Parlamentsreport 2023-21
„Nie wieder!“
Angesichts der Übergriffe auf Jüdinnen und Juden weltweit und des Angriffs der Hamas auf die Bevölkerung in Israel mahnt uns der 85. Jahrestag der Novemberpogrome umso mehr, dass Gedenken und Erinnern verbunden sein muss mit aktivem Handeln gegen jede Form des Antisemitismus. Für die Sicherheit und den Schutz von jüdischen Mitmenschen einzustehen, bedeutet klar zu benennen, dass dieser Hass nicht vom Himmel fällt, sondern leider auf fruchtbaren Boden beruht. Antisemitische Weltbilder, Einstellungen und Taten brechen sich nicht erst jetzt Bahn. Wir beobachten sie in der Sprache und dem Handeln der extrem rechten AfD oder im Rahmen von Verschwörungsideologien im Rahmen von sogenannten „Montagsspaziergängen“. Sich das in Erinnerung zu rufen, ist notwendig, weil man der politischen Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus nur gerecht wird, wenn man nicht in die Falle tappt, es auf „andere“ abzuschieben.
Wenn zum Beispiel aus rechten oder konservativen Kreisen allein auf den vermeintlich „importierten Antisemitismus“ abgestellt wird, ist das ein gefährliches Reinwaschen von der historischen Verantwortung einerseits und eine Verharmlosung der kontinuierlichen Verankerung antisemitischer Denkmuster in der Breite der Gesellschaft anderseits. Erinnern muss verbunden sein mit konkretem politischem Handeln. Sei es mit orientierten Arbeit von Polizei und Justiz bei der Verfolgung von Straftaten, zu der die Beratungs- und Meldestellen im Land einen wichtigen Beitrag leisten. Oder mit der Förderung und Sichtbarmachung einer jüdischen Gegenwartskultur. Dazu leisten bereits viele wie die jüdische Landesgemeinde, der Yiddish Summer, die Achava-Festspiele oder auch die erfolgreiche Bewerbung um das UNESCO-Weltkulturerbe einen wichtigen Beitrag. All das ist Teil von „Nie wieder!“ Und das zu unterstützen ist die Verantwortung der demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag, der Beschluss des Landtages der letzten Legislatur ernst gemeint ist, in dem sich das Parlament verpflichtet hat, jeder Form des Antisemitismus schon im Entstehen mit aller Konsequenz entgegenzutreten.
Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung