Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Die Diskussion über Erhalt oder Schließung von Kindergärten in Thüringen aufgrund des Rückgangs der Geburtenraten nimmt weiter Fahrt auf. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Angst vor Kindergartenschließungen geht um, besonders beim Personal, bei betroffenen Eltern, die auf… Weiterlesen
Anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) fordern Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, die Innenministerinnen und -minister der Länder und des Bundes auf, konsequente, wirksame und… Weiterlesen
Anlässlich des Sehbehindertentages am heutigen 6. Juni macht Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die alltäglichen Herausforderungen für Menschen mit einer Sehbehinderung aufmerksam: „Der Weg zur Arbeit, die Nutzung des neusten Tablets am Arbeitsplatz oder auch der Konzertbesuch werden schnell… Weiterlesen
Die neue Sozialministerin unterstellt Bürgergeldempfänger:innen teils „mafiöse Strukturen“ und systematischen Missbrauch. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist fassungslos über diese Anschuldigungen und führt aus, dass der Fokus auf die sozialen Sicherungssysteme ein ganz anderer sein müsste: Weiterlesen
Anlässlich der anstehenden Aktionen und Demonstrationen im Rahmen des Christopher Street Days äußert sich Katja Maurer, Sprecherin für Queerpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Christopher Street Day in Pößneck steht bevor und eröffnet den Pride Month im Juni. Auch in Thüringen demonstrieren vielerorts Menschen gemeinsam für… Weiterlesen
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nimmt den Kindertag zum Anlass, auf die anhaltende Armut bei Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen: „Jedes Kind in Thüringen hat das Recht auf ein gutes Leben unabhängig von Herkunft, Wohnort oder… Weiterlesen
Ab dem 1. November tritt der neue Hebammenhilfevertrag in Kraft, welcher unter anderem die Vergütung der freiberuflichen Hebammen regelt. Der neue Vertrag stößt auf deutliche Kritik seitens des deutschen Hebammenverbandes (DHV). Kritik, welcher sich auch die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag anschließt, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für… Weiterlesen
Der demografische Wandel stellt die Thüringer Kindergartenlandschaft vor große Herausforderungen. Mit nur 11.803 Geburten im Jahr 2024 ist der niedrigste Wert seit 1955 erreicht worden. „Einige Gemeinden und Kommunen haben bereits bitter erfahren müssen, was es heißt, wenn Kindergärten aufgrund des demografischen Wandels geschlossen werden. Für… Weiterlesen
„Der heutige Beschluss zur Liste der Anzuhörenden ist der nächste Schritt, um unseren Antrag zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit voranzubringen“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und… Weiterlesen
Hier findet Ihr Zusammenfassungen und Kurzdarstellungen unserer Schwerpunkte in den 16.-18. Sitzungen des Thüringer Landtags im Mai 2025. Es geht um die Schaffung eines Feiertages am 8. Mai. um ein Azubiwerk, um Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Unterstützung der Landesregierung für den Antrag aus Bremen ein Antrag auf Prüfung… Weiterlesen
Armutsbekämpfung
Während die privaten Vermögen immer weiter wachsen, haben sich Armut und Abstiegsbedrohung verfestigt. Besonders betroffen sind hiervon Kinder, deren Familien oder alleinerziehende Eltern, und ältere Menschen, deren Rente nicht zu einem Leben in Würde reicht. Die Landespolitik kann gegen diese Entwicklung nur begrenzt wirken.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dennoch viel daran gesetzt, eine leistungsfähige soziale Infrastruktur zu sichern, um Armut und Ausgrenzung entgegenzuwirken. Wir haben in den Bundesrat Initiativen zur Armutsbekämpfung und zum gesetzlichen Krankenschutz eingebracht. Wir haben aufeinander aufbauende Förderprogramme für in Not geratene Menschen in Thüringen eingeführt und mit der Richtlinie zur Armutsprävention den Thüringer Kommunen erstmalig 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Senior:innen
Ältere Menschen zeigen hohes gesellschaftliches Engagement und erwarten zu Recht, als aktive Bürgerinnen und Bürger angesprochen zu werden. Wir wollen die Verdienste von Senior*innen für unser Zusammenleben würdigen und den großen persönlichen Einsatz vieler fördern. Alter ist zugleich ein Lebensabschnitt mit eigenständigen Bedürfnissen, Ansprüchen, Vorstellungen und Erlebnismöglichkeiten, den es zu berücksichtigen gilt.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen Modellprojekte der Senior*innenarbeit aufgebaut und gefördert, die einen guten Ausgangspunkt für weitere Vorhaben bieten. Wir unterstützen auch Projekte der Selbstorganisation, etwa Strukturen zur gegenseitigen Unterstützung Älterer und Seniorinnen- und Senioren-WGs.
Arbeit und Gewerkschaft
Die Junge Union fordert mehr Vorstöße zur Rentenreform, befürwortet aber Vorschläge, die vor allem die Lebensleistung der Menschen missachtet, so Katja Maurer, rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Sie führt weiter aus: „Die Verwertungslogik, die sich in diesen Vorschlägen zeigt, lehnen wir als Linksfraktion klar… Weiterlesen
Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Überweisung des Antrags zur Schaffung eines Azubiwerks Thüringen in den Infrastruktur-, Bildungs- sowie Sozialausschuss und erklärt: „Mit diesem Antrag wollen wir Lebens- und Ausbildungsbedingungen von Auszubildenden dauerhaft verbessern und… Weiterlesen
„Es ist natürlich erfreulich, dass Bärbel Bas als neue Bundesarbeitsministerin zu der Erkenntnis gelangte, dass es einer Reform bedarf, die unsere gesetzliche Rente dahingehend umgestaltet, dass auch Beamtinnen und Beamte einzahlen“, erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Zur jüngsten Forderung der IHK Südthüringen, die arbeitsfreien Samstage im Einzelhandel abzuschaffen, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die IHK verlangt, dass die ohnehin schlecht bezahlten Beschäftigten im Handel auf ihre letzten beiden freien Samstage pro… Weiterlesen
Damit bezahlbarer Wohnraum und mehr Mitbestimmung für alle Azubis endlich flächendeckend in Thüringen umgesetzt werden können, hat Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, einen Antrag für die Landtagssitzung eingereicht. Stark erklärt mit Blick auf die angespannte Situation auf dem Arbeits- und… Weiterlesen
Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der 1. Mai steht für den jahrzehntelangen Kampf der Arbeiterbewegung um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Das reicht vom Acht-Stunden-Tag über die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bis hin zur Tarifbindung. Heute… Weiterlesen
Gute Arbeit
Die positive wirtschaftliche Dynamik, die geringe Erwerbslosigkeit sowie die demografische Entwicklung bieten die Chance und Notwendigkeit, die Zeiten des Niedriglohnlandes Thüringen endgültig hinter uns zu lassen. Dies ist in erster Linie Aufgabe der Thüringer Unternehmen und der Gewerkschaften. DIE LINKE. Thüringen wird jeden Schritt in Richtung Gute Arbeit politisch unterstützen – im Landtag und vor Ort an der Seite der Beschäftigten.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen in zahlreichen Bundesratsinitiativen haben wir uns für bessere gesetzliche Vorgaben für Beschäftigte und für die Überwindung des Hartz-IV-Systems eingesetzt. Mit dem neu ausgerichteten Landesprogramm »Arbeit für Thüringen« und der Integrationsrichtlinie haben wir 5.200 Menschen auf dem Weg in eine existenzsichernde Beschäftigung unterstützt, insbesondere Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen und Geflüchtete. Mit dem Projekt »Faire Mobilität« unterstützen wir Menschen, die zum Arbeiten nach Thüringen gekommen sind, beim Kampf gegen Lohndumping und Ausbeutung. Wir haben den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag in Thüringen gemacht. Dadurch haben die Menschen mehr freie Zeit, die sie mit den Kindern, der Familie und Freundinnen und Freunden verbringen können. Wir haben mit einem Vergabegesetz sichergestellt, dass das Land nur noch Aufträge an Firmen vergibt, die einen höheren Thüringer Mindestlohn zahlen. Zudem wurden mit dem Gesetz der bürokratische Aufwand für Unternehmen gesenkt sowie Sozial- und Umweltstandards gestärkt.
Rente
DIE LINKE will eine grundsätzliche Neuausrichtung in der Rentenpolitik. Niemand darf im Alter arm sein, ganz gleich ob infolge von Berufsunfähigkeit, Zeiten von Arbeitslosigkeit oder Kindererziehung sowie Pflege und auch nicht in Abhängigkeit von der Dauer der Berufstätigkeit. Jede und jeder soll im Alter in Würde leben können. Unser Einsatz für gute Arbeit und gute Löhne sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde ist zugleich ein Kampf um eine gute Rente. Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Aber: Rentenpolitik ist Bundespolitik.
Wir haben seit 2014 dennoch gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen unsere Möglichkeiten genutzt und uns im Bundesrat eingesetzt für eine Rentenangleichung zwischen Ost und West – bei Beibehaltung eines Ausgleichs für das geringere Lohnniveau in Ostdeutschland, ein einheitliches Rentensystem in der Bundesrepublik, in das auch Beamt*innen, Freiberufler*innen, Selbstständige und Berufspolitiker*innen einbezogen sind. Ebenso haben wir uns in der Länderkammer eingesetzt für die steuerfinanzierte Angleichung der sogenannten »Mütterrente« und die gleiche Anrechnung der Kindererziehungszeiten, eine angemessene Rente für in der DDR geschiedene Frauen sowie das Schließen von Überführungslücken in der Rentenüberleitung bei bestimmten Personen- und Berufsgruppen in Ostdeutschland.
Wir Machen's Gerecht