Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Zu den gewalttätigen Ausschreitungen bei einer Großdemonstration von 3.000 bis 5.000 Hooligans und Neonazis gestern in Köln erklärt Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es wäre fatal, die Geschehnisse als bloße Gewalttätigkeiten von Fußball-Anhängern einzuordnen. Die Proteste wurden von zahlreichen Neonazis… Weiterlesen
Als „widerliche rassistisch motivierte Hetzjagd durch eine kriminelle Vereinigung“ bezeichnet Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Vorfälle in der gestrigen Nacht in Hildburghausen. Nach Medienberichten sollen 10 bis 15 Fahrzeuge einen Transporter mit Menschen aus Rumänien durch die Stadt getrieben und… Weiterlesen
Am Mittwoch verhandelt der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar eine Klage der neonazistischen NPD gegen Sozialministerin Heike Taubert, weil diese mit ihrem Unterstützungsaufruf für Anti-NPD-Proteste in Kirchheim die gebotene parteipolitische Neutralität habe vermissen lassen. Sabine Berninger, Justizpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen
Katharina König, LINKE-Landtagsabgeordnete und ehemalige Obfrau ihrer Fraktion im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, erklärt zur heute veröffentlichten Erklärung der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, dass diese einen Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex beantragen werde: "Über Jahre wurde die Einsetzung eines… Weiterlesen
„Nachdem Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, bereits Interviews in der extrem rechten Zeitung ‚Zuerst‘ sowie in der ‚Blauen Narzisse‘ gegeben hatte, folgt nun die nächste Offenbarung“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Am 15. Oktober 2014 veröffentlichte die… Weiterlesen
Am 30. August wurden Katharina König und weitere Unterstützer bei einem LINKE-Infostand von mehreren Neonazis und Rockern bedroht, von denen einer komplett vermummt und mit einer Metallkette ausgerüstet war. Bis ca. zehn Personen könnten an diesem Vorfall beteiligt gewesen sein, die Polizei hat mindestens vier Tatverdächtige ermittelt und der Fall… Weiterlesen
"Es ist verlogen, wie sich die neonazistische NPD in den letzten Wochen als Familienpartei inszenierte, die sich angeblich für Kinder stark macht." Nach den bereits bekannt gewordenen Ermittlungen gegen den NPD-Spitzenkandidaten Patrick Wieschke wegen Kindesmissbrauchs wurde durch ein Rechercheportal gestern erneut eine Polizeiakte im Internet… Weiterlesen
Mit einem Transparent protestierten LINKE-Politikerinnen am 6. September gegen die Eröffnung der Landesgeschäftsstelle der NPD in Eisenach. Sie machten damit auf das umfangreiche Vorstrafenregister des NPD-Spitzenkandidaten Wieschke aufmerksam. Die extrem rechte Partei hat nun eine einstweilige Verfügung dagegen erwirkt, doch Martina Renner… Weiterlesen
Am kommenden Samstag will die Thüringer NPD ihre neue Immobilie in Eisenach eröffnen und ihre dortige neue Landesgeschäftsstelle vorstellen. Das Bündnis gegen Rechts in Eisenach ruft zum Protest gegen das neue „Braune Haus“ in der Katharinenstraße 147a auf. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag unterstützt das Bündnis und ruft dazu auf, sich am… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Berichte der „Welt am Sonntag“ über einer Reise bundesdeutscher Neonazis nach Südafrika, fordern MdL Katharina König und MdB Martina Renner, ehemalige Mitglieder der Landtagsfraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Dringend geklärt werden muss, welche Informationen über Aufenthalte und Waffentraining… Weiterlesen