Jährlich werden zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember die Rechte und die Situation von Menschen mit Behinderung in den Fokus gerückt. „Die Bilanz ist ernüchternd. Leider sind wir noch weit entfernt von einer inklusiven Gesellschaft. Ein Beispiel dafür ist u. a. die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt“, so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Laut MDR-Recherchen durchsuchten Steuerfahndung und das Thüringer Landeskriminalamt am heutigen Donnerstag Restaurants und Steuerberatungsbüros in mehreren Thüringer Städten, darunter mehrere italienische Restaurants in Erfurt. Es besteht laut Berichten der Verdacht der Steuerhinterziehung sowie der Manipulation von elektronischen Kassensystemen. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia“ des Thüringer Landtags: „Mehrere der heute durchsuchten Restaurants sind uns bereits über den Untersuchungsausschuss bekannt geworden, ebenfalls stand bereits vor mehreren Jahren der Verdacht der Steuerhinterziehung und der Kassenmanipulation im Raum.“ Weiterlesen

„Durch das landesweite Angebot von Impfungen gegen das Corona-Virus, was viele Menschen wahrgenommen haben, wurden ganz konkret Menschenleben geschützt. Und durch das Impfportal konnten unzählige Termine vereinbart und vorbereitet werden und das in einer deutschlandweit einzigartigen Qualität“, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf Schließen der Corona-Impfstellen in Thüringen bis zum Jahresende. Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Obfrau in beiden Thüringer Untersuchungsausschüssen zur Aufarbeitung des NSU, und André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Stadtrat in Erfurt, nahmen heute am Preview der Entwürfe zur Gestaltung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in Erfurt teil. „Schattenwurf erhielt nicht nur die Zustimmung aller Beteiligten im Gestaltungswettbewerb, darunter Vertreter:innen der Angehörigen im Auswahlverfahren, er hat auch uns heute tief berührt“, so beide Abgeordnete. Weiterlesen

Damit der Freistaat ab dem 1. Januar einen Landeshaushalt hat, müssen am morgigen 1. Dezember alle Änderungsanträge eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat, dem demokratischen Verfahren entsprechend, den Haushaltsentwurf der Landesregierung beraten und will ihn mit knapp 200 Änderungsanträgen weiter verbessern und aktualisieren. Damit steht ein demokratischer, gerechter, sozial ausgewogener und ökologischer Haushalt 2023 zur Abstimmung bereit. Weiterlesen

Mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit mehr als 30 Jahren wird am Welt-Aids-Tag all jenen Menschen gedacht, die durch Aids verstorben sind. Dieser Tag gewinnt in der aktuellen krisenbehafteten Zeit umso mehr an Bedeutung, da er die Krankheit wieder ins Bewusstsein der Menschen zurückholt und damit auch auf die Diskriminierung aufmerksam macht, die Menschen mit HIV in unserer Gesellschaft erleben.“ Weiterlesen

„Jeden Mittwoch bietet die Nachbarschaftshilfe in Bad Langensalza für 80 bis 100 Menschen Mittags ein warmes Mittagessen an. Die Essenausgabe wird vom Verein Zwiwel- Zwischenwelten e.V. gemeinsam mit der Talisa e.V. RB Bad Langensalza und dem Erprobungsraum Region Langensalza seit 2020 organisiert und durchgeführt. Die Mahlzeiten werden frisch zubereitet in der Küche des Jugendcafés Meraki, auch von Lebensmitteln der Tafel“, teilt Suse Wandrey mit, die ehrenamtlich jeden Mittwoch das Essen in Bad Langensalza austeilt. „Hier geht es um so viel mehr als nur ein kostenfreies Mittagessen. Mittlerweile ist die Essenausgabe ein Ort zum Treffen und des gemeinsamen Austausches geworden. Weiterlesen

Über 30 Musikschüler:innen im Alter von 7 bis 18 Jahren spielen ein Instrument im Jugendblasorchester Nägelstedt. Neben der musikalischen Erziehung einmal wöchentlich im Einzelunterricht treffen sich die Kinder und Jugendlichen zu Register- und Orchesterproben. „Für einen einfachen Start erhält jedes Kind zu Beginn ein Blasinstrument (leihweise nur gegen Kaution ohne weitere laufende Kosten). Das Interesse, ein Musikinstrument zu spielen, ist groß, so dass für den Beginn des Unterrichts neue Blasinstrumente benötigt werden. Um diese anschaffen zu können, unterstützt der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. den Musikverein Nägelstedt e.V. mit einer Spende in Höhe von 500 Euro“, teilt Landtagsabgeordnete Cordula Eger mit. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie frauen-, behinderten- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland leider noch immer alltäglich. Fast jede dritte Frau hat in ihrem Leben Gewalt erfahren. Besonders sind Frauen von Gewalt in der Partnerschaft oder häuslicher Gewalt betroffen.“ Weiterlesen

Mit dem heute veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) unvereinbar ist. Vor diesem Hintergrund erklärt Sascha Bilay, kommunal- und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Über den derzeitigen Stand der Haushaltsverhandlungen und zum weiteren Verfahren im Umgang mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf werden die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) während einer Pressekonferenz informieren, zu der wir Sie herzlich einladen. Zeit: Freitag, 25. November 2022, 10.30 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Funktionsgebäude, Raum 201 Wir würden uns freuen, Sie zu unserer Pressekonferenz begrüßen zu können. Weiterlesen

„Thüringen überall gleich gut – Medizinische und pflegerische Grundversorgung in Thüringen“ - das war das Thema der heutigen thematischen und öffentlichen Sitzung der Fraktion DIE LINKE in Sömmerda. Während eines gemeinsamen Austauschs mit Akteur:innen aus der Gesundheitsversorgung und des Gesundheitswesens wurden Entwicklungen dieser Bereiche und daraus folgende Herausforderungen diskutiert. Weiterlesen