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub verschafft, um sich nach eigenem Interesse weiterzubilden. Unsere neu aufgelegte Gründungsförderung und die Meisterprämie geben wichtige Anreize für Start-ups und Unternehmensnachfolgen. Das neue Vergabegesetz senkt den bürokratischen Aufwand erheblich und verbessert zugleich Sozial- und Umweltstandards. Wir haben höhere Investitionen in den Kommunen ermöglicht, die wirtschaftliche Tätigkeit in den Regionen fördern. Wir haben Förderangebote etabliert, die digitale Innovationen unterstützen, und bürokratische Hürden für Kleinunternehmen und mittelständische Unternehmen abgebaut. Wir haben Zertifizierungen und Fördermöglichkeiten bei altersbedingten Betriebsübergaben vereinfacht.


 

Unsere Expert:innen

Christian Schaft

Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung


Tel: 0361 - 377 2385

schaft@die-linke-thl.de

Andreas Schubert

Wirtschaftspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2618

schubert@die-linke-thl.de

Philipp Weltzien

Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz


Tel: 0361 - 377 2621

weltzien@die-linke-thl.de

Knut Korschewsky

Sport- und Tourismuspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2382

korschewsky@die-linke-thl.de


 

Wissenschaft, Forschung und Studierendenpolitik

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der von Die Linke, SPD und Grünen vorgelegten Gesetzesänderung zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften einen wichtigen Schritt: „Mit Blick auf andere Bundesländer können wir in… Weiterlesen

Unternehmen aus zahlreichen Branchen fällt es zunehmend schwerer, ihre Stellen passend zu besetzen. Um die Fachkräftegewinnung für Thüringen zu verstärken, braucht es jedes Talent - egal ob hier geboren oder zugewandert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt: „Ein Teil der Fachkräfte von… Weiterlesen

Den heute verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur BAföG-Reform kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Weder die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 5 Prozent noch die einmalige Studienstarthilfe von 1.000 Euro tragen zu einer grundlegenden BAföG-Reform… Weiterlesen

Zur gerade bekannt gewordenen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes, die Klage der AfD-Fraktion aus dem Jahr 2018 abzulehnen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft: „Die AfD hat mit dieser Klage erneut aufgezeigt, dass sie eine zutiefst wissenschaftsfeindliche Partei ist,… Weiterlesen

Einladung zum Pressegespräch

Christian Schaft

Die Ergebnisse des Empfehlungspapiers der AG Hochschulentwicklung 2030+ war Anlass einer von der Linksfraktion veranstalteten Fach- und Aktionskonferenz mit dem Titel „Thüringer Hochschulentwicklungsplanung auf dem Prüfstand“. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Studierenden, Mittelbau, Promovierenden und Gewerkschaften der Thüringer… Weiterlesen

Schaft fordert BAföG-Reform

Christian Schaft

Anlässlich einer aktuellen Analyse des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zur Finanzierung des Studiums erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind der Beweis dafür, dass die letzte BAföG-Reform der Ampel-Koalition verpufft. Ich fordere die Ampel-Regierung auf, endlich… Weiterlesen

Hochschulen

Die Hochschulen in Thüringen sind Orte der Forschung und Innovation – vor allem im Zusammenwirken mit außeruniversitären Instituten. Als öffentliche Forschungsreinrichtungen tragen sie Verantwortung für die Grundlagenforschung und für eine an den gesellschaftlichen Herausforderungen orientierte Forschung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen viel für eine verantwortungsvolle Forschungs- und Wissenschaftspolitik in Thüringen erreicht. Damit Forschungsprojekte und Forschungsergebnisse nicht einseitig von wirtschaftlichen Interessen beeinflusst werden, wurde ein öffentlich zugängliches Transparenz register geschaffen. Alle Thüringer Hochschulen binden ihre Forschung an eine Zivilklausel, um Wissenschaft und Forschung an moralisch-ethischen Standards aus zurichten und Forschungsergebnisse für das friedliche Zusammenleben der Menschen zu nutzen. Wir fördern digitale Innovationen an den Hochschulen und haben Impulse für die wissenschaftliche Attraktivität gesetzt – mit Stipendien und Fördermitteln für digitale Lehr- und Lernformate sowie einer Strategie für frei zugängliche Onlinepublikationen (Open Access) von Forschungsergebnissen der Thüringer Hochschulen.

Studienbedingungen

Die Attraktivität einer Hochschule für Studierende ist im Wesentlichen von den Studienbedingungen abhängig. Studierende müssen die Chance haben, ihre Hochschule mitzugestalten. Auch die soziale Infrastruktur und Beratungsangebote müssen sichergestellt sein.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dem Studierendenwerk Thüringen 1 Million Euro mehr zur Verfügung gestellt und einen jährlichen Mittelaufwuchs von 3 Prozent verankert, um die sozialen Angebote zu erhalten. Wir haben 15 Millionen Euro für den Bau und die Modernisierung von Wohnheimen zur Verfügung gestellt. So konnten wir den angespannten Wohnungsmarkt in den Hochschulstädten entlasten und Studierenden mehr bezahlbaren modernen Wohnraum zur Verfügung stellen. Mit dem neuen Hochschulgesetz haben wir die Mitbestimmung der Studierenden in den Hochschulgremien deutlich ausgebaut. Wir haben die Bedingungen für ein selbstbestimmtes Studium deutlich verbessert – mit Veränderungen bei der Regelstudienzeit, den Anwesenheitspflichten und der Prüfungsunfähigkeit.