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Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion


Karola Stange

Frauentagsveranstaltung und Verleihung des Frauenpreises 2022

Unter dem Motto „Frauensolidarität ist grenzenlos!“ findet heute die Frauentagsveranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag statt. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie sozial- und frauenpolitische Sprecherin: „Ich freue mich, mit der heutigen Veranstaltung eine Vielzahl an gesellschaftlich aktiven... Weiterlesen


Karola Stange

10 Millionen Euro Notfallfonds gegen Energiearmut den Weg bereitet

Der Thüringer Landtag hat heute einem Antrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, mit dem ein Notfallfonds in Höhe von 10 Millionen Euro zur Abfederung von Härtefällen bei Einwohnerinnen und Einwohnern auf den Weg gebracht werden soll. „Der Bund lässt bislang die Bürger:innen im Stich. Deswegen werden wir einen 10 Millionen Euro Notfallfonds... Weiterlesen


Torsten Wolf

Enquete-Kommission der CDU ist unnötig und nicht zielführend

Zum Vorhaben der CDU-Fraktion im Landtag, eine Enquetekommission zum Thema Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie einrichten zu wollen, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Fraktion DIE LINKE arbeitet intensiv an der Aufarbeitung der Folgen der Corona-Pandemie. Derzeit sind... Weiterlesen


Karola Stange

Unterstützung für Initiative #ParitätJetzt: Endlich Gleichstellung in den Parlamenten

Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende sowie gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des Aktionstages PARITÄT am 22. September: „Ich freue mich über die Initiative #ParitätJetzt! für mehr Repräsentanz von Frauen in den deutschen Parlamenten und im Bundestag.“ Die... Weiterlesen


Steffen Dittes

Zum Weltkindertag am 20. September

Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags am 20. September fordert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine radikale Politik zur Armutsbekämpfung. „Familien mit Kindern sind von den gegenwärtigen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie überdurchschnittlich betroffen. Um Familien mit Kindern vor Armut zu schützen, ist die... Weiterlesen


Steffen Dittes

LINKE unterstützt Aufruf zur Demonstration: „Nicht mit uns! Wir frieren nicht für Profite!“

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt den Aufruf des breiten Bündnisses #nichtmituns für die Demonstration „Nicht mit uns - Wir frieren nicht für Profit“ am 11.09.2022 in Erfurt und wird mit Abgeordneten daran teilnehmen. „Die Preisexplosionen für Wärme, Strom und Lebensmittel, mit denen viele Menschen konfrontiert werden, sind... Weiterlesen


Cordula Eger

Landesprogramm AGATHE wächst weiter

Das von Thüringen initiierte Landesprogramm AGATHE richtet sich an ältere Menschen, die allein leben. Durch Beratungsangebote können sie sich darüber informieren, wie sie besser am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. ,,Ich bin sehr erfreut über die wachsende Zahl von Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen, die das Landesprogramm... Weiterlesen


Steffen Dittes

DIE LINKE unterstützt DGB-Forderung nach Gaspreisdeckel

Für DIE LINKE im Thüringer Landtag basiert der heute vorgelegte Forderungskatalog des DGB Hessen-Thüringen zum Landeshaushalt 2023 auf eine nachvollziehbare Analyse des Zustandes öffentlicher und privater Haushalte in Deutschland. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, sagt: „Der DGB weist vollkommen zu Recht... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Neues „KiTa-Qualitätsgesetz“ ist Mogelpackung

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat nun Informationen zum neuen so genannten „KiTa-Qualitätsgesetz“ veröffentlicht. „Von Qualität kann man hier nicht sprechen“, fasst Daniel Reinhardt, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zusammen. Insgesamt werde durch den Bund weniger Geld bereitgestellt als... Weiterlesen


Karola Stange, Ute Lukasch

LINKE fordert verbesserte Leistungen und schnellere Bearbeitung von Wohngeldanträgen

Immer mehr Menschen rutschen aufgrund der extrem gestiegenen Energie- und Verbraucherpreise sowie der bevorstehenden Gasumlage in eine Existenzkrise. „Die Einkommensgrenzen beim Wohngeld müssen deutlich nach oben verschoben werden, um den Kreis der Anspruchsberechtigten zu vergrößern. Viele Haushalte werden sonst einfach durchs Raster fallen“, so... Weiterlesen

Armutsbekämpfung

Während die privaten Vermögen immer weiter wachsen, haben sich Armut und Abstiegsbedrohung verfestigt. Besonders betroffen sind hiervon Kinder, deren Familien oder alleinerziehende Eltern, und ältere Menschen, deren Rente nicht zu einem Leben in Würde reicht. Die Landespolitik kann gegen diese Entwicklung nur begrenzt wirken.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dennoch viel daran gesetzt, eine leistungsfähige soziale Infrastruktur zu sichern, um Armut und Ausgrenzung entgegenzuwirken. Wir haben in den Bundesrat Initiativen zur Armutsbekämpfung und zum gesetzlichen Krankenschutz eingebracht. Wir haben aufeinander aufbauende Förderprogramme für in Not geratene Menschen in Thüringen eingeführt und mit der Richtlinie zur Armutsprävention den Thüringer Kommunen erstmalig 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Senior:innen

Ältere Menschen zeigen hohes gesellschaftliches Engagement und erwarten zu Recht, als aktive Bürgerinnen und Bürger angesprochen zu werden. Wir wollen die Verdienste von Senior*innen für unser Zusammenleben würdigen und den großen persönlichen Einsatz vieler fördern. Alter ist zugleich ein Lebensabschnitt mit eigenständigen Bedürfnissen, Ansprüchen, Vorstellungen und Erlebnismöglichkeiten, den es zu berücksichtigen gilt.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen Modellprojekte der Senior*innenarbeit aufgebaut und gefördert, die einen guten Ausgangspunkt für weitere Vorhaben bieten. Wir unterstützen auch Projekte der Selbstorganisation, etwa Strukturen zur gegenseitigen Unterstützung Älterer und Seniorinnen- und Senioren-WGs.


 

Unsere Expert:innen

Karola Stange

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales


Tel: 0361 - 377 2307

stange@die-linke-thl.de

Cordula Eger

Sprecherin für Familie und Senioren


Tel: 0361 - 377 2613

eger@die-linke-thl.de

Lena Saniye Güngör

Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik


Tel: 0361 - 377 2324

guengoer@die-linke-thl.de

Ralf Plötner

Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege


Tel: 0361 - 377 2386

ploetner@die-linke-thl.de


 

Arbeit und Gewerkschaft


Lena Saniye Güngör

Fachkräftebedarf in Thüringen weiter gestiegen – Zeit zum Handeln

Mit Blick auf die aktuell veröffentlichten Ergebnisse der Arbeitgeberbefragung in Thüringen (IAB-Betriebspanel Länderbericht) erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch im Jahr 2021 ist der Bedarf an Fachkräften in den Thüringer Betrieben nicht gesunken - im... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Katharina König-Preuss

Fachkräfteentwicklung nicht durch Ausbeutung migrantischer Arbeitskräfte begegnen

„Wir werden in Thüringen den Herausforderungen der Fachkräfteentwicklung sicherlich nicht durch weitere Ausbeutung von migrantischen Arbeits- und Fachkräften begegnen“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich der heutigen Berichterstattung in mehreren Thüringer Zeitungen. Wenn die... Weiterlesen


Andreas Schubert

Thüringen hat Zukunft als Genossenschaftsland

In diesem Jahr wird am 2. Juli 2022 der 100. Internationale Tag der Genossenschaften unter dem Motto „Genossenschaften bauen eine bessere Welt“ gefeiert. Aus diesem Anlass hatte die Linksfraktion im Namen von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am Donnerstag, den 30. Juni 2022 zu einem... Weiterlesen


Andreas Schubert

Genossenschaften und ihre Zukunft – Chancen und Herausforderungen für den ländlichen Raum

Genossenschaften zeichnen sich durch ihren auf Gemeinsinn orientierten Charakter aus und sind substanzieller Bestandteil der mittelständischen Wirtschaft. Nicht die Gewinnerzielung, sondern das Fördern und Einbeziehen der Mitglieder stehen neben gleichzeitiger Wirtschaftlichkeit im Kontext von demokratischen Mitbestimmungsrechten im Vordergrund. In... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Klares Bekenntnis zur Oettinger Brauerei in Gotha

„Gemeinsam mit Beschäftigten und dem Betriebsrat der Brauerei Oettinger in Gotha wollen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive einsetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die LINKE-Abgeordnete wird heute den... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

DIE LINKE lehnt Ladenöffnungsgesetz der FDP ab

Zum heute im Landtag thematisierten Ladenöffnungsgesetz der FDP äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir werden während der weiteren parlamentarischen Beratungen den Gesetzentwurf der FDP ablehnen. Der Änderungsvorschlag der FDP ist nichts... Weiterlesen

Gute Arbeit

Die positive wirtschaftliche Dynamik, die geringe Erwerbslosigkeit sowie die demografische Entwicklung bieten die Chance und Notwendigkeit, die Zeiten des Niedriglohnlandes Thüringen endgültig hinter uns zu lassen. Dies ist in erster Linie Aufgabe der Thüringer Unternehmen und der Gewerkschaften. DIE LINKE. Thüringen wird jeden Schritt in Richtung Gute Arbeit politisch unterstützen – im Landtag und vor Ort an der Seite der Beschäftigten.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen in zahlreichen Bundesratsinitiativen haben wir uns für bessere gesetzliche Vorgaben für Beschäftigte und für die Überwindung des Hartz-IV-Systems eingesetzt. Mit dem neu ausgerichteten Landesprogramm »Arbeit für Thüringen« und der Integrationsrichtlinie haben wir 5.200 Menschen auf dem Weg in eine existenzsichernde Beschäftigung unterstützt, insbesondere Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen und Geflüchtete. Mit dem Projekt »Faire Mobilität« unterstützen wir Menschen, die zum Arbeiten nach Thüringen gekommen sind, beim Kampf gegen Lohndumping und Ausbeutung. Wir haben den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag in Thüringen gemacht. Dadurch haben die Menschen mehr freie Zeit, die sie mit den Kindern, der Familie und Freundinnen und Freunden verbringen können. Wir haben mit einem Vergabegesetz sichergestellt, dass das Land nur noch Aufträge an Firmen vergibt, die einen höheren Thüringer Mindestlohn zahlen. Zudem wurden mit dem Gesetz der bürokratische Aufwand für Unternehmen gesenkt sowie Sozial- und Umweltstandards gestärkt.

Rente

DIE LINKE will eine grundsätzliche Neuausrichtung in der Rentenpolitik. Niemand darf im Alter arm sein, ganz gleich ob infolge von Berufsunfähigkeit, Zeiten von Arbeitslosigkeit oder Kindererziehung sowie Pflege und auch nicht in Abhängigkeit von der Dauer der Berufstätigkeit. Jede und jeder soll im Alter in Würde leben können. Unser Einsatz für gute Arbeit und gute Löhne sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde ist zugleich ein Kampf um eine gute Rente. Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Aber: Rentenpolitik ist Bundespolitik.

Wir haben seit 2014 dennoch gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen unsere Möglichkeiten genutzt und uns im Bundesrat eingesetzt für eine Rentenangleichung zwischen Ost und West – bei Beibehaltung eines Ausgleichs für das geringere Lohnniveau in Ostdeutschland, ein einheitliches Rentensystem in der Bundesrepublik, in das auch Beamt*innen, Freiberufler*innen, Selbstständige und Berufspolitiker*innen einbezogen sind. Ebenso haben wir uns in der Länderkammer eingesetzt für die steuerfinanzierte Angleichung der sogenannten »Mütterrente« und die gleiche Anrechnung der Kindererziehungszeiten, eine angemessene Rente für in der DDR geschiedene Frauen sowie das Schließen von Überführungslücken in der Rentenüberleitung bei bestimmten Personen- und Berufsgruppen in Ostdeutschland.


 

Wir Machen's Gerecht

Familien

Alle Partnerschaften haben ihren gleichberechtigten Platz, in denen Menschen aus Liebe füreinander und gegebenenfalls auch für Kinder und die eigenen Eltern Verantwortung übernehmen. Unsere Familienpolitik orientiert sich an den Bedürfnissen der Menschen und behandelt alle Familienformen und Generationen gleichberechtigt.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen für ein flächendeckendes, hochwertiges und gebührenfreies Angebot in der Kinderbetreuung eingesetzt. Wir haben das als Thüringer »Herdprämie« bekannte Landeserziehungsgeld der CDU abgeschafft. Unter Rot-Rot-Grün wurde die soziale Infrastruktur für Familien erhalten und ausgebaut. Unternehmen haben wir bei der Einführung familienfreundlicher Arbeitsplätze und -zeiten unterstützt. Wir haben zwei beitragsfreie Kindergartenjahre geschaffen, das entlastet Familien im Durchschnitt um 3.000 Euro pro Kind. Gleichzeitig haben wir die Qualität der Betreuung verbessert. Die Kosten werden den Kommunen und freien Trägern vollständig aus dem Landeshaushalt erstattet. Wir haben die Familienförderung neu aufgestellt und die Thüringer Allianz für Familie und Beruf neu ausgerichtet. Mit dem Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ mit einem Volumen von 10 Millionen Euro pro Jahr werden kommunale Projekte der Jugend-, Bildungs-, Gesundheits-, Pflege- und Sozialpolitik im Rahmen einer integrierten Sozialpolitik gut aufeinander abgestimmt. Das stärkt den sozialen Zusammenhalt.

Frauen und Mädchen

Geschlechterpolitische Themen stehen gegenwärtig stärker in der Öffentlichkeit - und das ist gut so. Frauen müssen mehr Zeit und Arbeit investieren, um vergleichbare Positionen sowie Gehälter wie die ihrer Kollegen zu erlangen. Sie haben zusätzlich den Großteil der Sorgearbeit zu leisten. Frauen erfahren immer noch sexualisierte Übergriffe und Gewalt durch Männer. Wir wollen, dass Frauen und Mädchen endlich eine spürbare Verbesserung in ihrer körperlichen sowie rechtlichen Selbstbestimmung erfahren und endlich ökonomisch gleichgestellt sind.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Situation von Frauen und Mädchen in Thüringen stetig verbessert. Im Bundesrat hat die Thüringer Landesregierung unter anderem für die Streichung des sogenannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche gestimmt. Dieses behindert Frauenärzt*innen, ungewollt Schwangere zu informieren, und schränkt die betroffenen Frauen in ihrer Selbstbestimmung ein. Wir haben Frauenhäuser, Frauenschutzwohnungen und Interventionsstellen mit Landesmitteln gesichert und um eine Koordinierungsstelle Häusliche Gewalt ergänzt. Der Landesfrauenrat Thüringen wurde durch eine verlässliche Finanzierung gestärkt. Wir haben eine vertrauliche Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt ermöglicht.

Menschen mit Behinderungen

DIE LINKE. Thüringen setzt sich dafür ein, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vollständig umzusetzen. Wir wollen Schritt für Schritt Inklusion, umfassende Barrierefreiheit sowie volle Teilhabe in allen Lebensbereichen erreichen. Menschen mit und ohne Behinderungen müssen gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und politisch mitbestimmen dürfen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention überprüft und weiterentwickelt. Wir haben mit einem erhöhten Landesblindengeld und dem neu eingeführten Taubblinden- und Gehörlosengeld die Nachteilsausgleiche für sinnesbehinderte Menschen verbessert. (Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung?)

Gleichstellung

DIE LINKE. Thüringen steht für die Akzeptanz und Anerkennung vielfältiger Lebensweisen, geschlechtlicher Identitäten und sexueller Orientierungen ein. Wir wollen dazu beitragen, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Trans*- und Intersexuelle sowie queere Menschen selbst bestimmt und diskriminierungsfrei leben können.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mit dem Landesprogramm »Akzeptanz und Vielfalt« die Gleichstellungspolitik in Thüringen um die Perspektiven von LSBTTIQ* ergänzt. Mit einer Koordinierungsstelle haben wir die Vernetzung und Aufklärungsarbeit über die Vielfalt der Geschlechter, sexuelle Orientierungen und unterschiedliche Lebensweisen verbessert. Im Bundesrat hat die rot-rot-grüne Landesregierung viele Anliegen im Sinne des Gleichbehandlungsgebots unterstützt, etwa die Ausweitung des Adoptionsrechts oder die Beendigung von diskriminierenden Bestimmungen bei der Blutspende. Unsere Bundesratsinitiative zur Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare wurde zur Grundlage der Öffnung der Ehe durch den Bundestag. Wir feiern und  begleiten jedes Jahr aktiv die Christopher Street Days (CSD) in Thüringen.