Nach der heutigen ungeheuerlichen Hetzkampagne der CDU-Hassprediger Mario Voigt und Stefan Gruner gegen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten fordert der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, das sofortige Eingreifen der Ministerpräsidentin und… Weiterlesen

Aufgrund der skandalösen Vorgänge in Suhl mit Beschlagnahmung von Tafeln der Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die sie mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi bereits an mehr als 50 Orten in der Bundesrepublik gezeigt hat, wird der Fraktionsvorsitzende der… Weiterlesen

Korschewsky und Ramelow kritisieren Zensur-Versuch durch Thüringer CDU„Es ist offenbar wieder soweit, dass in Deutschland Zensurbehörden eingerichtet werden sollen“, kritisiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Anzeige des Landesvorstandes der Thüringer CDU gegen die Ausstellung „Neofaschismus in… Weiterlesen

Trotz eines massiven Versammlungsverbots haben heute viele tausend engagierte Demonstrantinnen und Demonstranten in der Dresdener Altstadt Zeichen gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus gesetzt. „Dieser Erfolg ist einer unglaublichen Mobilisierung auch durch zahlreiche Thüringerinnen und Thüringer zu danken“, betont die stellvertretende… Weiterlesen

„Es ist schon entlarvend, wenn auf ein Verbot einer Ausstellung über Neofaschismus in Deutschland gepocht wird. Offenbar passt es den Vertretern der CDU Suhl nicht, dass in der Ausstellung des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) auf unzweifelhaft bestehende Überschneidungen zwischen neonazistischer Ideologie… Weiterlesen

„Wir mobilisieren weiter und rufen engagierte BürgerInnen auf, sich den Protesten gegen den neonazistischen Aufmarsch am kommenden Samstag in Dresden anzuschließen“, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2303 Weiterlesen

Auf ihrer Internetseite brüstet sich die rechtsextreme Kameradschaft „Freies Netz Jena“ damit, in einem Jenaer Kinderheim Spielzeug verteilt zu haben. Auch wenn dies - wie auch aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKE-Landtagsabgeordneten Katharina König hervorgeht - tatsächlich gar nicht stattgefunden hat, zeige sich… Weiterlesen

Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört, über eine morgen in einer Buchhandlung in Eisenach stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Sarrazin lesen. Völlig inakzeptabel oder die lange verschwiegene Wahrheit?“. Weiterlesen

Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2218 Weiterlesen

Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2217 Weiterlesen

Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus betont der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die Bedeutung des gemeinsamen Eintretens gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus. Weiterlesen

Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus

Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.


 

Unsere Expert:innen

Katharina König-Preuss

Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus


Tel: 0361 - 377 2380

katharina@haskala.de

Steffen Dittes

Fraktionsvorsitzender


Tel: 0361 - 377 2608

dittes@die-linke-thl.de

Anja Müller

Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition


Tel: 0361 - 377 2311

mueller@die-linke-thl.de