DIE LINKE fordert Anhörung im Landtag. Nachdem die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mitgeteilt hat, dass bei der Suche nach einem Standort für das geplante Atommüll-Endlager Teile von Nord- und Ostthüringen als Modellregion dienen sollen, erklärt Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Am 15. Juni ist Global Wind Day. Ein guter Anlass, auf die Vorzüge der Windenergie hinzuweisen, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Windkraft stellt nicht nur ohne CO2 oder andere Emissionen Strom her, sie kann mit Hilfe cleverer Stiftungsmodelle oder Genossenschaften auch Einnahmen für die Kommunen und Menschen vor Ort generieren." Weiterlesen

„Steigende Preise für Energie zeigen auch die Notwendigkeit für eine nachhaltige Energiewende“, sagt der energiepolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Markus Gleichmann. Aktuell werden ca. 70% des Gesamtenergiebedarfs in Thüringen importiert. Der größte Teil davon in Form von Erdölprodukten für die Wärmeversorgung und Mobilität. „Gegen die große Abhängigkeit und damit Preisschwankungen, hilft nur die Umsetzung der im Thüringer Klimagesetz verankerten Energiewende. Weiterlesen

In der heutigen Plenardebatte zu den Repowering-Anträgen von Rot-Rot-Grün und CDU erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir wollen, dass über verschiedene Beteiligungsmodelle ermöglicht wird, dass Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger von der Wertschöpfung profitieren - sei es über Anteile, Bürgerenergiegenosseschaften oder dem ‚Bürgerwindrad‘.“ Weiterlesen

„Wie die dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz überreichte ‚Metastudie: Potenziale Vorranggebiete Wind‘ eindeutig zeigt, erhöht der Ausschluss von Windenergie-Anlagen im Wald den Druck auf Nord- und Mittelthüringen“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Diese müssen nun die in Ost- und Südwestthüringen weggefallenen Gebiete für Windenergie ausgleichen. In Südwestthüringen wird die zur Verfügung stehende Fläche halbiert, während Nordthüringen 1,59 Prozent, Mittelthüringen sogar 1,71 Prozent seiner Fläche für Windenergie bereitstellen müssen, um das im Thüringer Klimagesetz gesetzte Ziel, auf 1 Prozent der Fläche Windenergie zu errichten, erreichen zu können. Weiterlesen

Am 26. April jährt sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl zum 35. Mal. „Ein wichtiger Anlass, nicht nur der Toten, Angehörigen und Geschädigten der Katastrophe zu gedenken, sondern auch, einen kritischen Blick auf die Gegenwart zu werfen. Während in Deutschland bereits im kommenden Jahr die letzten Meiler vom Netz gehen, werden in anderen Ländern nach wie vor Atomkraftwerke geplant und gebaut sowie Laufzeiten bestehender AKWs verlängert. Neben den fatalen Folgen einer Kernschmelze bleibt dabei vor allem die Frage der Endlagersuche für radioaktiven Abfall außer Acht“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Seit einem Vierteljahrhundert wird am 24.04. der Tag der Erneuerbaren Energien begangen. „Wir brauchen erneuerbare Energien, um das Klima, die Umwelt und die Artenvielfalt zu schützen. Die deshalb nötige vollständige Dekarbonisierung der Energieversorgung ist die große Aufgabe unserer Generation“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die heutige Anhörung im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur Gesetzesinitiative der CDU zur „Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung“ hat deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf eine Scheindebatte ist. „In der Realität würde das Gesetz keinen Unterschied bei Neuanlagen machen, da im Thüringer Windenergieerlass bereits geregelt ist, dass moderne Anlagen mit einer Höhe ab 150 Metern in einem Abstand von 1000 Metern gebaut werden. Gleichzeitig würde ein Repowering von etablierten und akzeptierten Standorten verhindert werden“, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am 11. März jährt sich die Nuklearkatastrophe von Fukushima zum zehnten Mal. Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. „Jetzt ist es wichtig, dafür zu sorgen, dass der Strombedarf der Zukunft nicht durch Atomstromimporte, sondern zu 100 Prozent regenerativ und regional erzeugt wird. Denn eines ist klar: Die Frage der Endlagersuche ist europaweit noch nicht geklärt“, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich der Abstimmung über die Änderung des Thüringer Waldgesetzes im Landtag erklärt der Sprecher für Energie und Europapolitik der Fraktion DIE LINKE, Markus Gleichmann: »Wir alle wollen den Wald schützen. Ohne Klimaschutz jedoch ist jeder Waldschutz sinnlos. Wir dürfen nicht nur auf die nächste Wahl schauen, sondern müssen auch an unsere Verantwortung für die Zukunft denken.« Die von der Fraktion DIE LINKE eingebrachte Evaluationsklausel sei deshalb nicht nur juristisch, sondern auch klima- und energiepolitisch notwendig, so Gleichmann weiter. Demnach ist die Landesregierung verpflichtet, den Landtag bis zum Ende 2023 über möglichen Anpassungs- oder Änderungsbedarf zu informieren. Zum Untersuchungsauftrag gehöre dabei ausdrücklich, »ob die Ausbauziele für die erneuerbaren Energien auch künftig ohne die Nutzung von Waldflächen für Windenergieanlagen erreicht werden können«. Weiterlesen

„Angesichts der Tatsache, dass Kohlekraftwerke zu den schlimmsten Klimakillern gehören, kommt der heute vom Bundestag beschlossene Kohleausstieg zu spät“, unterstreicht Daniel Reinhardt, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Energiegewinnung durch Kohle trägt wesentlich zum menschengemachten Klimawandel bei. „Deshalb ist es ein überfälliger Schritt, ihre Verbrennung zur Stromerzeugung zu beenden. Damit Deutschland seinen Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zur Begrenzung des Klimawandels auf 2 Grad, möglichst aber 1,5 Grad, leisten kann, ist der Ausstieg bis 2038 zu langsam. Dass man den Menschen zumutet, noch 18 Jahre dreckige Kohle-Luft einzuatmen, ist verantwortungslos“, so Reinhardt. Weiterlesen

„Linksdrehende Windkrafträder sind effizienter. Es klingt wie ein Aprilscherz, stimmt jedoch", so der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion in Thüringer Landtag, Daniel Reinhardt. Wie Wissenschaftler des Deutschen Zentrums für Luft und Raumfahrt herausfanden, wären linksdrehende Windräder effizienter (Englberger et al. 2019). Der Grund: Der Einfluss der Corioliskraft durch die Korkenzieherströmung hängt von der Drehrichtung ab. Dies sollte bei künftigen Windparks mitgedacht werden, so der Abgeordnete. Weiterlesen

„Tschernobyl ist nach wie vor das Mahnmal, das uns erinnert, dass Atomenergie nicht die Antwort auf den durch Nutzung fossiler Energieträger verursachten Klimawandel sein darf. Die bis vor kurzem in der radioaktiv verseuchten Sperrzone wütenden Waldbrände rund um das ehemalige Kraftwerk haben dies erneut verdeutlicht. Die Waldbrände haben aber auch die Gefahren des Klimawandels in Erinnerung gerufen: Hitze und Dürre führen nicht nur zu Ernteausfall und Waldschädigung, sondern auch zu Leib und Leben bedrohenden Waldbränden – nicht nur dort, wo der Boden verseucht ist“, sagt Daniel Reinhardt, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Nach monatelangem Streit hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Mindestabstände für Windräder geeinigt. „Doch diese Einigung, ist genauso schwammig wie zuvor die Debatte ziellos war“, so Daniel Reinhardt, energiepolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Man habe sich nun darauf geeinigt, die 1000-Meter-Abstandsregelung ins Baugesetzbuch aufzunehmen, jedoch mit einer Länderöffnungsklausel. Damit soll den Ländern ermöglicht werden, einen Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohngebäuden von bis zu 1000 Metern festzusetzen. “Derartige Regelungen existieren jedoch bereits in vielen Bundesländern. So ist in Thüringen ein Abstand von 1000 Metern für Windkraftanlagen mit einer Höhe ab 150 Metern vorgesehen. 750 Meter Abstand gilt für solche, die kleiner sind. Somit ändert sich voraussichtlich: nichts”, fasst Reinhardt zusammen. Weiterlesen

„Es ist zu begrüßen, dass der Stromnetzbetreiber ‚50Hertz Transmission GmbH‘ in den nächsten Tagen in mehreren Orten mit Bürgerinnen und Bürgern über den künftigen Trassenverlauf des SuedOstLink diskutieren möchte. Bürgerbeteiligung darf man es aber nicht nennen. Denn wir stehen kurz vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens, was bedeutet, dass an der Frage, ob die Trasse überhaupt kommen muss, wahrscheinlich nicht mehr gerüttelt werden kann“, sagt der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Daniel Reinhardt. Weiterlesen

Für den energiepolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, ist die neue Stromleitung SuedOstLink, für die jetzt die Bundesnetzagentur den ersten Abschnitt des Trassenkorridors festgelegt hat, überflüssig. Die Stromautobahn soll unterirdisch etwa 80 Kilometer entfernt von Eisenberg bis ins Dreiländereck Bayern-Sachsen-Thüringen verlegt werden. Die Trasse würde an Bad Köstritz vorbei verlaufen, Gera großräumig umgehen und unter anderem bei Kraftsdorf und Saara bis Weida im Landkreis Greiz verlaufen. An diesem Punkt sollen die Leitungen mit einer Freileitung bis Höhe Langenwetzendorf gebündelt werden. Weiterlesen

Äußerst positiv äußert sich heute der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, zu den Aussagen von Anja Siegesmund, Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, in Bezug auf die künftige Wasserstofftechnologie des Freistaates. Unterstützung erhielt sie von Prof. Dr. Michael Stelter vom Fraunhofer – Institut für Keramische Technologien und Systeme Hermsdorf. Weiterlesen

Angesichts der Debatte um die Einhaltung der Klimaschutzziele erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Statt der jetzt diskutierten Abschwächung der von der Bundesregierung gesteckten Klimaschutzziele brauchen wir konsequentere und bessere Maßnahmen.“ Der Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit muss auch im Klimaschutz gelten. Die Beteiligung an den Kosten müsse entsprechend der individuellen Leistungsfähigkeit erfolgen und dürfe nicht vor allem jene mit kleinen Einkommen und Renten noch stärker ins finanzielle Abseits stellen. „Daher gehört zu den Regelungen zwingend ein sozialer Ausgleich“, fordert Harzer. Weiterlesen

Zur Debatte um das Klimaschutzpaket der Bundesregierung erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion: „Die Klimabeschlüsse der großen Koalition sind ein sozialpolitischer Offenbarungseid.“ Kleine Einkommen und Renten würden „klimapolitisch kaltgestellt und mit hohen Kosten belastet, da diese sich keine energie- und damit klimaeffizienten Anlagen leisten können“. Die Mehreinnahmen aus der CO2-Steuer müssten mit einem Ökobonus an Menschen mit geringen Einkommen und Familien weitergegeben werden. Weiterlesen

Als „janusköpfig“ bezeichnet Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion im Landtag, die Haltung der CDU zu Windenergie. „Von knapp 850 Windrädern in Thüringen wurden 750 in der Regierungszeit der CDU gebaut. Nun wettert die CDU allerorts gegen Windräder. Rings um Thüringen bauen die CDU-regierten Länder Windräder - auch im Wald. In Bayern versucht das Mohring-Vorbild Markus Söder gerade Windräder-Abstandsregelungen zu übergehen. Im Bund will Herr Altmeier (CDU) neue gesetzliche und klagerechtliche Regelungen, um den Ausbau der Windenergie weiter zu fördern. In Thüringen steht die CDU in Fragen der Windenergie weiter auf der Bremse.“ Weiterlesen

„Thüringen geht konsequent den Weg des Klimaschutzes. Der Haushalt 2020 ist auch ein Klimahaushalt und steht ganz im Zeichen des im Dezember 2018 beschlossenen Thüringer Klimagesetzes“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Der Schutz von Gesundheit, Umwelt und Natur ist Thema der morgigen Aktuellen Stunde der Linksfraktion während der Landtagssitzung. „Der Import von Fracking-Gas muss verhindert werden“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE. DIE LINKE kämpft seit Jahren für ein Verbot von Erdgasgewinnung durch das umweltgefährdende Fracking-Verfahren. Denn Fracking und die Förderung des Erdgases in Schiefer und anderen Gesteinsschichten gefährdet in jedem Fall das Grundwasser, sei es durch die verwendeten Chemikalien oder durch die Lagerstättenwasser. Weiterlesen

Als „blanke Panikmache“ bezeichnet der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, die Aussagen der AfD zur Aktuellen Stunde, der Thüringer Wald würde durch Windkraftanlagen verschandelt. „Eine Bedrohung des Thüringer Waldes ist der derzeit stattfindende Klimawandel. Der Waldzustandsbericht zeigt, in welch schlechtem Zustand der Thüringer Wald ist. So sind nur noch 19 Prozent des Waldes in Thüringen gesund, das ist der schlechteste Wert seit 1993. Dies ist vor allem auf den fortschreitenden Klimawandel und die damit einhergehende Trockenheit zurückzuführen“, unterstreicht Harzer. Weiterlesen

Dass auch für den morgigen Freitag, 15. März 2019, an vielen Orten Streiks von Schülerinnen und Schülern für mehr weltweiten Klimaschutz unter dem Motto „Fridays for Future“ stattfinden, freut den Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion im Landtag, Steffen Harzer, außerordentlich. „Besonders weiß ich zu schätzen, dass diese Streiks offenbar mehr Eindruck bei vielen Menschen im Sinne des Klimaschutzes machen, als es die vielen bereits stattgefundenen globalen Klimakonferenzen vermochten, bei denen zumeist auch keine verbindlichen Beschlüsse gefasst worden waren.“ Die Jugendlichen würden mit ihrem Einsatz für mehr Klimaschutz Diskussionen anregen, die weit in die Gesellschaft hineinreichen. Weiterlesen

Die Linksfraktion im Landtag wird morgen zur Landtagssitzung die Trassenplanung für den SuedLink in ihrer Aktuellen Stunde aufrufen. „Trotz leichter Änderungen des SuedLink-Trassenverlaufs bleiben wir dabei: Dieses irrwitzige Vorhaben muss gestoppt werden, es schadet Thüringen“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Thüringen habe den richtigen Weg eingeschlagen, indem es nun im Streit um die Stromtrasse Suedlink vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zieht. Weiterlesen

„Bei der heutigen Vorstellung der konkretisierten Trassenplanung für den SuedLink durch TenneT und TransnetBW in Berlin konnte für Thüringen keine Entwarnung gegeben werden“, so Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Unter dem Motto #Fridaysforfuture, initiiert von Greta Thunberg aus Schweden, demonstrieren seit Wochen in vielen deutschen Städten Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz. Sie möchten vor allem ein Zeichen gegen Treibhausgas-Emissionen und den Abbau von Kohle, Öl und Gas setzen. Auch am vergangenen Freitag gab es eine große Schülerdemonstration in Berlin sowie Aktionen in Erfurt und Jena. Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ende Gelände? Energiepolitische Konsequenzen aus dem geplanten Kohleausstieg für Thüringen“ erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zu spät, viel zu spät soll der Kohle-Ausstieg geschafft sein. Dem rasanten Klimawandel durch den von Menschen verursachten CO2-Ausstoß kann nicht nach dem Motto ‚Besser spät als nie‘ begegnet werden.“ Nach dem Willen der Kohlekommission soll bis spätestens 2038 die Stromgewinnung aus Kohle beendet werden. Weiterlesen

In Ostthüringen existiert kein Regionalplan, der rechtsgültig Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausweist. So auch nicht in Großaga bei Gera. Hier will ein Investor sechs Windräder errichten. Da keine rechtsgültige Ausweisung von Windvorranggebieten vorliegt, muss er sich „nur“ nach den Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes richten. Dagegen hat ein Verein eine Petition eingereicht, welche im Petitionsausschuss des Landtags beraten wurde. Weiterlesen

Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, gegen die Stromtrasse Suedlink vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu klagen. „Das ist der richtige Weg“, so der Südthüringer Abgeordnete, durch dessen Wahlkreis ein Teil der Trasse verlaufen soll. Weiterlesen