Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung heute unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. „Dazu gehört auch die finanzielle Erleichterung der Eltern durch generelle #Beitragsfreiheit & Vergütung der Auszubildenden während der praxisintegrierten Ausbildung PIA. Bildung muss kostenfrei sein.“ Weiterlesen

Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und zugleich Vorsitzender des Bildungsausschusses, sowie Ralf Plötner, Gesundheitsexperte der Linksfraktion, fordern, die Ferienzeit zu nutzen, um das verfehlte Programm des Bundes zur Anschaffung mobiler Luftfilter in den Schulen nachzubessern. Wolf hält fest: „Ein Anteil der Länder von 50 Prozent geht völlig an der Realität vorbei. Erstens hat Thüringen bereits 5 Mio. Euro für mobile Luftfilter den Schulträgern zur Verfügung gestellt. Zweitens muss wie beim Digitalpakt gelten, dass die Länder einen Anteil von 10 Prozent tragen. Drittens überfordert die Bundesreglung die Haushalte der Länder und auch das bestehende Sondervermögen in Thüringen bei weitem.” Weiterlesen

Am heutigen Tag wurde ein weiteres rot-rot-grünes Gesetz zur Erstattung der Betreuungskosten während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen durch den Landtag beschlossen. Nach einer schriftlichen Anhörung gab es viel Zustimmung für dieses Gesetz. Schließlich musste geregelt werden, dass auch solche Gebühren erstattet werden, wenn über landesrechtliche oder regionale Vorgaben hinaus durch bundesrechtliche Anordnungen Kindergärten und Schulen geschlossen werden mussten. Weiterlesen

Die Pädagog:innen an den Kindergärten und Schulen, die Eltern, die Kinder und Jugendlichen selbst sowie alle anderen Bildungsbeteiligten haben während der letzten Monate enorm viel geleistet, um die Bildungsprozesse trotz aller Erschwernisse weiter zu ermöglichen und Ab- und Einbrüche in den Bildungsbiografien unserer Kinder und Jugendlichen zu verhindern. Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, führt dazu aus: „Heute ist klar, dass es ein einfaches Zurück in den Zustand vor der Pandemie nicht geben kann und auch nicht geben darf.“ Er bedankt sich weiter bei allen Beteiligten, die in den letzten Monaten für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen gearbeitet haben und denkt, dass im neuen Schuljahr die Konzentration endlich wieder auf den pädagogischen Kernaufgaben liegen kann. Weiterlesen

Bisher wurden Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen durch Landesregelungen vorgenommen. Durch Änderungen in der Gesetzgebung durch den Bundestag im April 2021 erfolgten Schließungen auch aufgrund von Vorgaben des Bundes. Daher bedurfte es hier einer Klarstellung, dass solche Zeiträume der Schließung von freien Schulen, Horten und Kindergärten ebenso Berücksichtigung bei der Erstattung der Betreuungskosten finden. Hierzu wurde die Linksfraktion mit ihren Koalitionspartnern aktiv. Weiterlesen

Der Bundesrat hat heute dem Gesetz für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler nicht zugestimmt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Torsten Wolf: „Wir bedauern, dass es jetzt zu keiner positiven Entscheidung im Bundesrat gekommen ist, um den Auf- und Ausbau von Ganztagsangeboten an den Schulen weiter zu unterstützen.“ Weiterlesen

Auf den besonderen Einsatz und das Engagement von Lehrerinnen und Lehrern auch während der Corona-Pandemie macht Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aufmerksam. „Lehrerinnen und Lehrer sind nicht nur für die Wissensvermittlung verantwortlich, sondern auch Tröster*innen, Begleiter*innen in außerschulischen Fragen sowie Planer*innen und Entwickler*innen in allen schulischen Angelegenheiten.“ Weiterlesen

Eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung zeigt, dass bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien die Förderleistungen nicht ankommen. Die Beantragung der Leistung ist mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden und stellt für viele Familien eine Hürde dar. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Analyse belegt, dass die Gelder nicht bei den Kindern ankommen, denen sie zustehen. Dies ist besonders problematisch, da externe Bildungsangebote bereits im Vorschulbereich stetig zunehmen.“ Weiterlesen

„Bei der Bearbeitung der Pandemiefolgen im frühkindlichen Bereich ist vor allem die Sprachförderung ein wichtiger Punkt“, betont Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Deshalb freuen wir uns, dass im Rahmen der Mittel zur Pandemiebewältigung, die der Bund zur Verfügung stellt, entschieden wurde, auch die Sprachförderung an den Kindergärten besonders zu bedenken.“ Weiterlesen

„Mit drei Anträgen wollen die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Bildungsausschuss am Freitag ein deutliches Signal setzen, die Bewältigung der Folgen durch die Corona-Pandemie weiter in den Mittelpunkt der parlamentarischen Arbeit zu stellen. Wir wollen die nächsten Schritte unternehmen, um die besten Wege aus der Corona-Krise im Bereich Bildung und Jugend zu finden”, sagt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Weiterlesen

Das Ifo-Institut hatte kürzlich mittels einer Elternbefragung festgestellt, dass Schüler*innen ca. 3,1 Stunden, das sind 42 Prozent, weniger Zeit mit schulischen Aufgaben verbrachten als vor der Pandemie. Mit Blick auf die heutige Regierungsmedienkonferenz, die sich mit dem Überwinden von Lernrückständen befasst, erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Lernentwicklung der Schüler*innen ist wesentlich beeinflusst von der pandemischen Situation der letzten Monate, den technischen Voraussetzungen in den Familien und der Umsetzung von Distanzunterricht. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, die durch Corona entstandenen Lernrückstände auszugleichen. Das wird nicht allein in den nächsten Monaten, in den Ferien oder am Schulnachmittag gelingen.“ Weiterlesen

In der anstehenden Plenarsitzung wird ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beraten. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkhochschulen und freien Träger der Thüringer Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen. Damit die Einschränkungen nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, wollen wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen schaffen.“ Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Torsten Wolf, Bildungsausschussvorsitzender im Thüringer Landtag sowie bildungspolitischer Sprecher der gleichen Fraktion begrüßen das parlamentarische Beteiligungsverfahren und hoffen auf einen gelungenen Abschluss der Debatte am Montag. Beide sind sich einig: „Wir hätten uns statt ausufernder Debatten ein Abschluss bereits heute gewünscht, um den Menschen noch rechtzeitig vor Ostern Klarheit über die neuen Regelungen geben zu können.“ Weiterlesen

Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Wenn man davon ausgeht, dass ca. die Hälfte der Schüler*innen und des Personals an Kindergärten und Schulen die Testmöglichkeiten in Anspruch nimmt und wir bis Ende des Schuljahres wöchentlich zwei Tests organisieren und finanzieren, so kommt eine Summe von 44,3 Mill.€ bis zum Schuljahresende auf das Land zu, die derzeit noch nicht im Haushalt oder Sondervermögen abgebildet sind. Ich erwarte vom Finanzministerium, jetzt die Voraussetzungen für die Sicherung der Finanzierung zu schaffen, ggf. auch durch in der Landesregierung abgestimmte Vorschläge zu Umschichtungen im Sondervermögen. Nur so kann das Bildungsministerium die Bestellungen für die Tests auslösen, um nach Ostern die neue Teststrategie an den Bildungseinrichtungen durchzuführen.“ Weiterlesen

Während der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kindergarten, Hort, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden. Dies gilt für Monate, in denen die Einrichtungen länger als 15 Tage geschlossen waren und für Eltern, welche die Notbetreuung maximal 5 Tage pro Monat in Anspruch genommen haben. Die Erstattung an Städte und Landkreise erfolgt per Spitzabrechnung, das heißt, das Land wird die Summe der realen Beiträge erstatten. Die Kommunen und Kreise werden sie an die Träger weitergeben. Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen. Damit reagieren sie auf Anregungen, die sich aus einer Anhörung des Landtags-Bildungsausschusses ergeben haben. Vorgesehen ist, dass die Geltungsdauer der Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen aufgrund der nicht absehbaren Pandemieentwicklung bis Ende 2021 verlängert wird. Elternbeiträge sollen zudem nicht nur bei landesweiten Einrichtungsschließungen, sondern auch bei regionalen Kita- und Hortschließungen ausgesetzt werden, sofern die regionalen Lockdowns durch oder aufgrund landesrechtlicher Vorgaben erfolgt sind. Den Kommunen sollen Einnahmeausfälle, die durch die Aussetzung der Elternbeiträge entstanden sind, ferner durch eine Spitzabrechnung vollständig ersetzt werden. Weiterlesen

„Die Linksfraktion begrüßt die Öffnung der Kindergärten und Grundschulen ab 22. Februar und der weiterführenden Schulen zum 1. März“, unterstreicht Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Beratung der neuen Corona-Verordnung in den Landtagsausschüssen für Bildung und Gesundheit. Weiterlesen

Zu dem am Freitag vom Thüringer Bildungs- und Gesundheitsministerium gemeinsam vorgelegten Entwurf für Änderungen an der geltenden Corona-Schutz-Verordnung erklärt der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt: "Aus Sicht der frühkindlichen Bildung können die vorgelegten Pläne der Ministerien für die Änderung der Corona-Schutz-Verordnung nur begrüßt werden. Wir müssen immer wieder versuchen, den richtigen Ausgleich zu finden zwischen dem Schutz der Gesundheit der Kinder und Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen auf der einen, und der Tatsache, dass Kinder Kinder brauchen und der Kindergarten als Bildungseinrichtung eine unverzichtbare Rolle bei der Persönlichkeitsbildung unserer Jüngsten spielen soll, auf der anderen Seite.“ Weiterlesen

Der Landtag wird am Freitag im Plenum erneut über die Kostenübernahme von Kindergartenbeiträgen abstimmen. Hierzu liegt ein Gesetzesentwurf der Regierungskoalition vor. Zusätzlich zu dieser Vorlage hat der Geraer Vorsitzende des Stadtelternbeirates Mirco Trippens eine Petition bei einem Onlineanbieter ins Leben gerufen, die bereits weit über 700 Unterschriften hat. Diese Petition soll am Donnerstag vor der Plenarsitzung an Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung Die Linke, übergeben werden. In dieser Petition wird gefordert, für die Erstattung der Beiträge in dieser besonderen Situation eine Regelung zu finden, welche Eltern finanziell entlastet. Weiterlesen

Wie auch schon während der letzten Notbetreuung von Kindern aufgrund der Corona-Pandemie schlägt die Linksfraktion im Thüringer Landtag vor, die Kosten für die Kinderbetreuung für alle Beitragszahlerinnen und -zahler zu erstatten. Vorerst soll das für die Monate Januar und Februar gelten, aber auch auf eventuell kommende Monate erweitert werden. Die Erstattung soll direkt von den Kommunen und Trägern an die Eltern erfolgen. Weiterlesen

Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordert angesichts der weiter stark angespannten Situation von Familien: „Die Familien und Kinder sind zweifelsohne eine der stärksten betroffenen in der Pandemie. Wir sehen die Schwierigkeiten, die sich durch die Verlängerung der bestehenden Einschränkungen ergeben, gerade vor dem Hintergrund dass das Zusammenbringen von Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung nicht machbar ist. Die Bundesregierung hat an kleinen Stellschrauben gedreht, um den Familien Entlastung zu bringen. Sie müssen aber an die großen ran. Weiterlesen

Die Fraktion DIE Linke im Thüringer Landtag begrüßt den von Bildungsminister Helmut Holter initiierten Runden Tisch zur Bewältigung der Corona-Folgen im Bildungsbereich, der am Donnerstag das erste Mal tagte. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Torsten Wolf: „Einen möglichst transparenten Beteiligungsprozess mit allen in der Bildung relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen ist eine Voraussetzung für kluge Entscheidungen und eine hohe Akzeptanz dieser bei der Bewältigung der pandemischen Folgen in allen Bildungsbereichen. Weiterlesen

Fachhochschulen sind nicht nur in der Lehre, sondern zunehmend auch in der Forschung wichtige Akteure. Daher fordern LINKE-Wissenschaftspolitiker*innen aus dem Bund und den Ländern, die Fachhochschulen zu stärken. „Um der Bedeutung der Fachhochschulen und ihren vielfältigen Anforderungen insbesondere im Bereich der anwendungsorientierten Forschung gerecht zu werden, muss man Fachhochschulen endlich das Promotionsrecht übertragen. Außerdem muss für zusätzliche Mittel zum Aufbau eines mehrheitlich unbefristeten Mittelbaus und für grundfinanzierte Aufbauprogramme für die Forschung gesorgt werden“, so Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag beauftragte eine Professorin der Erziehungswissenschaften der Universität Leipzig, um die Qualität der Thüringer Kindergärten anhand verschiedener Parameter einzuschätzen. Diesen Vorstoß begrüßt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag sehr: „Da mir als ehemaligem Erzieher und Leiter die Weiterentwicklung und Verbesserung des Kita-Bereiches besonders am Herzen liegt finde ich es enorm wichtig, den Zustand der Thüringer Kindergärten zu überprüfen und zu bewerten –nur so können wir eine Steigerung der Qualität sicherstellen.“ Weiterlesen

Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich: Mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen ist besondere Vorsicht geboten. Es ist unverantwortlich, dass Vertreter:innen der AfD immer noch mit ihrem Leichtsinn kokettieren und sich weder testen lassen, noch an ihren Plätzen Masken tragen. Nachdem im Vorfeld ein Mitglied des Ausschusses positiv auf Corona getestet wurde, mussten die Ausschussvorsitzenden feststellen, dass nicht alle anwesenden Abgeordneten die Möglichkeit der Testung nutzen wollten. Auf Nachfrage kam ein ablehnendes Bekenntnis aus der AfD-Fraktion. Weiterlesen

Die A 13 für Grundschullehrer*innen als Kernstück der Besoldungsgesetznovelle ist ein wichtiger Schritt zur besseren Lehrerversorgung und Unterrichtsabdeckung. Die Linksfraktion im Landtag begrüßt die heutige Einigung im Haushaltsausschuss zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zum Besoldungsgesetz: „Dies ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bildungsausschusses, Torsten Wolf, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Die neue Regelung gilt ab 1. August 2021 mit dem Start des neuen Schuljahres. Weiterlesen

Heute fand im Bildungsausschuss des Thüringer Landtages die abschließende mündliche Anhörung zu den unterschiedlichen Gesetzentwürfen zur Finanzierung der freien Schulen statt. Dort haben die Landeselternvertretung der freien Schulen und die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger noch einmal ihre Positionen deutlich gemacht. Anschließend haben die vier Landtagsfraktionen eine gemeinsame Beschlussempfehlung verabschiedet, die neben einer Entfristung des Gesetzes und einer neu definierten Dynamisierung der Schülerkostenjahresbeträge ein Finanzbudget für freie Schulen von 217 Millionen Euro für 2021 vorsieht. Weiterlesen

„Bildung ist und bleibt Schwerpunkt der Politik der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Mit dem Haushalt 2021 werden wir den Weg der Landesregierung fortsetzen, in Bildung der Kinder zu investieren, um so die Zukunft des Landes zu sichern. Dafür stehen dem Bildungsbereich im kommenden Jahr zusätzlich mindestens 115 Mio. Euro zur Verfügung“, fasst Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Linksfraktion, zusammen. Weiterlesen

Bezugnehmend auf den heute veröffentlichten offenen Brief der Landesstudierendenvertretung an den Thüringer Wissenschaftsminister Tiefensee und Wissenschaftsstaatssekretär Feller, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „In den letzten Wochen wurde mir in Gesprächen mit Studierendenvertretungen geschildert, dass der Druck durch die Pandemie gestiegen ist - sozial wie auch psychisch. Die Sorgen und Problemanzeigen der Studierenden müssen wir ernst nehmen und mit ihnen Lösungen zur Verbesserung der Situation finden. Wir dürfen sie nicht einfach vom Tisch wischen.“ Weiterlesen

Die Verhandlungen zum Haushalt führten zur Erhöhung des Etats welcher für Kindergärten ausgegeben werden kann, um weitere fünf Millionen Euro, Dies soll als zusätzliches Investitionsprogramm dienen und würde 95.458 Kindern (Stand 1. März 2020) zugutekommen. Das wären pro Kind circa 50 Euro mehr, die investiert werden können. Die Kindergärten dürfen diese Gelder nach eigenem Bedarf investieren um, gemessen an der Anzahl der zu betreuenden Kinder, Bücher, Spielgeräte, Sportgeräte, Musikinstrumente, Spielzeuge und sonstige Einrichtung und Ausstattung zu kaufen. „Als ehemaliger Leiter einer Kita kenne ich die Situation der Einrichtungen sehr gut und weiß, dass besondere Anschaffungen viel Planung bedeuten, um das nötige Geld zusammenzubekommen. Deshalb werden die zusätzlichen Mittel zur Kindergartenausstattung enorm helfen“, erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung im Thüringer Landtag. Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen