„Mit der heute unterzeichneten Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV bis Ende 2020 erhalten die Hochschulen Planungssicherheit und ein weiteres Jahr eine Steigerung ihrer Grundfinanzierung um vier Prozent. Heute ist ein guter Tag für die Thüringer Hochschulen“, freut sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Wie das Wissenschaftsmagazin „Forschung & Lehre“ mitteilt, belegt Thüringen einen Spitzenplatz bei Investitionen in Forschung und Lehre pro Studierendem und Promovierendem. Das Magazin stützt sich dabei auf eine Auswertung des Bundesamtes für Statistik für das Jahr 2015. Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt diese Entwicklung: „Im Jahr 2015 trat die unter Rot-Rot-Grün beschlossene Rahmenvereinbarung IV in Kraft, mit der Thüringer Hochschulen jährlich bis 2019 vier Prozent mehr Geld erhalten. Angesichts der morgen anstehenden Unterzeichnung der Verlängerung der Rahmenvereinbarung bis Ende 2020 zeigt sich, dass Thüringen unter Rot-Rot-Grün für eine sichere Hochschulfinanzierung sorgt.“ Weiterlesen

Bezugnehmend auf die heutigen Ankündigungen des EU-Kommissionspräsidenten Juncker, dass er dem EU-Bürger-Votum folgen und für eine dauerhafte Verankerung der Sommerzeit streiten will, begrüßt der LINKE-Wirtschaftspolitiker Dieter Hausold diesen Vorschlag: „Da die erhofften umweltpolitischen Effekte sich nicht eingestellt haben, ist es folgerichtig, dass angesichts der negativen Auswirkungen für Mensch, Tier und Wirtschaft hier eine Rücknahme erfolgt. Ich freue mich, dass zugleich die Entscheidung auf die Sommerzeit fällt, wie es sich die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Befragung gewünscht haben.“ Weiterlesen

Das Kabinett hat heute die „Leitlinien zur Hochschulentwicklung bis 2025“ beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße insbesondere, dass sich der rot-rot-grün geführte Freistaat auch weiterhin dazu bekennt, die Hochschulen angemessen finanziell auszustatten, und weitere Mittelzuwächse in den kommenden Jahren vorsieht. Die hochschulpolitischen Leitlinien bestimmen auch - ausgehend vom neuen Hochschulgesetz - wichtige Rahmensetzungen in den Bereichen Diversität, Internationalisierung, Gleichstellung und Gute Arbeit, auch wenn die eine oder andere konkretere Maßnahme schon hier wünschenswert gewesen wäre.“ Weiterlesen

Das Statistische Bundesamt hat heute seine BAföG-Statistik für das Jahr 2017 präsentiert. Dabei setzt sich der Trend aus den vorangegangenen Jahren fort: Bei steigenden Studierendenzahlen sinkt zugleich die Zahl der BAföG-Beziehenden. Bundesforschungsministerin Karliczek sieht dies als Erfolg und Folge der guten wirtschaftlichen Entwicklung in den Elternhäusern. Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt zu einer anderen Einschätzung: „Die gute wirtschaftliche Entwicklung hat in der Tat Auswirkungen auf die Situation der BAföG-Beziehenden, weil immer mehr Studierende keinen Anspruch auf Förderung haben, müssen sie ihre Zeit in Nebenjobs verbringen, statt sich ihrem Studium widmen zu können. Mehr Studierende und immer weniger BAföG-Berechtigte zeigen, dass eine grundlegende Überarbeitung der Förderung statt der von Frau Karliczek angekündigten punktuellen Änderung unausweichlich ist, wenn die Bildungsgerechtigkeit beim Studienantritt wieder eine größere Rolle spielen soll.“ Weiterlesen

Aufgrund der Diskussion über die Nachfolge des Hochschulpaktes 2020 richten die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKE-Fraktionen und der Vorstand der Partei einen Appell an Bund und Länder, die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. Dazu wurde jüngst ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. „DIE LINKE fordert seit langem, dass der Bund dauerhaft in die Grundfinanzierung der Hochschulen einsteigt. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss das aktuelle Zeitfenster bis zum Abschluss der laufenden Verhandlungen über die Neugestaltung des Hochschulpaktes genutzt werden“, so Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Mit der heute beschlossenen Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV erhalten die Thüringer Hochschulen auch für das Jahr 2020 Planungssicherheit. Erneut wird dabei das Budget um vier Prozent steigen und den Thüringer Hochschulen werden 18 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als im Jahr 2019“, begrüßen die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen – Christian Schaft, Eleonore Mühlbauer und Madeleine Henfling – den Beschluss. Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf und Christian Schaft treffen sich am kommenden Montag im Thüringer Landtag mit Richard von Weizsäcker Fellows der Robert Bosch Academy, einer Einrichtung der Robert Bosch Stiftung, der es um multilateralen Austausch und interdisziplinäre Zusammenarbeit zu Fragen unserer Zeit geht. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Chancen und Herausforderungen für Thüringen in den Themenfeldern Wirtschaft und Wissenschaft sowie Europa, Kultur und Medien. Weiterlesen

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Hochschulstandorten aktiv teilnahmen, sind entschiedene Schritte in den Bereichen Demokratie und Mitbestimmung, Gute Arbeit, Hochschulautonomie inklusive und familienfreundliche Hochschule erreicht. Die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Wirkliche Beteiligung braucht Zeit, schafft aber umso bessere Ergebnisse. Die Koalition stärkt den Einfluss aller Statusgruppen auf die innere Gestaltung der Hochschulen, baut die Autonomie der Hochschulen etwa beim Hochschulbau und den Berufungen aus, sorgt für bessere Beschäftigungsbedingungen im Mittelbau und stärkt Gleichstellung und Diversität. Thüringen hat nun ein Hochschulgesetz, welches unsere Hochschulen gut durch die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts führt.“ Weiterlesen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ihre Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt. Die knapp 50 Zuschriften und die umfangreiche mündliche Anhörung im Ausschuss haben die Koalitionspartner darin bestätigt, die Mitbestimmungsrechte aller Statusgruppen der Hochschulen zu stärken. Die nun vorgelegten Änderungen folgen den Leitlinien des Gesetzesentwurfes der Landesregierung und konkretisieren den vorgelegten guten Gesetzentwurf weiter. So wird unter anderem geregelt, in welchen Angelegenheiten von Forschung und Lehre die sogenannte Hochschullehrermehrheit erforderlich ist und den Thüringer Hochschulen werden mehr Kompetenzen in eigenen Bauangelegenheiten übertragen. Außerdem sollen Lehrbeauftragte künftig unter vereinfachten Bedingungen auf Antrag Mitglieder der Hochschule werden können. Außerdem wird die Regelung zur Prüfungsunfähigkeit im Sinne der Studierenden konkretisiert. Weiterlesen

Die für heute geplante Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft zum neuen Thüringer Hochschulgesetz wurde im Einvernehmen der Ausschussmitglieder vertagt. Weiterlesen

Karola Stange, Stadträtin und direkt gewählte Erfurter Landtagsabgeordnete, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freuen sich sehr, dass gestern das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) im Petitionsausschuss die Fortführung des ehemaligen Leibniz-Instituts für Gemüse- und Zierpflanzenbau Erfurt bekanntgeben konnte. Weiterlesen

Heute nutzten Studierende die Anhörung zum Thüringer Hochschulgesetz um mit einer Demonstration zum Thüringer Landtag weitere Verbesserungen ihrer Studienbedingungen einzufordern. Im Mittelpunkt stehen dabei Forderungen für ein freies Studium ohne Anwesenheitspflichten, die generelle Anerkennung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch die Prüfungsämter der Hochschulen und die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass die Thüringer Studierenden die Fortentwicklung des Thüringer Hochschulstandortes nicht nur ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern überlassen, sondern selbst für bessere Studienbedingungen die Stimme erheben.“ Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, den 16. Januar 2018, wird in Berlin ein erster Warnstreik der studentischen Beschäftigten im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen stattfinden. Die Beschäftigten verlangen eine Erhöhung ihres Stundenlohns auf 14 Euro brutto und eine zukünftige dynamische Anpassung an die Lohnentwicklung im Öffentlichen Dienst. Hierzu erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut und richtig, dass auch die studentischen Beschäftigten um angemessene Löhne kämpfen. Auch in Thüringen muss in die Lohnentwicklung endlich Bewegung kommen und die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung zu einem Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten eine Entsprechung finden.“ Weiterlesen

Der Thüringer Landtag diskutierte heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der CDU zum Thüringer Hochschulgesetz, nachdem bereits im September ein deutlich umfassenderer Entwurf der Landesregierung im Landtag debattiert wurde. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt beim Vergleich beider Entwürfe zur Schlussfolgerung, „dass der Entwurf der CDU nicht annähernd den Diskussionsstand des breit geführten Hochschuldialogs widerspiegelt. Die CDU hat es versäumt, eigene Akzente zu setzen, und zugleich nur halbherzige Übernahmen aus der Vorlage der Landesregierung präsentiert. Ein halbgares Essen schmeckt nicht, ebensowenig wird ein bloßes Herumdoktern am Hochschulgesetz den Reformnotwendigkeiten gerecht.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das neue Thüringer Hochschulgesetz wird im bundesweiten Vergleich neue Maßstäbe für Beteiligung und Mitbestimmung an Hochschulen setzen. Die Verankerung paritätischer akademischer Gremien und die Stärkung der Senate an den Thüringer Hochschulen ist dabei auch das Ergebnis eines umfassenden zweijährigen Beteiligungsprozesses, bei dem alle Statusgruppen Verbesserungen eingefordert haben.“ Weiterlesen

Zur Kritik des Rektorats der TU Ilmenau an der geplanten Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition und das Thüringer Wissenschaftsministerium haben bei einem breit angelegten und anderthalbjährigen Hochschuldialog an allen Hochschulstandorten sehr genau zugehört. Aus allen Statusgruppen - einschließlich der Professorinnen und Professoren - kam dabei der Ruf nach einer deutlichen Stärkung der Senate. Dieser Aufforderung folgt der Entwurf des neuen Hochschulgesetzes und führt die wichtigsten Aufgaben der Hochschulen wieder in die Hände des zentralen demokratisch gewählten Gremiums, des Senats.“ Weiterlesen

Zum heute im Bundestag beschlossenen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG), welches eine entscheidende Lücke bei der für Hochschulen essentiellen Bereitstellung von digitalen Semesterapparaten schließen soll, erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der heute beschlossenen Reform des Urheberrechtsgesetzes wird sichergestellt, dass künftig über eine Pauschalvergütung der Hochschulen an die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) im Rahmen von Forschung und Lehre Literatur für Studierende zugänglich gemacht werden kann. Dies ist ausdrücklich zu begrüßen, drohte doch die heute übliche Form digitaler Semesterapparate an bürokratischen Hürden zu scheitern. Dennoch kann der jetzige Vorschlag am Ende nicht überzeugen: Unter anderem bleibt vollkommen unklar, wie diese Frage im kommenden Wintersemester 2017/18 gelöst werden soll, da die neue gesetzliche Vorschrift erst zum 1. März 2018 in Kraft tritt.“ Weiterlesen

Die heute durch die ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister vorgestellten Eckpunkte „Für eine sichere und leistungsgerechte Hochschulfinanzierung“ begrüßt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, als gute Diskussionsgrundlage. „Es ist dringend notwendig und wichtig, dass die Hochschulen zeitnah Planungssicherheit für die Finanzierung nach dem Auslaufen des aktuellen Hochschulpaktes bekommen. Daher begrüße ich es, dass die ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister nun einen Vorschlag unterbreitet haben“, so Schaft. Weiterlesen

„Vor anderthalb Jahren hat sich Rot-Rot-Grün auf den Weg zu einem neuen Thüringer Hochschulgesetz gemacht. Die breite Diskussion mit allen Statusgruppen an allen Hochschulstandorten schlägt sich jetzt auch im Gesetzesentwurf der Landesregierung nieder: Thüringen bekommt ein Hochschulgesetz, das hinsichtlich der demokratischen Beteiligung aller Gruppen eine Vorreiterrolle in der deutschen Hochschullandschaft einnimmt“, freut sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Bezugnehmend auf aktuelle Diskussionen, die Friedrich-Schiller-Universität (FSU) Jena in eine Stiftungsuniversität umzuwandeln, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Aus meiner Sicht ist die Umwandlung der FSU Jena in eine Stiftungsuniversität schlicht unnötig und wäre zudem ein politisch falsches Signal. Die Stärkung der Hochschulautonomie im Sinne von Forschung und Lehre und Änderungen bei den Kompetenzen in den Bereichen Bauen und Finanzen sollten stattdessen im Rahmen der anstehenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes für alle Thüringer Hochschulen diskutiert werden.“ Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um die Übertragung der Bauherreneigenschaft auf die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Übertragung der Bauherreneigenschaft macht nur Sinn, wenn auch alle Hochschulen das notwendige Fachpersonal und Knowhow vorhalten können. Dabei ist es besonders wichtig, darauf zu achten, dass gerade die kleineren Hochschulstandorte, wie Nordhausen oder Schmalkalden, nicht als Verlierer aus einem solchen Prozess hervorgehen. Am Ende ist aus meiner Sicht entscheidend, dass alle Hochschulen schneller und effizienter Baumaßnahmen umsetzen können. Ob dies tatsächlich durch die Übertragung der Bauherreneigenschaft gelingen kann, ist für meine Fraktion noch nicht ausreichend belegt.“ Weiterlesen

„Der Spiegel“ berichtete in seiner Ausgabe vom 18.02.2017, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler den an ihn verliehenen Ehren-Doktortitel aus Armenien durch das Weglassen des gesetzlich vorgeschriebenen Namenszusatzes fälschlich verwendet. Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hat dies zum Anlass genommen, sich mit einer Mündlichen Anfrage zu dieser unrechtmäßigen Praxis an die Landesregierung zu wenden: „Das Thüringer Hochschulgesetz hat klare Festlegungen bezüglich des Führens eines Ehren-Doktortitels, die auch nach meiner Auffassung vom Bundestagsabgeordneten Albert Weiler sträflich vernachlässigt werden. Wer sich mit den Lorbeeren eines Doktortitels schmücken will, muss sich auch an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten.“ Weiterlesen

Mit dem heutigen Beschluss des Thüringer Landtags können Gera und Eisenach nun den offiziellen Titel „Hochschulstadt“ führen. Hierzu erklären die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Christian Schaft, DIE LINKE: „Im September 2016 ist die ehemalige Berufsakademie Gera-Eisenach auf der Basis des Gesetzentwurfes der Landesregierung zur Dualen Hochschule umgewandelt worden. Dieser wichtigen Entscheidung für unsere Wissenschaftslandschaft hat der Thüringer Landtag nun mit der Zuerkennung des Status ‚Hochschulstadt‘ für Gera und Eisenach einen wichtigen Schritt im Standortmarketing folgen lassen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Starts des Kooperationsverbundes der Thüringer Hochschulbibliotheken und der Unterzeichnung der entsprechenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen über die Aufgaben der Thüringer Landes- und Universitätsbibliothek (ThULB) haben die kulturpolitische Sprecherin Katja Mitteldorf und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hohe Erwartungen: „Es geht um nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der Wissenschaftslandschaft und die herausragenden Rolle der Kulturgutdigitalisierung in Thüringen“, so die beiden Abgeordneten. Weiterlesen

Zum zweiten Mal hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft zum Werkstattgespräch für die Erneuerung des Thüringer Hochschulgesetzes geladen. Dem Werkstattgespräch sind sieben Dialogforen an allen Thüringer Hochschulstandorten vorausgegangen. Die dort aufgeworfenen Problemlagen und Lösungsvorschläge sollen zu einem neuen Hochschulgesetz zusammengeführt werden. Das begrüßen die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) außerordentlich. Weiterlesen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat im Rahmen der 9. GEW-Wissenschaftskonferenz die „Wittenberger Erklärung“ verabschiedet. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die darin enthaltenen Forderungen ausdrücklich: „Dauerstellen für Daueraufgaben – diese Forderung muss endlich bundesweite Umsetzung finden. Auch in Thüringen sind noch immer deutlich mehr als 80 Prozent aller Beschäftigten an den Hochschulen befristet angestellt. Sichere Zukunftsperspektiven sind so für viele Beschäftigte im Wissenschaftsbereich ein ferner Traum. DIE LINKE wird im anstehenden Reformprozess des Thüringer Hochschulgesetzes darauf drängen, dass klare Rahmenbedingungen für Gute Arbeit in der Wissenschaft Anwendung finden.“ Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Berichte über die Einnahmen aus Langzeitstudiengebühren erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass die Zahl der gebührenzahlenden Studierenden in Thüringen zurückgegangen ist. Dies ändert aber nichts am Teufelskreis für die verbliebenen 1.237 Studierenden: Mehr arbeiten, um die Gebühren zu zahlen, dadurch weniger Zeit für das Studium, was wiederum die Studiendauer und die Gebührenlast in die Höhe treibt.“ Weiterlesen

Heute besuchte der Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft, Digitale Gesellschaft mit Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Markus Hoppe, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und Marko Wolfram, Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, das Thüringische Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.V. (TITK) in Rudolstadt. Vor Ort informierten sich die Abgeordneten über die Forschungsarbeit des TITK und sprachen zusammen mit dem Staatssekretär und dem Landrat mit der Geschäftsführung über die Rahmenbedingungen des Forschungsmittelstandes. Weiterlesen

Mit der endgültigen Entscheidung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz im Juni 2016 gegen den Erfurter Standort des Leibniz-Instituts für Gemüse- und Zierpflanzenbau steht fest, dass es das bisherige Leibniz-Institut so in Erfurt nicht mehr geben wird. Karola Stange, direkt gewählte Erfurter Landtagsabgeordnete und Stadträtin der LINKEN, will trotzdem allen Beteiligten Mut machen: „Ministerin Birgit Keller ist im Auftrag der Landesregierung in fortgesetzten Gesprächen mit dem zuständigen Bundesministerium, um den Forschungsstandort Erfurt-Kühnhausen zu sichern. Thüringen ist bereit, seinen finanziellen Anteil auch in Zukunft zu leisten, um diese für die Blumenstadt Erfurt, die regionalen Wirtschaftsunternehmen und unsere Studierenden so wichtige Institution zu erhalten.“ Weiterlesen