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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Mit Blick auf den Start des kommenden Wintersemesters an den Thüringer Hochschulen fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, das Thüringer Wissenschaftsministerium dazu auf, mehr Planungssicherheit für die Studierenden zu schaffen: „Die Pandemie dauert weiter an und die vierte Welle läuft. Für diesen Fall haben wir im Landtag das… Weiterlesen

Wie den Medien heute zu entnehmen war, hat das Bundeskabinett eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze ab Januar 2022 beschlossen. Für den Großteil der Bezieher von Hartz-IV bedeutet das ein monatliches Plus von drei Euro. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Karola Stange: „In den zurückliegenden Jahren wurden Milliarden an Hilfen in… Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, erklärt anlässlich des ´Internationalen Tages der Demokratie´: „Eine starke Demokratie muss eine Kombination aus lebendiger parlamentarischer und wirksamer direkter Demokratie sein. Die LINKE-Fraktion setzt sich deshalb ebenso für die Stärkung des Petitionsrechts und öffentliche Ausschusssitzungen des Landtags als Regel ein wie auch für den… Weiterlesen

Die Abteilung Bogenschießen des Sportvereins Osthausen wurde Anfang August Opfer eines Brandanschlags. Betroffen sind vor allem die Vereinsräumlichkeiten, sowie die angrenzende Turnhalle der örtlichen Schule, die seitdem stark verrußt und nicht mehr nutzbar sind. Kurzfristige finanzielle Hilfe versprach Landtagsabgeordneter Christian Schaft (Die LINKE) bei seinem letzten Besuch in Osthausen. Am… Weiterlesen

Mit einem Spendenscheck der Alternative 54 e.V. im Gepäck reiste der Landtagsabgeordneten Christian Schaft am Montag nach Ichtershausen. Die Mitglieder des Pfadfinderbunds „Boreas“, Stamm Königstiger, begrüßten den Abgeordneten dort auf ihrem neuen Vereinsgelände. Das Grundstück auf dem Klostergut Ichtershausen hat der Verein erst seit kurzem gepachtet, nun ist eine Zeltwiese, sowie drei Gebäude… Weiterlesen

Die Kids der Tagesgruppe in der Sofioter Straße von der AWO waren in den Sommerferien im Urlaub im Algäu. Die Alternative 54 e.V. unterstüzte die Feienfahrt mit 400 Euro. Gestern nun luden die Kids Karola Stange ein um Danke zu sagen und von ihren Erlebnissen im Urlaub zu erzählen. Sie zeigten Bilder und sprachen jetzt noch begeistert von ihrem Urlaub. Außerdem gab es Schokomuffins und die Kinder… Weiterlesen

Zur neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes, die ab heute gilt, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ziel muss es sein, die Infektionsrate gesamtgesellschaftlich und damit auch in der Arbeitswelt möglichst niedrig zu halten. Die neue Arbeitsschutzverordnung bemüht sich um Schritte hin zu einer höheren… Weiterlesen

Die Veranstaltung zum Thema armutsfeste Rente mit Matthias Birkwald MdB DIE LINKE im Bundestag in Erfurt im Haus Dacheröden vom Thüringer Seniorenverband BRH e.V. wurde von der Alternative 54 e.V. mit 400 Euro unterstützt. Karola war als Gast geladen und übergab den Scheck an den Vorsitzenden des Verbandes. Matthias Birkwald erläuterte ausführlich das Rentenkonzept der LINKEN, das dafür sorgen… Weiterlesen

Zu den Hinweisen der Landeselternvertretung auf das Problem mangelnder Erzieherinnen und Erzieher in Thüringen erklärt der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt: „Wir begrüßen die Stellungnahme der Thüringer Landeselternvertretung der Kindergärten, dass wir Schritte unternehmen müssen, um dem enormen Personalbedarf im Bereich der Kindergärten in den nächsten Jahren… Weiterlesen

Heute wurde im #Landtag die Ausstellung »Shared History – 1700 Jahre jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum« eröffnet. Birgit Keller wies in ihrer eindrücklichen Eröffnungsrede darauf hin, dass die unvorstellbare Gewalt, der Horror der Pogrome und des Holocausts nicht in Vergessenheit geraten dürfen. „Ausstellung und Themenjahr gelingen etwas sehr Beeindruckendes: Beides öffnet uns die Augen… Weiterlesen

Zur Spendenübergabe in Höhe von 500 Euro an den Feuerwehrverein „Florian 1882 Nägelstedt“ aus Mitteln der Alternative 54 Erfurt e.V. am 06.09.2021 teilt LINKE-Landtagsabgeordnete Cordula Eger mit: „Ich freue mich, erneut die Freiwillige Feuerwehr in Nägelstedt mit einer Spende zu unterstützen. Die finanziellen Mittel werden für Material und Technik für das Training der Kinder und Jugendlichen der… Weiterlesen

Neben ihrer Diätenerhöhung konnte Lena Saniye Güngör passend zur Buchvorstellung noch einen Scheck über 500€ an den Prager-Haus Apolda e.V. für dessen Buchprojekt „Die Glasers“ überreichen. Die Veröffentlichung befasst sich mit dem Leben und Schicksal des jüdischen Textilfabrikanten Willy Glaser und seiner Familie. Thematisiert wird im Buch nicht nur Glasers Zeit als Soldat im Ersten Weltkrieg und… Weiterlesen

Nach der heutigen Ernennung und Vereidigung von Susanna Karawanskij zur Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit Susanna Karawanskij konnte eine kompetente Frau für eine Schlüsselfunktion im Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow gewonnen werden. Bereits in Brandenburg war Susanne Karawanskij eine… Weiterlesen

Mit Blick auf die Ablehnung eines Thüringer Landesaufnahmeprogramms für Afghan*innen durch Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt Patrick Beier, Sprecher für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Verweigerung des Landesaufnahmeprogramms zeigt Seehofers menschenverachtende Grundhaltung in Fragen humanitärer Hilfspflichten. Hinzu kommt, dass er den… Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsschule in der Grundschulzeit zu vereinbaren. Der Abgeordnete erklärt: „Es ist gut, dass der Bund dauerhaft in die Mitfinanzierung der Verbesserung von frühkindlichen Bildungsangeboten gehen will. Der für 2026 bundesweit angestrebte Rechtsanspruch… Weiterlesen

Heute hat in Mühlhausen der Prozess gegen militante Neonazis, die im April 2018 zwei Journalisten attackierten und schwer verletzten, begonnen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die am heutigen Prozesstag teilnahm, erklärt dazu: „Während die Anklageschrift nüchtern den Angriff auf die beiden Journalisten beschreibt, sind die heute… Weiterlesen

Karola Stange war Gast beim 30 jährigen Jubiläum des Landesverband der Hörgeschädigten Thüringen e.V. in Weimar. Im mon ami fand eine würdige Feier mit vielen Gästen statt. Auch dabei war als Schirmherr der MP Bodo Ramelow. Er und auch Karola fanden wertschätzende Worte zur Würdigung der guten und nützlichen Arbeit des Verbandes und für den unermüdlichen Einsatz des Vorstandsvorsitzenden für die… Weiterlesen

Karola Stange brachte dem Kunstfestival in Tiefthal 500 Euro von der Alternative 54 e.V. mit. Da gab es dann lecker Kuchen der von den Mifgliedern des Micky Maus Clubs gebacken wurde. Und es gab für eine Spende einen Beutel Tulpenzwiebeln von der BUGA, damit auch diese im kommenden Jahr weiter in den Erfurter Gärten blühen. Viele Kunstschaffende der Region treffen sich beim Kunstfest Tiefthal und… Weiterlesen

Heute wurde durch das WSI (Wirtschaft- und Sozialwissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung) eine Studie zu „Tarifverträge und Tarifflucht in Thüringen“ vorgestellt, die aufzeigt, dass nur noch 44 Prozent der Beschäftigten in Thüringen durch einen Tarifvertrag geschützt werden. „Thüringen wird sein Image als Niedriglohnland nicht los! Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und zunehmende… Weiterlesen

„Die Verweigerung Seehofers zum Landesaufnahmeprogramm für Afghan*innen zeigt erneut seine menschenverachtende Grundhaltung in Fragen humanitärer Hilfspflichten. Es wird höchste Zeit für einen Personalwechsel an der Spitze des Bundesinnenministeriums, dann muss die Anordnung sofort neu vorgelegt werden!“, sagt Patrick Beier, Sprecher für Migrationspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag in… Weiterlesen

Die Planungen von Minister Holter für das neue Schuljahr unterstützt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Es ist notwendig, die Testpflicht in den ersten zwei Schulwochen mit der psychosozialen und motorischen Entwicklung von Schüler*innen und den notwendigen Aufholprozessen in der Lernentwicklung zusammen zu denken. Dieser Gleichklang kommt in der derzeitigen… Weiterlesen

Zu den rassistischen Briefkastenaktionen in Jena erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit April dieses Jahres sind der Polizei 26 Vorfälle bekannt, bei denen Menschen in Jena mit Schweinefleisch beschmierte Koranseiten oder Mohammed-Karikaturen in ihren Briefkästen vorfanden. Die Betroffenen wurden augenscheinlich anhand ihres… Weiterlesen

Heute hat die dreitägige Klausurtagung der Landtagsfraktion DIE LINKE in Oberhof begonnen. Beraten werden u.a. Prioritäten für den kommenden Landeshaushalt und parlamentarische Themenschwerpunkte der Fraktion. Zudem erfolgt am Freitag die Neuwahl des Fraktionsvorstandes. Weiterlesen

Der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, sieht die Thüringer Schulen zum Beginn des neuen Schuljahres gut gerüstet, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Als alte und neue Herausforderungen benennt der Abgeordnete „den Umgang mit der noch nicht überwundenen Pandemie und deren Folgewirkungen, den immer noch vorhandenen Pädagog*innen-Mangel, die Umsetzung neuer digitaler… Weiterlesen

Der Thüringer Migrationsminister, Dirk Adams, hat heute den Beschluss des Kabinetts für ein Landesaufnahmeprogramm verkündet, welches den schnellen Familiennachzug aus Afghanistan und damit einen Schritt in Richtung Sicherheit bringen soll. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kann sich darüber nur teilweise freuen. „Nachdem die Bundesregierung… Weiterlesen

In den Verhandlungen zum Haushalt 2021 haben die Bildungspolitiker von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Schwerpunkt auf die weitere Ausstattung von Schulen mit digitalen Endgeräten, für Lernsoftware und den Betrieb und die Wartung gesetzt. Dafür wurden zusätzlich 10.000.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Landesregierung hat nun mit Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift… Weiterlesen

„Ich freue mich, dass ein Teil der Diätenerhöhungen für die Landtagsabgeordneten für die Förderung von jungen Musikerinnen und Musikern einen guten Zweck findet. Das Geld ist bei Kindern und Jugendlichen, die ein Instrument lernen, wesentlich besser aufgehoben“, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Gotha, Sascha Bilay. Weiterlesen

„Dass kommunale Verwaltungen während der Pandemie die Sprechzeiten für die Einwohnerinnen und Einwohner eingeschränkt hatten, war verständlich. Nunmehr darf die Gesundheitskrise aber nicht länger als Vorwand missbraucht werden, sich weiterhin abzuschotten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

Liebe Thüringerin, lieber Thüringer, wir freuen uns bei den diesjährigen Thüringer Messe Tagen als Linksfraktion vertreten zu sein und die Möglichkeit zu haben, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Dass Thüringen so gut dasteht und wir mit Zuversicht in die Zukunft blicken können, ist vor allem Ihnen zu verdanken. Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des heute erschienenen Kita-Monitors der Bertelsmann-Stiftung äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf: „Die Bertelsmann-Studien zur frühkindlichen Bildung sind für Thüringen wenig belastbar. Einerseits ist es gut, dass sich um die Frage der Qualität an den Kinderkrippen und -gärten systematisch gekümmert wird. Aber wenn Bertelsmann allen… Weiterlesen


 


 

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