Agrarstruktur entwickeln, Betriebe schützen, Boden sichern

Der Agrarstrukturbericht gibt einen sehr guten Überblick über die Lage der Thüringer Landwirtschaft und die angespannte Situation bei den landwirtschaftlichen Flächen. „Der Bericht zeigt deutlich, dass es einen Handlungsbedarf gibt, um die Landwirtinnen und Landwirte in Thüringen zu schützen und den Boden für die Landwirtschaft zu sichern. Wir werden auf der Basis der aktuellen Daten und Fakten einen Vorschlag vorlegen, wie das Boden- und Pachtrecht in diesem Sinne modernisiert werden kann. Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat dazu ein Arbeitspapier zu den Zielen einer Agrarstruktur-Reform entwickelt und auf der heutigen Fraktionssitzung beschlossen. Wir laden alle Betroffenen zu einer gemeinsamen Diskussion über diese Vorschläge ein“, so die landwirtschaftliche Sprecherin Dr. Marit Wagler. Die LINKE wird darauf aufbauend noch in dieser Legislaturperiode einen Vorschlag für ein Thüringer Agrarstrukturgesetz vorlegen.

Aus Sicht der LINKEN sind dabei mehrere Ziele zentral:

• die Regulierung von Anteilsverkäufen landwirtschaftlicher Betriebe, um so spekulatives Kapital aus dem Bodenmarkt zu verdrängen;
• der Aufbau einer begrenzten landwirtschaftlichen Flächenreserve in öffentlicher Hand, um so Gestaltungsmöglichkeiten für eine sozial wie ökologisch nachhaltige Landwirtschaft zu bekommen. Damit können auch landwirtschaftliche Betriebe entlastet werden, die aufgrund der hohen Bodenpreise zurzeit sehr viel Kapital im Boden gebunden haben;
• der Erhalt maximaler Flächen für die Landwirtschaft. Die Versiegelung guter landwirtschaftlicher Flächen durch Bau- oder Infrastrukturmaßnahmen ist ein großes Problem, das zu einer ständigen Abnahme der landwirtschaftlichen Fläche führt. Diesen Trend gilt es zu stoppen, z. B. durch Flächenrecycling, Flächenentsieglung und Nutzbarmachung von Brachen.

Das Arbeitspapier der Fraktion DIE LINKE zu den Zielen einer Agrarstrukturreform kann hier heruntergeladen werden: