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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Angesichts stark zunehmender Unwetterereignisse fordert Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, einen Klimanotfond für die Menschen im Freistaat. „Die Unwetterereignisse vom Sommer dieses Jahres machen die Dringlichkeit bewusst. Oft ziehen sich Versicherungen aus der Verantwortung, indem sie Betroffenen nach solchen Ereignissen die… Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, fordert die Ausbildung zum*zur Heilerziehungspfleger*in neben der Ausbildung zum*zur Erzieher*in weiter in den Vordergrund zu rücken, damit Frühförderung in Thüringen besser möglich gemacht werden kann. Besonderes Augenmerk legt Reinhardt vor allem auf die ersten Lebensjahre eines Kindes, da hier die… Weiterlesen

Zum Tag des sozialen Wohnens, dem 4. Oktober, erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wohnen ist ein Grundrecht und hat in den Händen von Spekulanten nichts zu suchen. Deshalb schaffen wir Sozialen Wohnraum nicht nur durch den Bau neuer Häuser und einer Mietpreisbindung, es ist notwendig, das Wohnen neu zu denken. Das beinhaltet… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen 31. Jahrestages der Deutschen Einheit erinnert Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an den verfassungsrechtlichen und politischen Auftrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet. „Die politischen Fehler und strukturellen Versäumnisse des Einigungsprozesses vor 31 Jahren wirken bis heute nach. Anstatt… Weiterlesen

„Die Beschäftigten von Opel Eisenach können sich auf die Solidarität der LINKEn verlassen“, teilt Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag mit und erklärt: „Wir teilen den Ärger über die einsame Entscheidung des Mutterkonzerns Stellantis. Durch die fehlenden Halbleiter wird wieder einmal deutlich, wie sehr wir von globalen Lieferketten und… Weiterlesen

Mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag beabsichtigten am heutigen Donnerstag, die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber*innen in Suhl zu besuchen und vor Ort sowohl mit Mitarbeitenden als auch Geflüchteten, die in der Einrichtung leben, ins Gespräch zu kommen. Im Nachgang wollten die Abgeordneten mit Menschen, die im Umfeld der EAE wohnen, reden, um alle Perspektiven zu… Weiterlesen

Der Landesfrauenrat hat zum 9.mal einen Preis für engagierte Frauen ausgelobt . Die Veranstaltung zur Übergabe des „Kairos „ wurde durch unseren Verein „Alternative 54 e.V. „ mit 500 Euro unterstützt. Gratulation an die Preisträgerin. Weiterlesen

Safe Abortionday Anger

Karola Stange

In Erfurt organisierten das Brennessel-Zentrum gegen Gewalt an Frauen Erfurt, Frauenzentrum Erfurt, Aidshilfe Jena und pro familia Thüringen am 28.09. von 11 bis 17 Uhr eine Aktion auf dem Anger. Ab 12:30 Uhr begann eine Programmstunde mit Redebeiträgen unter anderem von Karola. Sie übergab einen Scheck und sprach danach ein paar Worte zum Thema Schwangerschaftsabbruch. Weiterlesen

Am Donnerstag besuchen Abgeordnete der Linksfraktion die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl. Die Mitglieder des Landtags möchten mit der neuen Leitung der Einrichtung ins Gespräch kommen, um herauszufinden, welche Handlungsbedarfe gesehen werden und wie diese seitens der Landespolitik flankiert werden könnten. Im anschließenden Gespräch mit Bürger:innen des angrenzenden Wohngebietes möchte man… Weiterlesen

MdL Patrick Beier übergab für den Verein Alternative 54 Erfurt e.V. die Spende Nr. 4.101 an den Förderverein Freibad Kaltennordheim e.V. Mit 500,00 Euro wird zur Sicherstellung des Kinder- und Jugendsports auf dem Vereinsgelände beigetragen. Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Beteuerungen der CDU über angebliche Brandmauern nach rechts sind völlig unglaubwürdig, wenn ausgerechnet im Wahlkreis des CDU-Landesvorsitzenden und Bundestagskandidaten Christian Hirte die CDU einen Politiker mit früheren Verbindungen zur Neonazi-Szene walten lässt, der in den… Weiterlesen

„Ich freue mich, dass wir den Geschädigten des Starkregens vom 4. Juni mit 8.700 Euro helfen können. Die Mittel sind Spenden der Abgeordneten und stammen aus den automatischen Diätenerhöhungen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Landtagsfraktion Steffen Dittes. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und weiteren Abgeordneten der Fraktion, übergab der Fraktionsvorsitzende… Weiterlesen

Globaler Klimastreik

Katja Maurer

Anlässlich des morgen, dem 24.09.2021, stattfindenden Globalen Klimastreiks von Fridays for Future erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Forderung von Fridays for Future, jetzt aktiv den Klimawandel zu begrenzen, unterstütze ich explizit!“ Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern… Weiterlesen

Anlässlich der Debatte um die Umsetzung der Thüringer Familienkarte in der heutigen Landtagssitzung erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Einführung der Thüringer Familienkarte ist in der Umsetzung auf dem richtigen Weg. Weiterlesen

Anlässlich der Reaktionen zum Getöteten in Idar-Oberstein künftig nun den Messengerdienst „Telegram“ verstärkt zu überwachen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wichtiger als zunehmend neue Eingriffsbefugnisse zu fordern wäre es, bestehende rechtliche Instrumente endlich auszuschöpfen.“ Weiterlesen

Hintergrund: Kurz vor der Bundestagswahl macht Patrick Beier auf einen demokratischen Missstand aufmerksam. „Für ungefähr fünf Prozent der in Thüringen lebenden Bevölkerung, nämlich den Migrantinnen und Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit, endet die politische Teilhabe beim Recht zu wählen oder für politische Ämter zu kandidieren. Mit der Ausnahme von EU-Bürger:innen, die auf der… Weiterlesen

1674 Versammlungen, Veranstaltungen und Ereignisse der Querdenker-Szene in Thüringen seit April 2020. Infektionsschutz hat augenscheinlich keine Priorität. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht - auch im Namen der Fraktion - den Angehörigen des Studenten, der in Idar-Oberstein ermordet wurde, ihr Beileid aus und verweist darauf,… Weiterlesen

Anlässlich der angemeldeten Aktuellen Stunde zu „Tarifflucht in Thüringen bekämpfen und ‚Gute Arbeit‘ weiterhin stärken“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse der WSI-Studie zeigen, dass weiterhin dringend Handlungsbedarf bei der Stärkung der Tarifbindung in Thüringen besteht. Um dem… Weiterlesen

Am Weltkindertag hat Karola einen Scheck über 500 Euro an die ISPE Kleingruppen des MitMenschen e.V. in Atzmannsdorf übergeben. In dieser intensivpädagogischen Einrichtungen wohnen sechs Jungs, die besondere pädagogische Betreuung brauchen. Auf dem tollen Grundstück der Einrichtung entstand in diesem Jahr ein Garten, in dem die Kinder von der Anzucht und Pflege über die Ernte und Verarbeitung ihr… Weiterlesen

Am Montag, den 20. September ist Welt­kin­der­tag. Dieser Tag soll auf die besonderen Rechte der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen und ihre individuellen Be­dürf­nis­se in den Fokus rücken. In diesem Jahr möchte der Deutsche Kinderschutzbund unter dem Motto Kinder haben Armut nicht gewählt kurz vor der Bundestagswahl betonen, dass es an der Zeit ist, die Weichen für ein… Weiterlesen

Zur heute stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum Vorschlag für ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN, Katja Mitteldorf, wie folgt: „Nach der heutigen Anhörung und den Ausführungen der heute anwesenden Verbände… Weiterlesen

Anlässlich der Gedenkfeier für die Rosa-Winkel-Häftlinge des KZ Buchenwald am Sonntag, den 19.09.21 (Treffpunkt 14.30 Uhr am Kino der Gedenkstätte), erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Zwischen 1937 und 1945 waren im KZ Buchenwald 650 Homosexuelle im ehemaligen Block 45 inhaftiert. Jeder Dritte von ihnen überlebte die Torturen… Weiterlesen

Die Thüringer FDP scheint nach Ansicht des Linken-Politikers Knut Korschewsky Angst vor mehr Transparenz im Thüringer Parlament zu haben. Korschewsky reagiert damit auf die heutige Veröffentlichung in Thüringer Zeitungen. „Es ist schon bezeichnend, dass gerade die FDP, die mit ihrer Lobbytätigkeit für die Hotelkette Mövenpick im Fokus der Öffentlichkeit gestanden hat, jetzt, 3 Monate nach der… Weiterlesen

Wir laden Sie herzlich zu unserer Frauenveranstaltung und Verleihung des 11. Frauenpreises am Samstag, den 18. September im Erfurter Zughafen ein. „Wir, die wir ein Menschenalter lang für eine neue, bessere Zeit gekämpft haben mit Wort und Schrift, können nicht im Hintergrund bleiben, wenn es gilt, dafür auch mit der Tat zu kämpfen...“ Melden Sie sich jetzt kostenlos für die Veranstaltung an. Weiterlesen

Nach der Beratung zum Stand des Katastrophenschutzes in der heutigen Sitzung des Innen- und Kommunalschuss im Thüringer Landtag erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Den über 1.000 Einsatzkräften des Thüringer Katastrophenschutzes, die anlässlich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz über mehrere Wochen im Einsatz waren gilt unser… Weiterlesen

„Die Arbeitsbedingungen im System „Amazon Logistics“ müssen dringend verbessert und Paketbot:innen wirksam gegen Ausbeutung geschützt werden“, fordert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag anlässlich der Vorstellung der Publikation „Amazons letzte Meile“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in Zusammenarbeit mit dem… Weiterlesen

Zum Welttag der Patientensicherheit am 17. September erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Eine sichere Gesundheitsversorgung liegt im Interesse aller. In Thüringen helfen Qualitätsstandards wie die Facharztquote, um eine hohe Sicherheit für die Patient:innen zu gewähren. Allerdings muss es uns gelingen Fachkräfte für die… Weiterlesen

Allersdorf. Der kleine Ortsteil von Großbreitenbach liegt im letzten Zipfel des Ilm-Kreises am Rande des Hasenbergs. Ein neues Hinweisschild soll zukünftig am Abzweig der Landstraße auf den Ort und seine touristischen Vorzüge aufmerksam machen. Um dies zu unterstützen, besuchte der Landtagsabgeordnete Christian Schaft (DIE LINKE) am Mittwoch (16.9.21) auf Einladung des Vorsitzenden Reiner Möller… Weiterlesen

Anlässlich der Berichterstattung über den Einbruch im Thüringer Tourismus mit über 52,3 Prozent bei der Gästeübernachtung und weiteren negativen Entwicklungen in der Branche zeigt sich Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag verärgert über die Absage eines eigenen Messestandes Thüringens auf der ITB 2022: „Diese Entscheidung durch den… Weiterlesen


 


 

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