„Aktuelle Vorhaben, die Arbeitszeit für Beschäftigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur zu erhöhen, so wie aktuell die Landesregierung Niedersachsen mit der Erwägung einer 60-Stunden-Woche vorbereitet, sind völlig realitätsfern. Schon jetzt arbeiten die Beschäftigten am Rande der Belastung und über diese hinaus, sie stehen auch im dritten Kalenderjahr der Pandemie in der ersten Reihe. Auch wenn Bund und Länder pandemiebedingte Vorkehrungen im Bereich der Arbeitszeiten für erforderlich halten, darf es keine Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes geben“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Nach vielen Jahren der Debatte der beteiligten Gremien werden die monatlichen Pauschalbeträge für materielle Aufwendungen und Kosten von Pflegeeltern und für die Erziehung ihrer Pflegekinder deutlich erhöht. Mit der stufenweisen Steigerung ist Thüringen nicht mehr Schlusslicht im Bundesvergleich und durch die jährliche Anpassung der Pauschalbeträge auf der Grundlage der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. werden die Pflegeeltern angemessen unterstützt. Die Landesregierung hält die erforderlichen Mittel im Landeshaushalt bereit“, freut sich Cordula Eger, Sprecherin für Familien und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Mehr Unternehmer:innen in Thüringen sind motiviert und risikobereit, was auch auf eine gesunde wirtschaftliche Lage im Freistaat trotz der Corona-Pandemie zurückzuführen ist“, freut sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Laut Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik stieg sowohl die Anzahl der Gewerbeanmeldungen auf 6,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr als auch die Betriebsgründungen mit größerer wirtschaftlicher Substanz um 4 Prozent. Weiterlesen

Windkraftanlagen senden ein Licht, um Flugobjekte der Umgebung vor der Gefahr eines Zusammenstoßes zu warnen. Die CDU-Fraktion Thüringen hingegen brennt beim Thema der Erneuerbaren Energien ein Irrlicht nach dem Nächsten an. So auch in ihrer Pressemitteilung vom 11. Januar zu den energiepolitischen Zielen der neuen Bundesregierung. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass der Ausbau von Windenergie in den vergangenen Jahren gestockt hat, Investoren vergrault und Bürgerenergieprojekte nicht realisiert werden konnten. Damit sind den Thüringer Kommunen massive Einnahmepotenziale verwehrt geblieben und die Abhängigkeit Thüringens von Stromimporten konnte nicht in dem möglichen Maße reduziert werden. Das belastet am Ende die Endverbraucherinnen und Endverbraucher mit höheren Kosten für Strom, Wärme und Mobilität. „Ein Zukunftsplan für eine ökologische und sozial sichere Versorgung der Menschen im Land ist bei der CDU nicht zu erkennen. Das Vorgehen ist ziellos und populistisch“, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken Landtagsfraktion, Markus Gleichmann. Weiterlesen

Seit Monaten erleben wir an der europäischen Außengrenze in Polen Grundrechtseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen in einem Ausmaß, das viele niemals in einem EU-Mitgliedsstaat erwartet hätten. Mittels Pushbacks werden Schutzsuchende massenhaft daran gehindert, ihr Recht auf Asyl wahrzunehmen. Sie werden erniedrigt, zusammengeschlagen und gewaltsam zwischen Polen und Belarus hin- und hergeschoben. Tausende saßen zeitweise in den Wäldern im Grenzgebiet fest, ohne Zugang zu Nahrung, Trinkwasser, medizinischer Versorgung und Schutz gegen eisige Temperaturen. 21 Menschen sind dort bislang ums Leben gekommen, die Dunkelziffer liegt vermutlich höher. Flüchtende, die es dennoch schaffen, nach Polen zu gelangen, werden dort fast ausnahmslos inhaftiert. Weiterlesen

Anlässlich der Veröffentlichung der Förderrichtlinie für kommunale Beiräte für Menschen mit Behinderungen betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass mit dem Haushaltsjahr 2022 endlich Gelder für die kommunalen Beiräte für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung stehen.“ Weiterlesen

Zum Vorhaben der Bundesampel den Heizkostenzuschuss für Bezieher:innen von Wohngeld zu erhöhen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Das Vorhaben der Bundesampel ist zu begrüßen, reicht aber bei Weitem nicht. Es müssen endlich Energieabschaltungen für Privathaushalte abgeschafft werden – vor allem für Familien mit Kindern, ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen. Weiterlesen

Die Bundesländer müssen im Februar über die Kündigung der Verträge mit den Machern der Luca-App entscheiden. Thüringen hatte auf Landesebene nicht auf die Luca-App gesetzt, sondern sich auf Vielfalt bei der Kontaktnachverfolgung verständigt. Einzelne Städte und Gemeinden hatten die Luca-App aber als Modellprojekt eingeführt. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik und Datenschutz, erklärt: „Die Luca-App hat sich nicht bewährt! Für Thüringer Städte und Kommunen, die die App als Modellprojekt eingesetzt haben, ist es wichtig, die bestehenden Verträge nun zu kündigen und keine weiteren Steuergelder für solche Projekte zu verschwenden.“ Weiterlesen

„Mit Blick auf die sich rasant verbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus und den zu erwartenden Folgen müssen Familien besonders geschützt werden. Die Belastung in den nächsten Wochen wird für viele Familien wieder enorm groß sein. Da braucht es zeitnah Maßnahmen der Bundesregierung, Eltern finanziell abzusichern und eine bedenkenlose Betreuung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten“, fordert Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Linken Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Mit unserem Vorschlag an die CDU zur Ausgestaltung der Finanzbeziehung zwischen Land und Kommunen wollen wir einerseits die Handlungsfähigkeit der Gemeinden, Städte und Landkreise ausbauen und gleichzeitig Akzente zur Gestaltung der Zukunft setzen“, informieren der haushaltspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ronald Hande, sowie der kommunalpolitische Sprecher Sascha Bilay. Weiterlesen

Die Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, welche Daten der Bundesagentur für Arbeit für den unteren Entgeltbereich ausgewertet hat, zeigt deutlich die Richtigkeit von Forderungen der Gewerkschaften für höhere Löhne und dem politischen Ziel der LINKEN, die Tarifbindung im Land zu erhöhen. Weiterlesen

Die Schinkel-Kirche in Frauenwald ist eine kleine, aber sehr einladende Dorfkirche, die 1831 vom preußischen Baumeister Karl Friedrich Schinkel im klassizistischen Stil erbaut wurde. Die Kühn-Orgel von 1888 ist jedoch seit gut 2,5 Jahren nicht mehr zu hören – Gravierende Schäden vor allem an der Luftzufuhr und der Klaviatur sorgten dafür, dass die Orgel seit 2019 generalüberholt und, nach aus heutiger Sicht missglückten Reparaturen in den 60er Jahren, wieder ihren alten Klang erhält. Den Großteil der Reparaturkosten übernimmt die Landeskirche, sowie der Denkmalschutz. Zusätzlich sammelt die Kirchgemeinde Spenden von Privatpersonen, Unternehmen und Institutionen. Weiterlesen