Heute, am 23. Mai, wäre die Sozialistin, Pädagogin und Publizistin Käte Duncker 150 Jahre alt geworden. Dazu findet an ihrem Grab auf dem Friedhof in Friedrichroda eine Gedenkveranstaltung statt – nur wenige Schritte vom Mahnmal für die Opfer des Faschismus entfernt. DIE LINKE. Fraktion hält die Erinnerung an eine der ersten weiblichen Abgeordneten im Thüringer Landtag auf besondere Weise lebendig. Denn immer dann, wenn unsere Abgeordneten in der Vergangenheit im Fraktionssitzungssaal mit der Nummer 201 zusammensaßen, Meinungen austauschten und Gäste zu Veranstaltungen empfingen, war auch Käte Duncker nicht fern, denn ihr Konterfei ziert eine der Wände des Saals und seit dem Jahr 2013 trägt dieser sogar ihren Namen: Käte-Duncker-Saal. Doch wer war diese Frau und was machte ihr Leben so besonders, dass es bis in die heutige Zeit Strahlkraft besitzt? Weiterlesen

„Aufgrund der individuellen sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität soll niemand mit Angst vor Diskriminierung leben. Jeder Form von Diskriminierung gegen Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*-, inter*- und queere Personen (LSBTIQ) muss entgegengewirkt werden“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Biphobie, trans*- und inter* Diskriminierung (Englisch: International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT). Weiterlesen

Heute vor zehn Jahren verabschiedete der Europarat die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – kurz: Istanbul-Konvention. In Deutschland trat der völkerrechtliche Vertrag, welcher die unterzeichnenden Staaten zur Umsetzung verpflichtet, im Februar 2018 in Kraft. Dazu erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Heute wurde ein Antrag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Thüringer Landtag verabschiedet. Die Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Karola Stange, führt aus: „Wir begrüßen diesen wichtigen Schritt beim Abbau aller Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Mit einem ressortübergreifenden Landesprogramm zum Ausbau weiterer Frauenhausplätze sowie eines Unterstützungsnetzwerks und mehr Beratung für Prävention haben wir viele gute Ideen eingebracht.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der lesbischen Sichtbarkeit fordert Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, die Bedingungen für bessere lesbische Sichtbarkeit zu verbessern. „Es braucht eine Korrektur der gesetzlichen Lage für Lesben sowie mehr Beratungsangebote, damit sich Lesben trauen, sichtbarer zu werden.“ Weiterlesen

Anlässlich des Girls' Day am 22. April sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Noch vor zwei Jahren sind am Girls' Day Mädchen und junge Frauen in verschiedene Betriebe geströmt und haben einen Einblick in Berufe bekommen, in denen sie unterrepräsentiert sind. Die Corona-Pandemie erschwert auch an dieser Stelle die Bemühungen um eine Gleichstellung der Geschlechter. Umso wichtiger ist es, auf die Bedeutung des Girls' Day hinzuweisen. Heute wollen wir Mädchen und junge Frauen darin bestärken, ihren persönlichen Interessen bei der Berufswahl zu folgen und sich nicht von Klischees, Diskriminierung und gläsernen Decken aufhalten zu lassen.“ Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Transsichtbarkeit fordert Karola Stange, Gleichstellungssprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, mehr Sichtbarkeit und Respekt für trans* und nicht binäre Menschen. „Wir brauchen mehr Unterstützung, mehr Sichtbarkeit und mehr Angebote für trans* Menschen in Thüringen. Wir sind auf einem guten Weg mit der Förderung im Haushalt 2021 für ein Queeres Zentrum, das ein gutes Beratungsangebot gewährleisten wird.“ Weiterlesen

Angesichts der Drohungen gegen den Sprecher des Christopher-Street-Day-Bündnisses in Altenburg, Torge Dermitzel, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitze der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Drohungen und Anfeindungen gegen Torge Dermitzel zeigen deutlich, wie wichtig der CSD als Zeichen gegen LSBTTIQ*-Feindlichkeit ist. Meine Fraktion steht solidarisch an der Seite von Torge, dem CSD-Bündnis Altenburg und allen queeren Menschen in Thüringen. Weiterlesen

Dieses Jahr findet der Equal Pay Day, der den Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen markiert, bereits am 10. März statt, eine Woche früher als noch 2020. Grund dafür ist das Sinken der Gehaltslücke zwischen Männern und Frauen von 19 Prozent im letzten Jahr auf ‚nur noch‘ 18 Prozent. „Der Trend geht in die richtige Richtung, ein Grund zu feiern ist es trotzdem nicht“, mahnt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag Lena Saniye Güngör. Weiterlesen

Alles Gute zum Internationalen Frauentag 2021 wünschen euch Karola Stange und Bodo Ramelow. Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März konstatiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion die LINKE, hinsichtlich der besonderen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen: „Ein Jahr Leben in der Pandemie hat eines deutlich gemacht: Trotz der breiten medialen Öffentlichkeit und den Solidaritätsbekundungen tragen Frauen unvermindert große Belastungen. Pflegekräfte arbeiten am Limit. Jobs in Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie gehen verloren. Die Kinderbetreuung wird in der Krise von Müttern übernommen.“ Weiterlesen

Die Ergebnisse einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Stange und Bilay bestätigen unsere langjährige Forderung, die Finanzierung der Gewaltschutzeinrichtungen gesetzlich zu regeln. Dabei muss die bestehende Finanzierungssystematik geändert werden, um die dringend nötige Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen realisieren zu können. DIE LINKE werde deshalb einen eigenen Vorschlag unterbreiten, um Kommunen zu verpflichten, ausreichend dezentrale und wohnortnahe Kapazitäten in Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen vorzuhalten, informieren die gleichstellungspolitische Sprecherin Karola Stange und der kommunalpolitische Sprecher Sascha Bilay der LINKEN im Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des Equal Care Day ruft der Arbeitskreis Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag mehr Solidarität für alle, die Sorgearbeit machen, aus. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeitsmarkt- und Gewerkschaftspolitik, stellt die Definition von Care-Arbeit aus Sicht des Arbeitskreises so dar: Es sind die unbezahlten und bezahlten (re-) produktiven Tätigkeiten des Sorgens und Sich-Kümmerns, es ist Fürsorge und Selbstsorge. Laut Güngör, „Diese Arbeit, sei es im privaten oder dienstlichen Rahmen, ist oft nicht oder unterbezahlt. Wir wollen als Linke, dass diese Arbeit richtig anerkannt und kompensiert wird.“ Weiterlesen

Die LINKE-Fraktionschefin im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, hält an der Forderung nach abwechselnder Besetzung der Wahllisten mit Frauen und Männern sowie von Wahlkreiskandidaturen fest. „Alle Bundesregierungen haben sich bisher bei dem Thema weggeduckt. Das muss nach der nächsten Bundestagswahl anders werden“, betont Susanne Hennig-Wellsow. Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Wahlprüfungsbeschwerde aufgrund nicht paritätisch besetzter Wahlvorschläge zur Bundestagswahl 2017 verworfen. Weiterlesen

Gestern wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil zur vermeintlichen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ab. Die Ärztin kündigte an, nun Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dies begrüßt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag ausdrücklich und spricht Kristina Hänel großen Dank aus für ihren jahrelangen und zähen Einsatz für das Recht auf Information und das Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Denn es zählt nicht nur, dass ungewollt Schwangere sich informieren können wo sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen können, es zählt auch das Recht auf Information, wie ein solcher Eingriff abläuft. Und diese Informationen müssen ihnen Ärzt:innen zur Verfügung stellen dürfen. Deshalb: Weg mit §219a! Jetzt auch vor dem Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen

„Dass im Jahr 2020 der Anteil von Frauen als Landrätin, Oberbürgermeisterin oder Bürgermeisterin in den Thüringer Kommunen weniger als 20 Prozent beträgt, ist ein gesellschaftspolitischer Skandal. Auch die leicht rückläufige Tendenz in den letzten zehn Jahren ist problematisch“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik. Weiterlesen

Anlässlich der Einigung der rot-rot-grünen Koalition mit der CDU zu einer Novellierung des Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, welche der Landtag heute beschlossen hat, erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ziel meiner Fraktion ist es, dass es in allen Landkreisen und kreisfreien Städten hauptamtliche kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderung gibt. Dies trägt maßgeblich dazu bei, dass im direkten Lebensumfeld Inklusion und Barrierefreiheit vorangetrieben werden kann. Weiterlesen

Seit 1988 findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag statt. Er ruft zu einem Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung auf und bekräftigt die Rechte von HIV-positiven Menschen. Der Welt-Aids-Tag erinnert auch an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Dazu erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, und Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin: „Das HIV-Virus und Aids gehören noch immer zu den Tabu-Themen. Wir müssen mehr aufklären und offen über HIV sprechen. Grundsätzlich sollten alle Menschen einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen, Schutz- und Behandlungsmöglichkeiten haben. Schließlich ist Gesundheit ist ein Menschenrecht.“ Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass wichtige Maßnahmen bezüglich HIV-Infektionen und HIV-Therapien unter anderem im Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt verankert sind. Weiterlesen

Jährlich mahnt der 25. November die Gesellschaft hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen. Es wird auf die hohen Zahlen im Hellfeld und die tiefen Abgründe im Dunkelfeld aufmerksam gemacht. „Jährlich wird zudem darauf hingewiesen, dass wir alle Frauen kennen, die Opfer von Gewalt wurden – denn jede dritte Frau erlebt sie. Und jährlich sagt diese Zahl auch: Wir alle kennen Täter“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zieht aus den beiden Brandenburger Urteilen zur paritätischen Besetzung von Landeslisten folgendes Fazit für die weitere gesellschaftspolitische und parlamentarische Arbeit in Thüringen: „So bitter die beiden Urteile von Freitag vergangener Woche aus Brandenburg sind, bei genauerem Hinsehen bedeuten sie keinesfalls das Ende der gesellschaftspolitischen und parlamentarischen Diskussion und Arbeit. Das trifft auch für das Thüringer Urteil zu.“ Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichts Brandenburg, die Paritätsregelungen zur Besetzung von Wahllisten als verfassungsrechtlich unzulässig zu bewerteten stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nach dem Thüringer Verfassungsgerichtshof im Juli hat nun leider auch das Verfassungsgericht in Brandenburg mit seinem heutigen Urteil Regelungen für mit Frauen und Männern paritätisch besetzte Landtagswahllisten für nicht anwendbar erklärt. Nun muss die Urteilsbegründung intensiv ausgewertet werden, um zu klären was beide Urteile für die weitere Arbeit für gleiche Teilhabe von Frauen in Parlamenten bedeuten.“ Weiterlesen

Politik ist immer noch ein Männerbetrieb. Bis zum Bundestag oder auch dem Thüringer Landtag muss man nicht schauen, um die Unterrepäsentanz von Frauen in politischen Ämtern wahrzunehmen. Es reicht schon der Blick zum Kreistag und Rathaus. „Eine aktuelle Umfrage im Auftrag von EAF Berlin und dem Magazin KOMMUNAL bringt es nun auch auf Papier: Frauen sind in kommunalpolitischen Führungspositionen so stark unterrepäsentiert, dass nicht einmal jede zehnte der rund 11.000 Städte und Gemeinden in Deutschland eine Frau an der Spitze haben.“   Die Umfrage ermittelte zudem, dass auch die Größe einer Gemeinde Einfluss darauf hat, wie hoch der Anteil der Frauen an Spitzenpositionen ist: Je größer die Gemeinde, desto unwahrscheinlicher ist es, dass sie von einer Frau geführt wird. „Außerdem wird sichtbar, dass Frauen bereits bei der Bewerbung um ein politisches Amt struktureller Benachteiligung ausgesetzt sind“, fasst Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Umfrage zusammen. Weiterlesen

„Wir unterstützen die Forderung der Beschäftigten von Entsorgungsbetrieben nach einer Lohnsteigerung von 4,8 Prozent in den aktuellen Tarifrunden und stehen solidarisch an ihrer Seite“, so die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Karola Stange, Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung. Egal wo. Egal wer. Egal warum“ - unter diesem Motto findet in diesem Jahr am 28. September der „Safe Abortion Day“, der internationale Tag für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch, statt.„Sicher heißt vor allem wohnortnah und leicht zugänglich. Leider ist das in Deutschland noch immer nicht der Fall. Es gibt zu wenig Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Und noch immer besteht für Ärzt*innen ein Verbot, über die Methode des Schwangerschaftsabbruchs u.a. im Internet umfassend zu informieren“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete weiter: „Die Liste der Bundesärztekammer mit Ärzt*innen und Methoden eines Schwangerschaftsabbruchs zeigt für Thüringen 14 Eintragungen. 14 Eintragungen für mehr als 250.000 Frauen im Alter von 15 bis 40 Jahren ergibt fast 18.000 Frauen pro Ärzt*in. Blicken wir auf die regionale Verteilung der Ärzt*innen, wird noch deutlicher, dass eine wohnortnahe Versorgung nicht gewährleistet ist.“ Weiterlesen

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, zur heutigen mündlichen Verhandlung des Verfassungsgerichts Brandenburg zum dortigen Paritätsgesetz: „Die LINKE-Fraktion Thüringen hofft in Sachen Paritätsgesetz auf eine fortschrittliche Entscheidung des Verfassungsgerichts Brandenburg. Die Regelungen sind mit denen in Thüringen vergleichbar. Es wäre ein wichtiger gesellschafts- und rechtspolitischer Durchbruch, wenn sich am Verfassungsgericht in Brandenburg die Befürworter*innen von Paritätsregelungen als Mehrheit durchsetzen würden...“ Weiterlesen

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, zum weiteren Vorgehen zur umfassenden Herstellung von Parität in Thüringen: „Die LINKE-Fraktion legt den Schwerpunkt der Arbeit auf die Schaffung gesellschaftspolitischer und parlamentarischer Mehrheiten in Thüringen – gerade auch in Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Akteur*innen. Das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs lässt vor allem in seinen beiden Sondervoten für weitere gesetzgeberische Aktivitäten die Türen offen...“ Weiterlesen

Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, zeigt sich erstaunt darüber, dass in diesem Jahr bisher keine Mittel zur Unterstützung der Kommunen bei der Berufung von kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgeflossen sind. „Mit der Verabschiedung des Inklusionsgesetzes, das zum 01.12.2019 in Kraft trat, wurde den Thüringer Kommunen die Möglichkeit gegeben, eigenständig Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Behindertenbeiräte einzurichten. Das Thüringer Sozialministerium hat zur Förderung dieser Maßnahmen Mittel in Höhe von 700.000 Euro pro Jahr bereitgestellt. Es ist für mich unverständlich, weshalb diese Gelder im Jahr 2020 noch nicht abgerufen wurden. Der rechtliche Rahmen und die finanziellen Mittel sind vorhanden – jetzt muss der politische Wille hinzutreten“, erklärt Stange. In einer kleinen Anfrage wird die Abgeordnete genauer in Erfahrung bringen, welche Kommunen und Landkreise Beauftrage für Menschen mit Behinderungen eingerichtet und Gelder beantragt haben. Weiterlesen

Angesichts des heutigen Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und LINKE-Landesvorsitzende in Thüringen: „Dieses Urteil ist eine Niederlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik und Parlamenten. Nichtsdestotrotz bleiben wir dabei und lassen nicht locker: Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Frauen auch in politischen Entscheidungsbereichen gleichberechtigt vertreten sind.“ Weiterlesen

„Das in der vergangenen Wahlperiode von R2G beschlossene Gesetz, bezogen auf die paritätische Besetzung von Landeslisten der Parteien für die Landtagswahl, ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu tatsächlicher politischer Gleichstellung von Frauen in Politik und Parlament. Die Paritätsregelungen für die Landesliste sind ein Einstieg, dem ein rechtlich abgesichertes Modell für die Umsetzung der Parität bei den Direktmandaten folgen muss. Diese Schritte sind dann sinnvollerweise noch mit anderen Maßnahmen und Angeboten zu kombinieren, um mehr Frauen in Politik und Parlament zu bringen“, betont Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Anlässlich der morgigen Entscheidung im Bundesrat zum Adoptionshilfe-Gesetz erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit diesem Gesetzentwurf würde eine Verschärfung der Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien im Verfahren der Stiefkindadoption erfolgen. Die Kritik von Zivilgesellschaft und Landesregierungen muss für Familienministerin Giffey Anlass genug sein, den Gesetzentwurf zurückzuziehen.“ Weiterlesen

„Es ist uns wichtig, queer, Trans* und nicht heteronormative Menschen in ihrem Engagement gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Akzeptanz zu unterstützen“, erklärt die Sprecherin für Gleichstellung, Karola Stange, anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai. Ein wichtiger Beitrag auf Landesebene sei dazu das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt. „Außerdem brauchen wir Beratungsstellen, die qualifizierte Antidiskriminierungsberatung bieten. Nur dann können Lesben, Schwule, Bisexuelle, Intersex- und Trans*-Menschen ohne Angst ihre Rechte ausüben“, so Stange. „Die Arbeit des Queerweg e.V. und die Antidiskriminierungsarbeit vom Antidiskriminierungsnetzwerk Thadine e.V. wollen wir ausdrücklich unterstützen.“ Weiterlesen