Angesichts der Einigung in der Tarifauseinandersetzung für den Sozial- und Erziehungsdienst zwischen dem Verband der kommunalen Arbeitgeber:innen und den Gewerkschaften begrüßt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „dass der Tarifstreik für kommunale Erzieher:innen nun doch mit einer Einigung endet. Die Erzieher:innen haben nicht nur für… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurückgewiesen. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass der Gesundheitsschutz im Vordergrund steht, gerade bei besonders gefährdeten Menschen. Daher ist die heutige… Weiterlesen

Im Ergebnis der öffentlichen Anhörung, bei der u. a. die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht diskutiert wurde, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  „Die Richtlinienänderung des zuständigen Ministeriums ist ein guter Anfang, für wirksamen Herdenschutz, finanzielle Entschädigung bei Wolfsrissen und für wirtschaftliche… Weiterlesen

Am 18.05.2022 hat Bodo Ramelow einen Scheck der Alternative 54 an die "Falken" in Erfurt übergeben. Der Verein möchte mit dem Geld eine Folie für die Front-Fensterscheiben anschaffen, mit der dem Einwerfen der Scheiben vorgebeugt werden soll. Weiterlesen

„In der heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses des Landtags zum rot-rot-grünen Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie in Thüringen erhielten die inhaltlichen Vorschläge - vor allem der Abbau des so genannten „Finanztabus“ beim Volksbegehren und die Einführung des landesweiten Einwohnerantrags für Menschen ab 14 Jahren unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft - viel… Weiterlesen

Aus einer Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz geht hervor, dass diese die Initiative ergriffen hat, die Qualifizierung von „Staatlich anerkannten Heilerziehungspfleger:innen“ weiterzuentwickeln. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung und Ausbildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt dieses Vorhaben: „Es ist längst überfällig, dass sowohl die… Weiterlesen

Am Sonntag, 15. Mai 2022, öffnen wieder zahlreiche Museen in Thüringen ihre Pforten zum Internationalen Museumstag - oftmals mit freiem Eintritt oder besonderen Programmpunkten. Der Internationale Museumstag wurde 1977 vom Internationalen Museumsrat ins Leben gerufen und wird seit 1978 gefeiert. Seit 1992 wird der Tag von einem jährlich wechselnden Motto begleitet, dieses Jahr lautet es „Museen… Weiterlesen

Ilmenau, Stadion Am Hammergrund. Ca. 30 Kinder und Jugendliche treten an einer Linie an, der Größe nach geordnet. Auf Kommando von Rose-Marie Müller beginnen sie, sich auf der Bahn warm zu laufen. Für den Leichtathletikverein LSV 71 Ilmenau ist es das erste Training im Freien in diesem Jahr. „Im Winter trainieren wir in der Sporthalle Am Stollen, aber sobald die Temperaturen es zulassen, sind wir… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Allen Akteuren, die Familien in Thüringen unterstützen, gilt unser Dank. Die Belange und Bedürfnisse von Familien gehören aber nicht nur an diesem Tag in den Fokus. Unsere Familienpolitik ist mit dem Anspruch verknüpft, für… Weiterlesen

„Entgegen den Auffassungen einzelner Bürgermeister:innen und Landrät:innen dürfen Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage beschließen, ihre Kommune zu einem ‚sicheren Hafen‘ für Geflüchtete zu erklären. Angesichts der Flüchtlingszahlen aufgrund des Krieges in der Ukraine, aber auch des täglichen Sterbens im Mittelmeer sollten die Thüringer Kommunen flächendeckend von dieser Möglichkeit Gebrauch… Weiterlesen

„Wenn in Kloster Veßra ein zentraler Akteur der extrem rechten Szene, Tommy Frenck, nun als Kandidat zur Bürgermeisterwahl antritt, dann kann die Konsequenz quer durch alle demokratischen Parteien nur sein: Ressourcen bündeln und gemeinsam Haltung gegen jenen Neonazi zeigen, der seit Jahren bemüht ist, Kloster Veßra zum Rückzugsort der Neonazi-Szene weit über die Landesgrenzen hinaus zu… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur morgigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Streichung des §219a StGB: „Morgen findet im Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Streichung des §219a statt, welcher das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt. Ich begrüße zwar diese… Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, beobachteten gemeinsam am vergangenen Sonntag, 8. Mai 2022, in Eisenach ein vom NPD-Funktionär Patrick Wieschke mit organisiertes Rechtsrock-Konzert. Katharina König-Preuss erklärt dazu: „Unter den ca. 100 teilnehmenden Neonazis war neben einem Akteur der ‚Arischen Bruderschaft‘ auch André Kapke,… Weiterlesen

„Im Angesicht der stark gestiegenen Energiepreise stellt sich die Frage, wie Wohnen bezahlbar bleibt. Nach den Preissteigerungen der Mieten in den letzten Jahren schlägt die aktuelle Situation voll auf die Nebenkosten durch, wir haben hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich der ‚Tage der Thüringer Wohnungswirtschaft‘ und… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflege erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Nach einem aktuellen Bericht der Arbeitnehmerkammer Bremen verlassen knapp 25 Prozent der Pflegekräfte ihren Beruf in den ersten fünf Jahren nach ihrer Ausbildung. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dringend sowohl für bessere Arbeitsbedingungen als auch… Weiterlesen

Zum heutigen Warnstreik der Telekom-Beschäftigten in Thüringen äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft. Gerade beim derzeitigen rapiden Anstieg der Lebenshaltungskosten ist es ein gutes Recht der Beschäftigten, sich für eine Erhöhung… Weiterlesen

„Für die C- Jugendmannschaft des SV Wacker 05 Bad Salzungen spenden die Abgeordneten der LINKEN-Landtagsfraktion 500 Euro. Das Geld soll vor allem für Anschaffungen in der Nachwuchsarbeit verwendet werden“, informiert die Parlamentarierin Anja Müller, die die Spende im Beisein des Vereinspräsidenten, Erhard Büchner, Betreuer Mathias Weisheit und der C-Jugend Mannschaft übergeben hat. Weiterlesen

Anfang Mai konnte Katja Mitteldorf einen Scheck über 500 Euro von der Alternative 54 e.V. an den Nordhäuser Verein schrankenlos überreichen. Mit diesen Mitteln will der Verein Materialien für das Projekt „Sprachencafé“ anschaffen. Dort kommen Menschen mit Fluchterfahrungen aus verschiedenen Kulturen zusammen, um gemeinsam die deutsche Sprache zu lernen. „Da ich früher selbst freiberuflich ein… Weiterlesen

500€ konnte die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) an das Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes übergeben. Mit dem Geld wurde der Workshop Mobile Movies „LIFE TO GO“ unterstützt. In dem Workshop ging es um die „schnelle" Filmproduktion. Hier kam es nicht auf aufwendige Szenen an, sondern der Spaß am Experimentieren stand im Vordergrund. Die Teilnehmenden erstellten gemeinsam Videos… Weiterlesen

Seit einigen Jahren ist der Skulpturenpark im Zeitzgrund bei Stadtroda eine besondere Attraktion für Anwohner und Touristen. Auf einer barrierefreien Strecke von 4,7 km säumen 22 Skulpturen verschiedenster regionalen und überregionalen Künstler:innen den Pfad und laden so zum besonderen Spaziergang in die Natur ein. Das zeigt sich auch im ehrenamtlichen Engagement, mit den Privatpersonen und… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2021 erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die diesjährige Statistik zeigt, dass die meisten politisch motivierten Straftaten in Thüringen weiterhin von rechts begangen werden. Hier droht die größte Gefahr für die demokratische Kultur. Gleichwohl wird… Weiterlesen

Bei der Thüringer Gemeinschaftsschule Wenigenjena wird mit viel Engagement von Lehrer:innen und ehrenamtlichen Strukturen eine wunderbare Schulbibliothek betrieben. In Zeiten der Digitalisierung und damit verbundenen Schließungen solcher Objekte, eine wertvolle Sache. Die Bibliothek wird von den Schüler:innen hervorragend angenommen und hat sich im Schulalltag fest etabliert. Weiterlesen

Der 10. Mai 1933 verdeutlichte die systematische Verfolgung oppositioneller Meinungen durch ein von Intoleranz und Hass geprägtes NS-Regime in besonderer Weise. Deutschlandweit fanden unzählige Bücher jüdischer, pazifistischer, liberaler oder anderweitig regimekritischer Autorinnen und Autoren als „Aktion wider den undeutschen Geist“ ihr Ende in den lodernden Flammen. Wo es regnete, wurden die… Weiterlesen

„Nachdem in den letzten beiden Jahren pandemiebedingt die Rechtsrock-Konzertzahlen eingebrochen sind, verspürt die neonazistische Musik-Szene jetzt wieder Aufwind und organisiert Events. Am Wochenende soll in der Thüringer NPD-Zentrale in Eisenach der ehemalige Kopf der Band ‚Landser‘ auftreten, die bereits 2003 als kriminelle Vereinigung verboten wurde und in der Szene Kultstatus hat“, erklärt… Weiterlesen

Anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „An diesem Tag vor 77 Jahren kapitulierte die deutsche Wehrmacht. Die Alliierten, die USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion, befreiten die Welt vom deutschen Faschismus, während die wenigsten Deutschen sich damals befreit fühlten. Für viele dokumentierte der… Weiterlesen

Der heute in den Landtag eingebrachte Antrag zur Hochschulbauplanung 2030 zeigt den Spagat auf, den das Land in Sachen Hochschulbaufinanzierung zu bewältigen hat. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt die Herausforderungen, die damit einhergehen: „Der erfolgreichen Investition von mehr als 600 Millionen Euro in den letzten 10 Jahren… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute den durch die Koalitionsfraktionen auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft beschlossen. Damit hat Rot-Rot-Grün die Voraussetzung geschaffen, dass alle Lehrer:innen im Grundschul- und Primarbereich nun mit der Besoldungsstufe A13 besser bezahlt werden. „Thüringen ist nun eines von wenigen Bundesländern, in… Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Landtages zur Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18 Jahre, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Der Landtag sendet mit dem heutigen Beschluss ein gutes Signal in unser Land. Die Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen internationalen Hebammentags äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag: „Zum heutigen Hebammentag möchte ich den 585 freiberuflichen und in stationären Einrichtungen tätigen Hebammen danken, die mit ihrer Arbeit werdende Mütter begleiten und unterstützen. Hebammen sind… Weiterlesen

Anlässlich des europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am morgigen 5. Mai erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behinderten- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Volle und gleichwertige Teilhabe für Menschen mit Behinderung auf allen gesellschaftlichen Ebenen ist und bleibt das Ziel der… Weiterlesen