Wirtschaft und Tourismus
Bei Volkswagen streiken die Beschäftigten – aus Empörung und Enttäuschung darüber, dass falsche strategische Weichenstellungen jetzt auf Kosten ihrer Arbeitsplätze ausgebügelt werden sollen. Bundesweit steht Die Linke solidarisch in diesem Arbeitskampf an der Seite der Belegschaften. „Die Linke hat seit Jahren darauf gedrungen, den… Weiterlesen
Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abschöpfung von Übergewinnen von Unternehmen im Rahmen der „Strompreisbremse‘: „Eine sehr wichtige sozialpolitische Feststellung im Urteil, die wichtig ist bis hin zum Bürgergeld: Strom ist ein… Weiterlesen
Anlässlich des heute im Kanzleramt stattfindenden Industriegipfels und den drohenden Werksschließungen bei VW fordert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Ampel hat bereits viel zu viel Zeit mit ergebnislosen Treffen verschenkt, die inzwischen zu einer Gipfel-Inflation geworden sind. Es… Weiterlesen
Auf dem 34. Thüringer Bädertag, der gestern in Ilmenau stattgefunden hat, ist deutlich geworden, dass die aktuellen Herausforderungen mit den derzeitigen finanziellen Mitteln in der Zukunft nicht mehr zu bewältigen sind. Hohe Energie- und Instandhaltungskosten sowie der Fachkräftemangel machen den Betreibern von Thermen und Bädern schwer zu… Weiterlesen
Seit dieser Woche stehen der Thüringer Aufbaubank (TAB) 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Mit der Gesetzesänderung zur Aufbaubank im Juni 2024, an der die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag federführend mitgewirkt hat, konnte das Eigenkapital der TAB deutlich aufgestockt werden und die Erweiterung des Auftrags der TAB um das Thema… Weiterlesen
Bedingt durch Sparziele und Schuldenbremse investiert Deutschland seit Jahrzehnten zu wenig in Infrastruktur und Daseinsvorsorge. Marode Infrastruktur, der desolate Zustand der Deutschen Bahn und ein schleppender Aus- und Umbau der Energiewende sind das Ergebnis. Wie ein Mahnmal für dieses strukturelle Investitionsdefizit gilt die eingestürzte… Weiterlesen
Anlässlich des 3. Thüringer Destinationstages, der sich mit dem Thema „Reiseentscheidungen“ und den Ergebnissen des Sparkassen-Tourismusbarometers beschäftigte, begrüßt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die aktuellen Entwicklungen im Tourismusbereich: „Mit einem Zuwachs von 2,2 Prozent… Weiterlesen
Nachdem der Volkswagen-Konzern letzte Woche mögliche Werksschließungen und Entlassungen angekündigt hat, gerät auch die Automobilzulieferindustrie in Thüringen mit einer Vielzahl von Arbeitsplätzen zunehmend unter Druck. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Ampel-Regierung muss… Weiterlesen
Wirtschaft
Eine gute wirtschaftliche Entwicklung gelingt dauerhaft nur, wenn die Interessen der Beschäftigten nicht den Interessen der Unternehmen untergeordnet sind. Zugleich brauchen kleine und mittlere Unternehmen Rahmenbedingungen, bei denen sich der persönliche Einsatz lohnt. Eine funktionierende Grundversorgung ist unerlässlich für attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen und für eine sozial-ökologische, nachhaltige und zunehmend digitale Wirtschaft.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Beschäftigten bei Siemens, Opel oder den streikenden Pflegekräften in Bad Langensalza zur Seite gestanden, mit politischer Unterstützung und praktischer Solidarität. Wir haben Beschäftigten und Auszubildenden einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub verschafft, um sich nach eigenem Interesse weiterzubilden. Unsere neu aufgelegte Gründungsförderung und die Meisterprämie geben wichtige Anreize für Start-ups und Unternehmensnachfolgen. Das neue Vergabegesetz senkt den bürokratischen Aufwand erheblich und verbessert zugleich Sozial- und Umweltstandards. Wir haben höhere Investitionen in den Kommunen ermöglicht, die wirtschaftliche Tätigkeit in den Regionen fördern. Wir haben Förderangebote etabliert, die digitale Innovationen unterstützen, und bürokratische Hürden für Kleinunternehmen und mittelständische Unternehmen abgebaut. Wir haben Zertifizierungen und Fördermöglichkeiten bei altersbedingten Betriebsübergaben vereinfacht.
Unsere Expert:innen
Christian Schaft
Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung
Tel: 0361 - 377 2385
Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz
Tel: 0361 - 377 2621
Sport- und Tourismuspolitischer Sprecher
Tel: 0361 - 377 2382
Wissenschaft, Forschung und Studierendenpolitik
Das Bundesministerium für Forschung hat heute bekannt gegeben, dass nicht sicher sei, ob die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt wirklich angesiedelt werden könne. Als Grund wurde die unsichere politische Lage auf Bundesebene genannt. Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke… Weiterlesen
Anlässlich der Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik zur Entwicklung des Frauenanteils bei Professuren an Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Zahlen belegen deutlich, dass unsere Bemühungen zur Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen… Weiterlesen
Anlässlich der Kritik der Landesstudierendenvertretung an den langen Bearbeitungszeiten von BAföG-Anträgen und dem Umgang mit Vorschusszahlungen meint Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Finanzielle Sorgen beim Start in das Studium treiben immer noch zu viele Studierende um. Eine schnelle… Weiterlesen
In der heute stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in der 7. Legislaturperiode konnte über die Promotionsverordnung das Einvernehmen hergestellt werden. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag begrüßt die nähere Ausgestaltung des Verfahrens und… Weiterlesen
Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Unterzeichnung der Rahmendienstvereinbarung durch das Wissenschaftsministerium und den Hauptpersonalrat, die unter anderem Regelungen zur Mindestvertragslaufzeit der Verträge studentischer Hilfskräfte ab dem kommenden Wintersemester 2024/25… Weiterlesen
Die Thüringer Studienstarthilfe für finanziell benachteiligte Studierende wird fortgesetzt. Anträge können laut Studierendenwerk Thüringen bis zum 15. September im Rahmen des Förderprogramms „StudiumThüringenPlus" eingereicht werden. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Fortsetzung… Weiterlesen
Hochschulen
Die Hochschulen in Thüringen sind Orte der Forschung und Innovation – vor allem im Zusammenwirken mit außeruniversitären Instituten. Als öffentliche Forschungsreinrichtungen tragen sie Verantwortung für die Grundlagenforschung und für eine an den gesellschaftlichen Herausforderungen orientierte Forschung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen viel für eine verantwortungsvolle Forschungs- und Wissenschaftspolitik in Thüringen erreicht. Damit Forschungsprojekte und Forschungsergebnisse nicht einseitig von wirtschaftlichen Interessen beeinflusst werden, wurde ein öffentlich zugängliches Transparenz register geschaffen. Alle Thüringer Hochschulen binden ihre Forschung an eine Zivilklausel, um Wissenschaft und Forschung an moralisch-ethischen Standards aus zurichten und Forschungsergebnisse für das friedliche Zusammenleben der Menschen zu nutzen. Wir fördern digitale Innovationen an den Hochschulen und haben Impulse für die wissenschaftliche Attraktivität gesetzt – mit Stipendien und Fördermitteln für digitale Lehr- und Lernformate sowie einer Strategie für frei zugängliche Onlinepublikationen (Open Access) von Forschungsergebnissen der Thüringer Hochschulen.
Studienbedingungen
Die Attraktivität einer Hochschule für Studierende ist im Wesentlichen von den Studienbedingungen abhängig. Studierende müssen die Chance haben, ihre Hochschule mitzugestalten. Auch die soziale Infrastruktur und Beratungsangebote müssen sichergestellt sein.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dem Studierendenwerk Thüringen 1 Million Euro mehr zur Verfügung gestellt und einen jährlichen Mittelaufwuchs von 3 Prozent verankert, um die sozialen Angebote zu erhalten. Wir haben 15 Millionen Euro für den Bau und die Modernisierung von Wohnheimen zur Verfügung gestellt. So konnten wir den angespannten Wohnungsmarkt in den Hochschulstädten entlasten und Studierenden mehr bezahlbaren modernen Wohnraum zur Verfügung stellen. Mit dem neuen Hochschulgesetz haben wir die Mitbestimmung der Studierenden in den Hochschulgremien deutlich ausgebaut. Wir haben die Bedingungen für ein selbstbestimmtes Studium deutlich verbessert – mit Veränderungen bei der Regelstudienzeit, den Anwesenheitspflichten und der Prüfungsunfähigkeit.