Anlässlich der Konferenz für eine sozial-ökologische Transformation in Thüringen erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Sozial gerecht – das ist der linke Anspruch an sozial-ökologische Transformationsprozesse. Wenn wir in der heutigen Konferenz über die Aufgaben und die Rolle der verschiedenen… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, zu aktuellen Medienberichten, dass die Bundes-SPD ein zügiges gesetzliches Verbot von Energiesperren für Privathaushalte fordert: „Das gesetzliche Verbot von Energiesperren bei Gas, Strom, Wärme ist angesichts der dramatischen Entwicklung der Energiepreise und der gleichzeitig… Weiterlesen

Zur Ankündigung der früheren FDP-Abgeordneten Ute Bergner, die der „Querdenker“-nahen Gruppierung vorsteht, gemeinsam mit drei früheren Abgeordneten der AfD-Fraktion eine parlamentarische Gruppe im Thüringer Landtag zu bilden, erklärt Katharina König-Preuss Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Bürger für Thüringen haben bereits Schnittmengen zur rechten Querdenker-Bewegung und… Weiterlesen

Die positiven Auswirkungen von praxisorientiertem Unterricht auf die Persönlichkeitsentwicklung, vielseitige Bildung und allgemeine Lernmotivation von Schülerinnen und Schülern, insbesondere, wenn diesen das schulische Lernen schwerfällt, ist vielfach erwiesen. „Innovative Bildungskonzepte, die auf praxisorientierte Methoden und Inhalte aufbauen, gehören sowohl zur gegenwärtigen Thüringer… Weiterlesen

Die mehr als 2 Millionen Thüringerinnen und Thüringer leben in 631 Städten und Gemeinden. Die Entscheidung über die Wahl des Lebensortes wird dabei von vielen Faktoren bestimmt, die zusammen über die Lebensqualität entscheiden. Der Zugang zu Arbeit, Bildung und gesundheitlicher Versorgung sind dabei ebenso entscheidend wie Mobilität, Wohnraum, kulturelle und soziale Angebote sowie… Weiterlesen

Der Bundestag hat heute eine Erhöhung der Bafög-Sätze um knapp sechs Prozent beschlossen. „Dies ist allerdings nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Für eine grundlegende Reform, wie sie die Ampelkoalition angekündigt hatte, ist leider nicht gesorgt wurden“, kritisiert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Der Staat und die ganze Gesellschaft sind aufgefordert, ihr Engagement gegen Antisemitismus auf den Prüfstand zu stellen“, fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage (siehe Anhang) zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen, die sie jedes Jahr stellt,… Weiterlesen

Der Verband Bildender Künstler Thüringen e.V. (VBKTh) hat gemeinsam mit dem Künstlerverband in NRW – Regionalverband Ostwestfalen (BBK-OWL) das Ausstellungsprojekt „connect – Übergänge“ organisiert, das sowohl in Bielefeld als auch in Erfurt gezeigt wird und sich unterschiedlich auf die jeweiligen Orte einlässt. Die Alternative 54 hat dieses Projekt unterstützt und André Blechschmidt durfte den… Weiterlesen

Zum heutigen Weltflüchtlingstag, der jährlich am 20. Juni von den Vereinten Nationen begangen wird, erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Weltflüchtlingstag erinnert uns einmal mehr an die Verantwortung, die wir gegenüber den weltweit mehr als 100 Millionen geflüchteten Menschen haben. Dazu gehört unter anderem, dass wir in… Weiterlesen

Mit dem Beschluss des EU-Parlaments vom 8. Juni 2022, den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 zu verbieten, wird der Druck auf eine schnelle Umsetzung der Transformation in der Automotive-Industrie weiter steigen. Ziel ist die Umsetzung einer klimaneutralen Wirtschaftspolitik und damit die Reduzierung der Emissionen bis 2030 um 55 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Weiterlesen

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum Landeshaushalt 2023 abgesteckt. Ein Schwerpunkt soll dabei der nächste Schritt in Richtung hin zu einer kostenfreien Bildung sein. Weiterlesen

Anlässlich der Meldung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, bei notwendigen Energie-Einsparungen auch gesetzliche Maßnahmen nicht auszuschließen, äußert sich Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „In der Rechtsprechung sind 20 Grad Minimum festgelegt. Alles darunter könne sogar gesundheitsgefährdend sein und ist auch… Weiterlesen

„Die Ereignisse des 17. Juni 1953 gehören zu den prägendsten und wichtigsten der jüngeren deutschen Geschichte“, sagt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Aufarbeitungsfragen. In mehr als 700 Orten der DDR gingen die Menschen für bessere Lebensbedingungen, freie Wahlen und ein geeintes Deutschland auf die Straße. Mehr als 50 von ihnen bezahlten dies mit ihrem… Weiterlesen

Am Freitag dem 17.6. übergab Ralf Kalich, Landtagsabgeordneter für DIE LINKE im Thüringer Landtag, in Vertretung für Katharina König-Preuss der Arbeitsgruppe Rudolstadt der Rheuma-Liga anlässlich ihres 30jährigen Bestehens einen Scheck über 300€. Die Deutsche Rheuma-Liga insgesamt sowie die lokalen Ortsgruppen tragen mit einem hohen ehrenamtlichen Engagement dazu bei, dass Rheumabetroffene… Weiterlesen

Das EU-Parlament will den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 verbieten. Damit wird der Druck auf eine schnelle Umsetzung der Transformation in diesem Industriebereich weiter steigen. Mit den ca. 55.000 Beschäftigten in der Automotive-Industrie in Thüringen braucht die Branche bei der sozial-ökologischen Transformation eine wirksame Begleitung durch entsprechende… Weiterlesen

„Die Ereignisse des 17. Juni 1953 gehören zu den prägendsten und wichtigsten der jüngeren deutschen Geschichte“, sagt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Aufarbeitungsfragen. In mehr als 700 Orten der DDR gingen die Menschen für bessere Lebensbedingungen, freie Wahlen und ein geeintes Deutschland auf die Straße. Mehr als 50 von ihnen bezahlten dies mit ihrem… Weiterlesen

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum kommenden Landeshaushalt abgesteckt. Der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes zeigte sich zufrieden mit der klaren Ausrichtung: „Mit den Schwerpunkten Bildung, soziale und gesellschaftliche Teilhabe, Mobilität und Wohnen werden wir die Frage der Gerechtigkeit zum Leitthema unserer Forderungen… Weiterlesen

„Gemeinsam mit Beschäftigten und dem Betriebsrat der Brauerei Oettinger in Gotha wollen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive einsetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die LINKE-Abgeordnete wird heute den Arbeitskampf der Beschäftigten in Gotha gemeinsam mit… Weiterlesen

Mit Blick auf die Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Thüringer Kindergärten erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wenn die Kinderzahlen nach aktueller Datenlage rückläufig sind und im vergangenen Jahr ausreichende Platzkapazitäten bestanden, können die Einrichtungen die Aufnahme von Kindern aus der Ukraine gewährleisten.… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Razzien gegen Neonazis u. a. in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus: „Seit Jahren ist bekannt, dass Neonazis neben Rechtsrock und Propaganda-Vertriebsstukturen auch durch Geldwäsche und Drogenhandel in Thüringen ordentlich dazu verdienen. In Saalfeld, dem Schwerpunkt der heutigen Durchsuchungsmaßnahmen, war dies auch im vergangenen Jahr… Weiterlesen

Angesichts des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zu Aussagen Angela Merkels nach der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der 5. Februar 2020 war nicht nur für die Thüringer Politik eine Zäsur, sondern erschütterte auch die gesamte politische und… Weiterlesen

Am Sonnabend, 18. Juni 2022, findet nach unseren Informationen ein Rechtsrock-Konzert in Eisenach statt. Ausgehend von der Bewerbung soll mit dem Konzert Geld für „politisch Verfolgte“ bzw. deren Angehörige gesammelt werden. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Erst im April wurden im Zuge einer bundesweiten… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs, dass das vom Gericht als judenfeindlich bewertete Sandsteinrelief an der Wittenberger Stadtkirche nicht entfernt werden muss, weil durch nachträgliche Errichtung einer Informations- und Gedenktafel eine kritische Einordnung vor Ort mittlerweile erfolgt ist, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE… Weiterlesen

Seitdem die AfD im Bundestag und allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und -Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sind Teile der Justiz ihrer historischen Verantwortung nicht gerecht geworden. Auch in Thüringen… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie gleichstellungs-, sozial- und behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt zum heute stattfindenden 9. Sozialgipfel, der sich mit der Situation von Armut bedrohten Menschen befasst: „Mit 16,1 Prozent ist die Armutsquote in Deutschland laut dem Paritätischen Armutsbericht 2021 im Jahr 2020 auf einem… Weiterlesen

Zum Weltblutspendetag am 14. Juni erklärt der Abgeordnete Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheit und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Jeden Tag werden in Deutschland rund 14.000 Blutkonserven gebraucht. 80 Prozent der Bevölkerung bekommen mindestens einmal im Leben eine Blutspende. In Thüringen werden täglich bis zu 350 Blutkonserven verwendet. Diese Zahlen machen deutlich,… Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen gemeinsamen Vorschlag zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes in den Landtag eingebracht. Der zuständige Innen- und Kommunalausschuss hat dazu eine Anhörung von Expert:innen beschlossen. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt:… Weiterlesen

In Thüringen gibt es seit 2019 ein Vergabegesetz, welches die sozial-ökologische Transformation mit Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterstützen soll. Die in der Corona-Pandemie erhöhten Schwellenwerte haben die Wirksamkeit für nachhaltiges Wirtschaften in Thüringen eingeschränkt. „Es ist an der Zeit, jetzt zu den vom Gesetzgeber vorgesehenen Original-Schwellenwerten… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Kommunalwahlen in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass in Kloster Veßra parteiübergreifend dem Neonazi Tommy Frenck eine Abfuhr erteilt wurde. Den meisten Menschen im Ort ist bestens bewusst, dass Frenck mit seiner NS-Verherrlichung bisher nur Schaden angerichtet hat.“ Weiterlesen

Zum heute im Landtag thematisierten Ladenöffnungsgesetz der FDP äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir werden während der weiteren parlamentarischen Beratungen den Gesetzentwurf der FDP ablehnen. Der Änderungsvorschlag der FDP ist nichts anderes als billige Stimmungsmache auf dem Rücken der… Weiterlesen