Der jetzt im Rahmen der Rentendebatte von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag eingebrachte Antrag „Forderung der Vereinten Nationen zu den in der DDR geschiedenen Frauen sofort umsetzen“ wird von Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, ausdrücklich unterstützt. Weiterlesen

„Die Abschmelzung bei Ostrenten, d.h. die Verrechnung von Rentenerhöhungen, die zur Beibehaltung des bisherigen Rentenbetrags führt, stellt für immer noch knapp 10.000 Rentenbezieher in Thüringen eine unschöne Erfahrung dar. Besonders problematisch wird das Verfahren, wenn es auch bei Betroffenen angewendet wird, die damit unter die Grenze der Grundsicherung, d.h. das gesetzlich anerkannte Existenzminimum, fallen und so noch länger im Sozialleistungsbezug bleiben müssen“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fordert erneut: „Das Rentenrecht muss weiter nachgebessert werden.“ Weiterlesen

„Die von der AfD in Person der Bundesvorsitzenden Petry geforderten Rentenkürzungen und Altersgrenzenanhebungen sind in höchstem Maße unsozial und entsprechen neoliberalen Rentenkonzepten. Wer für weitere Rentenkürzungen und damit Altersarmut – die auch in Thüringen seit Jahren anwächst – plädiert und den wohlverdienten Ruhestand immer weiter hinauszögern will, missachtet die Rechte und Interessen der arbeitenden Bevölkerung. Und er vertieft die Spaltung der Gesellschaft zwischen ‚oben‘ und ‚unten‘ noch mehr“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

Anlässlich der Pläne der CDU/CSU, das Thema Rente für den Bundestagswahlkampf 2017 in den Fokus zu rücken, erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Seit vielen Jahren werden die Rentnerinnen und Rentner bei der Rentenanpassung Ost/West vertröstet. Das selbst in der jetzigen Koalition von SPD, CDU und CSU laut Koalitionsvertrag eine Angleichung geprüft werde, um ein einheitliches Rentenrecht zu haben, ist Hinhaltetaktik und das haben Thüringerinnen und Thüringer und darüber hinaus alle ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger satt.“ Weiterlesen

Als wichtiges Thema auch für den Landesseniorenrat Thüringen, bezeichnet Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, „Maßnahmen und Initiativen, die den Umgang älterer Menschen mit Computer und Internet unterstützen“. Die Landespolitikerin begrüßt in diesem Zusammenhang den Digital-Kompass für Senioren (www.digital-kompass.de), ein neues Online-Angebot der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und von Deutschland im Netz (DsiN), das an diesem Wochenende auf der Seniorenmesse in München präsentiert wird. Weiterlesen

Was sich in den letzten Tagen bereits angedeutet hat, ist jetzt Wirklichkeit geworden: Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU will die Angleichung der Renten in Ostdeutschland erneut „aussitzen“. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat das jetzt in einem Interview angekündigt. Karola Stange, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wirft der Union Wortbruch vor. Weiterlesen

„Die Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner muss endlich beendet werden“, fordert Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Dazu hat die Linksfraktion nun eine aktuelle Stunde auf die Tagesordnung der Landtagssitzung vom 27. Januar 2016 gesetzt (Drucksache 6/1654 ). Zuletzt waren die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der CDU vom Vorhaben einer raschen Angleichung der Ostrenten auf Westniveau abgelehnt. Dagegen kämpft DIE LINKE - und zuvor die PDS - schon seit zweieinhalb Jahrzehnten für eine Beseitigung der Renten-Ungerechtigkeiten. „Der Kampf um Gerechtigkeit ist noch nicht zu Ende“, kündigt Stange an. Die rot-rot-grüne (#r2g) Regierungskoalition in Thüringen hat im Koalitionsvertrag eindeutig formuliert, dass „die Ost-West-Angleichung bei der Rente und deren Armutssicherung Ziel“ ihrer Politik sei. Stange fordert auch die CDU-Thüringen auf, jetzt tätig zu werden und sich gegenüber der Bundesregierung für die Angleichung einzusetzen. Die Sozialpolitikerin der Linksfraktion verweist zudem auf den Zusammenhang zwischen niedrigen Renten und Altersarmut. „Inzwischen arbeitet unter den Thüringerinnen und Thüringern zwischen 65 und 70 Jahren jeder Zehnte“, so Karola Stange abschließend. Das sei ein eklatanter Beleg für Altersarmut. Weiterlesen

Mit deutlicher Kritik reagiert Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf ein Positionspapier der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten, mit dem diese jetzt vom Vorhaben einer schnellen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau abrücken. Die LINKE und vorher die PDS setzten sich schon seit zweieinhalb Jahrzehnten für eine Beseitigung der Rentenungerechtigkeiten ein. „Der Kampf ist noch nicht zu Ende“, kündigt Stange an. Weiterlesen

Immer mehr Menschen arbeiten nach dem Eintritt in die Altersrente weiter. Dies ergibt sich aus den Zahlen in der Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karola Stange. Dazu die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Inzwischen arbeitet unter den Thüringerinnen und Thüringern zwischen 65 und 70 Jahren jeder Zehnte. Dies ist ein eklatanter Beleg für Altersarmut, verursacht vor allem durch die Absenkung des Rentenniveaus aufgrund einer verfehlten Bundespolitik.“ Weiterlesen

„Es ist eine Schande, dass es durch die Jobcenter so viele Zwangsverrentungen gibt, obwohl bereits im vergangenen Jahr das Sozialgericht in Dresden in einem Urteil festgestellt hat, dass es rechtswidrig sei, SGB-II-Bezieher zur vorzeitigen Beantragung der Altersrente aufzufordern, wenn zuvor die zu erwartende Rentenhöhe nicht ermittelt wurde, sagt Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, angesichts der heutigen Meldung (TLZ), dass sich seit 2011 in Thüringen nach Schätzungen die Zahl der Zwangsverrentungen verdoppelt hat (die genaue Zahl ist nicht bekannt). Seit Jahren hatte die LINKE gegen die Zwangsverrentungen protestiert, sich für eine Gesetzesänderung eingesetzt und entsprechende Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht. Auch der letzte Antrag Ende Juni scheiterte Ende im zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales an den Stimmen der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD. Die LINKE forderte, die im SGB II enthaltene Verpflichtung aufzuheben, einen vorzeitigen Rentenantrag zu stellen zu müssen. Auch sollten die Jobcenter keine Berechtigung mehr haben, unabhängig vom Willen der Betroffenen einen Rentenantrag stellen zu dürfen.   „Die Abschaffung der skandalösen Zwangsrente ist längst überfällig. Es ist mir unverständlich, wie die SPD-Bundestagsabgeordneten einen solchen Antrag ablehnen können. Darüber wird auch in Thüringen zu reden sein. B90/DIE GRÜNEN haben den Forderungen der LINKEN zugestimmt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass meine Fraktion im nächsten Plenum nach der Sommerpause dazu eine Aktuelle Stunde beantragt“, so Ina Leukefeld weiter. Den Betroffenen empfiehlt die Politikerin, nicht auf die Zwangsverrentung durch das Jobcenter zu warten, sondern bereits bei der Aufforderung, einen Rentenantrag zu stellen, in Widerspruch zu gehen. Weiterlesen

„Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ lautete der Titel der Seniorenkonferenz, die heute in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag stattgefunden hat. Neben der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sowie Staatssekräterin Ines Feierabend (Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen) und Wolfgang Albold (Vorsitzender der LAG Senioren DIE LINKE Thüringen) diskutierten eine Vielzahl von Gästen über das 2012 verabschiedete Seniorenmitwirkungsgesetz.  Dr. Jan Steinhaußen, Geschäftsführer des Landesseniorenrates Thüringen, referierte zur Umsetzung und Wirkung des Gesetzes. Vertreter und Vertreterinnen der kommunalen Seniorenbeiräte und -vertretungen machten auf derzeitige Probleme aufmerksam. Im Ergebnis der Debatte wird geprüft, ob diese Beiräte in den Kommunen flächendeckend durch eine verbindliche Vorschrift etabliert werden sollen. Zudem muss die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren auch in Fragen der Stadtentwicklung, der Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitik geklärt werden. Bildergalerie auf Flickr Weiterlesen

Zur Fachtagung „Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ laden die Linksfraktion im Thüringer Landtag und die Senioren-AG der Landespartei DIE LINKE am Donnerstag, den 25. Juni (10.00 bis 14.30 Uhr), in den Thüringer Landtag (Raum 101) ein. Mit Blickrichtung auf eine stärke gesellschaftliche Teilhabe und Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren in Thüringen steht die Arbeit der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten im Mittelpunkt der Veranstaltung. Weiterlesen

Wenn sich jetzt Vertreter der Thüringer CDU, einer Partei, die seit Jahren eine Angleichung der Ost-Renten auf Westniveau blockiert hat, für eine Kurskorrektur einsetzen, wirkt das schon reichlich scheinheilig“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Linksfraktionschefin und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei. Johannes Selle, CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Kyffhäuserkreis, sollte jetzt handeln und nicht nur Verbesserungen in Aussicht stellen. Weiterlesen

Auf der Kommunalpolitischen Seniorenkonferenz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am kommenden Dienstag steht die ältere Generation im Blickpunkt, aber nicht als defizitär und pflegebedürftig. "Wir wollen ein anderes Bild des Alterns diskutieren", kündigt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, an. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Bundestagsdebatte zur Einbringung des Rentenpakets der Bundesregierung, erklärt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das vorgelegte Rentenpaket wird die Rentenspaltung Ost-West weiter vertiefen. Ostdeutsche Erwerbsbiografien werden verspottet, wenn von Rentenangleichung im Jahr 24 nach der Wiedervereinigung keine Rede ist, dafür aber die Erziehungsleistungen ostdeutscher Mütter und Väter finanziell geringer wertgeschätzt werden als die westdeutscher." Weiterlesen

Die heute angekündigte Rentenerhöhung Ost um 2,5 Prozent wird als großer Wurf zu mehr Rentengerechtigkeit verkauft. Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: "Das Rentenplus 2014 kann weder die allgemeine Absenkung des Rentenniveaus ausgleichen, noch die Rentenverluste der vergangenen Jahre. Die Besserstellung der ostdeutschen Renten um 0,8 Prozent ist zudem nur ein schaler Ersatz für die von der SPD versprochene Rentenangleichung Ost an West!" Weiterlesen

Die heute von Sozialministerin Heike Taubert vorgelegte Studie zum Bedarf an Altenpflegekräften in Thüringen "ist ein alter Hut und belegt nur wissenschaftlich, was allgemein bereits bekannt ist. Eine Situationsanalyse allein reicht nicht aus, es müssen nun Taten folgen", fordert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen

Angesichts heutiger Medienberichte, die vor einer „überstürzten“ Anpassung der Ost-Rentenwerte an die im Westen geltenden, warnen erklärt Margit Jung, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Im 25. Jahr nach der Wende werden die ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner vor einer angeblich überstürzten Angleichung ihrer Bezüge gewarnt. Das ist der blanke Hohn und eine klare Absage an das Versprechen einer deutschen Einheit.“ Weiterlesen

"Es wurde Zeit, dass die Thüringer Landesregierung nun endlich einen neuen Vorstoß für die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu Heimen und Pflegeeinrichtungen unternimmt. Dieses Gesetz war längst überfällig", betont Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Während des Jahresseminars der Landesseniorenvertretung gab es umfangreiche Kritik am Seniorenmitwirkungsgesetz, insbesondere an den Vorgaben zu Zusammensetzung und Zustandekommen der Seniorenbeiräte. Damit würde die jahrzehntelange Arbeit zahlreicher Beiräte und Seniorenvertretungen konterkariert und Menschen, die zum Teil weit über 70 Jahre alt seien, in ihrem Ehrenamt behindert. "Jetzt rächt sich, dass sämtliche Zuarbeiten im Anhörungsverfahren durch die Landesregierung ignoriert wurden", stellt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Weiterlesen

Anlässlich wiederholter Äußerungen von Ministerpräsidentin Lieberknecht und Sozialministerin Taubert erklärt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Frau Lieberknecht und Frau Taubert fordern ständig eine Angleichung der Rentenwerte Ost an West - nur handeln tun sie nicht. Im Gegenteil: Erst im September haben CDU und SPD erneut gegen einen Antrag der LINKEN für eine Bundesratsinitiative mit genau diesen Forderungen gestimmt. Ich nenne so etwas scheinheilig." Weiterlesen

"Leider ist die Freude über den Tag der Deutschen Einheit immer noch getrübt. So schön es war, dass der Kalte Krieg friedlich zu Ende ging und dass die leidbringende Grenze abgerissen wurde, so unschön sind die nach wie vor bestehenden Ungerechtigkeiten. Es spüren immer noch viel zu viele Menschen Benachteiligungen wegen ihrer ostdeutschen Herkunft: Bei den Renten, bei den Gehältern, bei den Arbeitszeiten. Diese Unterschiede müssen endlich aufgelöst werden. Seit der Wiedervereinigung sind 23 Jahre vergangen, in denen Jahr für Jahr verpasst wurde, das, was immer noch trennt, zu beseitigen. Wenn das endlich gelingen würde, dann wäre der 3. Oktober für alle Menschen in Deutschland ein echter Tag zum Feiern." Weiterlesen

„Die Anpassung der Renten im Osten an das Westniveau darf nicht wie zur letzten Bundestagswahl nur als CDU-Wahlversprechen benutzt, sondern muss endlich in die Tat umgesetzt werden“, fordert Margit Jung, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion. Sie reagiert damit auf die Forderung von Ministerpräsidentin Lieberknecht, die Rentenangleichung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat DIE LINKE beschlossen, die massive Zunahme der Zwangsverrentungen in Thüringen im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde nächste Woche im Landtag zu thematisieren. Dazu erklärt die Abgeordnete Karola Stange: "Wenn bis zur Jahresmitte 2013 schon mehr Menschen in Zwangsverrentung gedrängt wurden als im gesamten Vorjahr, läuft offensichtlich einiges schief in Thüringen." Weiterlesen

Anlässlich einer Antwort der Landesregierung auf eine von ihr gestellte Kleine Anfrage (siehe Anhang) erklärt Karola Stange, LINKE-Abgeordnete im Thüringer Landtag: "11,3 Prozent der Rentnerinnen und Rentner in Thüringen sind im Bundesvergleich armutsgefährdet. Die Landesregierung verschläft trotzdem jede politische Reaktion angesichts zunehmender Altersarmut." Weiterlesen

"Anstatt darauf zu warten, dass die in der DDR geschiedenen Frauen nach und nach alle sterben, ist es höchste Zeit, eine politische Lösung ihres Rentenproblems herbeizuführen", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Dies fordern die mehr als 100 Frauen in einer Petition, die sie heute bei unserer Veranstaltung verabschiedet haben." Weiterlesen

Mehr als 100 Frauen haben sich zur Veranstaltung "Treffen der in der DDR geschiedenen Frauen" der LINKEN im Thüringer Landtag am 22. August angemeldet. Frauen, die von einem Systembruch betroffen sind, der ihnen Altersarmut beschert und sie dafür bestraft, dass sie glaubten, innerhalb ihres Landes alt werden und in Würde leben zu können. Keine der Frauen konnte zur Zeit ihrer Familienarbeit wissen, dass es ihr eigenes Land - die DDR - irgendwann nicht mehr geben würde. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Medienberichte, die den genauen Umfang von Zwangsverrentungen von Hartz IV-Empfängern angeben können, zeigt sich Karola Stange, Mitglied des Sozialausschusses im Thüringer Landtag, "erstaunt über die fragliche Unwissenheit der Landesregierung". Weiterlesen

Nach Regelungen des Sozialgesetzbuches (SGB) II haben Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung (Hartz IV) die Verpflichtung, andere Sozialleistungen vorrangig zu beantragen. Dies führt unter anderem dazu, dass Menschen über 63 Jahre zwangsverrentet werden können. Zu dieser Thematik hat Karola Stange als Mitglied des Sozialausschusses und Landtagsabgeordnete der LINKEN eine Kleine Anfrage gestellt (siehe Anhang). "Es ist bezeichnend, dass das zuständige Ministerium mal wieder nichts weiß oder eventuell auch nichts wissen will. Seit Anfang des Jahres erreichen unsere Fraktion immer wieder Berichte, nach denen ältere Erwerbslose in die Rente gedrängt werden, teilweise obwohl sie einen Job in Aussicht haben." Weiterlesen

Die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Margit Jung, fordert die Landesregierung auf, der Seniorenarbeit in Thüringen endlich den Respekt zu zollen, der ihr gebührt. "Das Gesetz zur Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren ist seit über einem Jahr in Kraft und seitdem liegt die Landesseniorenarbeit auf Eis", kritisiert die Politikerin. Weiterlesen