Anlässlich des Equal Care Days äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit dem Equal Care Day richten wir den Blick auf dieses gesellschaftliche Missverhältnis: Sorgearbeit ist wesentlich für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für das Funktionieren der Familie findet in unsere Gesellschaft noch immer kaum Anerkennung und wird zu häufig für selbstverständlich angesehen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank ausrichten und sagen: Wir brauchen endlich eine gerechte Anerkennung der Sorgearbeit in Deutschland.“ Weiterlesen

Die linke Kinder- und Jugendpolitikerin Kati Engel begrüßt das Vorhaben von Bundesernährungsminister Cem Özdemir zur Regulierung des Kindermarketings für ungesunde Lebensmittel: „Die Pläne sind eine gute Grundlage, um die Gesundheit von Kindern zu schützen und eine gesunde Ernährungsweise zu fördern.“ „Die Bundesregierung ist nun bei den anstehenden Regulierungsfragen in der Pflicht, den Schutz der Kindergesundheit über die Interessen der Produzent:innen ungesunder Lebensmittel zu stellen“, fordert die Landtagsabgeordnete. „Darüber hinaus brauchen wir für den Bereich des Kindermarketings zum Schutz der Kinder und Jugendlichen eine umfassende Regelung, die nicht nur die klassische Werbung im Fernsehen umfasst. Wichtig sind beispielsweise auch Beschränkungen für Influencerinnen und Influencer in den sozialen Medien oder eine Bannmeile im Umkreis von Kindergärten, Schulen, Jugendclubs und Spielplätzen.“ Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, spricht sich klar für eine Fortführung der Programme "Vielfalt vor Ort begegnen" und "Sprachkindergärten" aus. „Wir wissen als Abgeordnete, dass die Programme derzeitig auslaufen. Es braucht zügig eine Zusage zur Fortfinanzierung der Programme „Vielfalt vor Ort“ und „Sprachkindergärten“ in Thüringen. Die Zeit drängt in den Kindergärten vor Ort. Mittlerweile verlassen ersten Mitarbeiter:innen Ihre Projektstelle, so berichten uns verschiedene Träger.“ Weiterlesen

Anlässlich der Kleinen Anfrage von Anfang Februar 2023 zu „Entwicklungen der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und der Republik Kuba“ von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, wird deutlich, dass noch viel Potenzial besteht, um die Entwicklungsmöglichkeiten im Außenhandel zwischen dem Freistaat und Kuba zu stärken. Schubert bedauert: „Das Exportvolumen ist vom Jahr 2012 mit 4.971.000 Euro im Jahr 2021 auf 586.000 Euro gesunken. Hier bestehen im Kontext der Lieferkettenproblematik und dem Wegfall ganzer Märkte für den Thüringer Außenhandel noch erheblich Luft nach oben, um die Beziehungen mit der Republik Kuba zu intensivieren und die Wirtschaft in Thüringen vor weiteren Krisen abzusichern.“  Weiterlesen

Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes sowie der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft aus Anlass des 24. Februar 2023. Im Papier heißt es unter anderem: „Der Aggressor Russland ist jederzeit und alleinig in der Lage, den russischen Krieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Armee und Söldnergruppen aus der Ukraine zurückzuziehen. Dieser Krieg muss beendet werden. Sofort.“ Weiterlesen

Bezüglich der Äußerungen der CDU zu Integrationskursen an den Volkshochschulen stellt Christian Schaft, der Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, klar: „Der Vorwurf des CDU-Abgeordneten König läuft völlig ins Leere und das müsste er auch wissen. Der Änderungsantrag der Union sah vor, die Mittel aus dem Landesprogramm Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit konkret für die politische Bildung an den Volkshochschulen zu nutzen. Eine Finanzierung von Integrationskursen wäre nicht möglich gewesen.“ Der Vorwurf sei auch deswegen Hohn, weil es die CDU-Fraktion war, die die Maßnahmen zur Integrationsförderung um drei Millionen Euro kürzen wollte, während LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Finanzierung verbessern wollten.  Weiterlesen

In Ronneburg fand am Mittwochabend eine Saalveranstaltung der extrem rechten Szene mit mehreren hundert Personen in der kommunalen Bogenbinderhalle statt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Die Veranstaltung war von Neonazis und der extremen Rechten organisiert, die mit dem sogenannten Corona-Leugner-Spektrum und Pro-Putin-Fans verschwommen sind. Die Veranstaltung war begleitet von wiederholten Anspielungen auf den Nationalsozialismus, NS-Grußzeichen, Verweis auf Adolf Hitler sowie rassistischen Ausfällen.  Weiterlesen

Mit Dumpingpreisen werbende Energieanbieter sind in den vergangenen Monaten reihenweise pleitegegangen, wodurch viele Menschen ihren Anbieter verloren haben. Das hat dazu geführt, dass viele Menschen in der Grund- und Ersatzversorgung ihres regionalen Anbieters gelandet sind – eine ungünstige Situation für beide: Die Stadtwerke vor Ort mussten spontan zusätzliche Kontingente am Spotmarkt zu hohen Preisen erwerben, die diese in Form von höheren Preisen in der Grund- und Ersatzversorgung an ihre neuen Kunden weitergegeben haben. Dazu erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  „Es ist offensichtlich, dass das aktuelle Energiemarktdesign weder langfristig kostengünstig noch krisensicher ist. Weiterlesen

Am 19. Februar 2023 jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Neun Menschen wurden aus rassistischen Motiven ermordet, bevor der Täter seine Mutter und sich selbst erschoss. „Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freund:innen von Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des Urteils des Bundesarbeitsgerichtes zur Bezahlung von Frauen und Männern äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das verkündete Urteil erfreut mich sehr, ist es doch ein Plädoyer für die Gleichstellung und ein Signal dafür, dass Genderungerechtigkeiten am Arbeitsmarkt nicht länger toleriert werden.“  Weiterlesen

Anlässlich des Medienberichtes zur geringen Zahl von Menschen mit Behinderung am ersten Arbeitsmarkt merkt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an:  „Von rund 9600 Menschen mit Behinderung, die in Thüringen in Werkstätten für Behinderte arbeiten, sind einem Bericht zufolge nicht einmal 1 Prozent auf den ersten Arbeitsmarkt gewechselt. Dies ist ein klares Handlungssignal für mehr konsequente Umsetzung von Inklusion in der Gesellschaft, darum fordere ich endlich die vermehrte Umsetzung des Budgets für Arbeit in Thüringen.“ Weiterlesen