Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

„Die Thüringer Altersrenten geben Grund zur Besorgnis. Der Antwort auf meine Kleine Anfrage ist zu entnehmen, dass von den ca. 438.000 Thüringer Rentner:innen mit 40 Versicherungsjahren im Jahr 2021 über die Hälfte, genau genommen 252.603 Rentner:innen, eine monatliche Rente unter 1.200 Euro erhalten.“ Die Abgeordnete weist vor dem Hintergrund der Armutsquote von 1.148 Euro (in Anlehnung an den Paritätischen Armutsbericht) darauf hin, dass damit eine besonders hohe Zahl an Rentner:innen in Thüringen unter oder nur knapp über der Armutsquote liegen. Darüber hinaus ist festzustellen, dass vor allem Frauen vermehrt eine geringe Rente beziehen: Von den 252.603 Rentner:innen in Thüringen sind es 156.000 Frauen, die eine Rente unter 1.200 Euro erhalten. Weiterlesen

Am heutigen 11. Mai findet der erste Thüringer Aktionstag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen statt. Dazu äußert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Mit dem ersten Thüringer Aktionstag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention rücken wir den Gewaltschutz in den Fokus und machen damit auf die Notwendigkeit einer Versorgung mit flächendeckenden Gewaltschutzeinrichtungen in Thüringen aufmerksam.“ Weiterlesen

Seit 1. März gilt eine neue Assistenzhundeverordnung des Bundes, mit merkbaren Auswirkungen auf den Alltag von Nutzerinnen und Nutzern von Assistenzhunden wie z. B. Blindenführhunde. „Die Beantwortung meiner Anfrage im letzten Landtagsplenum hat für Halter:innen dieser Hunde die Sicherheit erbracht, dass keine neuen Nachweise über die Eignung ihres Hundes zu erbringen müssen", so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie weist außerdem darauf hin, dass andernfalls die Betroffenen in die Gefahr geraten wären, ihren derzeitigen Assistenzhund zumindest zeitweise nicht im Alltag nutzen zu können. Weiterlesen

Anlässlich des internationalen Hebammentages am 5. Mai äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Hebammen stellen in unserer Gesellschaft die Begleitung von schwangeren Frauen vor der Geburt als auch danach sicher. Ihr Job ist wesentlich für die Gesundheit der kleinsten und verwundbarsten Menschen in unserer Gesellschaft. Deshalb danke ich allen Hebammen sowie angehenden Hebammen, die diese wichtige Aufgabe erfüllen und jeden Tag an der Seite von Schwangeren und Müttern stehen.“ Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2023 und trotz der uns zur Verfügung stehenden Hilfsmittel und Fortschritte, sind wir noch immer weit entfernt von einer inklusiven Gesellschaft. Sei es in der Schule, am Arbeitsplatz oder in einer kulturellen Einrichtung – immer noch existieren Hürden, die es Menschen mit Behinderungen unmöglich machen, in unsere Gesellschaft die gleichen Teilhabemöglichkeiten wahrzunehmen. Stattdessen ist unserer Gesellschaft von einem Alltag voller Barrieren geprägt: Blindenschrift ist noch immer Mangelware, komplizierte Antragsstellungsverfahren produzieren zum Teil mehr Barrieren, als sie beseitigen und in der Arbeitswelt sind es unbegründete Vorurteile, die Arbeitgeber:innen vor der Einstellung eines Menschen mit Behinderung zurückschrecken lassen. Damit muss endlich Schluss sein. Die Vielfalt, die Menschen mit Behinderung in unsere Gesellschaft bringen, gilt es aktiv zu unterstützen und fördern, nicht zu verhindern.“ Weiterlesen

Anlässlich des anstehenden Girls- und Boys Day am 27. April, erklärt Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße, dass auch in diesem Jahr wieder Schüler:innen aus Thüringen der Einladung der Linksfraktion gefolgt sind und zum Girls und Boys Day zu uns in den Landtag kommen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses des Bundestages für mehr Inklusion am Arbeitsmarkt äußert sich Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, wie folgt: „Der im Bundestag beschlossene Gesetzesentwurf, der Maßnahmen für einen inklusiven Arbeitsmarkt vorsieht, ist sehr zu begrüßen. Dennoch kann festgehalten werden: Dieser Gesetzesentwurf geht zwar wichtige Schritte, ihm fehlt aber die nötige Entschlossenheit. So werden arbeitslose Menschen mit Behinderung in dem Gesetzesentwurf vergessen und auch wichtige Instrumente wie das Budget für Arbeit, welches Menschen mit Behinderung hilft, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, findet keine ausreichende Weiterentwicklung.“ Weiterlesen

Zum heutigen Beginn der Auszahlung des Thüringer Härtefallfonds für Privathaushalte äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt:   „Ich begrüße es, dass jetzt endlich auch für Privathaushalte in Thüringen die Möglichkeit in die Wege geleitet worden ist, auf Antrag eine finanzielle Einmalzahlung für die Belastungen durch die hohen Energiekosten zu erhalten. Der Härtefallfonds wurde auf Bestreben der rot-rot-grünen Koalition eingerichtet, um ein Grundbedarf an Energieversorgung für in existenzieller Not befindlichen Privathaushalte, die von einer Energiesperre bedroht sind, sicherzustellen. Insgesamt umfasst der Fonds 10 Millionen Euro, die dafür in dem Thüringer Energie-Sondervermögen bereitgestellt wurden.“ Weiterlesen

„Nach dem gestrigen Urteil gegen den Abgeordneten Czuppon wegen Verfolgung Unschuldiger ist er als stellvertretender Vorsitzender der Strafvollzugskommission nicht mehr tragbar. Ich fordere Herrn Czuppon auf, zurückzutreten. Sollte die AfD-Fraktion weiter an ihm festhalten, so wäre dies ein weiterer Beweis dafür, dass diese Partei weder die Demokratie noch den Rechtsstaat achtet“, so Karola Stange, die selbst Mitglied der Strafvollzugskommission ist. Weiterlesen

Anlässlich der Ergebnisse einer Umfrage zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Abschaffung des § 218 StGB und die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen: „Die Umfrage – in Auftrag gegeben von dem Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung (BfsS) – kommt zu dem Ergebnis, dass sich 83 Prozent der Befragten für eine Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen aussprechen. In der Gesellschaft gibt es also eine breite Akzeptanz für die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Dies begrüße ich und nehme es zum Anlass, die Bundesregierung aufzufordern, endlich den § 218 StGB abzuschaffen.“ Weiterlesen

Anlässlich der Änderung des Transfusionsgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nicht länger ist die sexuelle Orientierung ein Ausschlusskriterium für das Blutspenden – diesen wichtigen Schritt begrüße ich sehr. Die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende wird damit endlich beendet.“ Weiterlesen

Anlässlich der geplanten Wahlrechtsreform im Bundestag äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die geplante Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition verfehlt komplett den Blick auf die Möglichkeit, auch eine paritätische Besetzung des Bundestages gesetzlich festzuschreiben. Ein Blick in den Bundestag zeigt uns, dass der Frauenanteil in der aktuellen Periode bei insgesamt 34,9 Prozent liegt und damit deutlich unter 50 Prozent. Die Bundesregierung hätte mit der geplanten Wahlrechtsreform ein Signal für die Gleichstellung setzten können, zieht es aber vor, zu verzichten.“ Weiterlesen

Anlässlich des Gesetzesentwurfes zur Anpassung des Sinnesbehindertengeldgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Ich freue mich, dass wir als Rot-Rot-Grüne Koalition heute einen Gesetzesentwurf zum Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz in den Landtag eingebracht haben. Bereits mit dem Haushaltsbeschluss im Dezember letzten Jahres haben wir den Grundstein hierfür gelegt, in dem wir die im Haushalt geplante Summe für das Sinnesbehindertengeld um 2.475.000 Euro auf insgesamt 16.175.000 Euro erhöht haben.“ Weiterlesen

Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschlands könnten Menschen mit negativer Schufa-Auskunft Probleme bekommen, ein 49-Euro-Ticket zu erhalten. Dazu äußert sich Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die gegenwärtige Ausgestaltung des 49-Euro-Ticket zeigt einmal mehr, dass Menschen in prekären Situationen doppelt diskriminiert werden: Erstens, weil sie nicht die nötigen Ressourcen besitzen, um eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sicherzustellen und zweitens, weil sie aufgrund der Armut durch Zahlungsdienstleister wie die Schufa noch weiter in ihrer Mobilität eingeschränkt werden.“ Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin, erklärt anlässlich der Korrekturen der Armutsbetroffenenzahlen im Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes: „Allein der Umstand, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband die Zahlen im Armutsbericht erneut anpassen musste und 300.000 armutsbetroffene Menschen mehr zu verzeichnen sind, zeigt einmal mehr, dass wir in Deutschland dringend eine gerechte und solidarische Sozialpolitik im Bund und in den Ländern brauchen. Den neuen Berechnungen zufolge sind nunmehr über 14 Millionen Menschen von Armut betroffen, mit Blick auf Thüringen ist laut dem aktualisierten Bericht eine Armutsquote von 19 Prozent zu verzeichnen. Die Maßnahmen der Bundesregierung kommen offenbar nicht an, die Armutsgefährdung spitzt sich immer weiter zu. Hier muss endlich gehandelt werden, es braucht ein existenzsicherndes Bürgergeld.“ Weiterlesen

Anlässlich des heute verkündeten Beitritts Thüringens in die Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „Ich nehme die Entscheidung des Beitritts zur Stiftung respektvoll zur Kenntnis. Damit erklärt sich Thüringen bereit, die geplante Einmalzahlung für Betroffene der Ungerechtigkeiten bei der Rentenüberleitung zu verdoppeln, sodass ihnen nunmehr eine 5.000 Euro Einmalzahlung ermöglicht wird. Dennoch bleibe ich gemeinsam mit meiner Fraktion bei dem Standpunkt: Der vom Bund ins Leben gerufene Härtefallfonds schließt durch seinen Kriterienkatalog 17 Personen- und Berufsgruppen aus. Das heißt konkret: Von den bundesweit etwa 500.000 Betroffenen erhalten nur circa 50.000 bis 70.000 Betroffene Anspruch auf die Einmalzahlung. Gerechtigkeit sieht anders aus!“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Und erneut ist ein weiteres Jahr vergangen und wir können feststellen: Bis auf Blumen und Klatschen ist nicht viel passiert. Noch immer leben wir in einer Gesellschaft, in der Frauen strukturell schlechter gestellt sind. Sie werden häufig schlechter bezahlt, befinden sich vermehrt in prekären Arbeitsverhältnissen, übernehmen zum Großteil die unbezahlte Sorgearbeit und sind noch immer in der Gesellschaft, Politik und Wissenschaft deutlich unterrepräsentiert. Hier bedarf es umfassender Änderungen.“  Weiterlesen

Anlässlich des Equal Care Days äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit dem Equal Care Day richten wir den Blick auf dieses gesellschaftliche Missverhältnis: Sorgearbeit ist wesentlich für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für das Funktionieren der Familie findet in unsere Gesellschaft noch immer kaum Anerkennung und wird zu häufig für selbstverständlich angesehen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank ausrichten und sagen: Wir brauchen endlich eine gerechte Anerkennung der Sorgearbeit in Deutschland.“ Weiterlesen

Anlässlich des Urteils des Bundesarbeitsgerichtes zur Bezahlung von Frauen und Männern äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das verkündete Urteil erfreut mich sehr, ist es doch ein Plädoyer für die Gleichstellung und ein Signal dafür, dass Genderungerechtigkeiten am Arbeitsmarkt nicht länger toleriert werden.“  Weiterlesen

Anlässlich des Medienberichtes zur geringen Zahl von Menschen mit Behinderung am ersten Arbeitsmarkt merkt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an:  „Von rund 9600 Menschen mit Behinderung, die in Thüringen in Werkstätten für Behinderte arbeiten, sind einem Bericht zufolge nicht einmal 1 Prozent auf den ersten Arbeitsmarkt gewechselt. Dies ist ein klares Handlungssignal für mehr konsequente Umsetzung von Inklusion in der Gesellschaft, darum fordere ich endlich die vermehrte Umsetzung des Budgets für Arbeit in Thüringen.“ Weiterlesen

Anlässlich der Geschlechterungleichheit in der Altersarmut in Deutschland, die aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion hervorgeht, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Aus der Anfrage der Bundeslinken gehen erschreckende Zahlen zu den aktuellen Rentenbezügen von Frauen in Deutschland hervor. Demnach erhalten Frauen, die im Jahr 2021 in Altersrente gingen, im Durchschnitt nur 876 Euro monatlich. Anders verhält es sich bei Männern, diese verdienen im Durchschnitt knapp 361 Euro mehr pro Monat. Hier klafft eine deutliche Lücke zwischen den Rentenbezügen von Frauen und Männern.“ Nicht nur die deutlichen Unterschiede in den monatlichen Altersrenten von Frauen und Männern, auch die Höhe der durchschnittlichen Altersrente von Frauen im Allgemeinen sei höchst besorgniserregend, so Stange. Weiterlesen

„Die Arbeit der Angestellten und ehrenamtlichen Helfer:innen in den Kinder- und Jugendhospizen in Deutschland ist so wesentlich, um lebensverkürzt kranken Kindern und Jugendlichen gemeinsam mit ihren Familien eine Zeit nur für die Familie zu ermöglichen und damit den harten Lebensalltag für einen Moment vergessen zu können. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Mitarbeiter:innen und ehrenamtlichen Unterstützer:innen bedanken, die mit ihrer Arbeit den betroffenen Familien solch wertvolle Momente möglich machen.“ Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde der Linksfraktion zum Thema DDR-Rentenhärtefallfonds äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin Karola Stange wie folgt: „Der von der Ampelkoalition eingerichtete Härtefallfonds für DDR-Rentner:innen und jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler ist ein Flickenteppich, der einen Großteil der betroffenen Personen- und Berufsgruppen vollständig ausschließt.“ Weiterlesen

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün wird das Sinnesbehindertengeld in Thüringen angehoben. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Im Haushaltsentwurf waren insgesamt 13,7 Mio. Euro angesetzt. Mit dem von Rot-Rot-Grün eingebrachten Änderungsantrag wird der Ansatz nun um 2,4 Mio. Euro erhöht. Hintergrund sind die preislichen Entwicklungen der letzten Jahre, denen auch das Sinnesbehindertengeld für Menschen mit einer Seh- oder/und Hörbeeinträchtigung gerecht werden muss.“ Laut Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverband leben im Freistaat circa 15.000 Menschen mit einer Sehbehinderung, die von der Erhöhung profitieren werden. Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Debatte über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Das Rentenalter zu erhöhen, ist keine Antwort auf die Frage der Fachkräftegewinnung. Schon jetzt ist das Renteneintrittsalter mit 67 Jahren zu hoch.“ „Statt das Rentenalter weiter zu erhöhen und damit der Arbeit der Menschen, die über Jahrzehnte hinweg geleistet wurde, keine Anerkennung zu zollen, sollte vielmehr das System der Einzahlung in die gesetzliche Rentenversicherung angepasst und bessere Arbeitsbedingungen am Arbeitsmarkt geschaffen werden“, fordert Stange. Weiterlesen

Unter der Maxime „Wir sind wer!“ hat das Außerparlamentarische Bündnis die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag und Verbesserungen im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) gefordert. Hintergrund der Anhörung ist die Petition für „Inklusion und Gleichstellung – mit Wirkung!“, die 1.651 Mitzeichnungen erhalten hat. Die Petent:innen wollen mit ihrer Petition unter anderem Inklusion in allen Lebenslagen erreichen. Insbesondere drängen sie auf Barrierefreiheit in allen der Öffentlichkeit zugänglichen Gebäuden, auf „leichte Sprache“ bei Behörden sowie auf ein faires Miteinander auf „Augenhöhe“. Weiterlesen

Jährlich werden zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember die Rechte und die Situation von Menschen mit Behinderung in den Fokus gerückt. „Die Bilanz ist ernüchternd. Leider sind wir noch weit entfernt von einer inklusiven Gesellschaft. Ein Beispiel dafür ist u. a. die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt“, so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit mehr als 30 Jahren wird am Welt-Aids-Tag all jenen Menschen gedacht, die durch Aids verstorben sind. Dieser Tag gewinnt in der aktuellen krisenbehafteten Zeit umso mehr an Bedeutung, da er die Krankheit wieder ins Bewusstsein der Menschen zurückholt und damit auch auf die Diskriminierung aufmerksam macht, die Menschen mit HIV in unserer Gesellschaft erleben.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie frauen-, behinderten- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland leider noch immer alltäglich. Fast jede dritte Frau hat in ihrem Leben Gewalt erfahren. Besonders sind Frauen von Gewalt in der Partnerschaft oder häuslicher Gewalt betroffen.“ Weiterlesen

Das heute von Mario Voigt geäußerte Hartbleiben bei der Verhandlung zum Bürgergeld ruft bei Karola Stange, Sozialpolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, pures Entsetzen hervor. „Die Forderung, dass der Bezug des Bürgergeldes der CDU zu lange dauert, zeugt davon, dass er als Fraktions- und Parteivorsitzender von Sozialpolitik überhaupt keine Ahnung hat. Der Bezug des Bürgergeldes bedeutet im Sozialsystem die allerletzte Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürgern ein einigermaßen menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Bei Hartz IV stand in den zurückliegenden Jahren nie die Diskussion im Mittelpunkt, dass diese Leistungen nur für wenige Monate oder zwei bis drei Jahre gezahlt werden. Die Bürger:innen konnten sich immer darauf verlassen, dass es eine monatliche finanzielle Absicherung des Lebens gibt.“ Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen