Anlässlich des Tages der älteren Generation am morgigen Mittwoch, 6. April, richtet Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Blick auf Unterstützungsleistungen aus dem Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ) oder dem Programm AGATHE: „Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Angebote wollen wir die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben sicherstellen.“ Weiterlesen

„Nach vielen Jahren der Debatte der beteiligten Gremien werden die monatlichen Pauschalbeträge für materielle Aufwendungen und Kosten von Pflegeeltern und für die Erziehung ihrer Pflegekinder deutlich erhöht. Mit der stufenweisen Steigerung ist Thüringen nicht mehr Schlusslicht im Bundesvergleich und durch die jährliche Anpassung der Pauschalbeträge auf der Grundlage der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. werden die Pflegeeltern angemessen unterstützt. Die Landesregierung hält die erforderlichen Mittel im Landeshaushalt bereit“, freut sich Cordula Eger, Sprecherin für Familien und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Ich bin dankbar, dass das Landesprogramm AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ der Thüringer Landesregierung bereits in acht Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt wird. Mit dem Programm kann der Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen und damit verbunden auch ernsthafter gesundheitlicher Folgen bzw. der Pflegebedürftigkeit entgegengewirkt werden. Es handelt sich um ein wichtiges Projekt, um ältere Menschen in der Nacherwerbsphase mit Beratungs-, Informations- und Weitervermittlungsangeboten zu unterstützen. Im Programm AGATHE sind bisher bereits 31 Fachkräfte eingesetzt und qualifiziert worden, auch in den Kommunen wird es sehr begrüßt“, sagt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion Thüringen. Weiterlesen

„Die Rentenpläne der neuen Ampelkoalition, wie sie Bundeskanzler Scholz heute auch in seiner Regierungserklärung angesprochen hat, tragen deutlich neoliberale Züge und damit vor allem die Handschrift der FDP. DIE LINKE - und damit auch die LINKE-Fraktion in Thüringen - setzt sich im Gegensatz dazu für ein sozial gerechtes und nachhaltiges, damit zukunftsfähiges Rentensystem ein, das allen Versicherten ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben im Alter sichert", so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Umsetzung der Novellierung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (DS 7/3262) erklärt Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Novellierung des Gesetzes, die von Rot-Rot-Grün im Oktober 2019 verabschiedet wurde, war ein richtiger und wichtiger Schritt, um die Mitbestimmung von Seniorinnen und Senioren in den Kommunen zu stärken. 20 kommunale Seniorenbeauftragte und 47 Seniorenbeiräte tragen dazu bei, dass die Anerkennung der besonderen Lebenssituation von Seniorinnen und Senioren und die Stärkung ihrer Rechte auch umgesetzt wird.“ Weiterlesen

Einsamkeit trifft ältere Menschen allzu oft und kann ernsthafte gesundheitliche Folgen haben. Das neue Förderprogramm der Landesregierung „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ (AGATHE) soll dem entgegenwirken.„Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag begrüßt den Beginn des Konzeptauswahlverfahrens für die Initiative und führt aus: „AGATHE soll präventiv gegen Isolation wirken und vor allem im vorpflegerischen Bereich, damit die Menschen selbstbestimmt im eigenen Zuhause leben können. Wenn Pflegebedürftigkeit verhindert wird oder abgemildert werden kann, dann ist das nicht nur für die Betroffenen gut, sondern entlastetet auch Pflegende.“ Weiterlesen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur aktuellen Diskussion um das Renteneintrittsalter: „Wir haben schon immer die weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters über 65 Jahre hinaus abgelehnt. Deshalb sind wir als LINKE-Fraktion auch gegen aktuelle Pläne von Arbeitgeberverbänden, das Renteneintrittsalter weiter anzuheben. Viele Menschen arbeiten immer noch in so – vor allem auch körperlich - anstrengenden Berufen, dass ein Renteneintrittsalter über 65 Jahre nicht vertretbar ist. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betroffenen dafür Jahrzehnte lang Beiträge für die Rente eingezahlt haben. Weiterlesen

„Der Ausbau von Unterstützungs- und Beratungsangeboten für Familien ist uns wichtig. Daher begrüßen wir, dass die Landesregierung familienfreundliche Angebote in Thüringen weiter ausbaut“, unterstreicht Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Erarbeitung eines Landesfamilienförderplans bis Ende dieses Jahres. Weiterlesen

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist den Vorschlag der Bundesbank für eine Anhebung des Rentenalters und eine Absenkung des Rentenniveaus zurück und fordert stattdessen die Einführung einer Bürgerversicherung. „Das Renteneintrittsalter weiter anzuheben und gleichzeitig das Rentenniveau abzusenken – so eine Idee kann nur von Bankern kommen, die nie körperlich gearbeitet haben und eine gute Pension beziehen werden. Für die Krankenschwester, die Polizistin und den Bauarbeiter usw. ist das der blanke Hohn! Mit über 69 Jahren noch Streife gehen, Patienten umlagern oder Gräben ausheben ist völlig weltfremd. Tatsächlich schaffen es viele Menschen in körperlich anstrengenden Berufen schon heute kaum, bis zur Rente mit 67 zu arbeiten“, stellt Hennig-Wellsow fest. Weiterlesen

Mit einer Aktuellen Stunde thematisiert die Linksfraktion morgen im Landtag die sprunghaft gestiegenen Pflegeheim-Kosten. „Für Pflegebedürftige und ihre Familien sind die stark gestiegenen Heimkosten eine außerordentliche Belastung“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Nach aktuellen Zahlen privater und gesetzlicher Krankenkassen muss in Thüringen rund zehn Prozent mehr gezahlt werden als noch vor einem Jahr. Bei den meisten Pflegebedürftigen reicht ihre Rente für den Heimplatz nicht aus. Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Meldungen, dass von insgesamt 25.000 Nutzern der Tafeln in Thüringen jeder dritte Rentnerin oder Rentner ist, sagt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Es ist gut, dass die Thüringer Tafeln bedürftigen Menschen Lebensmittel zur Verfügung stellen und dass es viele ehrenamtlich Engagierte gibt, die dies ermöglichen. Allerdings ist erschreckend, dass so viele Menschen regelmäßig die Lebensmittelspenden der Tafeln in Anspruch nehmen müssen.“ Weiterlesen

„Viele ältere Menschen beklagen sich seit Jahren über die störende Musikuntermalung von Fernsehsendungen. Aus diesem Grund möchte ich auf eine Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) im Vorfeld des Internationalen Tages der älteren Menschen am 1. Oktober aufmerksam machen und diese unterstützen“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Der jetzt im Rahmen der Rentendebatte von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag eingebrachte Antrag „Forderung der Vereinten Nationen zu den in der DDR geschiedenen Frauen sofort umsetzen“ wird von Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, ausdrücklich unterstützt. Weiterlesen

„Die Abschmelzung bei Ostrenten, d.h. die Verrechnung von Rentenerhöhungen, die zur Beibehaltung des bisherigen Rentenbetrags führt, stellt für immer noch knapp 10.000 Rentenbezieher in Thüringen eine unschöne Erfahrung dar. Besonders problematisch wird das Verfahren, wenn es auch bei Betroffenen angewendet wird, die damit unter die Grenze der Grundsicherung, d.h. das gesetzlich anerkannte Existenzminimum, fallen und so noch länger im Sozialleistungsbezug bleiben müssen“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fordert erneut: „Das Rentenrecht muss weiter nachgebessert werden.“ Weiterlesen

„Die von der AfD in Person der Bundesvorsitzenden Petry geforderten Rentenkürzungen und Altersgrenzenanhebungen sind in höchstem Maße unsozial und entsprechen neoliberalen Rentenkonzepten. Wer für weitere Rentenkürzungen und damit Altersarmut – die auch in Thüringen seit Jahren anwächst – plädiert und den wohlverdienten Ruhestand immer weiter hinauszögern will, missachtet die Rechte und Interessen der arbeitenden Bevölkerung. Und er vertieft die Spaltung der Gesellschaft zwischen ‚oben‘ und ‚unten‘ noch mehr“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

Anlässlich der Pläne der CDU/CSU, das Thema Rente für den Bundestagswahlkampf 2017 in den Fokus zu rücken, erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Seit vielen Jahren werden die Rentnerinnen und Rentner bei der Rentenanpassung Ost/West vertröstet. Das selbst in der jetzigen Koalition von SPD, CDU und CSU laut Koalitionsvertrag eine Angleichung geprüft werde, um ein einheitliches Rentenrecht zu haben, ist Hinhaltetaktik und das haben Thüringerinnen und Thüringer und darüber hinaus alle ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger satt.“ Weiterlesen

Als wichtiges Thema auch für den Landesseniorenrat Thüringen, bezeichnet Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, „Maßnahmen und Initiativen, die den Umgang älterer Menschen mit Computer und Internet unterstützen“. Die Landespolitikerin begrüßt in diesem Zusammenhang den Digital-Kompass für Senioren (www.digital-kompass.de), ein neues Online-Angebot der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und von Deutschland im Netz (DsiN), das an diesem Wochenende auf der Seniorenmesse in München präsentiert wird. Weiterlesen

Was sich in den letzten Tagen bereits angedeutet hat, ist jetzt Wirklichkeit geworden: Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU will die Angleichung der Renten in Ostdeutschland erneut „aussitzen“. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat das jetzt in einem Interview angekündigt. Karola Stange, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wirft der Union Wortbruch vor. Weiterlesen

„Die Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner muss endlich beendet werden“, fordert Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Dazu hat die Linksfraktion nun eine aktuelle Stunde auf die Tagesordnung der Landtagssitzung vom 27. Januar 2016 gesetzt (Drucksache 6/1654 ). Zuletzt waren die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der CDU vom Vorhaben einer raschen Angleichung der Ostrenten auf Westniveau abgelehnt. Dagegen kämpft DIE LINKE - und zuvor die PDS - schon seit zweieinhalb Jahrzehnten für eine Beseitigung der Renten-Ungerechtigkeiten. „Der Kampf um Gerechtigkeit ist noch nicht zu Ende“, kündigt Stange an. Die rot-rot-grüne (#r2g) Regierungskoalition in Thüringen hat im Koalitionsvertrag eindeutig formuliert, dass „die Ost-West-Angleichung bei der Rente und deren Armutssicherung Ziel“ ihrer Politik sei. Stange fordert auch die CDU-Thüringen auf, jetzt tätig zu werden und sich gegenüber der Bundesregierung für die Angleichung einzusetzen. Die Sozialpolitikerin der Linksfraktion verweist zudem auf den Zusammenhang zwischen niedrigen Renten und Altersarmut. „Inzwischen arbeitet unter den Thüringerinnen und Thüringern zwischen 65 und 70 Jahren jeder Zehnte“, so Karola Stange abschließend. Das sei ein eklatanter Beleg für Altersarmut. Weiterlesen

Mit deutlicher Kritik reagiert Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf ein Positionspapier der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten, mit dem diese jetzt vom Vorhaben einer schnellen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau abrücken. Die LINKE und vorher die PDS setzten sich schon seit zweieinhalb Jahrzehnten für eine Beseitigung der Rentenungerechtigkeiten ein. „Der Kampf ist noch nicht zu Ende“, kündigt Stange an. Weiterlesen

Immer mehr Menschen arbeiten nach dem Eintritt in die Altersrente weiter. Dies ergibt sich aus den Zahlen in der Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karola Stange. Dazu die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Inzwischen arbeitet unter den Thüringerinnen und Thüringern zwischen 65 und 70 Jahren jeder Zehnte. Dies ist ein eklatanter Beleg für Altersarmut, verursacht vor allem durch die Absenkung des Rentenniveaus aufgrund einer verfehlten Bundespolitik.“ Weiterlesen

„Es ist eine Schande, dass es durch die Jobcenter so viele Zwangsverrentungen gibt, obwohl bereits im vergangenen Jahr das Sozialgericht in Dresden in einem Urteil festgestellt hat, dass es rechtswidrig sei, SGB-II-Bezieher zur vorzeitigen Beantragung der Altersrente aufzufordern, wenn zuvor die zu erwartende Rentenhöhe nicht ermittelt wurde, sagt Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, angesichts der heutigen Meldung (TLZ), dass sich seit 2011 in Thüringen nach Schätzungen die Zahl der Zwangsverrentungen verdoppelt hat (die genaue Zahl ist nicht bekannt). Seit Jahren hatte die LINKE gegen die Zwangsverrentungen protestiert, sich für eine Gesetzesänderung eingesetzt und entsprechende Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht. Auch der letzte Antrag Ende Juni scheiterte Ende im zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales an den Stimmen der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD. Die LINKE forderte, die im SGB II enthaltene Verpflichtung aufzuheben, einen vorzeitigen Rentenantrag zu stellen zu müssen. Auch sollten die Jobcenter keine Berechtigung mehr haben, unabhängig vom Willen der Betroffenen einen Rentenantrag stellen zu dürfen.   „Die Abschaffung der skandalösen Zwangsrente ist längst überfällig. Es ist mir unverständlich, wie die SPD-Bundestagsabgeordneten einen solchen Antrag ablehnen können. Darüber wird auch in Thüringen zu reden sein. B90/DIE GRÜNEN haben den Forderungen der LINKEN zugestimmt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass meine Fraktion im nächsten Plenum nach der Sommerpause dazu eine Aktuelle Stunde beantragt“, so Ina Leukefeld weiter. Den Betroffenen empfiehlt die Politikerin, nicht auf die Zwangsverrentung durch das Jobcenter zu warten, sondern bereits bei der Aufforderung, einen Rentenantrag zu stellen, in Widerspruch zu gehen. Weiterlesen

„Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ lautete der Titel der Seniorenkonferenz, die heute in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag stattgefunden hat. Neben der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sowie Staatssekräterin Ines Feierabend (Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen) und Wolfgang Albold (Vorsitzender der LAG Senioren DIE LINKE Thüringen) diskutierten eine Vielzahl von Gästen über das 2012 verabschiedete Seniorenmitwirkungsgesetz.  Dr. Jan Steinhaußen, Geschäftsführer des Landesseniorenrates Thüringen, referierte zur Umsetzung und Wirkung des Gesetzes. Vertreter und Vertreterinnen der kommunalen Seniorenbeiräte und -vertretungen machten auf derzeitige Probleme aufmerksam. Im Ergebnis der Debatte wird geprüft, ob diese Beiräte in den Kommunen flächendeckend durch eine verbindliche Vorschrift etabliert werden sollen. Zudem muss die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren auch in Fragen der Stadtentwicklung, der Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitik geklärt werden. Bildergalerie auf Flickr Weiterlesen

Zur Fachtagung „Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ laden die Linksfraktion im Thüringer Landtag und die Senioren-AG der Landespartei DIE LINKE am Donnerstag, den 25. Juni (10.00 bis 14.30 Uhr), in den Thüringer Landtag (Raum 101) ein. Mit Blickrichtung auf eine stärke gesellschaftliche Teilhabe und Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren in Thüringen steht die Arbeit der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten im Mittelpunkt der Veranstaltung. Weiterlesen

Wenn sich jetzt Vertreter der Thüringer CDU, einer Partei, die seit Jahren eine Angleichung der Ost-Renten auf Westniveau blockiert hat, für eine Kurskorrektur einsetzen, wirkt das schon reichlich scheinheilig“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Linksfraktionschefin und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei. Johannes Selle, CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Kyffhäuserkreis, sollte jetzt handeln und nicht nur Verbesserungen in Aussicht stellen. Weiterlesen

Auf der Kommunalpolitischen Seniorenkonferenz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am kommenden Dienstag steht die ältere Generation im Blickpunkt, aber nicht als defizitär und pflegebedürftig. "Wir wollen ein anderes Bild des Alterns diskutieren", kündigt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, an. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Bundestagsdebatte zur Einbringung des Rentenpakets der Bundesregierung, erklärt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das vorgelegte Rentenpaket wird die Rentenspaltung Ost-West weiter vertiefen. Ostdeutsche Erwerbsbiografien werden verspottet, wenn von Rentenangleichung im Jahr 24 nach der Wiedervereinigung keine Rede ist, dafür aber die Erziehungsleistungen ostdeutscher Mütter und Väter finanziell geringer wertgeschätzt werden als die westdeutscher." Weiterlesen

Die heute angekündigte Rentenerhöhung Ost um 2,5 Prozent wird als großer Wurf zu mehr Rentengerechtigkeit verkauft. Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: "Das Rentenplus 2014 kann weder die allgemeine Absenkung des Rentenniveaus ausgleichen, noch die Rentenverluste der vergangenen Jahre. Die Besserstellung der ostdeutschen Renten um 0,8 Prozent ist zudem nur ein schaler Ersatz für die von der SPD versprochene Rentenangleichung Ost an West!" Weiterlesen

Die heute von Sozialministerin Heike Taubert vorgelegte Studie zum Bedarf an Altenpflegekräften in Thüringen "ist ein alter Hut und belegt nur wissenschaftlich, was allgemein bereits bekannt ist. Eine Situationsanalyse allein reicht nicht aus, es müssen nun Taten folgen", fordert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen

Angesichts heutiger Medienberichte, die vor einer „überstürzten“ Anpassung der Ost-Rentenwerte an die im Westen geltenden, warnen erklärt Margit Jung, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Im 25. Jahr nach der Wende werden die ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner vor einer angeblich überstürzten Angleichung ihrer Bezüge gewarnt. Das ist der blanke Hohn und eine klare Absage an das Versprechen einer deutschen Einheit.“ Weiterlesen