Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Wirtschaft und Tourismus


Andreas Schubert

Positives Signal für den Wirtschaftsstandort Thüringen: Zunahme von Gewerbeanmeldungen und Betriebsgründungen

„Mehr Unternehmer:innen in Thüringen sind motiviert und risikobereit, was auch auf eine gesunde wirtschaftliche Lage im Freistaat trotz der Corona-Pandemie zurückzuführen ist“, freut sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Laut Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik... Weiterlesen


Philipp Weltzien

Corona-Warn-App als funktionierende Alternative für die Luca-App

Die Bundesländer müssen im Februar über die Kündigung der Verträge mit den Machern der Luca-App entscheiden. Thüringen hatte auf Landesebene nicht auf die Luca-App gesetzt, sondern sich auf Vielfalt bei der Kontaktnachverfolgung verständigt. Einzelne Städte und Gemeinden hatten die Luca-App aber als Modellprojekt eingeführt. Philipp Weltzien,... Weiterlesen


Philipp Weltzien

Onlinezugangsgesetz nutzerfreundlich vorantreiben

Bis 31.12.2022 sind alle Verwaltungen bundesweit aufgefordert ihre Leistungen auch online anzubieten. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordert: „Bis Ende des Jahres 2022, also jetzt noch gut ein Jahr, müssen Kommunen ihre Verwaltungsleistungen digital anbieten.... Weiterlesen


Andreas Schubert

Große Potenziale für Thüringer Außenwirtschaft im Handel mit Russland

„Von 2013 bis 2020 ist der Export von Thüringen nach Russland um 26 Prozent zurückgegangen. Hier zeigen sich die negativen Auswirkungen der Sanktionspolitik. Je länger die Sanktionen andauern, desto schwieriger wird es für Thüringen den Negativtrend zu stoppen, da andere den russischen Markt bedienen. Hier muss die neue Bundesregierung dringend... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Minijobs endlich sozialversicherungspflichtig machen

Anlässlich der Ergebnisse der Bertelsmann-Studie erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Seit Langem ist bekannt, dass Erwerbstätige durch Minijobs und Niedriglöhnen ihre Existenz nicht ausreichend und langfristig absichern können. Dies betrifft vor allem Frauen mit... Weiterlesen


Karola Stange, Lena Saniye Güngör, Cordula Eger, Ralf Plötner

Infektionsgeschehen erfordert strengere Corona-Maßnahmen

Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Korschewsky: Bahnnostalgie-Programm bleibt erhalten

„Ich begrüße die finanzielle Zusage im Rahmen der Haushaltsverhandlungen von 250.000 Euro aus dem Wirtschaftsministerium, um das Bahnnostalgieprogramm zu erhalten“, erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Der LINKE-Abgeordnete fügt hinzu: „Nostalgiefahrten sind und bleiben ein absolutes... Weiterlesen


Knut Korschewsky

LINKE: Nach „legislativem Fußabdruck“ braucht Thüringen nun ein umfassendes Lobbyregister

LINKE-Abgeordneter Knut Korschewsky, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, zum jährlichen Internationalen Antikorruptionstag (UN-Welttag gegen Korruption) am 9. Dezember: „Dieses am 9. Dezember 2003 verabschiedet UN-Abkommen, dessen Inhalte auch für Deutschland rechtsverbindlich sind, ist ein wichtiger Meilenstein im... Weiterlesen

Wirtschaft

Eine gute wirtschaftliche Entwicklung gelingt dauerhaft nur, wenn die Interessen der Beschäftigten nicht den Interessen der Unternehmen untergeordnet sind. Zugleich brauchen kleine und mittlere Unternehmen Rahmenbedingungen, bei denen sich der persönliche Einsatz lohnt. Eine funktionierende Grundversorgung ist unerlässlich für attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen und für eine sozial-ökologische, nachhaltige und zunehmend digitale Wirtschaft.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Beschäftigten bei Siemens, Opel oder den streikenden Pflegekräften in Bad Langensalza zur Seite gestanden, mit politischer Unterstützung und praktischer Solidarität. Wir haben Beschäftigten und Auszubildenden einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub verschafft, um sich nach eigenem Interesse weiterzubilden. Unsere neu aufgelegte Gründungsförderung und die Meisterprämie geben wichtige Anreize für Start-ups und Unternehmensnachfolgen. Das neue Vergabegesetz senkt den bürokratischen Aufwand erheblich und verbessert zugleich Sozial- und Umweltstandards. Wir haben höhere Investitionen in den Kommunen ermöglicht, die wirtschaftliche Tätigkeit in den Regionen fördern. Wir haben Förderangebote etabliert, die digitale Innovationen unterstützen, und bürokratische Hürden für Kleinunternehmen und mittelständische Unternehmen abgebaut. Wir haben Zertifizierungen und Fördermöglichkeiten bei altersbedingten Betriebsübergaben vereinfacht.


 

Unsere Expert:innen

Christian Schaft

Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung


Tel: 0361 - 377 2385

schaft@die-linke-thl.de

Andreas Schubert

Wirtschaftspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2618

schubert@die-linke-thl.de

Philipp Weltzien

Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz


Tel: 0361 - 377 2621

weltzien@die-linke-thl.de

Knut Korschewsky

Sport- und Tourismuspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2382

korschewsky@die-linke-thl.de


 

Wissenschaft, Forschung und Studierendenpolitik


Christian Schaft

Wintersemester 2021/22: Regelstudienzeit verlängert & Langzeitstudiengebühren ausgesetzt!

Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag begrüßt gute Nachrichten für Studierende: „Auch für das laufende Wintersemester werden die Regelstudienzeit verlängert und die Langzeitstudiengebühren ausgesetzt. Für die Studierenden nimmt das in der Situation, wo wir weiter in der pandemischen Lage... Weiterlesen


Christian Schaft

Neustart des BAföG überfällig

„Die sogenannte Ausbildungsreform des Bundes hat in den letzten Jahren keine Wirkung gezeigt, deshalb muss die neue Ampelkoalition im neuen Jahr endlich liefern und das BAföG, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, grundlegend reformieren. Seit Jahren sinkt die Zahl der BAföG-Empfänger:innen. Im Jahr 2019 bezogen rund 680.000 Studierende und... Weiterlesen


Christian Schaft

Individuelle Regelstudienzeit verlängern und Langzeitstudiengebühren erneut aussetzen

Anlässlich der Entscheidung der sächsischen Landesrektor:innenkonferenz und des dortigen Wissenschaftsministeriums für das Wintersemester 2021/22 die individuelle Regelstudienzeit zu verlängern, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Auch in Thüringen haben erste Hochschulen... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Christian Schaft

Endlich ein Angebot machen

Anlässlich des heutigen Warnstreiks der Hochschulbeschäftigten im Laufe der aktuellen Tarifrunde für die Beschäftigte im öffentlichen Dienst sehen Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, die Länder in der Pflicht, ein... Weiterlesen


Verschoben: Wie weiter mit #IchBinHanna? Zwischenbilanz und Perspektiven in Thüringen

Achtung: Aufgrund hoher Inzidenzwerte und Warnstufe 3 (ab Montag) ist es nicht mehr möglich Veranstaltungen im Thüringer Landtag durchzuführen. Wir müssen daher leider die Konferenz absagen. Sie wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Weiterlesen


Christian Schaft

Planungssicherheit für die Erwachsenenbildung

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von... Weiterlesen

Hochschulen

Die Hochschulen in Thüringen sind Orte der Forschung und Innovation – vor allem im Zusammenwirken mit außeruniversitären Instituten. Als öffentliche Forschungsreinrichtungen tragen sie Verantwortung für die Grundlagenforschung und für eine an den gesellschaftlichen Herausforderungen orientierte Forschung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen viel für eine verantwortungsvolle Forschungs- und Wissenschaftspolitik in Thüringen erreicht. Damit Forschungsprojekte und Forschungsergebnisse nicht einseitig von wirtschaftlichen Interessen beeinflusst werden, wurde ein öffentlich zugängliches Transparenz register geschaffen. Alle Thüringer Hochschulen binden ihre Forschung an eine Zivilklausel, um Wissenschaft und Forschung an moralisch-ethischen Standards aus zurichten und Forschungsergebnisse für das friedliche Zusammenleben der Menschen zu nutzen. Wir fördern digitale Innovationen an den Hochschulen und haben Impulse für die wissenschaftliche Attraktivität gesetzt – mit Stipendien und Fördermitteln für digitale Lehr- und Lernformate sowie einer Strategie für frei zugängliche Onlinepublikationen (Open Access) von Forschungsergebnissen der Thüringer Hochschulen.

Studienbedingungen

Die Attraktivität einer Hochschule für Studierende ist im Wesentlichen von den Studienbedingungen abhängig. Studierende müssen die Chance haben, ihre Hochschule mitzugestalten. Auch die soziale Infrastruktur und Beratungsangebote müssen sichergestellt sein.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dem Studierendenwerk Thüringen 1 Million Euro mehr zur Verfügung gestellt und einen jährlichen Mittelaufwuchs von 3 Prozent verankert, um die sozialen Angebote zu erhalten. Wir haben 15 Millionen Euro für den Bau und die Modernisierung von Wohnheimen zur Verfügung gestellt. So konnten wir den angespannten Wohnungsmarkt in den Hochschulstädten entlasten und Studierenden mehr bezahlbaren modernen Wohnraum zur Verfügung stellen. Mit dem neuen Hochschulgesetz haben wir die Mitbestimmung der Studierenden in den Hochschulgremien deutlich ausgebaut. Wir haben die Bedingungen für ein selbstbestimmtes Studium deutlich verbessert – mit Veränderungen bei der Regelstudienzeit, den Anwesenheitspflichten und der Prüfungsunfähigkeit.