Trauermarsch in Zella-Mehlis

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Leukefeld - Drucksache 5/2981

Trauermarsch in Zella-Mehlis

Angesichts des gewaltsamen Todes eines siebenjährigen Mädchens in Zella-Mehlis fand am Abend des 25. Juni 2011 nach Bekanntwerden der Tat ein öffentlicher Trauermarsch mit ca. 700 Teilnehmern durch das Wohngebiet Struth in Zella-Mehlis statt. Wie unterschiedlichen Publikationen zu entnehmen war, wurde der Trauermarsch durch einen Angehörigen der rechtsextremen Szene aus Meiningen angemeldet, von Vertretern des sogenannten nationalen Widerstands Südthüringen angeführt. Hunderte Bürgerinnen und Bürger haben sich dem Trauermarsch angeschlossen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor, wie und durch wen die Vorbereitung, Information und Mobilisierung der Teilnehmer des Trauerzuges erfolgte?

2. Wann erhielten Stadtverwaltung, Ordnungsbehörde, Versammlungsbehörde bzw. Polizei Kenntnis über die Durchführung einer spontanen Trauerveranstaltung?

3. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor, in welcher Weise und mit welcher Motivation Akteure der extremen Rechten federführend in Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung waren?

4. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, wie das Agieren von Neonazis angesichts eines solch tragischen Ereignisses entlarvt wird und die Menschen darüber aufgeklärt werden, dass ihre verständliche Betroffenheit und Trauer für politische Zwecke der Rechten missbraucht wird?