Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern durch geringere Teilnehmendenzahlen noch immer daran. Damit diese Folgen der Pandemie nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, haben wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen geschaffen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf den Start des kommenden Wintersemesters an den Thüringer Hochschulen fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, das Thüringer Wissenschaftsministerium dazu auf, mehr Planungssicherheit für die Studierenden zu schaffen: „Die Pandemie dauert weiter an und die vierte Welle läuft. Für diesen Fall haben wir im Landtag das Ministerium in die Lage versetzt, per Verordnung die Regelstudienzeit erneut zu verlängern und Langzeitstudiengebühren weiter auszusetzen. Davon muss das Wissenschaftsministerium jetzt Gebrauch machen“, so Schaft. Weiterlesen

Wenn es um die sozial-ökologischen Transformation der Thüringer Wirtschaft geht, macht sich der Arbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft der LINKEN Landtagsfraktion stark für mehr Nachhaltigkeit und eine sozialere Wirtschaftsentwicklung beispielsweise in den letzten Haushaltverhandlungen zum Thüringer Transformationsfond für die Automotive-Industrie. „Konkret wollen wir die Demokratisierung der Wirtschaft durch alternative Unternehmensformen und mehr Beteiligung von Beschäftigten in den Betrieben umsetzen“, so Christian Schaft, Mitglied im Wirtschaftsarbeitskreis. Weiterlesen

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen

Bei der Firma Papacks in Arnstadt entsteht die Revolution der nachhaltigen Verpackungsmittelproduktion. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher und Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft und Forschung, haben sich heute das Werk angeschaut und sich von den innovativen Ideen überzeugen können. Aus Pflanzenfasern wie Hanf, Algen, Zuckerrüben oder bestimmten Süßgräsern sowie Abfällen aus der Papierherstellung entstehen hier 100% recyclebare und kompostierbare Verpackungen, mit denen sich der ökologische Fußabdruck in diesem Bereich auf Dauer dramatisch senken lässt. Weiterlesen

Anlässlich des morgigen bundesweiten Aktionstages der Initiative „50 Jahre BAföG – (K)ein Grund zu feiern“ erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Grundlegende Reformen der Ausbildungsförderung sind längst überfällig. Die Reförmchen des Bundes der letzten Jahre zeigen keine Wirkung und die sinkenden Zahlen der BAföG-Empfänger*innen weisen darauf hin, wie dringend der Handlungsbedarf ist.“ Weiterlesen

„Ich freue mich über die Impfaktion für Studierende der Thüringer Hochschulen, die Gesundheitsministerin Heike Werner für das erste Juliwochenende angekündigt hat. Mit Blick auf das Wintersemester und erste Öffnungsperspektiven ist das ein wichtiges Angebot, um wieder Lehre an den Hochschulen in Präsenz möglich werden zu lassen“, betont Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Ich bin froh, dass der Wunsch der Studierenden aufgegriffen wird, den ich auch in den letzten Wochen an die Landesregierung herangetragen habe“, so der Abgeordnete weiter. Weiterlesen

Die Entscheidung der Landesregierung, ein Gesetz zur Anerkennung der Aufbau- und Lebensleistungen von ehemals angestellten Professor*innen neuen Rechts, den so genannten „Lückeprofessuren“, auf den Weg zu bringen, begrüßen die LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft: „30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird für die Professor*innen, die in den 90er Jahren die Thüringer Hochschulen gestaltet und mit aufgebaut haben sowie in der Lehre und Forschung tätig waren, die nachwendebedingte Ungerechtigkeit beendet. Und damit wird auch der Beschluss des Petitionsausschusses umgesetzt, für eine Lösung auf Landesebene zu sorgen.“ Weiterlesen

In der anstehenden Plenarsitzung wird ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beraten. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkhochschulen und freien Träger der Thüringer Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen. Damit die Einschränkungen nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, wollen wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen schaffen.“ Weiterlesen

Die Forderung der Landesstudierendenvertretung nach einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für Studierende aufgrund der Pandemie, unterstützt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Christian Schaft ausdrücklich: „Seit Beginn der Pandemie ist an ein Studium unter regulären Bedingungen nicht zu denken. Der Druck und die Belastung bei den Studierenden sind hoch. Mit einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für alle Studierende in Thüringen um zwei Semester können wir sie in dieser Situation unterstützen.“ Weiterlesen

Fachhochschulen sind nicht nur in der Lehre, sondern zunehmend auch in der Forschung wichtige Akteure. Daher fordern LINKE-Wissenschaftspolitiker*innen aus dem Bund und den Ländern, die Fachhochschulen zu stärken. „Um der Bedeutung der Fachhochschulen und ihren vielfältigen Anforderungen insbesondere im Bereich der anwendungsorientierten Forschung gerecht zu werden, muss man Fachhochschulen endlich das Promotionsrecht übertragen. Außerdem muss für zusätzliche Mittel zum Aufbau eines mehrheitlich unbefristeten Mittelbaus und für grundfinanzierte Aufbauprogramme für die Forschung gesorgt werden“, so Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Angesichts der anstehenden Schließungen im Gastronomiebereich in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bundesbildungsministerin Karliczek muss handeln! Es braucht einen Dreiklang aus Soforthilfen, BAföG-Öffnung und einer grundlegenden Reform der Studienfinanzierung. Es kann nicht sein, dass erneut Studierende pandemiebedingt in finanzielle Nöte geraten, weil sie ihren Nebenjob verlieren und mit den Folgen allein gelassen werden.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung V zur Hochschulfinanzierung in der Thüringer Staatskanzlei durch Ministerpräsident Bodo Ramelow, Minister Tiefensee sowie den Präsidenten und Rektoren der zehn Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Ich freue mich sehr, dass nun die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung V erfolgt ist und die Hochschulen mit dieser Finanzierung Planungssicherheit erhalten.“ Mehr als 2,7 Milliarden Euro - und damit 302 Millionen Euro mehr als bisher - stellen wir für die Hochschulen in Thüringen von 2021 bis 2025 zur Verfügung.“ Weiterlesen

Ausgehend von den sinkenden Zahlen der BAföG-Empfänger*innen bundesweit um 6,4 Prozent, fordert Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die proklamierte „Trendwende“ von Bundesministerin Karliczek ist nicht in Sicht. Notwendig ist und bleibt eine grundlegende Reform, damit Studierende insbesondere aus finanziell benachteiligten Familien auch wirklich vom BAföG profitieren.“   Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Rahmenvereinbarung V im Thüringer Landtag stellt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fest: „Dass wir in dieser durch die Corona-Krise bedingten schwierigen finanziellen Lage die Rahmenvereinbarung verabschiedet haben, ist ein wichtiges Signal für die Thüringer Wissenschafts- und Hochschullandschaft. Mehr als 2,7 Milliarden Euro und damit 302 Millionen Euro mehr als bisher stellen wir für die Hochschulen in Thüringen von 2021 bis 2025 zur Verfügung.“ Weiterlesen

Im Vorfeld der heute stattfindenden Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) hatten Gewerkschaften und Mittelbauinitiativen von Hochschulen Kritik an den Umsetzungsplänen des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ geäußert. Dazu erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Kritik darf nicht einfach verhallen. Die Beschäftigten an den Hochschulen setzen große Hoffnung in den Zukunftsvertrag zur Hochschulfinanzierung, damit aus diesen Mitteln mehr Dauerstellen für Daueraufgaben erwachsen. Um die Kritik ernst zu nehmen, ist es wichtig, den weiteren Prozess auch in Thüringen transparent zu gestalten.“ Weiterlesen

Bezugnehmend auf die veröffentlichte gemeinsame Erklärung zum Sommersemester 2020 der Thüringer Hochschulen und des Thüringer Wissenschaftsministeriums stellt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, fest: „Es ist ein wichtiges Signal, dass sich die Hochschulen und das Land auf gemeinsame Rahmenbedingungen für das Sommersemester 2020 geeinigt haben. Nachdem bereits ein Härtefalldarlehen für Studierende auf den Weg gebracht wurde, begrüße ich es, dass auch ein Sonderfond ‚HochschullehreDigital-Extra‘ im Umfang von 2,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wird, um die Hochschulen gezielt bei digitalen Lehrangeboten zu unterstützen.“ Weiterlesen

Angesichts der Diskussionen zum Umgang mit dem aktuellen Sommersemester an den Hochschulen fordert der Landtagsabgeordnete der Thüringer Linksfraktion Christian Schaft: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie muss nicht nur genutzt werden, um ad hoc solidarische Hilfe zu leisten, sondern zeigt uns, dass wir langfristig strukturelle Verbesserungen in Angriff müssen.“ Die Aufstellung des Hochschul- und Wissenschaftssystems nach der Corona-Pandemie bewegt derzeit viele Studierendenvertreter*innen und Beschäftigte, die das Sommersemester 2020 zu einem #Nichtsemester erklären wollen. „Diese Forderungen greifen wir gerne auf und wollen unkomplizierte Lösungen für Studierende und Beschäftigte an den Hochschulen finden und unterstützen sie dabei“, betont Schaft. Weiterlesen

Anlässlich des heute von den Hochschulratsvorsitzenden der ostdeutschen Universitäten veröffentlichten Memorandums stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Dass die Hochschulratsvorsitzenden sich Gedanken über die strukturelle Benachteiligung der ostdeutschen Wissenschaftslandschaft machen, begrüße ich. Dass sie dabei allerdings lediglich die Universitäten in den Blick nehmen und auch eine grundlegende Kritik an der Exzellenzstrategie nicht vornehmen, zeigt, dass noch Nachholbedarf bei der Problemanalyse besteht, um passende Schlussfolgerungen zu ziehen.“ Weiterlesen

Mit einem offenen Brief an die Landespräsidentenkonferenz, ein Zusammenschluss der zehn staatlichen Thüringer Hochschulen, unterstützen Lena Saniye Güngör, Katja Maurer und Christian Schaft, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Anliegen einer Hochschulstreikwoche der Students for Future auch in Thüringen. „In dieser Krisenzeit sehen wir in der geforderten Public Climate School und dem Hochschulstreik nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine Chance, dass Hochschulen als Labore für nachhaltige Zukunft noch weiter in die Gesellschaft ausstrahlen können“, so die Abgeordneten.  Weiterlesen

Das heute durch die Landesregierung vorgestellte Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung der Lehrerbildung in Thüringen begrüßen Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten, die angestrebte Umstellung auf schulstufenbezogene Lehramtsausbildung, frühere Einstellungstermine und die Stärkung der Weiterbildung, insbesondere durch die Abschaffung der Gebühren für Weiterbildungsstudiengänge, sind weitere wichtige Schritte, um künftig ausreichend Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen auszubilden und zu halten.“ Weiterlesen

Die heutige Vorstellung eines Gutachtens zur Verfassungsmäßigkeit des neuen Thüringer Hochschulgesetzes kommentiert Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hinter dem Gutachten verbirgt sich der Versuch, die Demokratisierung der Thüringer Hochschulen zurückzudrehen. Von einem Gutachter, der zeitgleich Prozessvertreter der anhängigen Klage beim Bundesverfassungsgericht ist, war auch nichts anderes zu erwarten.“ Weiterlesen

Mit dem gestiegenen Frauenanteil bei den Professuren an den Thüringer Hochschulen setzten sich Christian Schaft, Hochschulpolitiker der Linksfraktion im Landtag, im Rahmen einer Anfrage und Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin, bei einem Antrag von Rot-Rot-Grün im Gleichstellungsausschuss des Landtags auseinander. Weiterlesen

Zur heute beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Zur Einigung von Bund und Ländern über die Wissenschaftsfinanzierung erklären die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Nicole Gohlke, und die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft der LINKEN, Christian Schaft, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Tobias Schulze, Mitglied des Abgeordnetenhauses für DIE LINKE in Berlin: „Dass es bis 2030 Planungssicherheit auf einem guten Niveau für die gemeinsame Bund-Länder-Finanzierung in der Wissenschaft gibt, ist ein wichtiges Signal. Wie wir LINKE es seit langem gefordert haben, steigt der Bund auf lange Frist in die Grundfinanzierung der Hochschulen ein.“ Weiterlesen

Die in Berlin vorgestellten Forderungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ver.di und des Netzwerks Gute Arbeit in der Wissenschaft im Rahmen der Kampagne #frististfrust begrüßt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag: „Dass der Hochschulpakt nach aktuellem Stand künftig dauerhaft verstetigt werden soll, bietet eine gute Möglichkeit, das Befristungsunwesen an den Hochschulen einzudämmen. Die Forderung, aus dem Hochschulpakt einen Entfristungspakt zu machen, ist eine wichtige Intervention in den laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern.“ Weiterlesen

Angesichts heutiger Medienberichte über die Offenheit der Universitäten in Erfurt und Jena für eine Reform des Lehramtsstudiums in Thüringen zeigt sich der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Christian Schaft, erfreut: „Das ist ein gutes und wichtiges Signal, dass die beiden Hochschulen bereit sind, über den Wandel der Lehramtsstudiengänge von einer Orientierung an Schularten hin zur Orientierung an Altersstufen zu sprechen. Ich begrüße, dass die von Bildungsminister Helmut Holter im letzten Jahr angeschobene Debatte aufgegriffen wird, um neue Wege und Chancen für die Thüringer Schulen zu eröffnen.“ Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zeigt sich irritiert über Aussagen des CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski in der heutigen Südthüringer Zeitung. „Auch Weglassen führt zur Unwahrheit. Tankred Schipanski verschweigt bewusst, wem die Stellenkürzungen der vergangenen Jahre an der TU Ilmenau zu verdanken sind: CDU-Finanzminister Voss hat 2014 den Personalabbau in die Stellenentwicklungspläne der Thüringer Hochschulen hineingedrückt - gegen den Widerstand der Hochschulen und Hochschulangehörigen und den lautstarken Protest unter anderem meiner Fraktion und Partei. Dies jetzt Rot-Rot-Grün unterjubeln zu wollen, ist gelinde gesagt ein starkes Stück.“ Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Position der Thüringer Landesregierung zur Neuregelung der Vergabe von Medizinstudienplätzen in Deutschland. Das erklären die Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angesichts der morgigen Beratung zu diesem Thema auf Staatssekretärsebene. „Wir setzen uns für einen ausgewogenen Mix an unterschiedlichen Zugangswegen zum Medizinstudium ein.“ Dies schließe insbesondere eine angemessene Berücksichtigung von einschlägigen Vorerfahrungen, Berufsausbildungen und Berufszeiten der Bewerberinnen und Bewerber ein. „Eine übermäßige Fokussierung auf die Abiturnote ist dagegen nicht zielführend. Die Abiturnote allein sagt aus unserer Sicht nur wenig über die künftige Eignung eines Studienanfängers für den Arztberuf aus“, so Schaft, Mühlbauer und Henfling. Deshalb müssten auch andere Kriterien für die Bewerberauswahl herangezogen werden. Dies deckt sich auch mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das in seinem Urteil vom 19. Dezember 2017 zur Studienplatzvergabe in den medizinischen Studiengängen (Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin) insbesondere die bisherige Wartezeitregelung verworfen und die zusätzliche Berücksichtigung von mindestens zwei schulnotenunabhängigen Kriterien gefordert hatte. Weiterlesen

Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, gratuliert der FSU Jena und dem Team um Prof. Brakhage herzlich zum erfolgreichen Einwerben eines Exzellenzclusters für ‚Microverse‘: „Dass in Thüringen Spitzenforschung Zuhause ist, ist kein Geheimnis. Ich freue mich und übermittle die herzlichsten Glückwünsche, dass unser Forschungsprofil nun auch national weiter ausgezeichnet und ausgebaut wird.“ Weiterlesen


 

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen