Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Als einen "schweren Schlag gegen die Zukunft Thüringens", bezeichnet Bodo Ramelow das heute von Schwarz-Gelb beschlossene Atompaket, das "eine Kehrtwende hin zur Technologie von gestern" bedeute, "die noch dazu extrem teuer und gefährlich ist". Weiterlesen

Als einen kraftvollen Start in einen heißen Herbst bezeichnet Bodo Ramelow die Großdemonstration mit weit mehr als 100.000 Menschen in Berlin. "Sie war ein unüberhörbarer Ruf der Zivilgesellschaft nach einem Ausstieg aus der verhängnisvollen Atomlobby-Politik der schwarz-gelben Bundesregierung", betont der Fraktionschef. Weiterlesen

Unter dem Motto der Thüringer Linksfraktion "Der Zukunft zugewandt - Atomkraft stoppen!" werden an der morgigen Großdemonstration in Berlin der Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner und weitere Vertreter der Landtagsfraktion der LINKEN teilnehmen. Weiterlesen

Als "einen Kniefall und Kapitulation vor der Atomlobby", bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Beschluss zur Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Mit diesem "faulen Kompromiss" habe man "einen Freibrief für weitere Megaprofite der Atomenergie-Giganten ausgestellt, die noch weitere Jahrzehnte dreckige und gefährliche Energieerzeugung betreiben dürfen". Der Landtag wird sich auf Antrag der LINKEN diese Woche mit dem Thema beschäftigen. Weiterlesen

"Die erneute Havarie auf einer Ölplattform im Golf von Mexiko macht wieder deutlich, dass wir dringend einen kompletten Ausstieg aus der fossilen Energieförderung brauchen. Wir sollten uns bewusst machen, dass es nur eine Welt gibt, die es zu schützen gilt. Vermeintlich weit entfernte Umweltschäden gehen uns alle an", ist Katja Wolf, die Sprecherin für Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE, überzeugt. Der Umbau hin zur erneuerbaren Energie ist mit weniger Risiken für Leib, Leben und die Umwelt verbunden. Weiterlesen

Unter der Maßgabe, dass der Welterbestatus der Wartburg natürlich nicht gefährdet werden darf, andererseits aber dringend Entwicklungsperspektiven für die Windkraft in Thüringen auf die Tagesordnung gehören, setzt sich der Landwirtschaftspolitiker der LINKEN, Tilo Kummer, kritisch mit dem Agieren der Landesregierung auseinander. Weiterlesen

"Was eigentlich jeder wusste - nun ist es gutachterlich nachgewiesen: Die Stromkonzerne zocken ihre Kunden ab!", so Petra Enders, energiepolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, in einer ersten Reaktion auf die von den Grünen in Auftrag gegebenen Studie zur Entwicklung der Strompreise. Weiterlesen

Als einen "eklatanten Verstoß gegen die Interessen Thüringens" bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Zustimmung der Thüringer CDU- und FDP-Bundestagsabgeordneten zu den geplanten Einschnitten bei der Solarförderung. Damit haben die schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten auch einen im Januar fast einstimmig gefassten Appell des Thüringer Landtags an das Bundestagsplenum vollständig ignoriert. "Spätestens an dieser Stelle muss die Frage erlaubt sein, in wessen Verantwortung sich die Abgeordneten sehen und ob sie überhaupt noch die Kompetenz mitbringen, für den Freistaat zu votieren", moniert der Oppositionsführer im Landtag. Weiterlesen

Als einen "Schwarzen Tag für Thüringen und seine Solarindustrie", bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heutige Billigung des Kabinetts für die geplante Kürzung der Solarförderung. Weiterlesen

"Im Zuge des nun eröffneten Raumordnungsverfahren für den Bau der 380 kV-Leitung im Abschnitt Altenfeld-Rettwitz werden sich auch hier die betroffenen Gemeinden zusammenschließen, um mit gemeinsamen Stellungnahmen bzw. gemeinsamen juristischem Beistand gegen den Bau der Stromtrasse vorzugehen", sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach Petra Enders. Weiterlesen

"Mit der Ankündigung der Bundesregierung, radikale Einschnitte bei der Solarförderung vorzunehmen, wird ein Standbein der Thüringer Wirtschaft und Forschung ernsthaft beschädigt, geplante Investitionen werden verhindert und ein radikaler Wechsel im Energiesektor hin zu einer dezentralen Energieerzeugung, -verteilung und -nutzung sabotiert", sagt der Fraktionschef der LINKEN, Bodo Ramelow, und verweist auf einen Antrag seiner Fraktion für die Landtagssitzung in der nächsten Woche. Weiterlesen

"Wir begrüßen den Entschluss der SPD, eine Anhörung zur geplanten 380-kV-Leitung zu fordern. Sie stimmt damit einer seit langer Zeit von der LINKEN erhobenen Forderung zu", sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Petra Enders. Weiterlesen

"Mit der beabsichtigten Berufung von Gerald Hennenhöfer zum neuen Leiter der Reaktorsicherheitsabteilung zeigt Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), dass es dieser Bundesregierung nicht um eine energiepolitische Zukunft mit erneuerbaren Energien in Deutschland geht", sagt die Landtagsabgeordnete der LINKEN Petra Enders. Das Gegenteil sei der Fall. Weiterlesen

"Dass trotz gesunkener Preise auf dem Strommarkt die Verbraucher dennoch mehr zahlen sollen, ist ein Unding. Schon der gesunde Menschenverstand müsste ausreichen, der Selbstbedienungsmentalität der großen Konzerne Einhalt zu gebieten und die Stromversorgung als öffentliche Aufgabe zu organisieren", fordert der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Dieter Hausold. Weiterlesen


 

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen