Die Petition „Reparaturbonus retten – Elektroschrott vermeiden, Bürgerinnen und Bürger entlasten“ findet immer mehr Unterstützung. Aus Sicht der Fraktion Die Linke ist sie ein wichtiges Signal an die Landesregierung, das erfolgreiche Förderprogramm nicht auslaufen zu lassen. Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ruft zur Unterstützung der Petition auf: „Ich kann nur alle Thüringerinnen und Thüringer ermutigen, die Petition zu unterzeichnen. Der Reparaturbonus ist ein enorm erfolgreiches, bürgernahes und soziales Umweltprojekt. Je mehr Menschen ihre Stimme erheben, desto klarer wird, dass die Landesregierung hier in die falsche Richtung läuft.“ Weiterlesen

Zur heutigen Veröffentlichung neuer Arbeitsstände in der bundesweiten Standortsuche für ein Atommüll-Endlager erklärt Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die neuen BGE-Karten zeigen: Regionen in Thüringen bleiben weiter im Verfahren. Besonders das Thüringer Becken, darunter die Räume um Sömmerda und Mühlhausen, geraten immer stärker in den Fokus. Das ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar. Thüringen ist mit den Altlasten der Uranförderung seit Jahrzehnten überdurchschnittlich mit radioaktiven Hinterlassenschaften belastet. Hinzu kommt, dass die Gewinne der Atomindustrie nie nach Thüringen oder in den Osten geflossen sind, sondern in die Konzernzentralen im Westen. Jetzt droht, dass der Osten erneut die Last trägt. Das ist schlicht ungerecht.“ Weiterlesen

Angesichts der heutigen Inbetriebnahme der neuen 380-Kilovolt-Leitung zwischen Pulgar und Vieselbach erklärt Jens Thomas, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Netzausbau ist Teil der Energiewende, aber die Netzentgelte müssen gerechter verteilt werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass Norden und Osten über die Netzentgelte mit hohen Kosten und zusätzlicher Infrastruktur vor Ort doppelt belastet werden. Wir fordern deshalb, die deutsche Stromgebotszone aufzuteilen, damit die Netzentgelte fairer verteilt und Verbraucherinnen und Verbraucher entlastet werden.“ Weiterlesen

Zu der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Pläne zur Revitalisierung von Bach- und Flussauen in Thüringen“ erklärt Jens Thomas, umwelt- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Brombeer-Koalition kündigt im Regierungsvertrag groß an, einen Aktionsplan zur Belebung von Bach- und Flussauen samt passender Förderkulisse auf den Weg zu bringen. Doch wenn man genauer nachfragt, bleibt davon nichts übrig. Mit Verweis auf die Finanzlage befindet sich der Aktionsplan nicht einmal in Bearbeitung. Das ist ein weiteres Armutszeugnis und ein deutlicher Beleg dafür, dass Natur- und Artenschutz, aber auch der Gewässerschutz in dieser Landesregierung nur noch eine untergeordnete Rolle spielen.“ Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zum Stand der Fortschreibung der Thüringer Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Die Thüringer Biodiversitätsstrategie wurde 2011 beschlossen und lief in ihren Zielen bis zum Jahr 2020. Dass fünf Jahre später nicht einmal ein Zwischenergebnis einer Fortschreibung vorliegt, geschweige denn ein klarer Zeitplan genannt werden kann, ist ein Armutszeugnis für die Umweltpolitik dieser Landesregierung." Weiterlesen

„Obwohl Thüringen per Bundesgesetz verpflichtet ist, sicherzustellen, dass alle Gemeinden eine kommunale Wärmeplanung aufstellen, hat die Landesregierung keine Kenntnisse darüber, ob und wie die Kommunen ihrer Verpflichtung tatsächlich nachkommen. Diese Ahnungslosigkeit ist schon deshalb überraschend, weil 2024 und 2025 immerhin 20 Mio. Euro dafür bereitgestellt wurden“, informieren Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher, und Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Linken im Landtag. Weiterlesen

„Auen sind zentrale Lebensräume mit einer enormen Bedeutung für die Artenvielfalt, den natürlichen Wasserrückhalt und die Anpassung an die Klimakrise“, betont Jens Thomas, umwelt- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Wer den ökologischen Zustand unserer Flüsse verbessern will, kommt an einer konsequenten Revitalisierung von Bach- und Flussauen nicht vorbei.“ Im Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2022–2027 wird deutlich, dass der Zustand der Fließgewässer im Freistaat besorgniserregend ist: Nur rund zwölf Prozent erreichten 2021 einen guten ökologischen Zustand – deutlich zu wenig, um die Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu erfüllen. Gleichzeitig benennt das Programm die Revitalisierung von Auen als eines der zentralen Werkzeuge für den Gewässerschutz. Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach der Freistaat Thüringen dauerhaft die Kosten für die Sicherungsmaßnahmen in ehemaligen Kaligruben allein tragen muss, erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt eine Situation, die wir seit Langem kritisch begleiten: Thüringen bleibt mit den erheblichen Folgekosten der Kalibergbau-Vergangenheit weitgehend auf sich gestellt. Aus Sicht unserer Fraktion ist es weiterhin notwendig, die Verteilung der finanziellen Lasten zwischen Bund und Land grundsätzlich neu zu bewerten.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag unterstützt die Forderungen der Thüringer Umweltverbände, den Naturschutzetat nicht zu kürzen und bewährte Förderstrukturen zu sichern. Hintergrund ist die Protestaktion „(K)ein Stich ins grüne Herz“, bei der unter anderem BUND, NABU, GRÜNE LIGA Thüringen und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) heute einen offenen Brief an Umweltminister Tilo Kummer übergeben haben. Weiterlesen

Anlässlich des Tags der Biodiversität am 22. Mai ruft Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dazu auf, den Schutz der biologischen Vielfalt in Thüringen stärker in den Fokus zu rücken. Die Erhaltung der Artenvielfalt sei eine grundlegende Voraussetzung für einen stabilen Naturhaushalt und damit für das Leben und Wirtschaften künftiger Generationen. „Eine hohe biologische Vielfalt an Pflanzen und Tieren bildet die Basis für gesunde Ökosysteme. Sie ist Teil unserer natürlichen Lebensgrundlagen und darf deshalb nicht aus dem Blick geraten“, so Jens Thomas. „Der Schutz der Biodiversität ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung und er braucht politischen Rückhalt.“ Weiterlesen

Zum morgigen 39. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl erinnert Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, an die bis heute andauernden Folgen des Super-GAUs und spricht sich entschieden gegen eine Rückkehr zur Atomkraft aus. Weiterlesen

Zum in den Landtag eingebrachten Antrag der Brombeer-Koalition zum Wolf erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der vorgelegte Antrag ist eine gefährliche Mischung aus Stimmungsmache und Symbolpolitik. Die geforderte Herabstufung des Schutzstatus und die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht geben vor, Sicherheit für Weidetierhaltende zu schaffen, ignorieren dabei aber die wissenschaftliche Faktenlage. Wer glaubt, mit der Flinte die Probleme lösen zu können, jagt einer Illusion hinterher.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag unterstützt den heute stattfindenden bundesweiten Klimastreik und ruft zur Teilnahme an den Demonstrationen auf. Der Sprecher für Umwelt, Energie und Klima der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Jens Thomas, erklärt dazu: Weiterlesen

Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert, dass 2024 das heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1881 werde. Vor diesem Hintergrund warnt Jens Thomas, Sprecher für Energie und Klima der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, vor den Folgen einer unzureichenden Vorbereitung auf extreme Wetterlagen und fordert eine sozial gerechte Klimapolitik. „Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Thüringen längst spürbar. Neben extremer Hitze werden Starkregenereignisse und Überflutungen immer häufiger. Diese Gefahren bedrohen nicht nur die Infrastruktur, sondern auch die Sicherheit und Lebensqualität vieler Menschen.“ Weiterlesen

Die große Nachfrage nach dem Reparaturbonus zeigt, dass die Menschen in unserem Land bereit sind, Verantwortung für nachhaltigen Konsum zu übernehmen. Mit mehr als 30.000 bewilligten Anträgen seit der Einführung 2021 hat Thüringen eindrucksvoll bewiesen, dass umweltfreundliches Handeln eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. „Der Reparaturbonus ist ein voller Erfolg, aber es zeigt sich auch klar, dass die bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um den tatsächlichen Bedarf zu decken“, erklärt Jens Thomas, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Bereits Anfang Oktober waren die Fördermittel für dieses Jahr ausgeschöpft – ein deutliches Signal, dass das Programm dringend aufgestockt und verstetigt werden muss. Weiterlesen

Anlässlich des nun präsentierten Zwischenstands der „Bundesgesellschaft für Endlagerung“ (BGE) hinsichtlich der Standortsuche für ein Atommüll-Endlager erläutert Jens Thomas, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das vorgestellte Teilergebnis stellt ein wichtiges Signal für Thüringen dar. Zahlreiche Thüringer Gebiete wurden in der Sicherheitsprüfung als ungeeignet eingestuft und sind vorläufig von der Atommüll-Lagerung ausgeschlossen. Dennoch bleibt Vorsicht geboten, da es sich weder um endgültige Ergebnisse noch um eine vollständige Prüfung aller Thüringer Gebiete handelt.“ Weiterlesen

Am 26. April jährt sich die nukleare Katastrophe von Tschernobyl zum 38. Mal. Dazu erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir gedenken tausenden Toten und Geschädigten der Reaktorkatastrophe. Sie mahnen uns, die Risiken der Kernenergie nicht zu verharmlosen. Tschernobyl hat gezeigt, dass die Erzeugung von Atomstrom mit unkalkulierbaren und ewig anhaltenden Risiken für Mensch und Umwelt einhergeht. Bis heute ist die Region rund um Tschernobyl unbewohnbar.“ Weiterlesen

Zum bundesweiten Klimastreik, der gemeinsam mit Beschäftigten aus dem Nahverkehr unter dem Motto „Wir fahren zusammen“ am 1. März stattfindet, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen die Protestierenden in ihrem Anliegen, die Arbeitsbedingungen im kommunalen ÖPNV zu verbessern, z.B. durch kürzere Wochenarbeitszeiten. Flächendeckender und bezahlbarer Nahverkehr ist unverzichtbarer Bestandteil einer sozialen Verkehrs- und Energiewende, die Arbeit in diesem wichtigen Feld muss gerecht ausgestaltet und entlohnt werden. Dem eklatanten Fachkräftemangel kann nur durch attraktive Beschäftigungsverhältnisse abgeholfen werden. Klimakrise und soziale Gerechtigkeit müssen zusammen gedacht werden.“ Weiterlesen

„Das Klimageld ist zwingend notwendig, um den steigenden CO2-Preis auszugleichen. Ein schneller Start dieser Unterstützungsleistung ist auch mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft unbedingt notwendig. Nun bricht die Ampel ihr Versprechen und kürzt de facto mal wieder bei den unteren und mittleren Einkommen. Das benachteiligt vor allem die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern mit ihrem geringerem Einkommens- und Vermögensgefüge“, konstatiert Markus Gleichmann, Sprecher für Klima-, Umwelt- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf die Ampel-Regierung in Berlin, entgegen ihrer eigenen Zusage, vorerst kein Klimageld einzuführen. Weiterlesen

Nachdem heute erneut durch CDU, FDP und AfD ein Gesetz geändert wurde, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Warnungen und Hilferufen aus der Thüringer Wirtschaft zum Trotz wurde ein faktisches Verbot von Windenergie im Forst beschlossen. Dies gefährdet viele Industrie-Arbeitsplätze, Steuereinnahmen, den ländlichen Raum und schadet dem Klima. Obendrein werden Entscheiden des Bundesverfassungsgerichtes damit ad absurdum geführt.“ Weiterlesen

Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und plädieren für gezielte Maßnahmen, die den Mittelstand und den Klimaschutz ins Zentrum rücken.“ Weiterlesen

Bezug nehmend auf eine Pressemitteilung von salzblog.org erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach neuen Erkenntnissen kann eine ausreichende Dicke des unterirdischen Markscheidesicherheitspfeilers zwischen Hessen und Thüringen nicht garantiert werden. Damit würde ein von K+S geplantes Einstapeln von Laugen-Abwässern in die Thüringer Grube Springen die hessische Untertage-Deponie Herfa-Neurode gefährden. Wenn die Lauge die größte unterirdische Giftmüll-Deponie der Welt aufgrund einer unzureichenden Barriere gefährdet, kann es zu einer Umweltkatastrophe nicht abschätzbaren Ausmaßes kommen.“ Weiterlesen

„Während 2021 grundsätzlich weniger Autos in Thüringen zugelassen wurden, hat sich der Anteil der Elektro-Autos um 31,4 Prozent auf 6525 neu zugelassene E-Autos erhöht. Eine gute Entwicklung“, freut sich Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  „Neben der Ladestruktur ist vor allem der Ausbau der erneuerbaren Energien wichtig, um die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft vorantreiben. Deshalb ist es wichtig, insbesondere den Ausbau der effizienten Windenergie weiterzubringen. Dafür haben wir vor etwa einem Jahr durch einen Landtagsbeschluss die Landesregierung aufgefordert, ein Windenergiebeteiligungsgesetz zu erlassen. Dieses soll bald in den Landtag eingebracht werden. Angrenzende Kommunen werden dadurch direkt Geld von den Windparkbetreibern erhalten. Das sorgt für mehr Akzeptanz und Gerechtigkeit in der Energiewende“, erläutert der Fachsprecher. Weiterlesen

Anlässlich der kürzlich stattgefundenen Thüringer-Delegationsreise in die USA, bei der unter anderem über den Einsatz auch öffentlicher Mittel zum Umbau einer klimaneutralen Wirtschaft gesprochen wurde, resümiert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Entwicklungen wie in den Vereinigten Staaten zeigen uns, dass wir bei Themen wie erneuerbare Energiequellen, Energieeffizienzsteigerungen und -einsparungen in Deutschland und auch in Thüringen Nachholbedarf haben. Mit dem milliardenschweren Investitionspaket Inflation Reduction Act (IRA) nehmen die USA auf diesem Weg Geschwindigkeit auf. Es ist daher jetzt an der Zeit, eine Dekarbonisierungsstrategie für Thüringen aufzulegen, zügig umzusetzen und somit auch die Sicherung von Arbeitsplätzen zu gewährleisten.“ Weiterlesen

„Mit dem Landeshaushalt wird auf die aktuelle Krise reagiert: Für die Wärme-Energie-Offensive für Thüringen sind drei Millionen Euro eingestellt, das ist mehr als im Vorjahr. Damit können weiterhin Plattenbauten in zukunftsfeste Niedrigenergie-Häuser umgewandelt werden, die mit Wärmepumpen und damit von Gaspreisen unabhängig beheizt werden können. Dies ist ein wichtiger Baustein für eine krisenfeste, dezentrale und regenerative Energieversorgung“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Über die Tätigkeiten der Südharz Kali GmbH, insbesondere über die Machbarkeitsstudie und mögliche Projektstandorte, informierte Dr. Babette Winter (Regionaldirektorin der Südharz Kali GmbH) gestern die Abgeordneten Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Falle, in die uns die Abhängigkeit von Gas und Öl getrieben hat, wird uns durch die aktuelle Energiekrise eindrücklich vor Augen geführt. Die durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe verursachten klimaschädlichen Emissionen werden uns in weitere Krisen stürzen, wenn wir nicht handeln: Dürre, Ernteverluste, Überschwemmungen und ganze Landstriche, die nicht mehr bewohnbar sein werden. Deshalb brauchen wir 100 Milliarden für den sozial-ökologischen Umbau, für eine unabhängige, krisensichere und klimaneutrale Energieversorgung, die Arbeitsplätze und Wohlstand für alle sichert, statt nur die Gewinne der Mineralölkonzerne. Daher gilt auch für uns: People not Profit!“ Weiterlesen

Zum World Cleanup Day am 17. September erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Illegal entsorgter Müll ist nicht nur für die Betrachter ärgerlich, sondern in vielen Fällen auch ein Problem für das ökologische Gleichgewicht.“ Sie empfiehlt, die kostenlose und einfach zu bedienende App ‚Meine Umwelt‘ zu nutzen, um wilde Müllkippen zu melden und damit zeitnah beseitigen zu lassen. Weiterlesen

Das Regierungspräsidium Kassel hat Sicherheitsbedenken bezüglich der Flutung der Grube Springen angemeldet. Damit ist das Einstapeln von Prozessabwässern der K+S GmbH in die Grube  gestoppt. „Diese Entscheidung ist zu respektieren“, so Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist wichtig, dass Sicherheitsaspekte ernst genommen werden und an erster Stelle stehen.“ „Jetzt werden neue Entsorgungswege für Produktionsrückstände und Haldenabwässer benötigt. Eine Entsorgung über die Werra ist insbesondere in Anbetracht der niedrigen Wasserstände nicht möglich. Das dramatische Fischsterben in der Oder zeigt die drastischen Auswirkungen, welche hohe Salzfrachten auf Fluss-Ökosysteme haben können“, erläutert die Abgeordnete. Weiterlesen