Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Zum Weltmädchentag erklärt Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Weltmädchentag am 11. Oktober erinnert uns jährlich daran, dass Mädchen und junge Frauen – ob in Thüringen, Deutschland oder weltweit – noch immer Diskriminierung und Benachteiligung erfahren und besonders von… Weiterlesen
Die aktuelle Debatte um das sogenannte Rentenpaket II kommentiert Katja Maurer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußerst kritisch: „Das geplante Rentenpaket II von der Bundesregierung zeugt von sozialer Kälte und ist kein effektives Mittel, um vor Altersarmut zu… Weiterlesen
Anlässlich des „Safe Abortion Day“ am 28. September 2024 erklärt Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Seit über 150 Jahren werden Schwangerschaftsabbrüche durch den §218 StGB als Straftatbestand eingestuft und die Selbstbestimmung von Schwangeren damit massiv eingeschränkt. Vor zwei… Weiterlesen
Im September 2019 haben Die Linke, SPD und Grüne den Kindertag als zusätzlichen gesetzlichen Feiertag eingeführt, der Familien die Möglichkeit gibt, gemeinsam Zeit zu verbringen. „Dieser Tag rückt die Interessen und Bedürfnisse von Kindern in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit“, so Linda Stark, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der… Weiterlesen
Unter den 88 Abgeordneten im Thüringer Landtag werden aller Voraussicht nach nur 28 Frauen zu finden sein. Der Frauenanteil im Thüringer Landtag bleibt somit weiterhin weit von einer paritätischen Repräsentation entfernt. Dies sei eine verheerende Entwicklung für die Gleichstellung in der Landespolitik, findet Lena Saniye Güngör, Sprecherin für… Weiterlesen
Der Bund streicht seine Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung. Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist empört über diesen geplanten Einschnitt und erklärt: „Der Wegfall der Bundeszuschüsse zur künstlichen Befruchtung trifft alle Paare mit Kinderwunsch hart... Weiterlesen
Eine Kleine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann bringt ans Licht, dass nur eine äußerst geringe Zahl von Anträgen für die Einmalzahlung aus dem Ost-West-Rentenhärtefallfonds bewilligt wurde. Karola Stange, rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zeigt sich enttäuscht: „Von den bis Ende August… Weiterlesen
Angesichts der Ergebnisse des heute vorgestellten Gutachtens des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zu den Effekten gezielter Investitionen in die Bildung, insbesondere für benachteiligte Kinder, erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Studie verdeutlicht erneut, dass die… Weiterlesen
Der kürzlich veröffentlichte Thüringer Landesaktionsplan zum Gewaltschutz umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen für einen besseren Schutz von Frauen und Mädchen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Plan: „Der Landesaktionsplan definiert… Weiterlesen
Angesichts der aktuellen Zahlen des Landesamtes für Statistik, die einen Anstieg der älteren Menschen in Thüringen zeigen, die auf zusätzliche Grundsicherung angewiesen sind, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen
Armutsbekämpfung
Während die privaten Vermögen immer weiter wachsen, haben sich Armut und Abstiegsbedrohung verfestigt. Besonders betroffen sind hiervon Kinder, deren Familien oder alleinerziehende Eltern, und ältere Menschen, deren Rente nicht zu einem Leben in Würde reicht. Die Landespolitik kann gegen diese Entwicklung nur begrenzt wirken.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dennoch viel daran gesetzt, eine leistungsfähige soziale Infrastruktur zu sichern, um Armut und Ausgrenzung entgegenzuwirken. Wir haben in den Bundesrat Initiativen zur Armutsbekämpfung und zum gesetzlichen Krankenschutz eingebracht. Wir haben aufeinander aufbauende Förderprogramme für in Not geratene Menschen in Thüringen eingeführt und mit der Richtlinie zur Armutsprävention den Thüringer Kommunen erstmalig 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Senior:innen
Ältere Menschen zeigen hohes gesellschaftliches Engagement und erwarten zu Recht, als aktive Bürgerinnen und Bürger angesprochen zu werden. Wir wollen die Verdienste von Senior*innen für unser Zusammenleben würdigen und den großen persönlichen Einsatz vieler fördern. Alter ist zugleich ein Lebensabschnitt mit eigenständigen Bedürfnissen, Ansprüchen, Vorstellungen und Erlebnismöglichkeiten, den es zu berücksichtigen gilt.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen Modellprojekte der Senior*innenarbeit aufgebaut und gefördert, die einen guten Ausgangspunkt für weitere Vorhaben bieten. Wir unterstützen auch Projekte der Selbstorganisation, etwa Strukturen zur gegenseitigen Unterstützung Älterer und Seniorinnen- und Senioren-WGs.
Unsere Expert:innen
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales
Tel: 0361 - 377 2307
Lena Saniye Güngör
Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik
Tel: 0361 - 377 2324
Arbeit und Gewerkschaft
Das Arbeitsgericht in Erfurt hat erneut einen Warnstreik der Gewerkschaft ver.di am Sophien- und Hufelandklinikum Weimar untersagt, da die geplante Durchführung dieses Streiks am 14. Oktober „offensichtlich rechtswidrig“ wäre. Es gelte das kirchliche Sonderrecht, welches die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten zu Recht einschränkt. Die arbeits-… Weiterlesen
Anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit hebt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, den Stellenwert guter Arbeitsbedingungen für alle Menschen hervor: „Seit 2008 erinnert der 7. Oktober daran, wie wichtig verbindliche Standards für gute Arbeitsbedingungen sind… Weiterlesen
Nach Medienberichten blockiert das von der FDP unter Christian Lindner geführte Bundesfinanzministerium erneut ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrages: das Bundestariftreuegesetz. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Wieder einmal zeigt die FDP mit ihrer… Weiterlesen
Am heutigen Tag hat der DGB zu einem bundesweiten Aktionstag „Tarifwende“ aufgerufen, um für eine verstärkte Tarifbindung zu werben. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Die Tarifbindung in Thüringen liegt momentan bei 44 Prozent, bundesweit arbeitet nur noch die… Weiterlesen
„Die Forderung, den Mindestlohn auf 15 Euro anzuheben, ist absolut berechtigt und längst überfällig. Bereits seit langem setzen wir uns für eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ein“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeitspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, angesichts der aktuellen Debatte. „Gerade für Thüringen,… Weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung des Positionspapiers „Eine Investitionsoffensive für den Osten“ durch die parlamentarische Gruppe Die Linke im Bundestag erklärt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: Weiterlesen
Gute Arbeit
Die positive wirtschaftliche Dynamik, die geringe Erwerbslosigkeit sowie die demografische Entwicklung bieten die Chance und Notwendigkeit, die Zeiten des Niedriglohnlandes Thüringen endgültig hinter uns zu lassen. Dies ist in erster Linie Aufgabe der Thüringer Unternehmen und der Gewerkschaften. DIE LINKE. Thüringen wird jeden Schritt in Richtung Gute Arbeit politisch unterstützen – im Landtag und vor Ort an der Seite der Beschäftigten.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen in zahlreichen Bundesratsinitiativen haben wir uns für bessere gesetzliche Vorgaben für Beschäftigte und für die Überwindung des Hartz-IV-Systems eingesetzt. Mit dem neu ausgerichteten Landesprogramm »Arbeit für Thüringen« und der Integrationsrichtlinie haben wir 5.200 Menschen auf dem Weg in eine existenzsichernde Beschäftigung unterstützt, insbesondere Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen und Geflüchtete. Mit dem Projekt »Faire Mobilität« unterstützen wir Menschen, die zum Arbeiten nach Thüringen gekommen sind, beim Kampf gegen Lohndumping und Ausbeutung. Wir haben den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag in Thüringen gemacht. Dadurch haben die Menschen mehr freie Zeit, die sie mit den Kindern, der Familie und Freundinnen und Freunden verbringen können. Wir haben mit einem Vergabegesetz sichergestellt, dass das Land nur noch Aufträge an Firmen vergibt, die einen höheren Thüringer Mindestlohn zahlen. Zudem wurden mit dem Gesetz der bürokratische Aufwand für Unternehmen gesenkt sowie Sozial- und Umweltstandards gestärkt.
Rente
DIE LINKE will eine grundsätzliche Neuausrichtung in der Rentenpolitik. Niemand darf im Alter arm sein, ganz gleich ob infolge von Berufsunfähigkeit, Zeiten von Arbeitslosigkeit oder Kindererziehung sowie Pflege und auch nicht in Abhängigkeit von der Dauer der Berufstätigkeit. Jede und jeder soll im Alter in Würde leben können. Unser Einsatz für gute Arbeit und gute Löhne sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde ist zugleich ein Kampf um eine gute Rente. Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Aber: Rentenpolitik ist Bundespolitik.
Wir haben seit 2014 dennoch gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen unsere Möglichkeiten genutzt und uns im Bundesrat eingesetzt für eine Rentenangleichung zwischen Ost und West – bei Beibehaltung eines Ausgleichs für das geringere Lohnniveau in Ostdeutschland, ein einheitliches Rentensystem in der Bundesrepublik, in das auch Beamt*innen, Freiberufler*innen, Selbstständige und Berufspolitiker*innen einbezogen sind. Ebenso haben wir uns in der Länderkammer eingesetzt für die steuerfinanzierte Angleichung der sogenannten »Mütterrente« und die gleiche Anrechnung der Kindererziehungszeiten, eine angemessene Rente für in der DDR geschiedene Frauen sowie das Schließen von Überführungslücken in der Rentenüberleitung bei bestimmten Personen- und Berufsgruppen in Ostdeutschland.
Wir Machen's Gerecht