Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Bei einem heutigen Pressegespräch im Thüringer Landtag stellten Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, und Kai Eicker-Wolf, Referent für finanzpolitische Fragen der GEW Hessen/Thüringen, die Präsentation »DIE BESOLDUNG VON GRUNDSCHULLEHRKRÄFTEN IM BUNDESLÄNDERVERGLEICH« vor. Rot-Rot-Grün hat dafür gesorgt, dass alle Lehrer:innen im Grundschul- und Primarbereich nun mit der Besoldungsstufe A13 besser bezahlt werden. Damit ist Thüringen eines von wenigen Bundesländern, in dem alle Lehrkräfte mit der gleichen Bezahlung die gleiche Wertschätzung erhalten. Seit der Anhebung der Besoldung von Lehrer:innen steht Thüringen nun auf einem Spitzenplatz im Vergleich mit den anderen Bundesländern (siehe Präsentation im Anhang). Weiterlesen

Nach der heutigen ersten Beratung des rot-rot-grünen Gesetzentwurfs über eine bessere Bezahlung von Lehrerinnen und Lehrern an Grundschulen in freier Trägerschaft erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit 2014 haben wir die freien Schulen in ihrer Finanzierung immer mehr an die staatlichen Schulen herangeführt. Die gleiche Bezahlung der Grundschullehrkräfte bei staatlichen und freien Schulen ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen. Dies ist damit auch ein Zeich Weiterlesen

Thema der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag während der morgigen Plenarsitzung ist die Integration von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine in Thüringer Bildungseinrichtungen. „Wir wollen die Herausforderungen in den Blickpunkt rücken, vor denen jetzt die Kindergärten und Schulen in Thüringen stehen“, so Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Linksfraktion. Weiterlesen

Angesichts der Auswirkungen des Krieges Putins gegen die Ukraine und der heute im Wissenschaftsausschuss diskutierten Folgen für den Wissenschaftsstandort Thüringen stellt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, fest: „Es braucht die Unterstützung für hier lebende und geflüchtete Studierende und Lehrende aus der Ukraine, aber auch für Personen aus Russland oder Belarus, die diesen Krieg und das System Putins nicht unterstützen. Dazu laufen an den Hochschulen auch in Thüringen bereits viele Sachen an. Diese Anstrengungen müssen durch ein Paket des Bundes unterstützt werden!“ Weiterlesen

Die heute im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport erörterte Covid-19-Teststrategie in Kindergärten und Schulen veranlasst Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sich für die Aufhebung der Vorschrift der festen Gruppen an den Thüringer Kindergärten auszusprechen. Der Abgeordnete stellt fest: „Das aktuelle Infektionsgeschehen lässt es jetzt zu, erste Schritte der Lockerung in den Infektionsschutzmaßnahmen zu gehen. Da ich weiß, dass insbesondere die festen Gruppenbildungen die Kindergärten und die Mitarbeiter:innen immer wieder an die Belastungsgrenze bringen, würde ich eine Lockerung vor allem in diesem Punkt sehr begrüßen. Meiner Meinung nach ermöglicht diese Lockerung die Rückkehr zu den vollen Betreuungszeiten und stellt eine sichtbare Entlastung der Eltern dar.“ Weiterlesen

Die von den Landeselternvertretungen von KiGa und Schule geforderte teilweise Übernahme der Elterngebühren für Kindergärten und Horte wird vom bildungspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, geteilt. Jedoch macht er deutlich, dass es keinerlei Spielraum im Haushalt dafür gibt. Dazu Torsten Wolf: „Bereits letztes Jahr haben wir auf Vorschlag von DIE LINKE, SPD und Grünen die Kita-Gebühren übernommen, wenn diese durch die Pandemie geschlossen werden mussten. Diese Regelung ist Ende 2021 ausgelaufen. In den Haushaltsverhandlungen hat die CDU-Fraktion für ihre Zustimmung zur Bedingung gemacht, dass eine Globale Minderausgabe von 330 Mio. Euro in den Haushalt aufgenommen wird. Davon entfallen auf einen auf Kante genähten Bildungshaushalt 75 Mio. Euro als zusätzliche Einsparung. Es hat die CDU-Fraktion nun zu verantworten, dass den inhaltlich berechtigten Forderungen der Eltern nicht entsprochen werden kann. Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung in der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, begrüßt neue Vorgehen des TMBJS zur Beschaffung der erforderlichen Testungen für Kindertageseinrichtungen. „Durch die Möglichkeit der zentralen Beschaffung und eine geplante und rechtzeitige Abfrage der benötigenden Testungen in den Thüringer Kindertageseinrichtungen entsteht Sicherheit für alle Beteiligten im Bereich der frühkindlichen Bildung. Um nach Möglichkeit eine nahtlose Versorgung mit Tests für die Einrichtungen für einen zentralen Beschaffungsansatz durch das Land gewährleisten zu können, müssen Landkreise und kreisfreie Städte bis zum 10. Februar 2022 dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport die jeweiligen Bedarfe melden. Auch die Jugendämter sind gebeten, zum einen das Schreiben des Ministeriums weiterzuleiten und zum anderen die Daten bis zum 10. Februar 2022 bereitzustellen.“ Reinhardt ermutigt seine Kindergarten Leitungskolleg:innen, notfalls auch selbst Kontakt mit dem örtlich zuständigen Jugendamt aufzunehmen, um den Bedarf der Tests für die eigene Kindertageseinrichtung sicher zu planen. Weiterlesen

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtages in seiner heutigen Sitzung mit der Situation und den Arbeitsverhältnissen in der Thüringer Kindertagespflege. Im Ergebnis der Behandlung setzen sich die Sprecher:innen von Rot-Rot-Grün für die frühkindliche Bildung für weitere Schritte zur Verbesserung der Situation der Kindertagespflegepersonen ein. Weiterlesen

Nach Mitteilung Daniel Reinhardts, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, hat sich das Land auf das Testen in Schulen und Kindergärten im neuen Jahr gut vorbereitet. „Seit dem 17. Januar sind die Testungen in Kindergärten, welche verbindlich angeboten werden, angelaufen. Pro Woche benötigt das Land Thüringen für die Testung an Schulen ca. 500.000 Schnelltests. Gemeinsam mit den Tests für die Kindergärten, wo das Land für etwa die Hälfte der Landkreise die Testbeschaffung übernommen hat, macht das in den sieben Wochen bis Ostern eine Zahl von mehr als 4 Millionen Tests. Weiterlesen

Der Thüringer Lehrerverband hat mit seiner Pressemitteilung heute eine flächendeckende PCR-Pooltest-Lösung für Thüringen gefordert. Dies wird z. B. in Köln angewandt, mit differenzierten Erfahrungen. Einerseits bieten PCR-Pooltests eine höhere Sicherheit und sind für kleine Kinder und Kinder mit Förderbedarf anwendungsfreundlicher. Deshalb gibt es für Grund- und Förderschulen prioritär in Köln diese Anwendungen. Anderseits entsteht ein erheblicher logistischer Aufwand durch den Transport zu den Laboren und die Labore selbst haben in der Regel nicht die Kapazitäten, diese große Anzahl an Tests zusätzlich durchzuführen. Damit verzögern sich die Ergebnisse um 24-48 Stunden, was zu einer weiteren Ausbreitung des Virus führen kann. Weiterlesen

Zur AFD-Klage gegen den Distanzunterricht erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bildungsausschusses des Thüringer Landtages, Torsten Wolf: „Die Thüringer Schulen leisten seit Monaten hervorragendes im Bereich Wissens- und Kompetenzvermittlung, um für die Schülerinnen und Schüler in pandemischen Zeiten dennoch bestmöglich schulische Entwicklung sicherzustellen. Sie greifen dabei auf unterschiedliche Erfahrungen, Vorgaben und Voraussetzungen zurück, wobei hier vor allem die fachlichen Empfehlungen zum häuslichen Lernen, die Nutzung der Schulcloud samt der technischen Ausstattung von Lehrkräften, Schulen und Schüler:innen sowie die Regelungen der KiJuSSp-VO zu nennen sind. Dies setzt die Schulen in die Lage, differenziert mit der Corona-Infektionsentwicklung umzugehen. Oberstes Ziel ist es, bei allem notwendigen Gesundheitsschutz eine pauschale Schulschließung zu vermeiden." Weiterlesen

Die CDU beantragt mit Vorlage ihres Änderungsantrages zum Schulgesetz wenige Monate nach Inkrafttreten der Novelle einen vollständigen Roll-back in der Bildungspolitik. Die Union will nicht weniger als das längere gemeinsame Lernen abwickeln, statt es zu entwickeln, die ausgewogenen gesetzlichen Bestimmungen zu Inklusion im neuen Schulgesetz zugunsten eines Trennschulsystems zurückfahren, die innere Schulentwicklung behindern und das Prinzip der individuellen Förderung einschränken. Dies lehnen die Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/ DIE GRÜNEN gemeinsam ab. Weiterlesen

Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über achtzehntausend pädagogischen Fachkräften. Weiterlesen

Hinsichtlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes, welches die Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse feststellte, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Schule und Kindergärten dürfen kein Raum sein für politische Auseinandersetzungen. Daher ist die Feststellung der Rechtmäßigkeit der getroffenen Maßnahmen auch im Bildungsbereich durch das Bundesverfassungsgericht ein wichtiges Signal, politische Konflikte von den Bildungseinrichtungen fern zu halten.“ Weiterlesen

Mit Sorge betrachtet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die geplante Umbenennung der Kindertagesstätte Anne Frank in Elxleben (Kreis Sömmerda): „Die geplante Umbenennung ist ein Schritt in die falsche Richtung und der Vorwand, dass die Lebensgeschichte Anne Franks zu schwierig für den Namen eines Kindergartens wäre, lasse ich nicht gelten. Geschichte angemessen und zugänglich zu vermitteln ist auch und gerade dort wichtig, wo sie uns mahnen soll.“ Weiterlesen

Dass Schulen grundsätzlich offenbleiben, ist die richtige Entscheidung. Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, erklärt anlässlich der Feststellung einer pandemischen Lage in Thüringen durch den Landtag: „Alle Maßnahmen müssen hinsichtlich der Erfahrungen der letzten 20 Monate getroffen werden. Wir unterstützen die Entscheidung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, die Schulen in keinen weiteren ‚Lockdown‘ zu schicken, sondern am Präsenzunterricht festzuhalten. Die LINKE ist froh, dass mit den neuen Entscheidungen bestätigt wurde, dass die Schulen grundsätzlich offenbleiben. Kinder und Jugendliche sowie ihre Familien haben in den zurückliegenden Monaten die Hauptlast getragen. Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, begrüßt den heutigen Beschluss des Bildungsausschusses, sich Anfang 2022 in einer mündlichen Anhörung mit der Personalausstattung und der Nachwuchsgewinnung im Bereich der Thüringer Kindergärten zu befassen und dazu Verantwortliche aus dem Bereich der Thüringer Kindertagesstätten und der Wissenschaft einzuladen. Weiterlesen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine einheitliche Regelung für das Land geschaffen wurde, die den Betreffenden Orientierung bietet und somit Verlässlichkeit schafft.“ Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, fordert die Ausbildung zum*zur Heilerziehungspfleger*in neben der Ausbildung zum*zur Erzieher*in weiter in den Vordergrund zu rücken, damit Frühförderung in Thüringen besser möglich gemacht werden kann. Besonderes Augenmerk legt Reinhardt vor allem auf die ersten Lebensjahre eines Kindes, da hier die Entwicklung des Kindes rasch verläuft. In allen Entwicklungsbereichen, wie zum Beispiel Bewegung, Wahrnehmung, Sprache, Denken sowie im Sozialverhalten, werden in dieser Zeit wichtige Grundlagen gelegt. Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern durch geringere Teilnehmendenzahlen noch immer daran. Damit diese Folgen der Pandemie nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, haben wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen geschaffen.“ Weiterlesen

Zur heute stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum Vorschlag für ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN, Katja Mitteldorf, wie folgt: „Nach der heutigen Anhörung und den Ausführungen der heute anwesenden Verbände folgend, bietet der vorliegende Gesetzentwurf eine gute Grundlage dafür, diese wichtige Initiative zur tatsächlichen Gesetzesreife zu entwickeln.“ Weiterlesen

Zu den Hinweisen der Landeselternvertretung auf das Problem mangelnder Erzieherinnen und Erzieher in Thüringen erklärt der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt: „Wir begrüßen die Stellungnahme der Thüringer Landeselternvertretung der Kindergärten, dass wir Schritte unternehmen müssen, um dem enormen Personalbedarf im Bereich der Kindergärten in den nächsten Jahren zu entsprechen.“ Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsschule in der Grundschulzeit zu vereinbaren. Der Abgeordnete erklärt: „Es ist gut, dass der Bund dauerhaft in die Mitfinanzierung der Verbesserung von frühkindlichen Bildungsangeboten gehen will. Der für 2026 bundesweit angestrebte Rechtsanspruch ist allerdings in Thüringen bereits seit 1991 Realität, denn nach Schulgesetz kann und darf jedes Kind den Schulhort besuchen...“ Weiterlesen

Die Planungen von Minister Holter für das neue Schuljahr unterstützt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Es ist notwendig, die Testpflicht in den ersten zwei Schulwochen mit der psychosozialen und motorischen Entwicklung von Schüler*innen und den notwendigen Aufholprozessen in der Lernentwicklung zusammen zu denken. Dieser Gleichklang kommt in der derzeitigen politischen Diskussion bei manchem zu kurz. Minister Holter beschreitet mit der Testpflicht in den ersten zwei Wochen samt Bußgeldern für Testverweigerer, mit Testangeboten ab der dritten Woche sowie mit der stringenten Präsenz-Schulpflicht einen richtigen, abgewogenen Weg. Dieser ist angemessen und nach Monaten des Distanzunterrichts sowie auch mit Blick auf Entwicklungsverzögerungen bei Kindern und Jugendlichen zwingend geboten. Er dient der positiven Bildungsbiografie unserer Kinder. Kein Tag mehr ohne Präsenz-Schulpflicht!“ Weiterlesen

Der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, sieht die Thüringer Schulen zum Beginn des neuen Schuljahres gut gerüstet, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Als alte und neue Herausforderungen benennt der Abgeordnete „den Umgang mit der noch nicht überwundenen Pandemie und deren Folgewirkungen, den immer noch vorhandenen Pädagog*innen-Mangel, die Umsetzung neuer digitaler Lernformate, die individuelle Förderung zur optimalen Gestaltung der Bildungsbiographien und die weitere bauliche Erneuerung der Schulen. Für all diese Fragen haben Rot-Rot-Grün im Landtag und unser Bildungsministerium bereits richtige Schritte ergriffen und auf den Weg gebracht.“ Weiterlesen

In den Verhandlungen zum Haushalt 2021 haben die Bildungspolitiker von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Schwerpunkt auf die weitere Ausstattung von Schulen mit digitalen Endgeräten, für Lernsoftware und den Betrieb und die Wartung gesetzt. Dafür wurden zusätzlich 10.000.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Landesregierung hat nun mit Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift den Weg der vom Landtag beschlossenen Mittel freigemacht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bildungsausschusses, Torsten Wolf: Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des heute erschienenen Kita-Monitors der Bertelsmann-Stiftung äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf: „Die Bertelsmann-Studien zur frühkindlichen Bildung sind für Thüringen wenig belastbar. Einerseits ist es gut, dass sich um die Frage der Qualität an den Kinderkrippen und -gärten systematisch gekümmert wird. Aber wenn Bertelsmann allen Ernstes Einrichtungen in Baden-Württemberg und Bayern mit denen in Thüringen vergleicht, ist fragwürdig, was gemessen wird. Anders als in den West-Bundesländern können sich die Thüringer Familien darauf verlassen, dass im Kindergarten im Ganztag betreut und gebildet wird. Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des aktuell veröffentlichten 2021-Bildungsmonitors der neoliberalen "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Einerseits stufen wir den Bildungsmonitor der INSM methodisch in einigen Belangen als fragwürdig ein - so kann etwa die Schnelligkeit eines Abschlusses kein bildungspolitisches Erfolgskriterium sein. Andererseits weisen eine Reihe konkreter Ergebnisse der Studie, die die 16 Bundesländer miteinander vergleicht, auf tatsächlich vorhandene Schwächen und Stärken hin, die die Bildungspolitik beachten sollte.“ Weiterlesen

Das Thüringer Ministerium für Bildung teilt in diesen Tagen den Trägern von Kindertageseinrichtungen veränderte Mindestpersonalschlüssel für die Gruppen mit. Dieser Schritt wurde notwendig, da zum 1. Januar 2022 eine Anpassung der Arbeitszeit-Regelungen für Erzieher*innen an das Tarifgebiet West erfolgt. Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, begrüßt, dass die Wochenarbeitszeit der Erzieher*innen auf 39,5 und in einem zweiten Schritt Anfang 2023 auf 39 Stunden verringert wird: Weiterlesen

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung heute unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. „Dazu gehört auch die finanzielle Erleichterung der Eltern durch generelle #Beitragsfreiheit & Vergütung der Auszubildenden während der praxisintegrierten Ausbildung PIA. Bildung muss kostenfrei sein.“ Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen