Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktion Die LINKE. im Thüringer Landtag

Aktuelles aus der Fraktion


Cordula Eger

Familienpolitische Tour zu Familienbildungs- und Erholungsstätten

Während einer familienpolitischen Tour zu Ferienstätten und weiteren Einrichtungen der Familienerholung sowie Familienbildung will sich Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion, über deren Arbeit informieren. Eger dazu: „Mit dem Thüringer Familienförderungssicherungsgesetz, das die rot-rot-grüne Landesregierung im Jahr 2018 neu geregelt hat, fördert das Land Familienferienstätten sowie überregionale Maßnahmen der Familienerholung und der Familienbildung. Diese Einrichtungen möchte ich besuchen und mir vor Ort über die Angebote und die besonderen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie ein Bild machen. Weiterlesen


Anja Müller

Zum Tag der Verfassung in Thüringen - #WieWollenWirLeben

Anlässlich des Tags der Verfassung am 25. Oktober in Thüringen erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  Eine Landesverfassung hat die Aufgabe sinnvolle  Antworten zu geben auf die Frage: „Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite und sachlich fundierte Diskussionen in der Gesellschaft geben, über die besten jeweils aktuellen Antworten auf diese Frage. Allerdings gibt es auch Grundpfeiler der Verfassung, die für die LINKE nicht verhandelbar sind und auch für die gesamte Gesellschaft nicht sein sollten. Dazu gehören der absolute Schutz der Menschenwürde, die Grundrechte, wie z.B. dass Grundrecht auf Leben und Gesundheit sowie ein menschenwürdiges Existenzminimum, aber auch die Festlegung, dass Thüringen bzw. Deutschland ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat ist. Weiterlesen


Anja Müller

Petitionsplattform derzeit nicht erreichbar

Seit Donnerstagnachmittag erreichen Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Petitionsplattform des Thüringer Landtages nicht erreichbar sei. Derzeit befinden sich mehrere Bürgeranliegen auf der Plattform in der Mitzeichnungsphase, so zum Beispiel die Petition „Ackerland gehört in Bauernhand für regionale Produktion“ aus Sonneberg. Weiterlesen


Karola Stange

Gesellschaftliche Anstrengungen für Parität in Parlamenten werden weiter gehen

Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichts Brandenburg, die Paritätsregelungen zur Besetzung von Wahllisten als verfassungsrechtlich unzulässig zu bewerteten stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nach dem Thüringer Verfassungsgerichtshof im Juli hat nun leider auch das Verfassungsgericht in Brandenburg mit seinem heutigen Urteil Regelungen für mit Frauen und Männern paritätisch besetzte Landtagswahllisten für nicht anwendbar erklärt. Nun muss die Urteilsbegründung intensiv ausgewertet werden, um zu klären was beide Urteile für die weitere Arbeit für gleiche Teilhabe von Frauen in Parlamenten bedeuten.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss: Verfassungsschutz versagt bei völkischem Siedlungsprojekt in Mackenrode

Laut heutigen Presseberichten erklärt der Thüringer Verfassungsschutz, dass die zur verbotenen NS-Vereinigung „Nordadler“ gehörende Immobilie im nordthüringischen Mackenrode "nur noch privat genutzt wird". Dem widerspricht Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag heftig: "Unter anderem aus öffentlich einsehbaren Chatkanälen geht hervor, dass in der Immobilie in Mackenrode völkische Siedler, die zu Nordadler gerechnet werden müssen, ein Siedlungsprojekt nach dem Vorbild des "germanischen Hegehofs" aufgebaut haben und dafür weitere Mitglieder suchen." Weiterlesen


Karola Stange

Mehr kommunale Behindertenbeauftragte notwendig

„Die Antwort des Thüringer Sozialministeriums auf meine Anfrage bezogen auf kommunale Behindertenbeauftragte in Thüringen zeigt, dass einige Kommunen hier schon gute Fortschritte machen und praktisch jeweils eine hauptamtliche Vollzeitstelle eingerichtet haben. Andere Landkreise, wie der Saale-Orla-Kreis mit etwas mehr als 0.2 Vollzeitstellen-Anteil, der Ilmkreis mit nur etwas mehr als 0.08 Vollzeitstellen-Anteil oder gar Kreise wie Sonneberg, ohne jede Stelle, haben noch erheblichen Nachholbedarf. Selbst Erfurt als mit Abstand größte Stadt in Thüringen, hat nicht mal eine halbe Vollzeitstelle für diese Aufgabe zugewiesen. Dabei sind die Aufgaben auf kommunaler Ebene in Sachen Gleichstellung behinderter Menschen so vielfältig und komplex und eben nicht nur auf die Schaffung von Barrierefreiheit beschränkt, dass eigentlich mindestens eine hauptamtliche Stelle in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Landkreis Pflicht sind“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die aktuelle Ausgabe

Die Not mit der Bremse

Investitionen in öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen sind dringend nötig. Nicht nur in der Corona-Krise. Warum nicht die Aufnahme von Krediten die Zukunft gefährdet, sondern das Beharren auf einer Sichtweise, die staatliche Schulden verdammt. Weitere Themen im Heft: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, sowie Jugendkunst und mehr bunte Farben im Thüringer Landtag.

 

Hier kostenlos herunterladen

Der LINKE Newsletter

Liebe*r Leser*in,

wenn wir als Linke die Eigentumsfrage stellen, können wir sicher sein, dass uns die geballte Macht der Besitzenden entgegenschlägt. Als Juso-Chef Kevin Kühnert im vergangenen Jahr in einem Zeitungsinterview laut nachdachte über »demokratische Kontrolle darüber, wie wir arbeiten und was wir produzieren«, schlugen Kritiker*innen linker Politik empört die Alarmglocken. Von umstürzlerischen »linke Enteignungsphantasien« ist auch heute oft die Rede, gern wird auch »Vorsicht, DDR!« gerufen. Worum geht es dabei?

Ich denke, mit solchen Gleichsetzungen soll vor allem verhindert werden, dass über Alternativen zur im Kapitalismus vorherrschenden privaten Aneignungslogik öffentlich diskutiert wird. Was meine ich? Wer Eigentum an Produktionsmitteln hat, hat privilegierten Zugriff auf die Früchte der Arbeit, die Menschen an diesen Produktionsmitteln getätigt haben. Hier liegt eine wesentliche Ursache dafür, dass sich Vermögen und Eigentum so stark konzentrieren. Damit gehen wachsende Probleme für Demokratie und Freiheit einher. Wer das Geld hat, hat die Macht, und das ist nicht richtig.


#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

#WieWollenWirLeben

„Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite und sachlich fundierte Diskussionen in der Gesellschaft geben, über die besten jeweils aktuellen Antworten auf diese Frage. Alle Beiträge im Detail

Videos aus der Fraktion


Andreas Schuster blickt zurück auf #DreissigJahre Linksfraktion

In diesem Film erinnert sich Andreas Schuster an die ersten Jahre – an CDU-Kapriolen, Kontosperrung und aus heutiger Sicht geradezu lächerliche, technische Ausstattung. All das konnte ihn jedoch nicht aufhalten. Aus dem einst blutjungen Mathelehrer wurde über drei ereignisreiche Jahrzehnte ein kompetenter Zahlen-Jongleur, Haushaltsexperte und echtes Urgestein der Thüringer Linksfraktion. Weiterlesen


Mit Heike Werner im Herzensministerium

„Mein Leitfaden ist Teilhabe, egal wo wer herkommt, wie wer lebt oder liebt. Am Ende läuft alles mit allem zusammen, es geht um Menschen und wie wir zusammenleben und deswegen ist es mir auch ein Herzensministerium“ Weiterlesen


Das war die Haushaltsklausur im September 2020

Die Fraktion DIE LINKE hat sich am 02. und 03. September 2020 bei einer Klausur in Erfurt unter anderem über politische Schwerpunkte für die Aufstellung des Haushalts 2021 und die Ausgestaltung des von Rot-Rot-Grün geplanten Investitionspakets verständigt. Weiterlesen


Offenes Ohr: Das Bürgerbüro

Willkommen im Bürgerbüro der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Sie möchten eine Petition einreichen, wissen aber nicht, wie Sie dabei vorgehen sollen? Oder Sie möchten in Ihrer Gemeinde einen Missstand beseitigen und interessieren sich für ein Bürgerbegehren, dann können Sie gern mit uns Kontakt aufnehmen unter Service > Bürgerbüro. Weiterlesen


Anja Müller: Was sind eigentlich Staatsziele?

#WieWollenWirLeben: Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Petition und Demokratie, erklärt ausführlich, was es mit den Staatszielen auf sich hat und um welche konkreten Handlungsverpflichtungen die Thüringer Landesverfassung durch die Linksfraktion im Thüringer Landtag bereichert werden soll. Weiterlesen

Neueste Tweets