Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: „Die von… Weiterlesen
Nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag findet an diesem Wochenende im Bio Seehotel Zeulenroda das diesjährige „Lesertreffen“ der rechtsextremen Zeitschrift „Zuerst!“ statt. Konspirativ war die Veranstaltung seit Wochen für den Raum Sachsen-Anhalt/Thüringen beworben worden. Weiterlesen
„Die Neonazi-Szene veranstaltet in diesem Jahr einen braunen Erlebnisfrühling in Thüringen“, sagt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, mit Blick auf bevorstehende Großveranstaltungen. Neben den seit Wochen stattfindenden „Sügida“-Demonstrationen in Suhl, die maßgeblich von der Neonazi-Szene organisiert werden, sind nach… Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und Linkspartei-Chefin in Thüringen, begrüßt die heute im Thüringer Landtag beschlossene Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Aufklärung der Verbrechen des NSU und die Verantwortung der Sicherheits- und Justizbehörden dabei weiter voranzutreiben. Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/232 Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/232 Weiterlesen
Rede von Bodo Ramelow zum Thüringen-Monitor 2014 Weiterlesen
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Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 6/231 Weiterlesen
„Das hessische Innenministerium hat den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum NSU im Bundestag und in Thüringen entscheidende Beweismaterialien vorenthalten“, kritisieren Petra Pau (ehemalige Linksfraktions-Obfrau im NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss) sowie Katharina König und Martina Renner (ehemalige Obfrauen im… Weiterlesen