Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

"Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube", sagt Ina Leukefeld, Abgeordnete der Landtagsfraktion DIE LINKE aus Suhl, zu den Vorschlägen der Landesregierung zur Entwicklung von Oberhof. Danach soll die Stadt am Rennsteig zu einem touristischen Aushängeschild Thüringens werden. Weiterlesen

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, appelliert an die Grundsicherungsstellen Thüringens, sich rege an dem Interessenbekundungsverfahren des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Durchführung von Modellprojekten "Bürgerarbeit" zu beteiligen. Weiterlesen

Als "begrüßenswerte Initiative" bezeichnet Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE, das von der Landesregierung gestartete Arbeitsmaktprogramm. Weiterlesen

Im Vorfeld des diesjährigen "Tages der Arbeit" und vor dem Hintergrund der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fordert Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, von der Landesregierung, dass das Landesarbeitsmarktprogramm für die Schaffung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Beschäftigungssektor genutzt wird. Weiterlesen

Als "schlechten Tag für den Wirtschaftsstandort Suhl und die Medienlandschaft Thüringen" bezeichnet Ina Leukefeld, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Suhl, die Schließung des Suhler Druckzentrums, wodurch mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Job verlieren. "Unsere Solidarität gilt den Betroffenen und ihren Familien", unterstreicht Frau Leukefeld. Weiterlesen

"Statt ständig neuer Flickschusterei hätte man jetzt die Chance gehabt, diese politische Entgleisung zu regulieren und Hartz IV in Gänze abzuschaffen. Es musste jetzt zeitnah eine Lösung nach dem BVG-Urteil aus 2007 geben, welche die Strukturen nicht zerschlägt und Leistungen aus einer Hand sichert. Alles ist besser als getrennte Trägerschaft", unterstreicht die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, und stellt fest: "Insofern ist jetzt ein Kompromiss gefunden, der die Rechtmäßigkeit der Jobcenter garantiert." Weiterlesen

Enttäuscht über das heutige Urteil des Oberverwaltungsgerichts Weimar zur Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis zeigt sich die Suhler Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ina Leukefeld. Weiterlesen

"Bei der Verteilung der Mittel zur Eingliederung in Arbeit (SGB II) im Haushaltsjahr 2010 kommt der Freistaat Thüringen von allen Bundesländern am schlechtesten weg", sagt die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, anlässlich der vom Haushaltsausschuss des Bundestages erlassenen Haushaltssperre für 900 Millionen Euro. Weiterlesen

Anlässlich des Frauenforums mit dem Linken Frauennetzwerk im Opel-Werk Eisenach haben die TeilnehmerInnen die Forderung nach umfangreichen Belegschaftsanteilen und Mitbestimmungsrechten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekräftigt. Weiterlesen

Mit Blick auf das offensichtliche erneute Scheitern eines Reform-Modells für die ARGEN fordert Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, dass „die Neuorganisation der ARGEN im Interesse der Betroffenen nicht länger hinausgezögert werden darf“. Weiterlesen

Die offensichtlich von der Bundesagentur für Arbeit an die ARGEN herausgegebene ,Empfehlung', Überprüfungsanträge zu den Hartz-IV-Regelsätzen gerade auch mit Blick auf das für den 9. Februar angekündigte Urteil des Bundesverfassungsgerichts generell und sehr zügig abzulehnen, bewertet Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, als "skandalös". Weiterlesen

Empört reagiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, auf die Geld-Zurück-Aktion der Bundesagentur für Arbeit. Schließlich durften und konnten Betroffene darauf vertrauen, dass die Bescheide richtig berechnet wurden. Der Fehler gehe zu Lasten der Behörde und nicht zu Lasten der Betroffenen. Dieser so genannte Bestandsschutz ergebe sich auch aus den Regelungen des Sozialgesetzbuches 10. Weiterlesen

Angesichts der in Kürze zu erwartenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Vereinbarkeit der Bemessung und Höhe der Hartz IV-Regelleistungen für Erwachsene und Kinder mit dem Grundgesetz ermutigt die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag alle Betroffenen, unverzüglich entsprechende Überprüfungsanträge bei den zuständigen ARGEN und Optionskommunen zu stellen. Weiterlesen

"Die erneuten Aktivitäten der Drogeriemarktkette Schlecker, die zum weiteren Ausbau von Lohndumping in Deutschland führen, sind kein Einzelfall und ein sozialer Skandal", stellt die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, empört fest und fordert die verantwortlichen arbeits- und wirtschaftspolitischen Akteure auf, umgehend die gesetzlichen Regelungen der Leiharbeit zu überarbeiten. Weiterlesen

"Hartz IV muss langfristig überwunden werden. Kurzfristig kommt es darauf an, dass die Betroffenen ausreichende Unterstützung aus einer Hand bekommen und nicht weiterhin über bürokratische Hürden stolpern müssen, wenn es darum geht, ihre gesetzlich verankerten Ansprüche aus dem SGB II (Hartz IV) geltend zu machen", fordert die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld. Sie reagiert auf einen Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion, die Jobcenter in der bestehenden Form zu erhalten und die Aufgaben von Berlin an die Länder durch die Bundesverwaltung zu übertragen. Weiterlesen

"Die aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für Thüringen geben keinen Anlass zum Freudentaumel", stellt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, anlässlich der aktuell veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für Thüringen fest und warnt gleichzeitig vor "übertriebenem (Zweck-) Optimismus". Weiterlesen

"Drei Jahre nach Inkrafttreten des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes fällt die Bilanz kläglich aus, denn verlängerte Ladenöffnungszeiten in Thüringen haben weder zu Umsatzsteigerungen noch zu Kaufkrafterhöhung und schon gar nicht zu Beschäftigungszuwachs im Einzelhandel geführt", sagt Ina Leukefeld, Sprecherin für den Arbeitsmarkt der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Als "schlechteste aller möglichen Lösungen" kritisiert Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Entscheidung der Bundesregierung für die getrennte Trägerschaft bei der Umsetzung des Sozialgesetzbuchs II (SGB II). Damit seien künftig die Bundesagentur für Arbeit für Leistungen zum Lebensunterhalt sowie die Eingliederung in den Arbeitsmarkt zuständig und die Kommunen für die Kosten für Unterkunft sowie die soziale Betreuung. Die ARGEN werden aufgelöst. Das sei insbesondere für die Betroffenen ein schwerer Rückschritt. Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes zum sich verschärfenden Lohngefälle zwischen Frauen und Männern in Deutschland bekräftigte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, ihre Kritik an der Gleichstellungspolitik der Thüringer Landesregierung. Weiterlesen

Angesichts der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Thüringen erwartet Ina Leukefeld, Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE für Arbeitsmarktpolitik, von der künftigen Landesregierung deutlich intensivierte Anstrengungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Weiterlesen

Als "perfiden Taschenspielertrick" hat Ina Leukefeld, Arbeitsmarktexpertin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Vorschlag der FDP bezeichnet, Hartz IV durch ein "liberales Bürgergeld" zu ersetzen. Die Höhe des FDP-"Bürgergeldes" entspreche genau Hartz IV. Auch der Druck auf Arbeitslose durch massive Sanktionsmöglichkeiten sei weiterhin ausdrücklich vorgesehen. Weiterlesen

Solidarische Grüße überbrachte Ina Leukefeld, Landtagsabgeordnete der LINKEN, heute den streikenden Mitgliedern der Gewerkschaft IG BAU in Erfurt. Mit dem Warnstreik sollen Tariferhöhungen von 8,7 Prozent im Reinigungsgewerbe erreicht werden. Gerade angesichts der Entscheidung der SPD, Koalitionsverhandlungen mit der CDU zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung zu führen, stehe DIE LINKE an der Seite der Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Weiterlesen