Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung, die erneut auf die hohe Zahl von Alleinerziehenden und armen Familien in Deutschland hinweist, erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin: „Auch wenn die Lage der Alleinerziehenden in Thüringen besser ist als im bundesweiten Durchschnitt, stellt sich… Weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Karola Stange, nahm am heutigen Dienstag auf Initiative des Paritätischen Landesverbandes Thüringen an einer Tour eines ambulanten Pflegedienstes der Volkssolidarität in Erfurt teil. Anschließend… Weiterlesen

Besuch der Abgeordneten Karola Stange bei Volkssolidarität Erfurt Am morgigen Dienstag nimmt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Karola Stange, auf Initiative des Paritätischen Landesverbandes Thüringen an einer Tour eines… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke hat den Forscher Dr. Markus Grabka zur Vorstellung seiner Studie zur gesundheitlichen Ungleichheit in Deutschland eingeladen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sind erschütternd und zeigen auf drastische Weise, wie sehr soziale Faktoren das Leben und die Gesundheit der Menschen beeinflussen. Die Studie „Wenn du arm bist,… Weiterlesen

Ehrenamt erfährt Stärkung

Karola Stange

Anlässlich des heute beschlossenen Gesetzes zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements in Thüringen äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Heute erfährt das Ehrenamt in Thüringen eine Stärkung. Nachdem Die Linke mit ihren… Weiterlesen

Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Sicherung der kinder- und jugend-, sowie familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es war ein wichtiges Ziel der Fraktionen von Die Linke, SPD und Grünen, mit diesem… Weiterlesen

Anlässlich der morgen stattfindenden abschließenden Beratung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes im Thüringer Landtag äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke und sozialpolitische Sprecherin, wie folgt: „Morgen ist ein bedeutender Tag für den Schutz vor Gewalt: Unser Gesetzesentwurf zur Stärkung des… Weiterlesen

Anlässlich der morgen stattfindenden Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag mit dem Titel „Solidarische Rentenversicherung – alle Thüringerinnen und Thüringer würden davon profitieren“ erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das… Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt nach der heutigen Verhandlungsrunde der Regierungsfraktionen mit der CDU: „Lange haben wir um die Einigung gerungen und mit der Schlüsselverbesserung ist uns jetzt eine echte Qualitätssteigerung für die Thüringer Kindergartenlandschaft… Weiterlesen

Zur Woche der pflegenden Angehörigen

Ralf Plötner

Am morgigen Montag, 3. Juni, beginnt die Woche der pflegenden Angehörigen. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird von pflegenden Angehörigen erbracht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, dazu: „Die größte Last der Pflegearbeit liegt auf den meist weiblichen Schultern pflegender… Weiterlesen

Armutsbekämpfung

Während die privaten Vermögen immer weiter wachsen, haben sich Armut und Abstiegsbedrohung verfestigt. Besonders betroffen sind hiervon Kinder, deren Familien oder alleinerziehende Eltern, und ältere Menschen, deren Rente nicht zu einem Leben in Würde reicht. Die Landespolitik kann gegen diese Entwicklung nur begrenzt wirken.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen dennoch viel daran gesetzt, eine leistungsfähige soziale Infrastruktur zu sichern, um Armut und Ausgrenzung entgegenzuwirken. Wir haben in den Bundesrat Initiativen zur Armutsbekämpfung und zum gesetzlichen Krankenschutz eingebracht. Wir haben aufeinander aufbauende Förderprogramme für in Not geratene Menschen in Thüringen eingeführt und mit der Richtlinie zur Armutsprävention den Thüringer Kommunen erstmalig 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Senior:innen

Ältere Menschen zeigen hohes gesellschaftliches Engagement und erwarten zu Recht, als aktive Bürgerinnen und Bürger angesprochen zu werden. Wir wollen die Verdienste von Senior*innen für unser Zusammenleben würdigen und den großen persönlichen Einsatz vieler fördern. Alter ist zugleich ein Lebensabschnitt mit eigenständigen Bedürfnissen, Ansprüchen, Vorstellungen und Erlebnismöglichkeiten, den es zu berücksichtigen gilt.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen Modellprojekte der Senior*innenarbeit aufgebaut und gefördert, die einen guten Ausgangspunkt für weitere Vorhaben bieten. Wir unterstützen auch Projekte der Selbstorganisation, etwa Strukturen zur gegenseitigen Unterstützung Älterer und Seniorinnen- und Senioren-WGs.


 

Unsere Expert:innen

Karola Stange

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales


Tel: 0361 - 377 2307

stange@die-linke-thl.de

Cordula Eger

Sprecherin für Familie und Senioren


Tel: 0361 - 377 2613

eger@die-linke-thl.de

Lena Saniye Güngör

Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik


Tel: 0361 - 377 2324

guengoer@die-linke-thl.de

Ralf Plötner

Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege


Tel: 0361 - 377 2386

ploetner@die-linke-thl.de


 

Arbeit und Gewerkschaft

Die Beschäftigten des Sophien- und Hufeland Klinikums Weimar bereiten sich auf eine Tarifauseinandersetzung vor, nachdem die Arbeitgebendenseite bereits zweimal die Aufforderung der Gewerkschaft ver.di zur Aufnahme von Tarifverhandlungen abgelehnt hat. Zum Auftakt haben sich heute die Beschäftigten zu einer aktiven Mittagspause versammelt, an der… Weiterlesen

Heute wurde die Transformations- und Technologieberatungsstelle (TTBS) im Dompalais in Erfurt eröffnet. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, betont dies als wichtigen Schritt zu einer aktiven Mitbestimmungspolitik in den Thüringer Betrieben: „Mit der Eröffnung der… Weiterlesen

An der Arbeitszeitbefragung des öffentlichen Dienstes, die von der Gewerkschaft ver.di vorgestellt wurde, nahmen bundesweit 285.000 Beschäftigte teil. Zu den Ergebnissen äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Die Arbeitszeitbefragung hat deutlich gezeigt:… Weiterlesen

In Thüringen wurde der erste repräsentative Tarifvertrag veröffentlicht, der nun im Thüringer Vergabegesetz die zukünftigen Bedingungen für staatliche Aufträge im Baugewerbe regelt. Damit ist erstmalig ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag von den Tarifpartnern in Thüringen unterzeichnet worden, was bedeutet, dass dieser Vertrag in jedem… Weiterlesen

Zum 1. Mai 2024: Mehr Lohn und mehr Zeit zum Leben

Lena Saniye Güngör, Steffen Dittes

Zum diesjährigen 1. Mai äußern sich der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, und Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, zu der Bedeutung dieses Tages: „Der 1. Mai wird seit mehr als 130 Jahren als Tag der Arbeiterbewegung begangen. Er wurde durch eine organisierte… Weiterlesen

Gestern lud Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Abgeordnete im UA Treuhand, zur Diskussion über die Treuhandanstalt und die Rolle von Gewerkschaften in der Transformationszeit zu Beginn der 1990er Jahre ein. Weiterlesen

Gute Arbeit

Die positive wirtschaftliche Dynamik, die geringe Erwerbslosigkeit sowie die demografische Entwicklung bieten die Chance und Notwendigkeit, die Zeiten des Niedriglohnlandes Thüringen endgültig hinter uns zu lassen. Dies ist in erster Linie Aufgabe der Thüringer Unternehmen und der Gewerkschaften. DIE LINKE. Thüringen wird jeden Schritt in Richtung Gute Arbeit politisch unterstützen – im Landtag und vor Ort an der Seite der Beschäftigten.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen in zahlreichen Bundesratsinitiativen haben wir uns für bessere gesetzliche Vorgaben für Beschäftigte und für die Überwindung des Hartz-IV-Systems eingesetzt. Mit dem neu ausgerichteten Landesprogramm »Arbeit für Thüringen« und der Integrationsrichtlinie haben wir 5.200 Menschen auf dem Weg in eine existenzsichernde Beschäftigung unterstützt, insbesondere Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen und Geflüchtete. Mit dem Projekt »Faire Mobilität« unterstützen wir Menschen, die zum Arbeiten nach Thüringen gekommen sind, beim Kampf gegen Lohndumping und Ausbeutung. Wir haben den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag in Thüringen gemacht. Dadurch haben die Menschen mehr freie Zeit, die sie mit den Kindern, der Familie und Freundinnen und Freunden verbringen können. Wir haben mit einem Vergabegesetz sichergestellt, dass das Land nur noch Aufträge an Firmen vergibt, die einen höheren Thüringer Mindestlohn zahlen. Zudem wurden mit dem Gesetz der bürokratische Aufwand für Unternehmen gesenkt sowie Sozial- und Umweltstandards gestärkt.

Rente

DIE LINKE will eine grundsätzliche Neuausrichtung in der Rentenpolitik. Niemand darf im Alter arm sein, ganz gleich ob infolge von Berufsunfähigkeit, Zeiten von Arbeitslosigkeit oder Kindererziehung sowie Pflege und auch nicht in Abhängigkeit von der Dauer der Berufstätigkeit. Jede und jeder soll im Alter in Würde leben können. Unser Einsatz für gute Arbeit und gute Löhne sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde ist zugleich ein Kampf um eine gute Rente. Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Aber: Rentenpolitik ist Bundespolitik.

Wir haben seit 2014 dennoch gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen unsere Möglichkeiten genutzt und uns im Bundesrat eingesetzt für eine Rentenangleichung zwischen Ost und West – bei Beibehaltung eines Ausgleichs für das geringere Lohnniveau in Ostdeutschland, ein einheitliches Rentensystem in der Bundesrepublik, in das auch Beamt*innen, Freiberufler*innen, Selbstständige und Berufspolitiker*innen einbezogen sind. Ebenso haben wir uns in der Länderkammer eingesetzt für die steuerfinanzierte Angleichung der sogenannten »Mütterrente« und die gleiche Anrechnung der Kindererziehungszeiten, eine angemessene Rente für in der DDR geschiedene Frauen sowie das Schließen von Überführungslücken in der Rentenüberleitung bei bestimmten Personen- und Berufsgruppen in Ostdeutschland.


 

Wir Machen's Gerecht

Familien

Alle Partnerschaften haben ihren gleichberechtigten Platz, in denen Menschen aus Liebe füreinander und gegebenenfalls auch für Kinder und die eigenen Eltern Verantwortung übernehmen. Unsere Familienpolitik orientiert sich an den Bedürfnissen der Menschen und behandelt alle Familienformen und Generationen gleichberechtigt.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen für ein flächendeckendes, hochwertiges und gebührenfreies Angebot in der Kinderbetreuung eingesetzt. Wir haben das als Thüringer »Herdprämie« bekannte Landeserziehungsgeld der CDU abgeschafft. Unter Rot-Rot-Grün wurde die soziale Infrastruktur für Familien erhalten und ausgebaut. Unternehmen haben wir bei der Einführung familienfreundlicher Arbeitsplätze und -zeiten unterstützt. Wir haben zwei beitragsfreie Kindergartenjahre geschaffen, das entlastet Familien im Durchschnitt um 3.000 Euro pro Kind. Gleichzeitig haben wir die Qualität der Betreuung verbessert. Die Kosten werden den Kommunen und freien Trägern vollständig aus dem Landeshaushalt erstattet. Wir haben die Familienförderung neu aufgestellt und die Thüringer Allianz für Familie und Beruf neu ausgerichtet. Mit dem Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ mit einem Volumen von 10 Millionen Euro pro Jahr werden kommunale Projekte der Jugend-, Bildungs-, Gesundheits-, Pflege- und Sozialpolitik im Rahmen einer integrierten Sozialpolitik gut aufeinander abgestimmt. Das stärkt den sozialen Zusammenhalt.

Frauen und Mädchen

Geschlechterpolitische Themen stehen gegenwärtig stärker in der Öffentlichkeit - und das ist gut so. Frauen müssen mehr Zeit und Arbeit investieren, um vergleichbare Positionen sowie Gehälter wie die ihrer Kollegen zu erlangen. Sie haben zusätzlich den Großteil der Sorgearbeit zu leisten. Frauen erfahren immer noch sexualisierte Übergriffe und Gewalt durch Männer. Wir wollen, dass Frauen und Mädchen endlich eine spürbare Verbesserung in ihrer körperlichen sowie rechtlichen Selbstbestimmung erfahren und endlich ökonomisch gleichgestellt sind.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Situation von Frauen und Mädchen in Thüringen stetig verbessert. Im Bundesrat hat die Thüringer Landesregierung unter anderem für die Streichung des sogenannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche gestimmt. Dieses behindert Frauenärzt*innen, ungewollt Schwangere zu informieren, und schränkt die betroffenen Frauen in ihrer Selbstbestimmung ein. Wir haben Frauenhäuser, Frauenschutzwohnungen und Interventionsstellen mit Landesmitteln gesichert und um eine Koordinierungsstelle Häusliche Gewalt ergänzt. Der Landesfrauenrat Thüringen wurde durch eine verlässliche Finanzierung gestärkt. Wir haben eine vertrauliche Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt ermöglicht.

Menschen mit Behinderungen

DIE LINKE. Thüringen setzt sich dafür ein, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vollständig umzusetzen. Wir wollen Schritt für Schritt Inklusion, umfassende Barrierefreiheit sowie volle Teilhabe in allen Lebensbereichen erreichen. Menschen mit und ohne Behinderungen müssen gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und politisch mitbestimmen dürfen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention überprüft und weiterentwickelt. Wir haben mit einem erhöhten Landesblindengeld und dem neu eingeführten Taubblinden- und Gehörlosengeld die Nachteilsausgleiche für sinnesbehinderte Menschen verbessert. (Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung?)

Gleichstellung

DIE LINKE. Thüringen steht für die Akzeptanz und Anerkennung vielfältiger Lebensweisen, geschlechtlicher Identitäten und sexueller Orientierungen ein. Wir wollen dazu beitragen, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Trans*- und Intersexuelle sowie queere Menschen selbst bestimmt und diskriminierungsfrei leben können.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mit dem Landesprogramm »Akzeptanz und Vielfalt« die Gleichstellungspolitik in Thüringen um die Perspektiven von LSBTTIQ* ergänzt. Mit einer Koordinierungsstelle haben wir die Vernetzung und Aufklärungsarbeit über die Vielfalt der Geschlechter, sexuelle Orientierungen und unterschiedliche Lebensweisen verbessert. Im Bundesrat hat die rot-rot-grüne Landesregierung viele Anliegen im Sinne des Gleichbehandlungsgebots unterstützt, etwa die Ausweitung des Adoptionsrechts oder die Beendigung von diskriminierenden Bestimmungen bei der Blutspende. Unsere Bundesratsinitiative zur Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare wurde zur Grundlage der Öffnung der Ehe durch den Bundestag. Wir feiern und  begleiten jedes Jahr aktiv die Christopher Street Days (CSD) in Thüringen.