Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen erklärt Karola Stange: „Der 25. November macht jedes Jahr sichtbar, was zu oft im Verborgenen bleibt: Gewalt gegen Frauen ist immer noch alltäglich in unserer Gesellschaft. Entmutigung anlässlich der jährlich notwendigen Mahnung kann sich einstellen. Wichtig ist daher ein großer Wurf beim Gewaltschutz. Dieser muss zum einen auf Bundesebene… Weiterlesen

Dass Schulen grundsätzlich offenbleiben, ist die richtige Entscheidung. Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, erklärt anlässlich der Feststellung einer pandemischen Lage in Thüringen durch den Landtag: „Alle Maßnahmen müssen hinsichtlich der Erfahrungen der letzten 20 Monate getroffen werden. Wir unterstützen die Entscheidung des Thüringer… Weiterlesen

„Schausteller:innen- und Gastronomiebranche brauchen jetzt weitere umfassende finanzielle Hilfen, um Umsatzausfälle zu kompensieren. Es geht für viele um die nackte Existenz. Der angestaute Frust und Ärger durch die Absage von Weihnachtsmärkten und die Stornierungswelle in der Gastronomie durch die Betroffenen können wir nachvollziehen, weshalb die Politik weitere Hilfen schnell und unbürokratisch… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über eine allgemeine Impfpflicht äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Wenn wir nicht in einer Dauerschleife hängen wollen, wo jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit das öffentliche Leben massiv runtergefahren werden muss, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, braucht es eine verlässliche… Weiterlesen

Bei einem Ortstermin am 22. November in Greiz kamen Mitglieder des Petitionsausschusses mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages Greiz, der Landrätin und weiteren Vertreter:innen der Kreisverwaltung ins Gespräch. Ebenfalls anwesend war die Vertreterin der Petition, welche die Einführung des landesweiten Azubi-Tickets auch im Landkreis Greiz fordert. Greiz ist der einzige Landkreis, der das… Weiterlesen

Am 23. November 2021 wurde die Tierpatenschaft für den Rothirsch im Geraer Tierpark zum 16. Mal verlängert. Der Abgeordnete des Thüringer Landtags und Fraktionsvorsitzende der Geraer Linksfraktion Andreas Schubert übergab dem Leiter des Tierparks Florian Weise 250€ und übernahm somit für ein weiteres Jahr die Patenschaft für den gegenwärtigen „Platzhirsch“ Snofu. Weiterlesen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzbericht 2020 erklären Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es hat 8 Jahre lange gedauert, bis das Amt für Verfassungsschutz nun erstmalig in seinem Thüringer Jahresbericht über die AfD im Kapitel ‚rechtsextreme Parteien‘ berichtet. Acht Jahre,… Weiterlesen

Kommunen in Thüringen können nächstes Jahr mit 106 Mio. Euro mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen. „Die Gemeinden, Städte und Landkreise in Thüringen können im nächsten Jahr mit 106 Mio. Euro mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen als dieses Jahr. Unter Beachtung aller möglichen kommunalen Mittel im Landeshaushalt und den steigenden kommunalen Steuereinnahmen werden die… Weiterlesen

Zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und den sich daraus ergebenden Handlungsspielräumen für die einzelnen Länder erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE sowie Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Bestmöglicher Schutz für vulnerable Gruppen… Weiterlesen

Medienberichten zu Folge wolle rot-rot-grün die örtliche Jugendförderung um 10 Prozent kürzen. „Dem ist definitiv nicht so“, widerspricht die jugendpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel. „Es handelt sich hierbei um einen Entwurf aus dem Ministerium, dem die Koalitionsfraktionen so nicht zustimmen werden.“ Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Studie von Forschern aus Jena, München und Bielefeld erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Wissenschaftler bestätigen nun empirisch das, was seit Monaten beispielsweise auf Straßen oder auch in sozialen Netzwerken wahrnehmbar ist: Es gibt einen Zusammenhang zwischen AfD-Zuspruch und höheren… Weiterlesen

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Diese fußt auf drei Säulen: dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. Die UN-Kinderrechtekonvention gilt als universelles Völkerrecht und hat damit eine grundlegende Bedeutung für das Aufwachsen und die Lebensumwelt der Kinder und muss als… Weiterlesen

Die durch das Land verordnete Landesweite 2G-Regelung wird nicht in allen Landesteilen gleichsam über Allgemeinverfügungen umgesetzt. Dazu äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege: „Sechs Landkreise haben in ihren Verfügungen die wesentlich weniger verlässlichen Schnelltests für ungeimpfte Beschäftigte enthalten und nicht die deutlich besseren PCR-Tests wie vom Land… Weiterlesen

Wie das Verwaltungsgericht Gera gestern Nachmittag erklärt hat, ist der Teilplan Wind des Regionalplans Ostthüringen unwirksam, da er zu wenige Flächen für Windkraft ausweist. Der Plangeber hatte weiche zu harten Tabuzonen verklärt und die bloße Nähe zu Landschaftsschutzgebieten als Ausschlussgrund gewertet. Dadurch wurde der Windenergie nicht substanziell Raum verschafft, wie das Gericht… Weiterlesen

Einer der traditionsreichsten Milchverarbeitungsbetriebe, die Herzgut Landmolkerei in Rudolstadt, kämpft um ihre Existenz. Mit der Produktion von regionalen Milcherzeugnissen ist sie für ca. 100 Beschäftigte die Lebensgrundlage. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat sich in den vergangen Tagen aktiv in die laufenden Bemühungen für eine neue Zukunftsperspektive der letzten eigenständigen… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Aktionstages und Kundgebung der IG Metall gegen die Schließungspläne des BOSCH Werks in Arnstadt, solidarisieren sich Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin und Christian Schaft, Abgeordneter im Ilm-Kreis im Namen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag mit den Beschäftigten. „Das Zusagen zur Standortsicherheit gebrochen werden, weil es für die… Weiterlesen

Bei der Bauminister:innenkonferenz in Erfurt beraten die Bauminister:innen der Länder ab morgen u. a. über den sozialen Wohnungsbau. „Sozial heißt miteinander. Bezahlbar, angemessen an Gesundheit und Alter sowie in ausreichendem Maße muss Wohnraum vorhanden sein. Die Wohnungswirtschaft hat signalisiert, dass sie bereit ist zu bauen“, begrüßt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion… Weiterlesen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE mit Blick auf die Aktuelle Stunde ihrer Fraktion im anstehenden Landtagsplenum diese Woche zum Thema Energiearmut:  „Der ungehinderte Zugang zu Strom, Heizenergie, Gas und Wasser gehört heute zu einem menschenwürdigen Leben und Wohnen im Alltag dazu. Es sind notwendige Leistungen der täglichen Grundversorgung und Strom ist… Weiterlesen

Heute übergab die Landtagsabgeordnete Lena Saniye Güngör einen Spendenscheck des Alternative 54 Erfurt e.V. über 500 Euro an den Jugendclub „Studioclub“ Apolda für das Projekt Berufsorientierung „Virtual Reality“. Mit Hilfe von VR-Brillen sollen Jugendliche einen Einblick in verschiedene Berufe erhalten und diese medienpädagogisch erleben. Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, begrüßt den heutigen Beschluss des Bildungsausschusses, sich Anfang 2022 in einer mündlichen Anhörung mit der Personalausstattung und der Nachwuchsgewinnung im Bereich der Thüringer Kindergärten zu befassen und dazu Verantwortliche aus dem Bereich der Thüringer Kindertagesstätten und der Wissenschaft einzuladen. Weiterlesen

Anlässlich des heute stattgefundenen Ausschusses für Haushalt und Finanzen, der sich unter anderem mit Veränderungen des Corona-Sondervermögens zur Abmilderung von Folgen der Pandemie beschäftigt hat, erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky: „Sport ist ein bedeutender Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens und des gesellschaftlichen… Weiterlesen

Lena Saniye Güngör und Ralf Plötner erklären für die Linksfraktion ihre Solidarität mit den Beschäftigten am UKJ: „Die Forderungen und Argumente der Beschäftigten in der Tarifauseinandersetzung sind voll und ganz nachvollziehbar. Die Pandemie hat uns allen gezeigt, wer unsere Gesellschaft am Leben erhält – die Beschäftigten haben ein Recht auf bessere Entlohnung und gute Arbeitsbedingungen. Weiterlesen

Anlässlich der Positionierung des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann erläutert Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ich begrüße die konkreten Vorschläge nach mehr Infektionsschutz, um Beschäftigte besser zu schützen. Die 3G-Regel am Arbeitsplatz, verbunden mit kostenlosen Tests sollte, von den Arbeitgeber:innen finanziert… Weiterlesen

Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE und Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, erklärt: „Der 9. November steht als Mahnung dafür, wie leicht aus antisemitischen Stereotypen in den Köpfen der Menschen über konkrete Anfeindungen existentielle Bedrohungen für das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland erwachsen können, die vor über 80 Jahren im… Weiterlesen

Zu der von Klimawandelleugnern organisierten, vom 12.-13. November in Gera stattfindenden „14. Internationale Klima- und Energiekonferenz“ erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Klimawandelleugner stellen eine Gefahr für die Bewältigung der Klimakrise dar. EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie e. V.) spaltet die Menschen… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über den Beitrag von Impfstellen bei der Corona-Eindämmung äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Thüringer Weg, die Impfstellen offen zu halten war richtig, um weiterhin den Menschen direkte Angebote für einen Impfschutz gegen Corona anzubieten. Jetzt, wo die Boosterimpfungen in Thüringen für… Weiterlesen

Aufgrund der steigenden Inflationsrate fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Entlastung der Bürger:innen. Notwendig sind u. a. eine Anpassung des Hartz IV-Satzes an das tatsächliche Existenzminimum, eine Übernahme des CO2-Preises durch die Vermieter:innen und eine Einmalzahlung von 200 Euro an Haushalte an der Armutsgrenze. Weiterlesen

Am 04.11.2011 enttarnte sich der NSU nach einer jahrelangen rechten Terrorserie durch Deutschland, bei der zehn Menschen, davon neun aus rassistischen Motiven, ermordet und Dutzende weitere bei Sprengstoffanschlägen und Überfällen teils schwer verletzt wurden. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Viele auch gemeinsam… Weiterlesen

Vor Beginn des zweiten Tages des Treffens der Staats- und Regierungschefs auf der COP26-Klimakonferenz in Glasgow erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin:  „Dass sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um weitere Schritte zur Einhaltung des Paris-Abkommens zu gehen, ist dringend… Weiterlesen

„Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung „NSU“ nach einer jahrelangen Mordserie. Auch nach 10 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror sind weiterhin ungeklärt, das überregionale Netzwerk um die Täter noch aktiv, militante, extrem rechte Strukturen gefährden weiterhin Menschenleben und haben inzwischen mit… Weiterlesen