Frau Hennig-Wellsow, Grünen-Chef Habeck ist nach einer missverständlichen Äußerung über Thüringen bei Facebook und Twitter ausgestiegen. War das die richtige Entscheidung? Twitter und Facebook sind kein Pflichtprogramm für Politikerinnen und Politiker. Aber sie sind ein unglaublich gutes Medium, mehr von dem zu zeigen, was wir jeden Tag tun und warum wir es tun. Ich habe so einen direkten… Weiterlesen

Im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung hat die Linksfraktion kürzlich die neu eröffnete Dauerausstellung „Buchenwald. Ausgrenzung und Gewalt 1937 bis 1945.“ in der Gedenkstätte Buchenwald besichtigt, mit welchen Eindrücken?

Erschüttert hat uns vor allem die in der neuen Dauerausstellung sehr gelungen dargestellte Verbindung zwischen den unfassbaren Verbrechen im Konzentrationslager mit den… Weiterlesen

Die Landesregierung soll ein jugendpolitisches Sofortprogramm vorlegen, fordert jetzt die CDU-Landtagsfraktion und hat einen parlamentarischen Antrag vorgelegt. Dass Rot-Rot-Grün im vergangenen Jahr das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abgesenkt hat, war und ist der CDU ein Dorn im Auge. Ihr Abgeordneter Andreas Bühl meinte, dass Jugendliche zunächst besser an politische… Weiterlesen

Am 16. März hat der Bundesinnenminister die militante Neonazi-Organisation "Weiße Wölfe Terrorcrew" (WWTC) verboten. Die Linksfraktion hatte in den vergangenen Jahren immer wieder auf die Kontakte nach Thüringen verwiesen. Die Verbindungen des ,Landesorganisationsleiters' der Partei ,DIE RECHTE', Michel Fischer, zur ,Weiße Wölfe Terrorcrew' waren offensichtlich. Die 'WWTC' hat sich im Jahr 2008… Weiterlesen

Kürzlich fand eine Klausurtagung des Koalitionsarbeitskreises „Arbeit und Soziales“ statt, an der die entsprechenden fachpolitischen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen der rot-rot-grünen Koalition sowie des zuständigen Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie teilnahmen. Welches Resümee kannst Du dazu ziehen?Ich denke, ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage:… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen in der Januar-Plenarsitzung zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform haben wir Frank Kuschel Fragen zum Thema gestellt. Warum braucht Thüringen eine solche Reform? Dass die Kommunen unterfinanziert  sind, hat ganz klar strukturelle Ursachen. Trotz Hilfspaketen 2013, 2014 und 2015 waren im vergangenen Jahr über 100 Gemeinden in der… Weiterlesen

Im Arbeitskreis Infrastruktur und Landwirtschaft der Regierungsfraktionen LINKE, SPD und Grüne im Landtag ging es kürzlich um Fördermöglichkeiten für den sozialen Wohnungsbau. Das Thüringer Infrastrukturministerium stellte die Entwürfe für neue Wohnungsbaurichtlinien vor. Mit dabei waren Vertreter des Verbandes der Wohnungswirtschaft, einzelner Wohnungsunternehmen sowie Verantwortliche für… Weiterlesen

Der Koalitionsausschuss der rot-rot-grünen Koalition hat sich darauf verständigt, das Modellprojekt zur Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule, das einen Betrieb der Horte unter kommunaler Hoheit beinhaltet, zum 31. Juli 2016 zu beenden. Die Einigung hat zur Folge, dass den betroffenen Horterzieherinnen – Gesamtumfang 700 Stellen – ein Beschäftigungsangebot des Landes unterbreitet wird. Die… Weiterlesen

Niedriglohnsumpf ist noch nicht trockengelegt
Interview der Woche - Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitspolitik der Linksfraktion

Zum traditionell ersten Pressegespräch im neuen Jahr hatte Ina Leukefeld die Medien in die Linksfraktion eingeladen. Trotz insgesamt guter Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen will die LINKE Arbeitspolitikerin nach wie vor bestehende Probleme ins Blickfeld… Weiterlesen

Im Aktuellen Interview betont Katja Wolf, die 2009 im Wahlkreis Eisenach direkt in den Landtag gewählt wurde, die Notwendigkeit finanzieller Hilfe des Landes für das Theater der Wartburgstadt. Derzeit lasse die Landesregierung die Stadt allerdings „völlig im Regen stehen“. Die LINKE werde die Proteste vor Ort unterstützen, sie stehe persönlich im Kontakt mit den Akteuren, um eine Lösung für das… Weiterlesen

Im „Aktuellen Interview“ äußert sich Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum Versuch der sächsischen Justiz, ihn als engagierten Protestierer gegen neonazistische Aufmärsche in Dresden einzuschüchtern. Ramelow redet über die ihn empörende Notiz eines Amtsrichters, über die Notwendigkeit, Gesicht zu zeigen gegen braunen Ungeist, über seinen Besuch in Israel und… Weiterlesen

Dr. Birgit Klaubert, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kulturpolitik und Kirchenfragen, hält das von Minister Matschie (SPD) vorgestellte „Leitbild Kulturland Thüringen“ für „mut- und kraftlos“. Die Abgeordnete äußert sich im Aktuellen Interview zu den Vorschlägen der LINKEN zur Frage der künftigen Finanzierung der Kultur und warnt vor… Weiterlesen

Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum künftigen Fachkräftebedarf in Thüringen, den notwendigen Maßnahmen, um diesen zu sichern und zur Forderung der LINKEN nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Weiterlesen

„Auch in Thüringen ist Personalabbau im Forst geplant“ - Tilo Kummer, Forstexperte der Linksfraktion, äußert sich im Aktuellen Interview zur Notwendigkeit des Waldumbaus in Thüringen, zur falschen Strategie der Landesregierung, die zu einem Personalabbau um Forst führen wird und zu den Gefahren klimaschädigender Verkehrsemissionen. Weiterlesen

Zu ihrer Fraktionssitzung am 24. November hatte die Linksfraktion Alexander Schlager von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg eingeladen und mit ihm über die Proteste gegen „Stuttgart 21“ diskutiert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner erläutert im Aktuellen Interview, wie sich die LINKE in soziale Bewegungen und Protestbündnisse einbringt und welche Bedeutung die… Weiterlesen

Heftig diskutiert wird momentan der Planentwurf für den Landeshaushalt 2011. Die LINKE hat die von der Landesregierung vorgelegten Zahlen als „planlos, kraftlos und mutlos“ bezeichnet. Andererseits wurde ihr in der Landtagsdebatte vorgeworfen, sie könne sowieso nicht mit Zahlen umgehen…. Weiterlesen

Gegen seine fortgesetzte Bespitzelung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Bodo Ramelow jetzt Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingelegt. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE hält die Praxis der politisch motivierten Stigmatisierung der LINKEN, bei der ein Geheimdienst im Interesse von Parteien (vor allem der CDU) tätig wird, für einer „parlamentarischen Demokratie… Weiterlesen

Die SPD macht bei den Lottomitteln dort weiter, wo die CDU-Alleinregierung aufgehört hat. Weiterlesen

"Die SPD hat wegen ihrer Politik ein großes Glaubwürdigkeitsproblem". Der SPD-Sonderparteitag und die Konsequenzen Auf dem SPD-Sonderparteitag am 26. September wurden Forderungen laut, die eigentlich nach einer politischen Kehrtwende aussehen. Ist das Selbstkritik, ein neuer Realitätssinn oder nur der Versuch, sich beim Wähler anzubiedern? Erst einmal muss man feststellen, dass Hartz IV… Weiterlesen