Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion

Heute begrüßte Die Linke im Thüringer Landtag Prof. Dr. Jörg Fischer, den Leiter des Institutes für kommunale Planung und Entwicklung (kurz: IKPE) in ihrer Fraktionssitzung. Anhand aktueller wissenschaftlicher Erhebungen sprachen sie über die Armutsprävention in Thüringen. „Ich freue mich, dass wir heute Prof. Dr. Jörg Fischer als Gast begrüßen… Weiterlesen

Der demografische Wandel zeigt auch in Thüringen seine Auswirkungen. Die Menschen im Freistaat werden älter. Vielerorts wächst mit dem Alter auch die Einsamkeit: Viele Seniorinnen und Senioren leben vermehrt alleine, Freunde und Familienmitglieder sind nicht mehr unter ihnen und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben findet nur selten oder gar… Weiterlesen

Bereits zum 11. Mal veranstaltete Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Anfang Februar 2024 ihren sozialpolitischen Jahresauftakt. Auch in diesem Jahr fand dieser im Queeren Zentrum in Erfurt statt. Der sozialpolitische Jahresauftakt ist eine gute und willkommene Gelegenheit, zu Beginn eines jeden Jahres mit… Weiterlesen

Für Mittwoch, den 14. Februar ruft die Kampagne „One Billion Rising“ dazu auf, gegen Gewalt an Frauen auf die Straße zu gehen und für Gerechtigkeit zu tanzen. Hierzu äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Seit mehr als 10… Weiterlesen

Zum Tag der Kinderhospizarbeit teilt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit: „Seit einigen Jahren wird am 10. Februar der Tag der Kinderhospizarbeit begangen. Dieser Tag ist für uns eine Gelegenheit, nicht nur die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kinder- und Jugendhospizen zu… Weiterlesen

In der Rede zur Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag hat Cordula Eger, Abgeordnete der Fraktion Die Linke, die Bundesregierung für ihre planlose Politik und insbesondere für die geplante Erhöhung der Kinderfreibeträge scharf kritisiert. Eger beklagte eine erneute Benachteiligung von Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen, während… Weiterlesen

Restaurant der Herzen

In den letzten Monaten sind die Energie- und Lebensmittelpreise drastisch gestiegen, was viele Menschen vor finanzielle Herausforderungen stellt. Angesichts dieser Problematik hat der Kreisvorstand im September 2022 eine besondere Initiative beschlossen: das „Restaurant der Herzen“. Die Idee wird bereits in anderen Städten erfolgreich umgesetzt -… Weiterlesen

Heute wurde im Landtag ein Antrag von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beraten, welcher zur weiteren Stärkung einer gleichwertigen medizinischen Behandlung von Frauen und Männern beitragen soll. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ralf Plötner, äußert sich zu den Inhalten des Antrages: „Aktuell ist die… Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE am Plenar-Mittwoch im Thüringer Landtag zur Erhöhung des Kindergeldes erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin: „Wir fordern eine umgehende Anhebung des Kindergeldes und kritisieren das einseitige Vorhaben des Bundesfinanzministers,… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Warnstreiks am kommunalen Hufeland-Klinikum in Mühlhausen und Bad Langensalza, zu der die Gewerkschaft ver.di aufgerufen hat, und mit Blick auf den angekündigten Warnstreik im Thüringer ÖPNV erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die… Weiterlesen

Armutsbekämpfung

Während die privaten Vermögen immer weiter wachsen, haben sich Armut und Abstiegsbedrohung verfestigt. Besonders betroffen sind hiervon Kinder, deren Familien oder alleinerziehende Eltern, und ältere Menschen, deren Rente nicht zu einem Leben in Würde reicht. Die Landespolitik kann gegen diese Entwicklung nur begrenzt wirken.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dennoch viel daran gesetzt, eine leistungsfähige soziale Infrastruktur zu sichern, um Armut und Ausgrenzung entgegenzuwirken. Wir haben in den Bundesrat Initiativen zur Armutsbekämpfung und zum gesetzlichen Krankenschutz eingebracht. Wir haben aufeinander aufbauende Förderprogramme für in Not geratene Menschen in Thüringen eingeführt und mit der Richtlinie zur Armutsprävention den Thüringer Kommunen erstmalig 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Senior:innen

Ältere Menschen zeigen hohes gesellschaftliches Engagement und erwarten zu Recht, als aktive Bürgerinnen und Bürger angesprochen zu werden. Wir wollen die Verdienste von Senior*innen für unser Zusammenleben würdigen und den großen persönlichen Einsatz vieler fördern. Alter ist zugleich ein Lebensabschnitt mit eigenständigen Bedürfnissen, Ansprüchen, Vorstellungen und Erlebnismöglichkeiten, den es zu berücksichtigen gilt.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen Modellprojekte der Senior*innenarbeit aufgebaut und gefördert, die einen guten Ausgangspunkt für weitere Vorhaben bieten. Wir unterstützen auch Projekte der Selbstorganisation, etwa Strukturen zur gegenseitigen Unterstützung Älterer und Seniorinnen- und Senioren-WGs.


 

Unsere Expert:innen

Karola Stange

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales


Tel: 0361 - 377 2307

stange@die-linke-thl.de

Cordula Eger

Sprecherin für Familie und Senioren


Tel: 0361 - 377 2613

eger@die-linke-thl.de

Lena Saniye Güngör

Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik


Tel: 0361 - 377 2324

guengoer@die-linke-thl.de

Ralf Plötner

Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege


Tel: 0361 - 377 2386

ploetner@die-linke-thl.de


 

Arbeit und Gewerkschaft

Anlässlich der jüngsten Initiative des Landrates des Saale-Orla-Kreises, Christian Herrgott, Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit für 80 Cent die Stunde zu verpflichten, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Statt Asylbewerberinnen und Asylbewerber durch niedrig… Weiterlesen

Heute hat die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsbetriebe in Jena zu einem Warnstreik aufgerufen. Die dritte Verhandlungsrunde am 13. Februar wurde ohne Ergebnis abgeschlossen. Unter anderem fordert die Gewerkschaft für die Thüringer Beschäftigten 650 Euro mehr Gehalt pro Monat verbunden mit der Möglichkeit, die… Weiterlesen

„Ich freue mich sehr, dass der erneute Streikaufruf der Beschäftigten des Hufeland Klinikums am Ende zu einer Einigung über den Inflationsausgleich von insgesamt 2700 Euro pro Mitarbeitenden geführt hat. Das zeigt, dass der Druck der Beschäftigten, die Entschlossenheit im Arbeitskampf und der Warnstreit Ende Januar zum Erfolg geführt haben und die… Weiterlesen

Laut aktuellen Berichten steigt die Anzahl der erwerbstätigen Rentner immer weiter an: Bundesweit erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten im Alter von 63 bis 67 Jahren von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im Jahr 2023. In Thüringen arbeiteten Mitte 2022 30.400 Rentnerinnen… Weiterlesen

Ohne Angestellte können Praxen dichtmachen

Ralf Plötner

Zum bundesweiten Streiktag von medizinischen Fachangestellten, ohne die eine Arztpraxis nicht funktionieren würde, erklärt der Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Es brodelt schon länger bei den Beschäftigten in den Praxen. Die Arzthelferinnen und -helfer erfüllen wichtigen Aufgaben und… Weiterlesen

Die Linke unterstützt Forderungen der Streikenden im ÖPNV

Gudrun Lukin, Markus Gleichmann

Anlässlich des Streiks im öffentlichen Nahverkehr für bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit diesem Warnstreik reagieren die Beschäftigten auf die fehlende Bereitschaft der Arbeitgeber, das Einkommen der Beschäftigten, die… Weiterlesen

Gute Arbeit

Die positive wirtschaftliche Dynamik, die geringe Erwerbslosigkeit sowie die demografische Entwicklung bieten die Chance und Notwendigkeit, die Zeiten des Niedriglohnlandes Thüringen endgültig hinter uns zu lassen. Dies ist in erster Linie Aufgabe der Thüringer Unternehmen und der Gewerkschaften. DIE LINKE. Thüringen wird jeden Schritt in Richtung Gute Arbeit politisch unterstützen – im Landtag und vor Ort an der Seite der Beschäftigten.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen in zahlreichen Bundesratsinitiativen haben wir uns für bessere gesetzliche Vorgaben für Beschäftigte und für die Überwindung des Hartz-IV-Systems eingesetzt. Mit dem neu ausgerichteten Landesprogramm »Arbeit für Thüringen« und der Integrationsrichtlinie haben wir 5.200 Menschen auf dem Weg in eine existenzsichernde Beschäftigung unterstützt, insbesondere Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen und Geflüchtete. Mit dem Projekt »Faire Mobilität« unterstützen wir Menschen, die zum Arbeiten nach Thüringen gekommen sind, beim Kampf gegen Lohndumping und Ausbeutung. Wir haben den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag in Thüringen gemacht. Dadurch haben die Menschen mehr freie Zeit, die sie mit den Kindern, der Familie und Freundinnen und Freunden verbringen können. Wir haben mit einem Vergabegesetz sichergestellt, dass das Land nur noch Aufträge an Firmen vergibt, die einen höheren Thüringer Mindestlohn zahlen. Zudem wurden mit dem Gesetz der bürokratische Aufwand für Unternehmen gesenkt sowie Sozial- und Umweltstandards gestärkt.

Rente

DIE LINKE will eine grundsätzliche Neuausrichtung in der Rentenpolitik. Niemand darf im Alter arm sein, ganz gleich ob infolge von Berufsunfähigkeit, Zeiten von Arbeitslosigkeit oder Kindererziehung sowie Pflege und auch nicht in Abhängigkeit von der Dauer der Berufstätigkeit. Jede und jeder soll im Alter in Würde leben können. Unser Einsatz für gute Arbeit und gute Löhne sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde ist zugleich ein Kampf um eine gute Rente. Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Aber: Rentenpolitik ist Bundespolitik.

Wir haben seit 2014 dennoch gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen unsere Möglichkeiten genutzt und uns im Bundesrat eingesetzt für eine Rentenangleichung zwischen Ost und West – bei Beibehaltung eines Ausgleichs für das geringere Lohnniveau in Ostdeutschland, ein einheitliches Rentensystem in der Bundesrepublik, in das auch Beamt*innen, Freiberufler*innen, Selbstständige und Berufspolitiker*innen einbezogen sind. Ebenso haben wir uns in der Länderkammer eingesetzt für die steuerfinanzierte Angleichung der sogenannten »Mütterrente« und die gleiche Anrechnung der Kindererziehungszeiten, eine angemessene Rente für in der DDR geschiedene Frauen sowie das Schließen von Überführungslücken in der Rentenüberleitung bei bestimmten Personen- und Berufsgruppen in Ostdeutschland.


 

Wir Machen's Gerecht

Familien

Alle Partnerschaften haben ihren gleichberechtigten Platz, in denen Menschen aus Liebe füreinander und gegebenenfalls auch für Kinder und die eigenen Eltern Verantwortung übernehmen. Unsere Familienpolitik orientiert sich an den Bedürfnissen der Menschen und behandelt alle Familienformen und Generationen gleichberechtigt.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen für ein flächendeckendes, hochwertiges und gebührenfreies Angebot in der Kinderbetreuung eingesetzt. Wir haben das als Thüringer »Herdprämie« bekannte Landeserziehungsgeld der CDU abgeschafft. Unter Rot-Rot-Grün wurde die soziale Infrastruktur für Familien erhalten und ausgebaut. Unternehmen haben wir bei der Einführung familienfreundlicher Arbeitsplätze und -zeiten unterstützt. Wir haben zwei beitragsfreie Kindergartenjahre geschaffen, das entlastet Familien im Durchschnitt um 3.000 Euro pro Kind. Gleichzeitig haben wir die Qualität der Betreuung verbessert. Die Kosten werden den Kommunen und freien Trägern vollständig aus dem Landeshaushalt erstattet. Wir haben die Familienförderung neu aufgestellt und die Thüringer Allianz für Familie und Beruf neu ausgerichtet. Mit dem Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ mit einem Volumen von 10 Millionen Euro pro Jahr werden kommunale Projekte der Jugend-, Bildungs-, Gesundheits-, Pflege- und Sozialpolitik im Rahmen einer integrierten Sozialpolitik gut aufeinander abgestimmt. Das stärkt den sozialen Zusammenhalt.

Frauen und Mädchen

Geschlechterpolitische Themen stehen gegenwärtig stärker in der Öffentlichkeit - und das ist gut so. Frauen müssen mehr Zeit und Arbeit investieren, um vergleichbare Positionen sowie Gehälter wie die ihrer Kollegen zu erlangen. Sie haben zusätzlich den Großteil der Sorgearbeit zu leisten. Frauen erfahren immer noch sexualisierte Übergriffe und Gewalt durch Männer. Wir wollen, dass Frauen und Mädchen endlich eine spürbare Verbesserung in ihrer körperlichen sowie rechtlichen Selbstbestimmung erfahren und endlich ökonomisch gleichgestellt sind.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Situation von Frauen und Mädchen in Thüringen stetig verbessert. Im Bundesrat hat die Thüringer Landesregierung unter anderem für die Streichung des sogenannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche gestimmt. Dieses behindert Frauenärzt*innen, ungewollt Schwangere zu informieren, und schränkt die betroffenen Frauen in ihrer Selbstbestimmung ein. Wir haben Frauenhäuser, Frauenschutzwohnungen und Interventionsstellen mit Landesmitteln gesichert und um eine Koordinierungsstelle Häusliche Gewalt ergänzt. Der Landesfrauenrat Thüringen wurde durch eine verlässliche Finanzierung gestärkt. Wir haben eine vertrauliche Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt ermöglicht.

Menschen mit Behinderungen

DIE LINKE. Thüringen setzt sich dafür ein, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vollständig umzusetzen. Wir wollen Schritt für Schritt Inklusion, umfassende Barrierefreiheit sowie volle Teilhabe in allen Lebensbereichen erreichen. Menschen mit und ohne Behinderungen müssen gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und politisch mitbestimmen dürfen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention überprüft und weiterentwickelt. Wir haben mit einem erhöhten Landesblindengeld und dem neu eingeführten Taubblinden- und Gehörlosengeld die Nachteilsausgleiche für sinnesbehinderte Menschen verbessert. (Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung?)

Gleichstellung

DIE LINKE. Thüringen steht für die Akzeptanz und Anerkennung vielfältiger Lebensweisen, geschlechtlicher Identitäten und sexueller Orientierungen ein. Wir wollen dazu beitragen, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Trans*- und Intersexuelle sowie queere Menschen selbst bestimmt und diskriminierungsfrei leben können.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mit dem Landesprogramm »Akzeptanz und Vielfalt« die Gleichstellungspolitik in Thüringen um die Perspektiven von LSBTTIQ* ergänzt. Mit einer Koordinierungsstelle haben wir die Vernetzung und Aufklärungsarbeit über die Vielfalt der Geschlechter, sexuelle Orientierungen und unterschiedliche Lebensweisen verbessert. Im Bundesrat hat die rot-rot-grüne Landesregierung viele Anliegen im Sinne des Gleichbehandlungsgebots unterstützt, etwa die Ausweitung des Adoptionsrechts oder die Beendigung von diskriminierenden Bestimmungen bei der Blutspende. Unsere Bundesratsinitiative zur Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare wurde zur Grundlage der Öffnung der Ehe durch den Bundestag. Wir feiern und  begleiten jedes Jahr aktiv die Christopher Street Days (CSD) in Thüringen.