8. Thüringer Krankenhausplan kann kommen
Die Thüringer Landesregierung hat den neuen Thüringer Krankenhausplan bereits für das erste Halbjahr 2024 angekündigt. Seit September 2022 fanden regelmäßige Workshops im Rahmen des Werkstattprozesses „ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THUERINGEN.2030“ mit dem Ziel statt, den 8. Thüringer Krankenhausplan unter breiter parlamentarischer und außerparlamentarischer Beteiligung aufzustellen. Im Zeitraum von September 2022 bis Anfang Januar 2023 wurden insgesamt fünf Werkstattgespräche durchgeführt. Übergreifendes und zentrales Thema war neben der angespannten Personalsituation und der Digitalisierung die auskömmliche Finanzierung der Thüringer Kliniken im Kontext der Krankenhausreform durch die Bundesebene.
Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, hält trotz der aktuellen Diskussionen um die geplante Krankenhausreform im Bund den Thüringer Zeitplan für realistisch: „Der Planungsprozess zum 8. Thüringer Krankenhausplan hat schwierige Rahmenbedingungen. Zum einen steht die Bundesreform der Krankenhauslandschaft im Raum und zum anderen hatten die Thüringer Krankenhäuser zurecht mehr Zeit bei der Erstellung angemahnt, da die Hochphase der Corona-Pandemie nicht als Planungsgrundlage geeignet ist. Dennoch ist es der richtige Weg, den Thüringer Krankenhäusern im kommenden Jahr Planungssicherheit zu geben und letztlich auch den Menschen, die dort versorgt werden.“
Die Zuversicht nimmt Plötner auch aus dem jüngst im Thüringer Landtag beschlossenen Landeshaushalt. Denn dort sind die Krankenhäuser wieder mit vielen Mitteln ausgestattet worden. Die Einzelförderung wird von 30 Millionen auf 45 Millionen angehoben, die Pauschalförderung der Kliniken wird auf 30 Millionen veranschlagt. Zudem werden bis zum Jahr 2030 Verpflichtungsermächtigungen für eine nachhaltige Finanzierung der Krankenhäuser in Höhe von 87 Millionen geschaffen.
„Dies haben wir erfolgreich in den Landeshaushalt hinein verhandelt”, freut sich der Abgeordnete. Durch Verpflichtungsermächtigungen werden im Vorfeld Finanzmittel gebunden, damit auch größere Investitionen über mehrere Jahre hinweg getätigt werden können und Planungssicherheit herrscht. Dies ist bemerkenswert, da bereits 2023 im Rahmen des Thüringer Krankenhausinvestitionsprogramms bereits mehr als 364 Millionen Euro bewilligt worden.
„Die Krankenhäuser in Thüringen müssen zukunftsfest gemacht werden, damit die Standorte erhalten bleiben und die Versorgung gesichert ist. Unsere Klinken in Thüringen leisten einen enormen Beitrag zur Gesundheitsversorgung und deswegen ist die Unterstützung durch das Land nur folgerichtig”, schließt Plötner.