Seit vielen Jahren unterstützt Katinka bereits den Verein Hope integrated e. V. und auch dieses Jahr kann sie einen Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500 Euro übergeben. Hope integrated e.V. unterstützt und organisiert Bildungsarbeit in Kenia in Zusammenarbeit mit der Organisation TEKELEZA. Weiterlesen

Zwischenbilanz und Perspektiven in Thüringen: Hinsichtlich prekärer Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft lädt die Linksfraktion am 25.04. zu einer Diskussionsrunde mit Workshops ins Haus Dacheröden, nach Erfurt ein. Die Einladung dazu findet sich am unteren Seitenende. Unter dem Hashtag #lchBinHanna ist eine weit über die wissenschaftliche Community hinauswirkende Debatte über Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft entstanden. Wissenschaftler:innen machen ihrem Un­mut Luft und zeigen die Folgen von Drittmittel- und Befristungswahn auf: Planungsunsicherheit und ein dau­erhafter Druck auf Beschäftigte im Mittelbau hindern Forschende und Lehrende an einer nachhaltigen und innovativen Forschung. Es ist Zeit zu handeln! Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Thüringer Kriminalitätsstatistik (PKS) 2021 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Thüringen ist weiterhin ein sicheres Bundesland. Die Wahrscheinlichkeit im Freistaat Opfer einer Straftat zu werden, ist gering. Etwa 99 % der Menschen blieben 2021 davor völlig verschont, während gleichzeitig die Straftaten in Thüringen um -8 % gesunken und die Aufklärungsquote gestiegen ist. Die Gründe für den Rückgang können mit der Umstellung der IT-Systeme und der Pandemie zusammenhängen, die Zahlen der PKS bilden generell kein zuverlässiges kriminologisches Abbild für die Sicherheitslage, gleichwohl ist es positiv, das insbesondere Körperverletzungen um -15 % rückläufig sind. Gerade bei der Kinderpornografie gibt es noch mehr Potenzial, diese effektiver in der Verbreitung einzudämmen, sowohl über die Thüringer Polizei als auch durch das BKA.“ Weiterlesen

„Frieden schaffen und Klima schützen gehört zusammen“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf den Freitag stattfindenden Globalen Klimastreik, zu dem „Fridays for Future“ aufgerufen hat. „Nicht nur der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig eine von fossilen Rohstoffen unabhängige Wirtschaft und Gesellschaft ist. Öl und Gas müssen oft aus autokratischen Staaten importiert werden. Sie heizen das Weltklima auf, sorgen damit für Dürren, Hunger, Flucht und Krieg. Für eine gerechtere Welt müssen wir so schnell wie möglich aus den fossilen Rohstoffen aussteigen. Der Druck von der Straße hilft uns hoffentlich, den Widerstand der CDU beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu überwinden und ein klimaneutrales Thüringen zu verwirklichen. Lasst uns am Freitag für Klimaschutz und Frieden auf die Straße gehen.“ Weiterlesen

„Bedenklich an der Unfallstatistik des vergangenen Jahres ist trotz pandemiebedingtem Rückgang der Verkehrsunfälle der Anstieg der Unfälle junger Fahrer, der Fahrradfahrer und der Kleintransporter. Hier sollte unbedingt eine vertiefende Unfallanalyse stattfinden“, so Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Gerade bei den Fahranfängern, die erst mit 18 die Fahrschule beginnen, sollte zusätzlich das Fahrsicherheitstraining und das Feedback der erworbenen Fahrpraxis in Belastungssituationen genutzt werden. Außerdem sollten noch mehr die Unfallschwerpunkte durch das Land und die Kommunen analysiert und Tempolimit sowie mehr Geschwindigkeitskontrollen gerade im Interesse der Fahrer ein- und durchgeführt werden. Hauptunfallursache ist nach wie vor überhöhte Geschwindigkeit, und das seit Jahren. Weiterlesen

Seit Wochen vermeldet das Robert Koch-Institut weiter zulegende Corona-Infektionen, die Zahl der Sterbefälle bleibt weiterhin hoch, Personalkapazitäten in Krankenhäusern lassen vielerorts einen Regelbetrieb nicht mehr zu, in Kindergärten und Schulen ist die Personalsituation mehr als angespannt: „Angesichts dieser Entwicklung benötigt Thüringen Schutzmaßnahmen über den 2. April hinaus und daher ist eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zwingend angezeigt“, sagt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Zur Beibehaltung einiger Infektionsschutzmaßnahmen ist ein Beschluss des Landtags notwendig. „In dieser Sitzung wird es um den Gesundheitsschutz der Menschen in Thüringen gehen und wie Infektionen und schwerste Verläufe bis hin zum Tod vermieden werden können. Ich hoffe, alle Abgeordneten sind sich dessen bewusst“, so der LINKE-Abgeordnete. Weiterlesen

Am 22. März durfte Ute Lukasch das Wohnheim der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Zeulenroda e.V. besuchen und 500 Euro für ein tolles Projekt übergeben. In der Einrichtung werden acht Kinder der Tagesgruppe nach dem §32 SGB VIII und 12 Kinder des Kinderheims nach SGB XII betreut und gefördert. Weiterlesen

Zum heute bekannt gewordenen Jahresbericht der Thüringer Polizeivertrauensstelle erklärt Sascha Bilay, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer in der Vergangenheit noch der Meinung war, die Einrichtung einer eigenen Anlaufstelle für Beschwerden und Bürgeranliegen im Zusammenhang mit der Thüringer Polizei sei nicht erforderlich, der irrt sich nachweisbar. Allein 1.882 Fälle beziffert der aktuelle Bericht der Thüringer Polizeivertrauensstelle für die letzten vier Jahre, davon 511 im vergangenen Jahr. Diese Zahlen bestätigen ihre Notwendigkeit. Sie ist ein sinnvoller Baustein einer sich entwickelnden Fehlerkultur, aber sie steckt auch erst am Anfang und muss weiterentwickelt werden. Nachdem wir im Landtag beschlossen haben, dass die Landesregierung die Transformation hin zu einer unabhängigen Polizeibeschwerde- und Ermittlungsstelle prüfen soll, die gleichermaßen für Polizeibeamte geöffnet wird und über eigene Ermittlungskompetenzen verfügt, wurden inzwischen Thüringer Beamte nach Dänemark entsandt, um sich ein Bild von der dortigen unabhängigen Beschwerdebehörde zu machen. Diese hat aus Sicht der LINKEN europaweiten Vorbildcharakter. Dazu sollten wir im laufenden Jahr 2022 weitere Weichenstellungen zur Umsetzung auf den Weg bringen.“ Weiterlesen

„Initiatoren von Bürgerbegehren erhalten beim zuständigen Landesverwaltungsamt lediglich formal-allgemeine Informationen. Eigentlich ist aber gesetzlich geregelt, dass bei Bürgerbegehren und Einwohneranträgen eine auf das jeweilige geplante Verfahren vor Ort zugeschnittene Beratung und damit konkrete Hilfe angeboten wird. Die Beratung sollte nicht nur schriftlich, wie derzeit praktiziert, sondern auch durch Gespräche stattfinden“, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petitionen, und bezieht sich auf die Antwort des Innenministeriums auf ihre Anfrage. Die Abgeordnete kritisiert, dass Bürgerinitiativen nur allgemeine Informationen zum Verfahren eines Bürgerbegehrens erhalten. „Das“, so Müller, „können sich die Initiativen aber auch durch zwei Klicks im Internet beschaffen.“ Es habe schon seit längerem die Vermutung bestanden, dass das Landesverwaltungsamt diese Praxis ausübt. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ob bei Benachteiligungen auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt, während behördlichen Arbeitsweisen, im gesellschaftlichen Miteinander, vom Parlament bis zur Kneipe, oder bei offenen Anfeindungen auf der Straße - Rassismus gefährdet weiterhin den gesellschaftlichen Zusammenhalt und bedroht die Existenz von Menschen. Die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag hatte daher bereits eine Reihe von Handlungsempfehlungen präsentiert. Nun ist es an der Zeit, dass die Landesregierung endlich den eigens dafür zuständigen Beirat einrichtet, um mit Beteiligung aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und migrantischen Selbstorganisationen Maßnahmen noch fokussierter und nachhaltig umzusetzen.“ Weiterlesen

„Wir haben eine Krise der fossilen Energieträger, nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine“, sagt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zu dem von seiner Fraktion initiierten rot-rot-grünen Plenarantrag „Solarausbau beschleunigen – Umbau auf ein sozial gerechtes Energiesystem forcieren – Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern stärken“, der heute im Landtag beraten wird. Weiterlesen

Nach der heutigen ersten Beratung des rot-rot-grünen Gesetzentwurfs über eine bessere Bezahlung von Lehrerinnen und Lehrern an Grundschulen in freier Trägerschaft erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit 2014 haben wir die freien Schulen in ihrer Finanzierung immer mehr an die staatlichen Schulen herangeführt. Die gleiche Bezahlung der Grundschullehrkräfte bei staatlichen und freien Schulen ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen. Dies ist damit auch ein Zeich Weiterlesen