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Aktuelles aus der Fraktion


André Blechschmidt

Wechsel an der Spitze der Linksfraktion eingeleitet

Foto: Martin Heinlein

Während der heutigen Fraktionssitzung hat Susanne Hennig-Wellsow ihren Fraktionsvorsitz niedergelegt. Dies hatte sie nach ihrer Wahl zur neuen LINKE-Bundesvorsitzenden bereits angekündigt. Die Fraktion hat sich darauf verständigt, zeitnah eine Nachwahl vorzunehmen. André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, richtet seinen Dank an die scheidende Fraktionsvorsitzende: „Vieles, was wir für Thüringen in den letzten Jahren erreicht haben, ist untrennbar mit Susanne Hennig-Wellsow verbunden. Sie hat nicht nur maßgeblich als Architektin der Koalition von Rot-Rot-Grün in Thüringen gewirkt, sondern auch für fortschrittliche und sozial gerechte Politik für Thüringen gesorgt. Dazu gehören unter anderem die Einführung der zwei beitragsfreien Kindergartenjahre, der Ausbau des Bildungsbereichs durch mehr Lehrer*inneneinstellungen und die Modernisierung des Vergabegesetzes. Die Linksfraktion hat unter ihrer Führung gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern für eine soziale Handschrift der millionenschweren Corona-Hilfspakete gesorgt.“ Weiterlesen


Sascha Bilay

Innen- und Kommunalausschuss: 80 Millionen Euro für Gemeinden und Städte für geringere Gewerbesteuer im Jahr 2021

Zum gestrigen Beschluss des Innen- und Kommunalausschusses zum Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Mit dem Beschluss zum neuen Gesetzespaket haben wir die Grundlage gelegt, um nächste Woche im Landtag weitere 80 Millionen Euro zum Ausgleich für wegbrechende Gewerbesteuern in diesem Jahr auf den Weg zu bringen. Weiterlesen


Sascha Bilay

Landtag stärkt Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretungen während der Pandemie – weitere Schritte zur Demokratisierung der Kommunen

„Mit dem Beschluss im Innen- und Kommunalausschuss haben heute die Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und GRÜNE gemeinsam mit der CDU den Weg freigemacht, digitale Ratssitzungen zu ermöglichen. Damit stellen wir die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente auch in Krisenzeiten sicher. Zudem entwickeln wir die Demokratie vor Ort weiter“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Beratungsstruktur gegen Hatespeech erstmals in Thüringen finanziell verankert

„Engagierte gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus, Frauen, die für Feminismus einstehen, und Politiker*innen auf kommunaler wie auf Landesebene werden immer wieder Ziel von regelrechten Hasskampagnen. Soziale Medien werden mit Hasskommentaren überflutet, welche nur in wenigen Fällen zu einer strafrechtlichen Bearbeitung führen. Umso erfreulicher ist es, dass in Thüringen nun erstmals im Jahr 2021 insgesamt 100.000 Euro für die Errichtung und den Betrieb einer ‚Beratungsstruktur gegen Hatespeech‘ zur Verfügung stehen“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Cordula Eger

Positionspapier „Familien durch die Krise begleiten“

„Familien sind gerade besonders gefordert, wenn es darum geht, Heimunterricht, Care-Arbeit und Homeoffice oder Arbeitsverlust zu stemmen und gleichzeitig den familiären Zusammenhalt zu bewahren“, so Cordula Eger, Sprecherin für Familien- und Senior*innenpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Aufgrund dieser Belastung seien Familien allerdings auch die Expert*innen, wenn es um Lösungsansätze gehe. Um Familien politisch und gesellschaftlich besser unterstützen zu können, hat die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag das Positionspapier „Familien durch die Krise begleiten“ vorgestellt. Weiterlesen


Daniel Reinhardt, Torsten Wolf, Dr. Thomas Hartung, Astrid Rothe-Beinlich

Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen. Damit reagieren sie auf Anregungen, die sich aus einer Anhörung des Landtags-Bildungsausschusses ergeben haben. Vorgesehen ist, dass die Geltungsdauer der Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen aufgrund der nicht absehbaren Pandemieentwicklung bis Ende 2021 verlängert wird. Elternbeiträge sollen zudem nicht nur bei landesweiten Einrichtungsschließungen, sondern auch bei regionalen Kita- und Hortschließungen ausgesetzt werden, sofern die regionalen Lockdowns durch oder aufgrund landesrechtlicher Vorgaben erfolgt sind. Den Kommunen sollen Einnahmeausfälle, die durch die Aussetzung der Elternbeiträge entstanden sind, ferner durch eine Spitzabrechnung vollständig ersetzt werden. Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Steffen Dittes

DIE LINKE zur VS-Beobachtung der AfD als Verdachtsfall

„Dass das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als ‚rechtsextremen Verdachtsfall‘ einstuft und nun beobachtet, ist für alle keine Überraschung, die seit Jahren auf die offen erkennbare demokratie- und menschenfeindliche Ausrichtung der AfD hingewiesen haben, unternahm die AfD doch bereits seit 2015 schon keinen Versuch mehr, ihre extrem rechte Ideologie ernsthaft zu verbergen“, erklären die LINKE-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss und Steffen Dittes. Weiterlesen

Die aktuelle Ausgabe

Geschichte von unten

Unter anderem in den Geschichtswerkstätten wurden seit den späten 1970er Jahren in Westeuropa und den USA vor allem Themen erforscht, die in der dominanten Geschichtskultur nur am Rande vorkamen, etwa die Arbeiter*innengeschichte, Frauengeschichte, die Geschichten von Unterdrückung und Widerstand. In der Bundesrepublik begannen unter dem Motto „Grabe, wo du stehst“ vor allem Menschen aus dem linken Milieu, lokale Geschichte mit dem Schwerpunkt auf der Erforschung der NS-Vergangenheit zu betreiben. Im Zeichen einer „Demokratisierung der Demokratie“ wurde in jener Zeit begonnen, sich nun also auch die Geschichte anzueignen.
 

Ein aktuelles Beispiel dieser Geschichtsarbeit stellen wir in dieser Ausgabe vor: die Befassung des linken Offenen Jugendund Wahlkreisbüros in Ilmenau. Es geht auch heute noch darum, alternative Politik durch Geschichtsbetrachtung zu befördern.

Die neue Ausgabe hier kostenlos herunterladen

Der LINKE Newsletter

Liebe*r Leser*in,

heute vor einem Jahr demonstrierten in Erfurt Tausende, um ein gemeinsames Zeichen gegen Rechts zu setzen - nur wenige Tage nach dem Tabubruch von Erfurt. Ein Jahr später denke ich immer noch vor allem an die vielen Tausenden, die auf der Straße Haltung gezeigt und antifaschistische Werte hochgehalten haben. Es war vor allem die Zivilgesellschaft in Thüringen und der ganzen Bundesrepublik, die gegen den parlamentarischen Rechtsruck engagiert aufstanden und so den notwendigen gesellschaftlichen Druck machten, diese fatale Komplizenschaft zu korrigieren. Die Verteidigung der Demokratie vor ihren Feinden bleibt heute und in Zukunft das Fundament, auf dem eine freie, soziale und gerechte Gesellschaft entwickelt werden kann. Und das ist vor allem eine Frage der Haltung. Haltung, die wir täglich zeigen müssen.

Bodos Tagebuch

Einen Weg aus der Pandemie bahnen - Der Thüringer Orientierungsrahmen

Wir wollen in einer nach wie vor volatilen pandemischen Situation möglichst große Transparenz, Übersichtlichkeit und Planbarkeit schaffen. COVID19 betrifft alle Bereiche von Leben, Gesellschaft, Bildung und Wirtschaft. Umso wichtiger ist es, jenen, die seit Monaten durch die Umsetzung strengster Hygienemaßnahmen, Schließungen oder dem Lernen im Home Schooling dazu beitragen, die Infektionszahlen zu senken und Leben zu retten, eine verlässliche Perspektive aufzuschließen.

Der Orientierungsrahmen inkl. Stufenplan soll dabei als ein Diskussionsangebot an die Kolleginnen und Kollegen in Bund und Ländern betrachtet werden, auf dessen Grundlage im Idealfall bundesweit einheitliche Regeln vereinbart werden können.

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Corona Themenseite

Nach wie vor ist eine hohe Anzahl an Corona-Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu beobachten. Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung auch Ende Januar noch insgesamt als sehr hoch ein, dies auch wegen der Mutationen, die inzwischen neue Sorgen hervorgerufen haben. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.

Ein Überblick über die wichtigsten Informationen für alle Thüringer*innen

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#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

#WieWollenWirLeben

„Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite und sachlich fundierte Diskussionen in der Gesellschaft geben, über die besten jeweils aktuellen Antworten auf diese Frage. Alle Beiträge im Detail

Videos aus der Fraktion


Susanne Hennig-Wellsow

#HaltungZeigen – 1 Jahr Tabubruch

„Heute wissen wir, es geht um Haltung. Das ist eine Anforderung an uns selbst. Die Verteidigung der Demokratie vor ihren Feinden bleibt heute und in Zukunft das Fundament, auf dem eine freie, soziale und gerechte Gesellschaft entwickelt werden kann. Weiterlesen


#WeRemember

Am 27. Januar 2021 gedenken wir des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und begehen den Holocaust-Gedenktag. Dieser Tag erinnert uns, wohin Antisemitismus, Rassismus und faschistischer Vernichtungswille führten. Er ist uns außerdem eine dringliche Mahnung: Wir müssen uns geschlossen und solidarisch jenen entgegenstellen, die dem Faschismus wieder den Weg bereiten wollen. Antifaschismus muss gesellschaftlicher Grundkonsens sein. Weiterlesen


Transformation der Automotive-Industrie vorantreiben

Im Rahmen der Strukturveränderungen der Automotive-Industrie durch die Mobilitätswende, haben wir von Beginn der Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus für die Auflage eines Transformationsfonds gekämpft. Weiterlesen


DIE LINKE liest. Vorlesetag 2020

Wir sind dabei! Am 20. November 2020 ist Vorlesetag. Das bundesweite Thema lautet in diesem Jahr »Europa und die Welt«. Weil wir leider nicht persönlich zu euch in die Schulen und Kindergärten zum Vorlesen vorbeikommen können, haben wir uns den Online-Vorlesetag ausgedacht. Weiterlesen


Dem grünen Wasserstoff auf der Spur

Unsere Abgeordneten Andreas Schubert, Ralf Kalich und Markus Gleichmann, sowie MdB Ralph Lenkert waren im Oktober 2020 unterwegs in der Region Sonneberg bei den #Wasserstoff-Pionieren von Kumatec und LocalHy: In Theorie und Praxis wurde die H₂ Elektrolyse als nachhaltige Zukunftstechnologie und wichtiger Beitrag zum Klimaschutz erläutert. Weiterlesen

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