Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Nach Mitteilung Daniel Reinhardts, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, hat sich das Land auf das Testen in Schulen und Kindergärten im neuen Jahr gut vorbereitet. „Seit dem 17. Januar sind die Testungen in Kindergärten, welche verbindlich angeboten werden, angelaufen. Pro Woche benötigt das Land Thüringen für die Testung an Schulen ca. 500.000 Schnelltests. Gemeinsam mit den Tests für die Kindergärten, wo das Land für etwa die Hälfte der Landkreise die Testbeschaffung übernommen hat, macht das in den sieben Wochen bis Ostern eine Zahl von mehr als 4 Millionen Tests. Weiterlesen

Der Thüringer Lehrerverband hat mit seiner Pressemitteilung heute eine flächendeckende PCR-Pooltest-Lösung für Thüringen gefordert. Dies wird z. B. in Köln angewandt, mit differenzierten Erfahrungen. Einerseits bieten PCR-Pooltests eine höhere Sicherheit und sind für kleine Kinder und Kinder mit Förderbedarf anwendungsfreundlicher. Deshalb gibt es für Grund- und Förderschulen prioritär in Köln diese Anwendungen. Anderseits entsteht ein erheblicher logistischer Aufwand durch den Transport zu den Laboren und die Labore selbst haben in der Regel nicht die Kapazitäten, diese große Anzahl an Tests zusätzlich durchzuführen. Damit verzögern sich die Ergebnisse um 24-48 Stunden, was zu einer weiteren Ausbreitung des Virus führen kann. Weiterlesen

Zur AFD-Klage gegen den Distanzunterricht erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bildungsausschusses des Thüringer Landtages, Torsten Wolf: „Die Thüringer Schulen leisten seit Monaten hervorragendes im Bereich Wissens- und Kompetenzvermittlung, um für die Schülerinnen und Schüler in pandemischen Zeiten dennoch bestmöglich schulische Entwicklung sicherzustellen. Sie greifen dabei auf unterschiedliche Erfahrungen, Vorgaben und Voraussetzungen zurück, wobei hier vor allem die fachlichen Empfehlungen zum häuslichen Lernen, die Nutzung der Schulcloud samt der technischen Ausstattung von Lehrkräften, Schulen und Schüler:innen sowie die Regelungen der KiJuSSp-VO zu nennen sind. Dies setzt die Schulen in die Lage, differenziert mit der Corona-Infektionsentwicklung umzugehen. Oberstes Ziel ist es, bei allem notwendigen Gesundheitsschutz eine pauschale Schulschließung zu vermeiden." Weiterlesen

Die CDU beantragt mit Vorlage ihres Änderungsantrages zum Schulgesetz wenige Monate nach Inkrafttreten der Novelle einen vollständigen Roll-back in der Bildungspolitik. Die Union will nicht weniger als das längere gemeinsame Lernen abwickeln, statt es zu entwickeln, die ausgewogenen gesetzlichen Bestimmungen zu Inklusion im neuen Schulgesetz zugunsten eines Trennschulsystems zurückfahren, die innere Schulentwicklung behindern und das Prinzip der individuellen Förderung einschränken. Dies lehnen die Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/ DIE GRÜNEN gemeinsam ab. Weiterlesen

Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über achtzehntausend pädagogischen Fachkräften. Weiterlesen

Hinsichtlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes, welches die Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse feststellte, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Schule und Kindergärten dürfen kein Raum sein für politische Auseinandersetzungen. Daher ist die Feststellung der Rechtmäßigkeit der getroffenen Maßnahmen auch im Bildungsbereich durch das Bundesverfassungsgericht ein wichtiges Signal, politische Konflikte von den Bildungseinrichtungen fern zu halten.“ Weiterlesen

Mit Sorge betrachtet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die geplante Umbenennung der Kindertagesstätte Anne Frank in Elxleben (Kreis Sömmerda): „Die geplante Umbenennung ist ein Schritt in die falsche Richtung und der Vorwand, dass die Lebensgeschichte Anne Franks zu schwierig für den Namen eines Kindergartens wäre, lasse ich nicht gelten. Geschichte angemessen und zugänglich zu vermitteln ist auch und gerade dort wichtig, wo sie uns mahnen soll.“ Weiterlesen

Dass Schulen grundsätzlich offenbleiben, ist die richtige Entscheidung. Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, erklärt anlässlich der Feststellung einer pandemischen Lage in Thüringen durch den Landtag: „Alle Maßnahmen müssen hinsichtlich der Erfahrungen der letzten 20 Monate getroffen werden. Wir unterstützen die Entscheidung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, die Schulen in keinen weiteren ‚Lockdown‘ zu schicken, sondern am Präsenzunterricht festzuhalten. Die LINKE ist froh, dass mit den neuen Entscheidungen bestätigt wurde, dass die Schulen grundsätzlich offenbleiben. Kinder und Jugendliche sowie ihre Familien haben in den zurückliegenden Monaten die Hauptlast getragen. Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, begrüßt den heutigen Beschluss des Bildungsausschusses, sich Anfang 2022 in einer mündlichen Anhörung mit der Personalausstattung und der Nachwuchsgewinnung im Bereich der Thüringer Kindergärten zu befassen und dazu Verantwortliche aus dem Bereich der Thüringer Kindertagesstätten und der Wissenschaft einzuladen. Weiterlesen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine einheitliche Regelung für das Land geschaffen wurde, die den Betreffenden Orientierung bietet und somit Verlässlichkeit schafft.“ Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, fordert die Ausbildung zum*zur Heilerziehungspfleger*in neben der Ausbildung zum*zur Erzieher*in weiter in den Vordergrund zu rücken, damit Frühförderung in Thüringen besser möglich gemacht werden kann. Besonderes Augenmerk legt Reinhardt vor allem auf die ersten Lebensjahre eines Kindes, da hier die Entwicklung des Kindes rasch verläuft. In allen Entwicklungsbereichen, wie zum Beispiel Bewegung, Wahrnehmung, Sprache, Denken sowie im Sozialverhalten, werden in dieser Zeit wichtige Grundlagen gelegt. Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern durch geringere Teilnehmendenzahlen noch immer daran. Damit diese Folgen der Pandemie nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, haben wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen geschaffen.“ Weiterlesen

Zur heute stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum Vorschlag für ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN, Katja Mitteldorf, wie folgt: „Nach der heutigen Anhörung und den Ausführungen der heute anwesenden Verbände folgend, bietet der vorliegende Gesetzentwurf eine gute Grundlage dafür, diese wichtige Initiative zur tatsächlichen Gesetzesreife zu entwickeln.“ Weiterlesen

Zu den Hinweisen der Landeselternvertretung auf das Problem mangelnder Erzieherinnen und Erzieher in Thüringen erklärt der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt: „Wir begrüßen die Stellungnahme der Thüringer Landeselternvertretung der Kindergärten, dass wir Schritte unternehmen müssen, um dem enormen Personalbedarf im Bereich der Kindergärten in den nächsten Jahren zu entsprechen.“ Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsschule in der Grundschulzeit zu vereinbaren. Der Abgeordnete erklärt: „Es ist gut, dass der Bund dauerhaft in die Mitfinanzierung der Verbesserung von frühkindlichen Bildungsangeboten gehen will. Der für 2026 bundesweit angestrebte Rechtsanspruch ist allerdings in Thüringen bereits seit 1991 Realität, denn nach Schulgesetz kann und darf jedes Kind den Schulhort besuchen...“ Weiterlesen

Die Planungen von Minister Holter für das neue Schuljahr unterstützt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Es ist notwendig, die Testpflicht in den ersten zwei Schulwochen mit der psychosozialen und motorischen Entwicklung von Schüler*innen und den notwendigen Aufholprozessen in der Lernentwicklung zusammen zu denken. Dieser Gleichklang kommt in der derzeitigen politischen Diskussion bei manchem zu kurz. Minister Holter beschreitet mit der Testpflicht in den ersten zwei Wochen samt Bußgeldern für Testverweigerer, mit Testangeboten ab der dritten Woche sowie mit der stringenten Präsenz-Schulpflicht einen richtigen, abgewogenen Weg. Dieser ist angemessen und nach Monaten des Distanzunterrichts sowie auch mit Blick auf Entwicklungsverzögerungen bei Kindern und Jugendlichen zwingend geboten. Er dient der positiven Bildungsbiografie unserer Kinder. Kein Tag mehr ohne Präsenz-Schulpflicht!“ Weiterlesen

Der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, sieht die Thüringer Schulen zum Beginn des neuen Schuljahres gut gerüstet, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Als alte und neue Herausforderungen benennt der Abgeordnete „den Umgang mit der noch nicht überwundenen Pandemie und deren Folgewirkungen, den immer noch vorhandenen Pädagog*innen-Mangel, die Umsetzung neuer digitaler Lernformate, die individuelle Förderung zur optimalen Gestaltung der Bildungsbiographien und die weitere bauliche Erneuerung der Schulen. Für all diese Fragen haben Rot-Rot-Grün im Landtag und unser Bildungsministerium bereits richtige Schritte ergriffen und auf den Weg gebracht.“ Weiterlesen

In den Verhandlungen zum Haushalt 2021 haben die Bildungspolitiker von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Schwerpunkt auf die weitere Ausstattung von Schulen mit digitalen Endgeräten, für Lernsoftware und den Betrieb und die Wartung gesetzt. Dafür wurden zusätzlich 10.000.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Landesregierung hat nun mit Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift den Weg der vom Landtag beschlossenen Mittel freigemacht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bildungsausschusses, Torsten Wolf: Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des heute erschienenen Kita-Monitors der Bertelsmann-Stiftung äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf: „Die Bertelsmann-Studien zur frühkindlichen Bildung sind für Thüringen wenig belastbar. Einerseits ist es gut, dass sich um die Frage der Qualität an den Kinderkrippen und -gärten systematisch gekümmert wird. Aber wenn Bertelsmann allen Ernstes Einrichtungen in Baden-Württemberg und Bayern mit denen in Thüringen vergleicht, ist fragwürdig, was gemessen wird. Anders als in den West-Bundesländern können sich die Thüringer Familien darauf verlassen, dass im Kindergarten im Ganztag betreut und gebildet wird. Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des aktuell veröffentlichten 2021-Bildungsmonitors der neoliberalen "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Einerseits stufen wir den Bildungsmonitor der INSM methodisch in einigen Belangen als fragwürdig ein - so kann etwa die Schnelligkeit eines Abschlusses kein bildungspolitisches Erfolgskriterium sein. Andererseits weisen eine Reihe konkreter Ergebnisse der Studie, die die 16 Bundesländer miteinander vergleicht, auf tatsächlich vorhandene Schwächen und Stärken hin, die die Bildungspolitik beachten sollte.“ Weiterlesen

Das Thüringer Ministerium für Bildung teilt in diesen Tagen den Trägern von Kindertageseinrichtungen veränderte Mindestpersonalschlüssel für die Gruppen mit. Dieser Schritt wurde notwendig, da zum 1. Januar 2022 eine Anpassung der Arbeitszeit-Regelungen für Erzieher*innen an das Tarifgebiet West erfolgt. Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, begrüßt, dass die Wochenarbeitszeit der Erzieher*innen auf 39,5 und in einem zweiten Schritt Anfang 2023 auf 39 Stunden verringert wird: Weiterlesen

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung heute unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. „Dazu gehört auch die finanzielle Erleichterung der Eltern durch generelle #Beitragsfreiheit & Vergütung der Auszubildenden während der praxisintegrierten Ausbildung PIA. Bildung muss kostenfrei sein.“ Weiterlesen

Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und zugleich Vorsitzender des Bildungsausschusses, sowie Ralf Plötner, Gesundheitsexperte der Linksfraktion, fordern, die Ferienzeit zu nutzen, um das verfehlte Programm des Bundes zur Anschaffung mobiler Luftfilter in den Schulen nachzubessern. Wolf hält fest: „Ein Anteil der Länder von 50 Prozent geht völlig an der Realität vorbei. Erstens hat Thüringen bereits 5 Mio. Euro für mobile Luftfilter den Schulträgern zur Verfügung gestellt. Zweitens muss wie beim Digitalpakt gelten, dass die Länder einen Anteil von 10 Prozent tragen. Drittens überfordert die Bundesreglung die Haushalte der Länder und auch das bestehende Sondervermögen in Thüringen bei weitem.” Weiterlesen

Am heutigen Tag wurde ein weiteres rot-rot-grünes Gesetz zur Erstattung der Betreuungskosten während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen durch den Landtag beschlossen. Nach einer schriftlichen Anhörung gab es viel Zustimmung für dieses Gesetz. Schließlich musste geregelt werden, dass auch solche Gebühren erstattet werden, wenn über landesrechtliche oder regionale Vorgaben hinaus durch bundesrechtliche Anordnungen Kindergärten und Schulen geschlossen werden mussten. Weiterlesen

Die Pädagog:innen an den Kindergärten und Schulen, die Eltern, die Kinder und Jugendlichen selbst sowie alle anderen Bildungsbeteiligten haben während der letzten Monate enorm viel geleistet, um die Bildungsprozesse trotz aller Erschwernisse weiter zu ermöglichen und Ab- und Einbrüche in den Bildungsbiografien unserer Kinder und Jugendlichen zu verhindern. Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, führt dazu aus: „Heute ist klar, dass es ein einfaches Zurück in den Zustand vor der Pandemie nicht geben kann und auch nicht geben darf.“ Er bedankt sich weiter bei allen Beteiligten, die in den letzten Monaten für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen gearbeitet haben und denkt, dass im neuen Schuljahr die Konzentration endlich wieder auf den pädagogischen Kernaufgaben liegen kann. Weiterlesen

Bisher wurden Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen durch Landesregelungen vorgenommen. Durch Änderungen in der Gesetzgebung durch den Bundestag im April 2021 erfolgten Schließungen auch aufgrund von Vorgaben des Bundes. Daher bedurfte es hier einer Klarstellung, dass solche Zeiträume der Schließung von freien Schulen, Horten und Kindergärten ebenso Berücksichtigung bei der Erstattung der Betreuungskosten finden. Hierzu wurde die Linksfraktion mit ihren Koalitionspartnern aktiv. Weiterlesen

Der Bundesrat hat heute dem Gesetz für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler nicht zugestimmt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Torsten Wolf: „Wir bedauern, dass es jetzt zu keiner positiven Entscheidung im Bundesrat gekommen ist, um den Auf- und Ausbau von Ganztagsangeboten an den Schulen weiter zu unterstützen.“ Weiterlesen

Auf den besonderen Einsatz und das Engagement von Lehrerinnen und Lehrern auch während der Corona-Pandemie macht Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aufmerksam. „Lehrerinnen und Lehrer sind nicht nur für die Wissensvermittlung verantwortlich, sondern auch Tröster*innen, Begleiter*innen in außerschulischen Fragen sowie Planer*innen und Entwickler*innen in allen schulischen Angelegenheiten.“ Weiterlesen

Eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung zeigt, dass bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien die Förderleistungen nicht ankommen. Die Beantragung der Leistung ist mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden und stellt für viele Familien eine Hürde dar. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Analyse belegt, dass die Gelder nicht bei den Kindern ankommen, denen sie zustehen. Dies ist besonders problematisch, da externe Bildungsangebote bereits im Vorschulbereich stetig zunehmen.“ Weiterlesen

„Bei der Bearbeitung der Pandemiefolgen im frühkindlichen Bereich ist vor allem die Sprachförderung ein wichtiger Punkt“, betont Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Deshalb freuen wir uns, dass im Rahmen der Mittel zur Pandemiebewältigung, die der Bund zur Verfügung stellt, entschieden wurde, auch die Sprachförderung an den Kindergärten besonders zu bedenken.“ Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen