Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus der Fraktion


Lena Saniye-Güngör

Black Friday - Schwarzes Loch für die Gesundheit der Paketzusteller:innen

Anlässlich des morgigen Black Friday äußert sich Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag wie folgt: „Black Friday heißt: zu Hause online bequem Schnäppchen machen. Für Paketbot:innen und Kurierfahrer:innen bedeutet es: Noch mehr Stress, Belastung, Hetze. Laut Barmer sind Paketzusteller:innen im Durchschnitt mit über 40 Tagen pro Jahr fast doppelt so oft krank wie alle anderen Arbeitenden mit 22 Tagen. Weiterlesen


Steffen Dittes

Versuch der Profilierung statt Eintreten gegen Corona macht fassungslos

Der Thüringer Landtag hat gestern mehrheitlich für Thüringen entsprechend § 28a Abs.8 des Bundesinfektionsschutzgesetzes „die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)“ festgestellt und die Anwendung von an diese Feststellung geknüpfte Schutzmaßnahmen durch die Landesregierung ermöglicht. Dies war notwendig, da der Bundestag es unterlassen hat, die epidemische Lage von nationaler Tragweite über den 24.11.2021 hinaus festzustellen. Damit hat der Bundestag noch im Ansteigen der 4. Welle den Instrumentenkasten der Landesregierungen für in den Ländern zu treffende Maßnahmen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der Menschen sowie zum Schutz des Gesundheitssystems vor einem Kollaps beschnitten. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Christian Schaft

Endlich ein Angebot machen

Anlässlich des heutigen Warnstreiks der Hochschulbeschäftigten im Laufe der aktuellen Tarifrunde für die Beschäftigte im öffentlichen Dienst sehen Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, die Länder in der Pflicht, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen. Weiterlesen


Karola Stange

Das Schweigen brechen – genug ist genug

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen erklärt Karola Stange: „Der 25. November macht jedes Jahr sichtbar, was zu oft im Verborgenen bleibt: Gewalt gegen Frauen ist immer noch alltäglich in unserer Gesellschaft. Entmutigung anlässlich der jährlich notwendigen Mahnung kann sich einstellen. Wichtig ist daher ein großer Wurf beim Gewaltschutz. Dieser muss zum einen auf Bundesebene geschehen, z. B. mit der Regelung eines Rechtsanspruchs auf einen Platz in einer Gewaltschutzeinrichtung oder eine deutlichere Unterstützung bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention – vor allem was die Finanzierung von Gewaltschutzeinrichtungen angeht. Hier ist die neue Koalition in der Pflicht. Weiterlesen


Torsten Wolf

Schule ist Bildung und Teilhabe

Dass Schulen grundsätzlich offenbleiben, ist die richtige Entscheidung. Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, erklärt anlässlich der Feststellung einer pandemischen Lage in Thüringen durch den Landtag: „Alle Maßnahmen müssen hinsichtlich der Erfahrungen der letzten 20 Monate getroffen werden. Wir unterstützen die Entscheidung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, die Schulen in keinen weiteren ‚Lockdown‘ zu schicken, sondern am Präsenzunterricht festzuhalten. Die LINKE ist froh, dass mit den neuen Entscheidungen bestätigt wurde, dass die Schulen grundsätzlich offenbleiben. Kinder und Jugendliche sowie ihre Familien haben in den zurückliegenden Monaten die Hauptlast getragen. Weiterlesen


Andreas Schubert, Knut Korschewsky

Absagen und Umsatzausfälle: Schnelle Hilfen dringend notwendig

„Schausteller:innen- und Gastronomiebranche brauchen jetzt weitere umfassende finanzielle Hilfen, um Umsatzausfälle zu kompensieren. Es geht für viele um die nackte Existenz. Der angestaute Frust und Ärger durch die Absage von Weihnachtsmärkten und die Stornierungswelle in der Gastronomie durch die Betroffenen können wir nachvollziehen, weshalb die Politik weitere Hilfen schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen muss, um entstandene finanzielle Verluste auszugleichen“, sind sich Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik und Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag einig.  Weiterlesen


Ralf Plötner

Impfpflicht nicht erst nach der zehnten Welle

Zur aktuellen Debatte über eine allgemeine Impfpflicht äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Wenn wir nicht in einer Dauerschleife hängen wollen, wo jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit das öffentliche Leben massiv runtergefahren werden muss, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, braucht es eine verlässliche Rechtsgrundlage im nächsten Jahr, um Impfungen gegen das Coronavirus zur Pflicht zu machen. Wir können nicht erst nach der zehnten Welle den Bedarf dafür feststellen.“ Weiterlesen


Alternative 54: LINKE Abgeordnete spenden ihre Diätenerhöhungen


Steffen Dittes

LINKE Abgeordnete spenden 8.700 Euro für die Betroffenen des Starkregens in Mosbach

„Ich freue mich, dass wir den Geschädigten des Starkregens vom 4. Juni mit 8.700 Euro helfen können. Die Mittel sind Spenden der Abgeordneten und stammen aus den automatischen Diätenerhöhungen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Landtagsfraktion Steffen Dittes. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und weiteren Abgeordneten der Fraktion, übergab der Fraktionsvorsitzende den Spendenscheck an den Bürgermeister der Gemeinde Wutha-Farnroda (Wartburgkreis), Herrn Jörg Schlothauer. Weiterlesen

Mehr Spenden 2021

  • Andreas Schubert & Daniel Reinhardt

  • Ralf Plötner

  • Steffen Dittes

  • Karola Stange

  • Cordula Eger 1/3

  • Cordula Eger 2/3

  • Cordula Eger 3/3

  • Kati Engel

  • Katinka Mitteldorf

  • Knut Korschewsky

  • Lena Saniye Güngör

  • Ralf Kalich

  • Christian Schaft

  • Anja Müller

  • Ute Lukasch

Die aktuelle Ausgabe

Der Bundesrat hat am Freitag den künftigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen der Ampel-Parteien einstimmig zugestimmt. Die Länderkammer hatte sich in einer Sondersitzung mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes befasst, die bereits tags zuvor mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP im Bundestag verabschiedet worden war. Eröffnet worden war die Sitzung im Bundesrat von Thüringens linkem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Der war mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen der Bundesrepublik Anfang November in die erste Bundesratspräsidentschaft eines LINKEN-Politikers gestartet. Was für eine Einladung Bodo Ramelow dort ausgesprochen hat - lesen Sie unter anderem in dieser Ausgabe des »Parlamentsreports«.
Ein weiteres Thema: Tarifflucht und Lohndumping kosten die öffentliche Hand im Freistaat mehr als 2,5 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist das Ergebnis von Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Was die LINKE im Freistaat dazu sagt, ist ein weiteres Thema dieser Ausgabe. Und, noch ein Beispiel: Wir stellen neue Veröffentlichungen zum Wirken von Jüdinnen und Juden in der internationalen Linken vor.

Ihre Redaktion

 

Dies und mehr sind unsere Themen im neuen Parlamentsreport.

 

Aktuelle Ausgabe hier herunterladen


Neueste Tweets


Liebt doch, wen ihr wollt! Unsere Forderungen

LGBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte, aber diese werden in Deutschland leider ständig von der Bundesregierung blockiert. Wo bleibt der Schutz im Grundgesetz? Warum wird das verfassungswidrige Transsexuellengesetz nicht abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt? Wir haben unsere Forderungen in diesem Flyer gesammelt.

Familien brauchen Erholung!

Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie waren und sind Familien mit Kindern in besonderer Weise belastet. Nach einer erfolgreichen ersten Programmphase im Jahr 2020 verlängert das Thüringer Sozial- und Familienministerium daher gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten das Angebot geförderter Familienerholungen in der Zeit der Pandemie.

Irgendwas mit Umwelt

Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit vielen Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.

Hier gehts zur Themenseite Umwelt

 

#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

Videos aus der Fraktion


Happy Birthday Susi

Happy Birthday, liebe Susanne Hennig-Wellsow! Du hast mit Herz und Scharfsinn die Politiklandschaft in Thüringen geprägt, wie kaum eine andere. Und bei all dem politischen Ernst der Lage ist der Spaß mit dir nie zu kurz gekommen, wie unsere schönsten Outtakes der letzten 1,5 Jahre beweisen. Danke für alles und im Namen der gesamten Fraktion: Herzlichen Glückwunsch, liebe Susi! Weiterlesen


Weltkindertag ist unser Feiertag!

#Weltkindertag ist unser #Feiertag. Wir wollten mit diesem Tag auch die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte rücken. Wir wollen Kinderrechte in der Thüringer Verfassung stärken, das Recht auf gewaltfreie Erziehung, mehr Beteiligung und Mitsprache, angemessene Kindergrundsicherung für mehr Chancengleichheit. Weiterlesen


Daniel Reinhardt zur Petition des Frauenstreikbündnisses

Der Petitionsanschuss beschäftigt sich im Moment mit der Petition des Frauenstreikbündnis Jena. Den Mitglieder*innen geht es vor allem darum, dass Kindergärten, Personalschlüssel & Ausstattung verbessert werden sollen. Daniel Reinhardt findet das auch. Weiterlesen


Ergebnisse der #LINKEKlausur 2021

Zum Abschluss der #LINKEKlausur 2021 wurde unser Fraktionsvorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes wurde mit 19/2/2 Stimmen im Amt bestätigt. Wir begrüßen ganz herzlich neu im Vorstandsteam: Katja Maurer. Auch unser PGF André Blechschmidt wurde erneut bestätigt. Weiterlesen


PK zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. Weiterlesen