Die rasant steigenden Energiekosten sind Thema der morgen stattfindenden Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Preisexplosion bei Energie ist eine zusätzliche und für viele kaum zu finanzierende Belastung. Sie ist eine Existenzbedrohung vor allem für Familien mit geringem Einkommen oder für Menschen im Hartz-IV-Bezug. Daher brauchen wir jetzt Maßnahmen, die als Schutzschirm wirken und zielgenau entlasten“, unterstreicht Steffen Dittes, LINKE-Fraktionsvorsitzender. Weiterlesen

„Es ist ein gutes Zeichen, dass wir uns nach intensiven Verhandlungen mit der CDU beim Thema Windenergie auf wichtige Schritte einigen konnten“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der in der Bauordnung zu regelnde Mindestabstand von 1000 m ist dabei nicht starr und allgemeingültig, sondern kann durch die Regionalplanung auch unterschritten werden. Zudem wird eine unmittelbare Umsetzung der sich abzeichnenden Bundesgesetzgebung festgeschrieben. Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, zu aktuellen Medienberichten, dass die Bundes-SPD ein zügiges gesetzliches Verbot von Energiesperren für Privathaushalte fordert: „Das gesetzliche Verbot von Energiesperren bei Gas, Strom, Wärme ist angesichts der dramatischen Entwicklung der Energiepreise und der gleichzeitig anziehenden Inflation schon längst überfällig. Daher ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundes-SPD nun eine seit langem von der LINKEN erhobene Forderung nach einem solchen gesetzlichen Verbot von Energiesperren endlich aufgreift und ankündigt, dass es bis zum Herbst auch umgesetzt werden soll.“ Weiterlesen

Anlässlich der Meldung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, bei notwendigen Energie-Einsparungen auch gesetzliche Maßnahmen nicht auszuschließen, äußert sich Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „In der Rechtsprechung sind 20 Grad Minimum festgelegt. Alles darunter könne sogar gesundheitsgefährdend sein und ist auch gebäudetechnisch zu kurz gedacht. Die Debatte ist ziellos, denn mit der Novellierung der Heizkostenverordnung müssen bereits monatliche Informationen über den Verbrauch an die Mieter gehen. Die Mieter können ihren Verbrauch somit regelmäßig überprüfen und passen Ihr Verhalten schon allein aufgrund der Preise bereits an", erläutert die Abgeordnete Ute Lukasch die Situation. Weiterlesen

Zu dem auf das Juli-Plenum geschobenen CDU-Antrag, der einen Abstand von 1000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung einführen will, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass Rot-Rot-Grün und die CDU weitere Gespräche zum Thema Abstandsregelungen vereinbart haben.“ Weiterlesen

Der Klimawandel und die Notwendigkeit zum Ausstieg aus der Energieerzeugung aus fossilen Rohstoffen, wie Kohle und perspektivisch auch Gas, stellt sowohl Wirtschaft als auch die öffentliche Hand vor immens große Herausforderungen. Investitionen sind notwendig, damit die Umstellung zum Erreichen der Klimaschutzziele nicht zu Lasten der Menschen gehen und verbunden sind mit einer gleichzeitigen Steigerung von Lebensqualität. „Dieser sozial-ökologische Transformationsprozess muss aktiv im Interesse heute und künftig lebender Generationen gestaltet werden. Weder dürfen Investitionen verzögert noch einseitig an Profitinteressen ernergieerzeugender und -verkaufender Unternehmen ausgerichtet sein. Sollte Thüringen den Umstellungsprozess im Vergleich mit anderen Regionen aber verschlafen, drohen mittelfristig irreparable Beeinträchtigungen von Infra- und Wirtschaftsstruktur mit den entsprechenden sozialen Folgen“, begründet Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warum sich die Fraktion aktuell mit Vorschlägen zur Beschleunigung von Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschäftigt hat. Weiterlesen

Zum von CDU, AfD und FDP gemeinsam im Infrastrukturausschuss beschlossenen Gesetzesentwurf zur Einführung eines pauschalen Mindestabstands von Windrädern erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Mindestabstand ist wenig hilfreich und erhöht den Druck auf andere Güter wie Sichtachsen und Landschaftsschutzgebiete. Zusammen mit dem von der CDU erzwungenen Ausschluss von Windenergie im Wald käme die Energiewende weitestgehend zum Erliegen.“ Weiterlesen

Im Rahmen einer thematischen Fraktionsklausur hat sich die Linksfraktion heute über Thesen für das Vorantreiben der Wärmwende ausgetauscht. „Wärmeversorgung ist der bisher am meisten vernachlässigte Aspekt der Energiewende. Während über Windräder und E-Autos geredet wird, und es in beiden Bereichen auch schon substantielle Fortschritte gab, ist die Wärme immer noch ein Nischenthema. Nur die wenigsten Gebäude kommen ohne Gas und Öl aus, um in den kalten Monaten zu heizen und die Dusche mit warmem Wasser zu versorgen. Rund 90 Prozent des Endenergieverbrauchs privater Haushalte wird für Wärmeanwendungen verbraucht. Wohngebäude in Thüringen werden zu über 80 Prozent mit fossilen Rohstoffen beheizt“, konstatiert Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Ein aktueller Bericht des Centre for Reserach on Energy and Clean Air (CREA) zeit, dass Deutschland seit Kriegsbeginn am 24. Februar 9,1 Milliarden Euro für Öl, Kohle und Gas aus Russland ausgeben hat. Damit ist Deutschland der weltweit größte Importeur fossiler Energie aus Russland“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Solar- und Windenergie schaffen Unabhängigkeit und Sicherheit“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum 36. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. „Erneuerbare sind die einzigen Energien, die der Zukunft eine Chance geben: Sie hinterlassen keine Erderwärmung, keine Möglichkeit eines GAUs, keinen strahlenden Müll und keine Abhängigkeit von anderen Staaten. Tschernobyl, Fukushima, aber auch der Krieg in der Ukraine zeigen: Wenn wir eine lebenswerte Welt erhalten wollen, brauchen wir Unabhängigkeit durch vor Ort hergestellte, regenerative Energie.“ Weiterlesen

Zur heutigen Beratung des sogenannten Osterpakets zum Ausbau der erneuerbaren Energien im Kabinett der Bundesregierung erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wir freuen uns, dass es jetzt endlich vorangeht. Nicht zuletzt der Krieg in der Ukraine und steigende Energiepreise zeigen die negativen Konsequenzen einer Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und einzelnen Förderländern auf. Was wir jetzt brauchen, ist ein schneller Ausbau der Solar- und Windenergie.“ Weiterlesen

„Wenn die CDU mit Blick auf die geplante EU-Richtlinie zur Erhöhung der Energieeffizienz nun eine regelrechte Drohkulisse für Eigenheimbesitzer versucht zu zeichnen, liegt sie auch hier wieder einmal falsch“, sagt LINKEN-Abgeordneter Markus Gleichmann, Sprecher für Energie- und Europapolitik, anlässlich einer Medienmeldung. Der Antrag der CDU sei in erster Linie wegen einer falschen Formalie abgelehnt worden. „Unsere Aufgabe war es, die EU-Richtlinie auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen. Und diese war gesehen auf das Ziel des Fit-for-55 Pakets der EU ohne Zweifel gegeben. Dass es bis zur praktischen Umsetzung noch inhaltliche Diskussionen braucht, steht außer Frage.“ Weiterlesen

„Wir haben eine Krise der fossilen Energieträger, nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine“, sagt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zu dem von seiner Fraktion initiierten rot-rot-grünen Plenarantrag „Solarausbau beschleunigen – Umbau auf ein sozial gerechtes Energiesystem forcieren – Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern stärken“, der heute im Landtag beraten wird. Weiterlesen

Angesichts der horrenden Spritpreise hatte Bundesfinanzminister Christian Linder vorgeschlagen, Autofahrern einen bestimmten Anteil der Tankrechnung zu erlassen, um den Preis möglichst unter zwei Euro je Liter zu drücken. Den erlassenen Betrag sollen sich Tankstellenbetreiber anschließend beim Bund zurückholen können. Dazu erklärt der Sprecher für Verbraucherschutzpolitik der Fraktion DIE LINKE Patrick Beier: Weiterlesen

Zu dem von den LINKEN initiierten rot-rot-grünen Plenarantrag „Solarausbau beschleunigen – Umbau auf ein sozial gerechtes Energiesystem forcieren – Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern stärken“ (siehe Anhang), erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine explodierenden Energiepreise führen eindrücklich vor Augen, wie wichtig eine unabhängige Energieversorgung ist. Sie zeigen erneut, in welchem Ausmaß Thüringerinnen und Thüringer vom Weltmarktpreis fossiler Energieträger abhängig sind.“ Der Abgeordnete weiter: „Im Hier und Jetzt muss die Last durch hohe Energiepreise reduziert werden. Im Bundesrat soll sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass Steuern und Abgaben auf Energie kurzfristig gesenkt werden.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Regierungsmedienkonferenz zur Umsetzung des bundesweiten Zwei-Prozent-Flächenziels für Windenergie an Land erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Krieg in der Ukraine zeigt die Relevanz der Unabhängigkeit von Öl- und Gasimporten. Wenn wir nicht erpressbar sein wollen, hilft nur eins: energiepolitische Unabhängigkeit durch Wind- und Solarenergie. Sonne und Wind stehen unabhängig von den Machtinteressen einzelner Staaten hier zu Verfügung.“ Weiterlesen

Der durch SolarInvest geförderte Ausbau der Photovoltaik (PV) kommt voran, die schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage Ralf Kalichs, Sprecher für Landesentwicklung der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag ergab: Seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie sind 2381 geförderte PV-Anlagen und Batteriespeicher mit einer Spitzenleistung von 28.306 KWp (Kilowatt-Peak) an das Netz angeschlossen worden. Weitere 2.124 Anlagen und Speicher mit einer Leistung von 18.364 KWp sind bereits gefördert und warten auf ihren Anschluss. Weiterlesen

Windkraftanlagen senden ein Licht, um Flugobjekte der Umgebung vor der Gefahr eines Zusammenstoßes zu warnen. Die CDU-Fraktion Thüringen hingegen brennt beim Thema der Erneuerbaren Energien ein Irrlicht nach dem Nächsten an. So auch in ihrer Pressemitteilung vom 11. Januar zu den energiepolitischen Zielen der neuen Bundesregierung. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass der Ausbau von Windenergie in den vergangenen Jahren gestockt hat, Investoren vergrault und Bürgerenergieprojekte nicht realisiert werden konnten. Damit sind den Thüringer Kommunen massive Einnahmepotenziale verwehrt geblieben und die Abhängigkeit Thüringens von Stromimporten konnte nicht in dem möglichen Maße reduziert werden. Das belastet am Ende die Endverbraucherinnen und Endverbraucher mit höheren Kosten für Strom, Wärme und Mobilität. „Ein Zukunftsplan für eine ökologische und sozial sichere Versorgung der Menschen im Land ist bei der CDU nicht zu erkennen. Das Vorgehen ist ziellos und populistisch“, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken Landtagsfraktion, Markus Gleichmann. Weiterlesen

Zum Vorhaben der Bundesampel den Heizkostenzuschuss für Bezieher:innen von Wohngeld zu erhöhen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Das Vorhaben der Bundesampel ist zu begrüßen, reicht aber bei Weitem nicht. Es müssen endlich Energieabschaltungen für Privathaushalte abgeschafft werden – vor allem für Familien mit Kindern, ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit dem Thema Wasserstoff auseinandergesetzt. Als Experte war Volker Quaschning, Prof. für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, eingeladen. Im Nachgang erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion: „Grüner Wasserstoff wird eine wichtige Funktion im Energiesystem der Zukunft einnehmen, allerdings nur in wenigen Bereichen wie der Chemie- und Stahlindustrie. In den meisten Bereichen sind andere Formen der Energienutzung, beispielsweise über Batterien oder Wärmepumpen, deutlich effizienter und damit auch kostengünstiger.“ Weiterlesen

Wie das Verwaltungsgericht Gera gestern Nachmittag erklärt hat, ist der Teilplan Wind des Regionalplans Ostthüringen unwirksam, da er zu wenige Flächen für Windkraft ausweist. Der Plangeber hatte weiche zu harten Tabuzonen verklärt und die bloße Nähe zu Landschaftsschutzgebieten als Ausschlussgrund gewertet. Dadurch wurde der Windenergie nicht substanziell Raum verschafft, wie das Gericht feststellte. Weiterlesen

Vor Beginn des zweiten Tages des Treffens der Staats- und Regierungschefs auf der COP26-Klimakonferenz in Glasgow erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin:  „Dass sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um weitere Schritte zur Einhaltung des Paris-Abkommens zu gehen, ist dringend notwendig. Mit den bis jetzt zugesagten Reduktionen klimaschädlicher Emissionen landen wir Ende des Jahrhunderts leider nicht bei 1,5° C Erwärmung, sondern bei 2,7° C. Das ist fast doppelt so viel Erwärmung, wie wir zulassen können, ohne das ökologische Gleichgewicht der Erde zu zerstören Weiterlesen

DIE LINKE fordert Anhörung im Landtag. Nachdem die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mitgeteilt hat, dass bei der Suche nach einem Standort für das geplante Atommüll-Endlager Teile von Nord- und Ostthüringen als Modellregion dienen sollen, erklärt Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Am 15. Juni ist Global Wind Day. Ein guter Anlass, auf die Vorzüge der Windenergie hinzuweisen, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Windkraft stellt nicht nur ohne CO2 oder andere Emissionen Strom her, sie kann mit Hilfe cleverer Stiftungsmodelle oder Genossenschaften auch Einnahmen für die Kommunen und Menschen vor Ort generieren." Weiterlesen

„Steigende Preise für Energie zeigen auch die Notwendigkeit für eine nachhaltige Energiewende“, sagt der energiepolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Markus Gleichmann. Aktuell werden ca. 70% des Gesamtenergiebedarfs in Thüringen importiert. Der größte Teil davon in Form von Erdölprodukten für die Wärmeversorgung und Mobilität. „Gegen die große Abhängigkeit und damit Preisschwankungen, hilft nur die Umsetzung der im Thüringer Klimagesetz verankerten Energiewende. Weiterlesen

In der heutigen Plenardebatte zu den Repowering-Anträgen von Rot-Rot-Grün und CDU erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir wollen, dass über verschiedene Beteiligungsmodelle ermöglicht wird, dass Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger von der Wertschöpfung profitieren - sei es über Anteile, Bürgerenergiegenosseschaften oder dem ‚Bürgerwindrad‘.“ Weiterlesen

„Wie die dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz überreichte ‚Metastudie: Potenziale Vorranggebiete Wind‘ eindeutig zeigt, erhöht der Ausschluss von Windenergie-Anlagen im Wald den Druck auf Nord- und Mittelthüringen“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Diese müssen nun die in Ost- und Südwestthüringen weggefallenen Gebiete für Windenergie ausgleichen. In Südwestthüringen wird die zur Verfügung stehende Fläche halbiert, während Nordthüringen 1,59 Prozent, Mittelthüringen sogar 1,71 Prozent seiner Fläche für Windenergie bereitstellen müssen, um das im Thüringer Klimagesetz gesetzte Ziel, auf 1 Prozent der Fläche Windenergie zu errichten, erreichen zu können. Weiterlesen

Am 26. April jährt sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl zum 35. Mal. „Ein wichtiger Anlass, nicht nur der Toten, Angehörigen und Geschädigten der Katastrophe zu gedenken, sondern auch, einen kritischen Blick auf die Gegenwart zu werfen. Während in Deutschland bereits im kommenden Jahr die letzten Meiler vom Netz gehen, werden in anderen Ländern nach wie vor Atomkraftwerke geplant und gebaut sowie Laufzeiten bestehender AKWs verlängert. Neben den fatalen Folgen einer Kernschmelze bleibt dabei vor allem die Frage der Endlagersuche für radioaktiven Abfall außer Acht“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Seit einem Vierteljahrhundert wird am 24.04. der Tag der Erneuerbaren Energien begangen. „Wir brauchen erneuerbare Energien, um das Klima, die Umwelt und die Artenvielfalt zu schützen. Die deshalb nötige vollständige Dekarbonisierung der Energieversorgung ist die große Aufgabe unserer Generation“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die heutige Anhörung im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur Gesetzesinitiative der CDU zur „Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung“ hat deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf eine Scheindebatte ist. „In der Realität würde das Gesetz keinen Unterschied bei Neuanlagen machen, da im Thüringer Windenergieerlass bereits geregelt ist, dass moderne Anlagen mit einer Höhe ab 150 Metern in einem Abstand von 1000 Metern gebaut werden. Gleichzeitig würde ein Repowering von etablierten und akzeptierten Standorten verhindert werden“, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen