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Wirtschaft und Tourismus


Andreas Schubert

Thüringer Vergabegesetz weiterentwickeln

Auf der Grundlage eines Gutachtens zum Thüringer Vergabegesetzes, welches dem Landtag seit September 2022 vorliegt, haben die Koalitionsfraktionen einen neuen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der im kommenden Plenum auf der Tagesordnung stehen wird. Im Fokus stehen dabei die Ausweitung der Steuerungsfunktion des Gesetzes auf die kommunale Ebene.… Weiterlesen


Thüringen nimmt Tempo bei nachhaltiger Modernisierung auf

Im Zuge der Debatte um die Energiewende und Nachhaltigkeitsinvestitionen für Kommunen und private Unternehmen erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Landtag hat im April auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, Tempo in Sachen Nachhaltigkeitsinvestitionen aufzunehmen.… Weiterlesen


Andreas Schubert

Thüringen gewinnt mit schnellen Nachhaltigkeitsinvestitionen

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat wiederholt auf den Zusammenhang zwischen einer Beschleunigung der Nachhaltigkeitsinvestitionen und den Zukunftschancen Thüringens als Arbeits- und Lebensort hingewiesen und entsprechende Maßnahmenvorschläge unterbreitet. Dies wird bestätigt mit der aktuellen Studie des Wirtschaftsministeriums, die… Weiterlesen


Philipp Weltzien

Welt-Passwort-Tag: „123456“ sollte der Vergangenheit angehören

Passwörter sollen schützen und den sicheren Zugang zu beispielsweise Kundenportalen und Nachrichten-Seiten ermöglichen. Der Welt-Passwort-Tag am 4. Mai 2023 erinnert daran und mahnt zu mehr Vorsicht bei der Passwort-Wahl. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik und Datenschutz der Linksfraktion im Thüringer Landtag gibt zu… Weiterlesen


Andreas Schubert

Antrag für Investitionen in Nachhaltigkeit erfolgreich abgestimmt

„Heute haben wir erfolgreich den Antrag „Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen“ beschlossen“, freut sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, der Linksfraktion in Thüringen und erklärt: „Thüringen kann im Bereich Nachhaltigkeit durchstarten und unter anderem mithilfe eines revolvierenden Fonds die Kommunen stärken.… Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Andreas Schubert

Treuhand in Thüringen – 30 Jahre Kalifusion

30 Jahre Kali-Fusionsvertrag, 30 Jahre Hungerstreik der Kali-Kumpel – und 30 Jahre Schließung des Bergwerks Bischofferode nach langem, entbehrungsreichem Arbeitskampf: anlässlich dieser Jahrestage ruft die Fraktion DIE LINKE noch einmal die Ereignisse des Thüringer Schicksalsjahres 1993 in Erinnerung. Am 20. April diskutierte der Historiker… Weiterlesen


Andreas Schubert

Nachhaltigkeitsturbo für Thüringen zünden

Mit dem Antrag der Koalition für das April-Plenum „Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen“, soll eine Umstrukturierung des Sondervermögens initiiert werden. Damit sollen Investitionen für eine nachhaltige Transformation hin zur Klimaneutralität wie Umstellung auf erneuerbare Energien in der Privatwirtschaft sowie der öffentlichen… Weiterlesen


Markus Gleichmann, Andreas Schubert

E-Mobilität kommt ins Rollen

„Während 2021 grundsätzlich weniger Autos in Thüringen zugelassen wurden, hat sich der Anteil der Elektro-Autos um 31,4 Prozent auf 6525 neu zugelassene E-Autos erhöht. Eine gute Entwicklung“, freut sich Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  „Neben der Ladestruktur ist vor allem… Weiterlesen

Wirtschaft

Eine gute wirtschaftliche Entwicklung gelingt dauerhaft nur, wenn die Interessen der Beschäftigten nicht den Interessen der Unternehmen untergeordnet sind. Zugleich brauchen kleine und mittlere Unternehmen Rahmenbedingungen, bei denen sich der persönliche Einsatz lohnt. Eine funktionierende Grundversorgung ist unerlässlich für attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen und für eine sozial-ökologische, nachhaltige und zunehmend digitale Wirtschaft.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Beschäftigten bei Siemens, Opel oder den streikenden Pflegekräften in Bad Langensalza zur Seite gestanden, mit politischer Unterstützung und praktischer Solidarität. Wir haben Beschäftigten und Auszubildenden einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub verschafft, um sich nach eigenem Interesse weiterzubilden. Unsere neu aufgelegte Gründungsförderung und die Meisterprämie geben wichtige Anreize für Start-ups und Unternehmensnachfolgen. Das neue Vergabegesetz senkt den bürokratischen Aufwand erheblich und verbessert zugleich Sozial- und Umweltstandards. Wir haben höhere Investitionen in den Kommunen ermöglicht, die wirtschaftliche Tätigkeit in den Regionen fördern. Wir haben Förderangebote etabliert, die digitale Innovationen unterstützen, und bürokratische Hürden für Kleinunternehmen und mittelständische Unternehmen abgebaut. Wir haben Zertifizierungen und Fördermöglichkeiten bei altersbedingten Betriebsübergaben vereinfacht.


 

Unsere Expert:innen

Christian Schaft

Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung


Tel: 0361 - 377 2385

schaft@die-linke-thl.de

Andreas Schubert

Wirtschaftspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2618

schubert@die-linke-thl.de

Philipp Weltzien

Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz


Tel: 0361 - 377 2621

weltzien@die-linke-thl.de

Knut Korschewsky

Sport- und Tourismuspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2382

korschewsky@die-linke-thl.de


 

Wissenschaft, Forschung und Studierendenpolitik


Christian Schaft

CDU-Vorwürfe zu Integrationskursen haltlos

Bezüglich der Äußerungen der CDU zu Integrationskursen an den Volkshochschulen stellt Christian Schaft, der Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, klar: „Der Vorwurf des CDU-Abgeordneten König läuft völlig ins Leere und das müsste er auch wissen. Der Änderungsantrag der Union sah vor, die Mittel aus dem… Weiterlesen


Christian Schaft

Tempo erhöhen - Gleichstellung an Hochschulen weiter stärken

Anlässlich der Pressemitteilung vom Thüringer Landesamt für Statistik zum „Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft am 11. Februar 2023“ erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion Thüringen: „Die Daten zeigen, dass auf dem Weg zu Spitzenpositionen viele Frauen in der Wissenschaft noch immer das Nachsehen haben,… Weiterlesen


Christian Schaft

Fachhochschulen mit Promotionsrecht stärken

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, begrüßt die angestoßene Debatte zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften: „Der Wissenschaftsstandort Thüringen würde durch das Promotionsrecht für Fachhochschulen deutlich profitieren. Es… Weiterlesen


Christian Schaft

Schluss mit „Jung, akademisch und prekär?“ – Studentische Beschäftigte brauchen einen Tarifvertrag

Bei den heute vorgestellten Ergebnissen der Studie von Ver.di und GEW „Jung, akademisch, prekär?“ mit bundesweit 11.000 Befragten haben 16,7 Prozent der studentischen Beschäftigten angegeben, im Durchschnitt 4,9 Wochen vor oder nach Vertragsbeginn ohne Bezahlung zu arbeiten. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion im… Weiterlesen


Christian Schaft

Entlastungspaket Energie für Studierende unzureichend

Die bereits Anfang September 2022 angekündigte Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro Energiekostenpauschale für Studierende und Fachschüler:innen ist von der Ampel-Regierung immer noch nicht ausgezahlt. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, kritisiert diesen Zustand: „Das Gesetz ist nun seit… Weiterlesen


Christian Schaft

Geschlechterforschung in Thüringen stärken

Anlässlich des bundesweiten Aktionstages #4GenderStudies am 18. Dezember und aufgrund der Proteste an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena zum Erhalt des Lehrstuhls für Geschlechtergeschichte fordert Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Stärkung der Geschlechterforschung:… Weiterlesen

Hochschulen

Die Hochschulen in Thüringen sind Orte der Forschung und Innovation – vor allem im Zusammenwirken mit außeruniversitären Instituten. Als öffentliche Forschungsreinrichtungen tragen sie Verantwortung für die Grundlagenforschung und für eine an den gesellschaftlichen Herausforderungen orientierte Forschung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen viel für eine verantwortungsvolle Forschungs- und Wissenschaftspolitik in Thüringen erreicht. Damit Forschungsprojekte und Forschungsergebnisse nicht einseitig von wirtschaftlichen Interessen beeinflusst werden, wurde ein öffentlich zugängliches Transparenz register geschaffen. Alle Thüringer Hochschulen binden ihre Forschung an eine Zivilklausel, um Wissenschaft und Forschung an moralisch-ethischen Standards aus zurichten und Forschungsergebnisse für das friedliche Zusammenleben der Menschen zu nutzen. Wir fördern digitale Innovationen an den Hochschulen und haben Impulse für die wissenschaftliche Attraktivität gesetzt – mit Stipendien und Fördermitteln für digitale Lehr- und Lernformate sowie einer Strategie für frei zugängliche Onlinepublikationen (Open Access) von Forschungsergebnissen der Thüringer Hochschulen.

Studienbedingungen

Die Attraktivität einer Hochschule für Studierende ist im Wesentlichen von den Studienbedingungen abhängig. Studierende müssen die Chance haben, ihre Hochschule mitzugestalten. Auch die soziale Infrastruktur und Beratungsangebote müssen sichergestellt sein.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dem Studierendenwerk Thüringen 1 Million Euro mehr zur Verfügung gestellt und einen jährlichen Mittelaufwuchs von 3 Prozent verankert, um die sozialen Angebote zu erhalten. Wir haben 15 Millionen Euro für den Bau und die Modernisierung von Wohnheimen zur Verfügung gestellt. So konnten wir den angespannten Wohnungsmarkt in den Hochschulstädten entlasten und Studierenden mehr bezahlbaren modernen Wohnraum zur Verfügung stellen. Mit dem neuen Hochschulgesetz haben wir die Mitbestimmung der Studierenden in den Hochschulgremien deutlich ausgebaut. Wir haben die Bedingungen für ein selbstbestimmtes Studium deutlich verbessert – mit Veränderungen bei der Regelstudienzeit, den Anwesenheitspflichten und der Prüfungsunfähigkeit.