Wirtschaft und Tourismus

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist davon überzeugt, dass die Rüstungsindustrie die Probleme der Thüringer Wirtschaft nicht lösen kann und erklärt dazu: „Überall wird nur über Aufrüstung geredet, angeblich soll sie die Automobilzulieferindustrie aus der Krise führen können. Abgesehen… Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt im Nachgang zum Sonderplenum und einem Gespräch mit Beschäftigten Thüringer Betriebe im Anschluss daran: „Dass die Koalition aus CDU, BSW und SPD den Antrag für eine Wirtschaftspolitik, die den Beschäftigten dient, direkt ablehnt und nicht einmal bereit… Weiterlesen

Nach dem heutigen Besuch von Vertreter*innen des DGB Hessen-Thüringen, der einen Austausch über Struktur- und Transformationsfragen der Thüringer Wirtschaft beinhaltete, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der heutige Austausch mit den Kolleginnen bestärkt unsere Bemühungen im Bereich der… Weiterlesen

Nahezu wöchentlich wird angekündigt, dass ein weiterer Betrieb in Thüringen um seine Existenz bangt oder erwägt, einen Großteil der Arbeitsplätze abzubauen. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag beantragt hierzu nun ein Sonderplenum des Thüringer Landtages. Dazu erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender: „Die Wirtschaftspolitik der… Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die Antwort der Landesregierung zu seiner Dringlichkeitsanfrage bezüglich der Fördermittelvergabe an Zalando. Die Antwort zeige deutlich, wie dringend eine Änderung der Fördermittelpolitik in Thüringen sei. Demnach hat der Freistaat insgesamt über 30… Weiterlesen

Erklärung zur Situation bei Zalando in Erfurt

Ines Schwerdtner, Ralf Plötner, Katja Maurer und Christian Schaft

Heute war die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner zu Gast in der Fraktionssitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Im Mittelpunkt standen die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion, die Kernthemen der Partei sowie die aktuelle Situation bei Zalando, die eine zentrale Rolle in den Gesprächen einnahm. Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung… Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Pressekonferenz im Erfurter Rathaus zur Causa Zalando: „Nach den getroffenen Aussagen auf dieser Pressekonferenz ist klar: die Beschäftigten bei Zalando werden im Stich gelassen. Daran ändern auch die Worte des Konzerns nichts. Es ist eine… Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nimmt Anschluss an die laufende Debatte zur angekündigten Schließung des Zalando-Standortes in Erfurt und erklärt: "Die gestrige Ankündigung, dass Zalando seinen Standort in Erfurt im September 2026 schließen wird, hat völlig zu Recht viel Entrüstung hervorgerufen.… Weiterlesen

Wirtschaft

Eine gute wirtschaftliche Entwicklung gelingt dauerhaft nur, wenn die Interessen der Beschäftigten nicht den Interessen der Unternehmen untergeordnet sind. Zugleich brauchen kleine und mittlere Unternehmen Rahmenbedingungen, bei denen sich der persönliche Einsatz lohnt. Eine funktionierende Grundversorgung ist unerlässlich für attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen und für eine sozial-ökologische, nachhaltige und zunehmend digitale Wirtschaft.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Beschäftigten bei Siemens, Opel oder den streikenden Pflegekräften in Bad Langensalza zur Seite gestanden, mit politischer Unterstützung und praktischer Solidarität. Wir haben Beschäftigten und Auszubildenden einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub verschafft, um sich nach eigenem Interesse weiterzubilden. Unsere neu aufgelegte Gründungsförderung und die Meisterprämie geben wichtige Anreize für Start-ups und Unternehmensnachfolgen. Das neue Vergabegesetz senkt den bürokratischen Aufwand erheblich und verbessert zugleich Sozial- und Umweltstandards. Wir haben höhere Investitionen in den Kommunen ermöglicht, die wirtschaftliche Tätigkeit in den Regionen fördern. Wir haben Förderangebote etabliert, die digitale Innovationen unterstützen, und bürokratische Hürden für Kleinunternehmen und mittelständische Unternehmen abgebaut. Wir haben Zertifizierungen und Fördermöglichkeiten bei altersbedingten Betriebsübergaben vereinfacht.


 

Wissenschaft, Forschung und Studierendenpolitik

Durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage (DS 8/3005) „Erwerbstätigkeiten von studentischen Beschäftigten in Thüringen“ des Abgeordneten Christian Schaft wird deutlich, dass sich trotz der geschaffenen Rahmendienstvereinbarung (RVD), die Situation studentischer Beschäftigter an Thüringer Hochschulen nicht ausreichend verbessert hat. Der… Weiterlesen

Nach dem ersten Werkstattgespräch von Mitte Februar 2026 sowie nach Fraktionsgesprächen mit Studierenden, Beschäftigten, Lehrenden und Präsidentinnen und Präsidenten der Thüringer Hochschulen sowie Gewerkschaften zur Gestaltung der Zukunft der Hochschulen in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher… Weiterlesen

Morgen, am 28. Januar, findet der bundesweite Hochschulaktionstag statt auch das Thüringer Hochschulaktionsbündnis aus verschiedenen Gewerkschaften und hochschulpolitischen Initiativen beteiligt sich daran. An den Thüringer Hochschulen wird in Jena und Weimar gestreikt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der… Weiterlesen

Mit der Ankündigung des Wissenschaftsministeriums zur Hochschulentwicklung in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht jetzt klare und gemeinsame Zielvorstellungen darüber, wie die Thüringer Hochschullandschaft in Zukunft aussehen kann.… Weiterlesen

Anlässlich der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst und der Proteste von studentischen Beschäftigten für einen Tarifvertrag, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Seit Jahren kämpfen studentische Beschäftigte für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen.… Weiterlesen

Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes sagt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und zuständiger Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das ist ein wichtiger Tag für alle Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen. Nach den deutlichen finanziellen Verbesserungen in den letzten… Weiterlesen

Hochschulen

Die Hochschulen in Thüringen sind Orte der Forschung und Innovation – vor allem im Zusammenwirken mit außeruniversitären Instituten. Als öffentliche Forschungsreinrichtungen tragen sie Verantwortung für die Grundlagenforschung und für eine an den gesellschaftlichen Herausforderungen orientierte Forschung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen viel für eine verantwortungsvolle Forschungs- und Wissenschaftspolitik in Thüringen erreicht. Damit Forschungsprojekte und Forschungsergebnisse nicht einseitig von wirtschaftlichen Interessen beeinflusst werden, wurde ein öffentlich zugängliches Transparenz register geschaffen. Alle Thüringer Hochschulen binden ihre Forschung an eine Zivilklausel, um Wissenschaft und Forschung an moralisch-ethischen Standards aus zurichten und Forschungsergebnisse für das friedliche Zusammenleben der Menschen zu nutzen. Wir fördern digitale Innovationen an den Hochschulen und haben Impulse für die wissenschaftliche Attraktivität gesetzt – mit Stipendien und Fördermitteln für digitale Lehr- und Lernformate sowie einer Strategie für frei zugängliche Onlinepublikationen (Open Access) von Forschungsergebnissen der Thüringer Hochschulen.

Studienbedingungen

Die Attraktivität einer Hochschule für Studierende ist im Wesentlichen von den Studienbedingungen abhängig. Studierende müssen die Chance haben, ihre Hochschule mitzugestalten. Auch die soziale Infrastruktur und Beratungsangebote müssen sichergestellt sein.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dem Studierendenwerk Thüringen 1 Million Euro mehr zur Verfügung gestellt und einen jährlichen Mittelaufwuchs von 3 Prozent verankert, um die sozialen Angebote zu erhalten. Wir haben 15 Millionen Euro für den Bau und die Modernisierung von Wohnheimen zur Verfügung gestellt. So konnten wir den angespannten Wohnungsmarkt in den Hochschulstädten entlasten und Studierenden mehr bezahlbaren modernen Wohnraum zur Verfügung stellen. Mit dem neuen Hochschulgesetz haben wir die Mitbestimmung der Studierenden in den Hochschulgremien deutlich ausgebaut. Wir haben die Bedingungen für ein selbstbestimmtes Studium deutlich verbessert – mit Veränderungen bei der Regelstudienzeit, den Anwesenheitspflichten und der Prüfungsunfähigkeit.