Bildung, Jugend und Sport

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Ankündigung der Thüringer Landesregierung einen sogenannten Thüringenplan auf den Weg bringen zu wollen: „Fast 14 Monate im Amt und was bisher vorliegt, sind wieder nur Worthülsen statt konkreter Maßnahmen. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD fährt… Weiterlesen

Der Antrag der Fraktion Die Linke mit der Forderung nach einer Bundesratsinitiative für einen neuen Goldenen Plan Sport hat heute im Thüringer Landtag eine Mehrheit gefunden: „1,3 Milliarden Euro Investitionsstau in der Thüringer Sportinfrastruktur müssen angegangen werden. Dafür braucht es entsprechend der Forderung des DOSB und einschlägiger… Weiterlesen

Ein Doktortitel und seine Auswirkungen

Christian Schaft

In dieser Woche wird Thüringen erneut zum Schauplatz einer Propagandashow. Die AfD nutzt die Meldung über die Aberkennung des Doktortitels des Ministerpräsidenten Mario Voigt für ihre Zwecke. Beantragt wurde ein konstruktives Misstrauensvotum. Es ist klar ersichtlich, dass es dabei nicht darum geht, ernsthaft über Vertrauen in die Politik und ihre… Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die Antwort der Landesregierung zu seiner Dringlichkeitsanfrage bezüglich der Fördermittelvergabe an Zalando. Die Antwort zeige deutlich, wie dringend eine Änderung der Fördermittelpolitik in Thüringen sei. Demnach hat der Freistaat insgesamt über 30… Weiterlesen

Morgen, am 28. Januar, findet der bundesweite Hochschulaktionstag statt auch das Thüringer Hochschulaktionsbündnis aus verschiedenen Gewerkschaften und hochschulpolitischen Initiativen beteiligt sich daran. An den Thüringer Hochschulen wird in Jena und Weimar gestreikt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der… Weiterlesen

Mit der Ankündigung des Wissenschaftsministeriums zur Hochschulentwicklung in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht jetzt klare und gemeinsame Zielvorstellungen darüber, wie die Thüringer Hochschullandschaft in Zukunft aussehen kann.… Weiterlesen

Es darf nie einen Schlussstrich geben

Katja Maurer, Ralf Plötner und Christian Schaft

„Mehr als 80 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedenken wir am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus. Es sind diese wichtigen Gedenktage, die uns mahnen, dass ‚Nie wieder‘ aber auch nicht einfach ritualisiert werden darf. Hass, Hetze und Angriffe dürfen nicht einfach unwidersprochen bleiben, sondern müssen… Weiterlesen

Rechte Vorfälle an Schulen nicht nur symbolisch, sondern nachhaltig bekämpfen

Ulrike Grosse-Röthig, Katharina König-Preuss

Zu den angekündigten Bestrebungen des Thüringer Justizministeriums, im Bundesrat eine Reform des Strafgesetzbuchs anzustoßen, erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Reaktion der Landesregierung auf rechte Vorfälle an… Weiterlesen

Gestern begann im Infrastrukturausschuss die Auswertung der Anhörung zum Azubiwerk. Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt diesen Austausch, insbesondere im Zusammenhang mit den Ergebnissen des „Sozialen Wohn-Monitors“. Dieser zeigt, dass in Thüringen 20.000 bezahlbare Wohnungen fehlen.… Weiterlesen

Erklärung zur Situation bei Zalando in Erfurt

Ines Schwerdtner, Ralf Plötner, Katja Maurer und Christian Schaft

Heute war die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner zu Gast in der Fraktionssitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Im Mittelpunkt standen die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion, die Kernthemen der Partei sowie die aktuelle Situation bei Zalando, die eine zentrale Rolle in den Gesprächen einnahm. Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung… Weiterlesen

Frühkindliche Bildung

Alle Kinder haben einen Anspruch darauf, durch gute Bildung die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben zu erhalten. Das gilt von Anfang an. Darum setzen wir uns dafür ein, die frühkindliche Bildung Schritt für Schritt gebührenfrei zu machen, die Qualität der Betreuung zu verbessern und mehr Personal in den Kindergärten einzusetzen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen zwei Kindergartenjahre beitragsfrei gestellt. Wir haben in Kindergärten und Kindertagesstätten den Betreuungsschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen in zwei Schritten auf 12 Kinder pro Erzieherin/Erzieher verbessert. Dafür wurden 550 zusätzliche Stellen in den Kindergärten geschaffen. Größeren Kindergärten und Kindertagesstätten haben wir seit 2018 bis zu anderthalb Stellen für Leitungsarbeit zusätzlich zur Verfügung gestellt. Damit wurde die Qualität der pädagogischen Arbeit gestärkt. Wir haben die fachliche Beratung und Betreuung der Arbeit in den Kindertagesstätten verbessert. Einige Kindergärten konnten sich zu Thüringer Eltern-Kind-Zentren (ThEKiZen) entwickeln.

Schule

Die wohnortnahe Schule mit guter Lehre ist der Grundpfeiler guter Schulpolitik. Jedes Kind soll die individuelle Förderung erhalten, die es für seine freie Entfaltung benötigt. Wir sehen in der Ganztagsschule die günstigsten Bedingungen, dieses Ziel zu verwirklichen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Schulsanierung vorangetrieben und die Schulträger mit 450 Millionen Euro beim Umbau und der Instandhaltung von Schulgebäuden unterstützt. Wir haben damit das größte Schulinvestitionsprogramm seit 1990 umgesetzt. Wir haben die Horte zurück an die Grundschulen geholt und damit gute Voraussetzungen für die Entwicklung von Ganztagsschulen geschaffen. Wir haben 250 zusätzliche Stellen für Horterzieher*innen geschaffen. Mit dem 2018 eingeführten Schulbudget ermöglichen wir den Schulen Flexibilität bei der Schulentwicklung und bei der Unterrichtsabsicherung, bei der Vernetzung mit dem kommunalen Schulumfeld und bei der Gesundheitsförderung für Lehrer*innen. Um dem Lehrkräftemangel entgegenzuwirken, hat das Land die Einstellung von mehr als 4.000 Lehrerinnen und Lehrer ermöglicht. Der Stellenabbau der Vorgängerregierung wurde gestoppt. Mit einem neuen Schulgesetz hat Rot-Rot-Grün Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen. Die neuen Schul- und Klassengrößen sowie die verstärkte Kooperation zwischen den Schulen stärkt die Fachlehrerversorgung; für eine bessere Inklusion wurde die Erstellung der sonderpädagogischen Gutachten ins Gesetz aufgenommen, zudem wurden in der konkreten Entscheidung das Elternwahlrecht gestärkt und mit den kommunalen Entwicklungsplänen Inklusion der Weg für eine bessere personell, räumlich und sächliche Ausstattung beschritten. Den Förderschulen wird im Gesetz eine ausdrückliche Entwicklungsperspektive gegeben.

Lehrer:innen

Die Thüringer Lehrer*innen und Erzieher*innen leisten seit Jahren eine sehr gute fachliche Arbeit. Das belegen Bildungsvergleiche. Dabei ist die Arbeit durch Veränderungsprozesse im schulischen Umfeld stetig anstrengender und fordernder geworden. Langfristig aufgestaute Probleme, die von den Vorgängerregierungen nicht beachtet wurden, machen uns teilweise immer noch zu schaffen. Hier ist unter anderem der Lehrer*innenmangel zu nennen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Einstellung von mehr als 4.000 Lehrer*innen ermöglicht. Der Stellenabbau der Vorgängerregierung wurde gestoppt. Wir haben die Qualifizierung von Seiten- und Quereinsteiger*innen eingeleitet, um mehr Menschen für den Lehrerberuf zu gewinnen, und Lehrkräfte für benötigte Drittfächer zusätzlich qualifiziert. Wir haben die tarifliche Angleichung der Bezüge der Regelschulkräfte an die Gymnasiallehrkräfte auf den Weg gebracht. Zur Steigerung der Attraktivität des Berufsfeldes und zur Verbesserung der Unterrichtsabsicherung verbeamten wir Lehrkräfte wieder. Wir haben die Kooperation zwischen den Schulen gestärkt und damit einen Beitrag geleistet, um Unterrichtsausfall zurückzudrängen. Mit dem Runden Tisch »Medienkompetenz« haben wird ein Programm zur Stärkung der Medienbildung für alle Altersgruppen entwickelt. Wir haben die Entwicklung digitaler Lehr- und Lernmethoden in der Ausbildung an den Universitäten in Erfurt und Jena unterstützt – durch ein Förderprogramm des Landes. Im Rahmen der Schulgesetzreform haben wir über zusätzliche Qualifizierungsangebote die Situation der »Ein-Fach-Lehrerinnen und -Lehrer« verbessert.


 

Gute Bildung: Modern und Gerecht

Erwachsenenbildung

Die gesellschaftlichen und politischen Veränderungen der letzten Jahre und der Wandel in der Arbeitswelt hat die Anforderungen an die Erwachsenen- und Weiterbildung erhöht. Es geht dabei auch um gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen im sozialen Miteinander.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen einiges getan, um die Erwachsenenbildung in Thüringen zu stärken. Wir haben ein Bildungsfreistellungsgesetz geschaffen, um Beschäftigten Zeit für ihre Weiterbildungswünsche zu geben. Wir haben die Grundförderung der Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung um über 2,2 Millionen Euro und damit um 25 Prozent erhöht. Wir haben mit zusätzlichen finanziellen Mitteln für die Angebote von Sprachkursen, Integrationskursen und Grundbildung die Volkshoch schulen dabei unterstützt, ihrer Verantwortung als Orte der Integration gerecht zu werden.

Sport

Sport bildet einen wesentlichen Teil der Freizeitgestaltung und Unterhaltungskultur sowie der Gesundheitsvorsorge. Dafür sind funktionierende Sportvereine, guter Schulsport und der Breitensport wichtig, sie sind auf eine gut aufgestellte Sportinfrastruktur angewiesen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen ein neues Sportfördergesetz beschlossen, das für Vereine und Verbände im Breitensport die kostenlose Nutzung von Sportanlagen für den Trainings- und Wettkampfbetrieb absichert. Wir haben mit der verpflichtenden Erstellung von Leitplanungen für die Sportstätten der Kreise und kreisfreien Städte den Kommunen mit ihren Vereinen feste Entwicklungsperspektiven gegeben. Durch die dauerhafte Erhöhung der finanziellen Mittel für den Landessportbund Thüringen aus den Lotterieerlösen um jährlich 770.000 Euro auf 9,54 Millionen Euro ergeben sich bessere Möglichkeiten für die finanzielle Ausstattung der Sportfachverbände und der Stadt- und Kreissportbünde. Wir haben den Sanierungsstau bei Sportstätten durch Erhöhung der notwendigen Mittel von jährlich 5 Millionen Euro auf 7 Millionen Euroweiter abgebaut. Wir haben die Mittel für die Trainer*innenfinanzierung aufgestockt und Sportanlagen in Suhl, Eisenach und Bad Langensalza ertüchtigt bzw. neu gebaut.