Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Während in den kommenden Tagen die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald stattfinden, sind antisemitische Denkmuster und Anfeindungen gegen Menschen jüdischen Glaubens nach wie vor auch in Thüringen ein Problem“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Die…
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Mit Entsetzen reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und LINKE-Landesvorsitzende Thüringen, auf die Anschläge gegen die künftige Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz (Sachsen-Anhalt) und das Mahnmal für das frühere KZ Buchenwald-Außenlager Jonastal bei Arnstadt. "Diese neuerlichen Anschläge machen deutlich, dass wir ein ernstes… Weiterlesen
Anlässlich der bevorstehenden Hooligan-Demonstration in Erfurt hatte Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung u.a. zur Einordnung des Teilnehmerspektrums gestellt. Wie die Landesregierung daraufhin mitteilte, wurden für den ursprünglich am 15. März (neues Anmeldedatum 2. Mai)… Weiterlesen
Erleichtert zeigen sich LINKE-Politikerinnen über die Information, dass die Stadt Erfurt keine weiteren Nazi-Aufmärsche vor Flüchtlingsunterkünften genehmigen werde. Auf eine entsprechende Presseinformation reagieren Sabine Berninger und Katharina König: Zu danken sei dieses Umdenken der Verwaltung, insbesondere auch den vielen Engagierten, die… Weiterlesen
Zur Meldung des Focus vom heutigen Tag, den Untersuchungsausschüssen hätten wichtige SMS der Chemnitzer NSU-Unterstützerszene nicht vorgelegen, erklärt Katharina König, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Die nun skandalisierten SMS lagen dem Untersuchungsausschuss 5/1 in Thüringen bereits seit Frühjahr 2012… Weiterlesen
Scharf kritisiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, den Versuch des Thüringer Landtagspräsidenten, Christian Carius (CDU), den 8. Mai geschichtspolitisch umzudeuten: „Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, der Befreiung von der… Weiterlesen
Thüringen zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus – der Frühling wird bunt, nicht braun.
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/401 Weiterlesen
Gestern Abend fand nach den zwei Monate lang anhaltenden Sügida-Demonstrationen die erste Thügida-Demo in Erfurt statt, dazu erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch wenn sich dieses Klientel noch als Pegida-Ableger verpackt, so hat der erste Thügida-Demonstrationszug in Erfurt… Weiterlesen
An diesem Wochenende wird nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in der sogenannten „Gedächtnisstätte“ in Guthmannshausen ein Aktivist der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) einen Vortrag halten. Die Organisation gilt als europäischer Dachverband von Holocaust-Leugnern. Ihre Vertreter fordern die Anerkennung der… Weiterlesen
Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: „Die von… Weiterlesen