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Aktuelles aus der Fraktion


Karola Stange, Ralf Plötner

Zusätzliche Maßnahmen für den Gesundheitsschutz

Die Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung und die Erhöhung der Anzahl der Coronatest für die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen gehörten zu den Themen des zuständigen Landtagsausschusses. Bezüglich der Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung äußert sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße das Vorhaben der Gesundheitsministerin Heike Werner, medizinische Mund-Nase-Bedeckungen zum Beispiel für Menschen, die Leistungen nach Hartz IV, Grundsicherung im Alter oder dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, bis in den April hinein kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Dies wäre ein wichtiger Baustein, um die Bewältigung der Pandemie sozial zu gestalten und Menschen mit knappem Geldbeutel Gesundheitsschutz zu ermöglichen.“ Für die kostenfreie Abgabe sei nun die Zustimmung der Finanzministerin nötig. Weiterlesen


Knut Korschewsky

Beherbergungsbetriebe im Nebenerwerb durch Landesmittel unterstützen

Ausgehend von Medienberichten zu Ferienhöfen in Thüringen, die in der Corona-Pandemie nicht durch Überbrückungshilfen profitieren können, weil sie ihren Betrieb im Nebenerwerb bewirtschaften, erläutert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier geht es um die wirtschaftliche Existenz der Betroffenen, denn Kredite und laufende Kosten müssen weiter bedient werden. Daher sollten die Betriebe im Nebenerwerb jetzt in die Förderung aufgenommen und unterstützt werden, damit die vielfältige Tourismuslandschaft in Thüringen erhalten werden kann!“ Die dafür notwendigen Mittel könnten aus den 65 Mio. Euro starken Hilfspaket für die Dienstleistungsbranche fließen. Weiterlesen


Steffen Dittes

Coronasichere Polizeiausbildung unter Pandemiebedingungen

„Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte leisten einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Sicherheit in Thüringen. Die polizeiliche Aus- und Fortbildung ist ohnehin sehr anspruchsvoll, unter Pandemiebedingungen verlangt sie dabei sowohl Lehrkräften als auch Schülern viel ab “, konstatiert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Nachdem es in den vergangenen Tagen mehrere Corona-Infektionen am Polizeibildungszentrum Meiningen gab, wird die Linksfraktion mit Vorschlägen initiativ, damit dem gesundheitlichen Schutz aller Beteiligten bestmöglich Rechnung getragen und die Ausbildung sicherstellt werden kann. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Homeoffice-Auflagen verbindlich umsetzen

Die neue Corona-Verordnung des Bundes hält Arbeitgebende an, ihren Angestellten Homeoffice überall dort anzubieten, wo es tätigkeitsbedingt möglich ist. Wirtschaftsverbände kritisieren diese Anweisung. Sie argumentieren unter anderem damit, dass der bürokratische Aufwand zu hoch sei und ein zu großes Hindernis, um die Auflagen umzusetzen. „Bürokratischer Mehraufwand kann kein Maßstab sein, um Homeoffice-Auflagen nicht umzusetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Alle Teile der Wirtschaft müssten in die Pflicht genommen werden, wenn es um die Bekämpfung der Pandemie geht. Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Reinhardt: Familien sollen entlastet werden

Wie auch schon während der letzten Notbetreuung von Kindern aufgrund der Corona-Pandemie schlägt die Linksfraktion im Thüringer Landtag vor, die Kosten für die Kinderbetreuung für alle Beitragszahlerinnen und -zahler zu erstatten. Vorerst soll das für die Monate Januar und Februar gelten, aber auch auf eventuell kommende Monate erweitert werden. Die Erstattung soll direkt von den Kommunen und Trägern an die Eltern erfolgen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Es zählt nicht nur wo, sondern auch wie!

Gestern wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil zur vermeintlichen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ab. Die Ärztin kündigte an, nun Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dies begrüßt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag ausdrücklich und spricht Kristina Hänel großen Dank aus für ihren jahrelangen und zähen Einsatz für das Recht auf Information und das Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Denn es zählt nicht nur, dass ungewollt Schwangere sich informieren können wo sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen können, es zählt auch das Recht auf Information, wie ein solcher Eingriff abläuft. Und diese Informationen müssen ihnen Ärzt:innen zur Verfügung stellen dürfen. Deshalb: Weg mit §219a! Jetzt auch vor dem Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen

Die aktuelle Ausgabe

Kontinuität

Das neue Jahr hat begonnen, die Hoffnungen darauf, dass es ein besseres werde als das vergangene, sind groß. Was der Kampf zur Eindämmung der Pandemie und ihrer sozialen wie ökonomischen Folgen 2021 noch alles an Herausforderungen mit sich bringt, lässt sich so schwer vorhersagen, wie die Dimension der Corona-Krise vor einem Jahr kaum prognostizierbar war. Das ist nicht im Sinne einer Ausrede gemeint. Wer würde schon ernsthaft behaupten, dass 2020 alles richtig gemacht wurde?

 

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Der LINKE Newsletter

Liebe*r Leser*in,

die Bilder und Nachrichten aus Washington stecken uns allen tief in den Knochen. Eine gewalttätige Menge hat mit dem Sturm auf das Kapitol wahr gemacht, was ein rechtspopulistischer Noch-Präsident seit Monaten anzettelte: einen Feldzug gegen ein Wahlergebnis, gegen die Demokratie als Ganzes, auf die Institutionen des Parlamentarismus. Hier zeigt sich auf eindringliche Weise, wie weit die extreme politische Rechte zu gehen bereit ist. Es ist ein Warnruf auch für uns.  

Seit Monaten hat Trump einen Staatsstreich herbeigeredet. Mit Lügen und Hetze, mit Unterstützung großer Teile der Republikanischen Partei. Dass bewaffnete Rechtsradikale, Mitglieder von rechten Milizen und fanatisierte Trump-Anhänger*innen versuchen würden, die formale Bestätigung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl zu torpedieren, hatten viele befürchtet, es war davor mehr als einmal gewarnt worden. Noch kurz zuvor hatte Trump mit einer Hetzrede die Meute auf den Marsch zum Kapitol gesandt. Trotzdem konnten sie die Sicherheitsleute überrennen.


Corona Themenseite

Trotz vieler Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie steigen die Infektionszahlen weiter an. Die Lage bleibt besorgniserregend. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.

Ein Überblick über die wichtigsten Informationen für alle Thüringer*innen

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#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

#WieWollenWirLeben

„Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite und sachlich fundierte Diskussionen in der Gesellschaft geben, über die besten jeweils aktuellen Antworten auf diese Frage. Alle Beiträge im Detail

Videos aus der Fraktion


Transformation der Automotive-Industrie vorantreiben

Im Rahmen der Strukturveränderungen der Automotive-Industrie durch die Mobilitätswende, haben wir von Beginn der Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus für die Auflage eines Transformationsfonds gekämpft. Weiterlesen


DIE LINKE liest. Vorlesetag 2020

Wir sind dabei! Am 20. November 2020 ist Vorlesetag. Das bundesweite Thema lautet in diesem Jahr »Europa und die Welt«. Weil wir leider nicht persönlich zu euch in die Schulen und Kindergärten zum Vorlesen vorbeikommen können, haben wir uns den Online-Vorlesetag ausgedacht. Weiterlesen


Dem grünen Wasserstoff auf der Spur

Unsere Abgeordneten Andreas Schubert, Ralf Kalich und Markus Gleichmann, sowie MdB Ralph Lenkert waren im Oktober 2020 unterwegs in der Region Sonneberg bei den #Wasserstoff-Pionieren von Kumatec und LocalHy: In Theorie und Praxis wurde die H₂ Elektrolyse als nachhaltige Zukunftstechnologie und wichtiger Beitrag zum Klimaschutz erläutert. Weiterlesen


Andreas Schuster blickt zurück auf #DreissigJahre Linksfraktion

In diesem Film erinnert sich Andreas Schuster an die ersten Jahre – an CDU-Kapriolen, Kontosperrung und aus heutiger Sicht geradezu lächerliche, technische Ausstattung. All das konnte ihn jedoch nicht aufhalten. Aus dem einst blutjungen Mathelehrer wurde über drei ereignisreiche Jahrzehnte ein kompetenter Zahlen-Jongleur, Haushaltsexperte und echtes Urgestein der Thüringer Linksfraktion. Weiterlesen


Mit Heike Werner im Herzensministerium

„Mein Leitfaden ist Teilhabe, egal wo wer herkommt, wie wer lebt oder liebt. Am Ende läuft alles mit allem zusammen, es geht um Menschen und wie wir zusammenleben und deswegen ist es mir auch ein Herzensministerium“ Weiterlesen

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