Heute wurde der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2021 an die Präsidentin des Thüringer Landtages übergeben. Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, stellte den Bericht vor. Die Abgeordnete hob hervor, dass im letzten Jahr erstmals eine Kinderpetition im Thüringer Landtag bearbeitet wurde und erfolgreich… Weiterlesen

Die rasant steigenden Energiekosten sind Thema der morgen stattfindenden Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Preisexplosion bei Energie ist eine zusätzliche und für viele kaum zu finanzierende Belastung. Sie ist eine Existenzbedrohung vor allem für Familien mit geringem Einkommen oder für Menschen im Hartz-IV-Bezug. Daher brauchen wir jetzt Maßnahmen, die als… Weiterlesen

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ronald Hande, erklärt nach der Vorstellung des diesjährigen Rechnungshofberichts: „Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung hat eine insgesamt positive Bewertung erfahren.“ Aber es gäbe auch einige Hinweise des Rechnungshofs, die seine Fraktion prüfen wolle. Nach der kommenden Stellungnahme der… Weiterlesen

„Dass Kinder und Jugendliche in ihren Wohnorten trotz neuem Gesetz nicht ausreichend bei Planungsvorhaben beteiligt werden, ist eine Folge der unzureichenden Regelungsvorschläge der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes. Diese müssen nachgebessert werden“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunales. Weiterlesen

Am 9. Juli wurde durch den Tierhilfe Bad Salzungen e.V. im Bad Salzunger Ortsteil Oberrhon ein Katzendorf eröffnet. "Wir hatten schon 16 Katzen hier, mittlerweile sind es 13." erzählt uns Vorstand Betina Bräsike. "Wir holen die Katzen aus Notsituationen, wenn sie irgendwo ausgesetzt werden oder auch wenn neugeborenen Katzen hilflos im Busch liegen." ergänzt Trixy Reffke. Sie selbst geht vor und… Weiterlesen

„Am 10. Juli 1932 trafen sich in der Berliner Philharmonie mehr als 1.500 Menschen, um die ‚Antifaschistische Aktion‘ auszurufen und dem damals erstarkenden Faschismus entgegenzuwirken. Auch 90 Jahre später ist das Engagement von Menschen mit antifaschistischer Überzeugung von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Viele zentrale Erfolge bei der Aufklärung und Einordnung rechter,… Weiterlesen

Zum 25. Jubiläum des Flüchtlingsrats Thüringen gratuliert die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag den Mitgliedern und Engagierten des 1997 gegründeten Vereins. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Wir danken für das Engagement für ein Asylrecht und eine menschenwürdige Aufnahme Geflüchteter. Die Arbeit in der konkreten Beratung von Geflüchteten und… Weiterlesen

Zur Vorstellung der „Thüringer Zustände“ für das Jahr 2021 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Verhältnisse, die im Bericht aufgezeigt werden, sind erschreckend. Rassismus und rechte Gewalt sind für viele Menschen in Thüringen Alltag, gleichzeitig werden die Betroffenen sowohl gesellschaftlich als auch von staatlichen… Weiterlesen

„Es ist ein gutes Zeichen, dass wir uns nach intensiven Verhandlungen mit der CDU beim Thema Windenergie auf wichtige Schritte einigen konnten“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der in der Bauordnung zu regelnde Mindestabstand von 1000 m ist dabei nicht starr und allgemeingültig, sondern kann durch die Regionalplanung auch… Weiterlesen

Im Thüringer Landtag hat der Innen- und Kommunalausschuss heute abschließend über den Einsatz der Bodycam in Thüringen beraten. Dazu erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir bringen die Grundrechte der Bürger:innen und das Schutzbedürfnis von Polizeibeamt:innen in eine Balance. Als LINKE haben wir umfangreiche Änderungsvorstellungen eingebracht, die fast alle… Weiterlesen

Heute war Karola zu Gast beim Jubiläumsfest des Kinder- und Jugendheims "Am Ringelberg" der AWO. In dieser Einrichtung erfahren nun seit 20 Jahren Kinder und Jugendliche die Förderung und Zuwendung, die sie brauchen, um erwachsen zu werden. Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses "Politisch motivierte Gewaltkriminalität" wurden mehrere von der AfD benannte Sachverständige vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss 7/3: „Bereits in der vergangenen Sitzung hatten wir sehr deutlich kritisiert, dass mit den von der AfD benannten… Weiterlesen

Anlässlich des am Donnerstag beginnenden Rudolstadt-Festival hat sich Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag, mit einem Brief an die Veranstalter:innen gewandt: „Dass gerade anlässlich des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, der zugleich einen Angriff auf demokratische… Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die Verzögerungstaktik beim Gute-Kita-Gesetz 2.0. „Während ein 100-Milliarden-Euro-Kredit für Rüstung von heute auf morgen ins Grundgesetz aufgenommen worden ist, gibt es bis heute keine klare Finanzierungszusage für unsere Kindergärten.“ Weiterlesen

Anlässlich der „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“ erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist wichtig, mit Angehörigen, Verbänden und der Politik über die Belange, Sorgen und Nöte von pflegenden Angehörigen in den Austausch zu gehen. Thüringen gehört zu den Bundesländern mit dem höchsten Altersdurchschnitt. Das… Weiterlesen

An einigen Schulen in Thüringen wird immer wieder über die Einführung von Bekleidungsvorschriften diskutiert. Auf Antrag der Fraktionen der rot-rot-grünen Koalition hat sich der Bildungsausschuss mit dieser Frage beschäftigt. Mit Blick auf die gesetzlichen Grundlagen sollte u.a. geklärt werden, wer befugt ist, in dieser Frage Entscheidungen zu treffen. Weiterlesen

„Die seit Monaten explodierenden Energiepreise stellen für einen stetig wachsenden Teil der Bevölkerung eine echte Existenzbedrohung dar“, so Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es muss jetzt schnell und konsequent gehandelt werden, um insbesondere einkommensschwache und damit überproportional stark betroffene Haushalte zu entlasten. Die durch den… Weiterlesen

"Mit großer Freude haben die Abgeordneten der LINKEN im Thüringer Landtag die diesjährige Verleihung des Veit-Bach-Preises finanziell unterstützt. Gemeinsam mit der Gemeinde Drei Gleichen und dem Ortsteil Günthersleben-Wechmar konnten viele musikalische Nachwuchstalente durch den Förderverein Bach-Stammhaus Wechmar e.V. ausgezeichnet werden", informiert der Landtagsabgeordnete für die Region… Weiterlesen

In diesem Jahr wird am 2. Juli 2022 der 100. Internationale Tag der Genossenschaften unter dem Motto „Genossenschaften bauen eine bessere Welt“ gefeiert. Aus diesem Anlass hatte die Linksfraktion im Namen von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am Donnerstag, den 30. Juni 2022 zu einem Fachgespräch „Genossenschaften und ihre Zukunft –… Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE zur heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses zum Thema Einführung des fakultativen Referendums in Thüringen: „Die überwiegende Zahl der Anzuhörenden bewertet die Einführung des fakultativen Referendums als eine Stärkung der direkten Demokratie in Thüringen und eine sinnvolle Ergänzung zum schon vorhandenen… Weiterlesen

70 Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher werden ab September dieses Jahres durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gefördert. Die Zuschüsse müssen durch die Träger von Kindertageseinrichtungen bis zum 11. Juli 2022 beantragt werden. Im ersten Lehrjahr sollen die Zuschüsse pro Platz mit bis zu 1650 Euro, im zweiten mit bis zu 1730 Euro und im dritten mit bis zu 1870… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu den jüngst veröffentlichten Zahlen zur Armutsquote in Thüringen: „Aus dem gestern vorgelegten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes geht hervor, dass in Thüringen die Armutsquote weiter gestiegen ist. Mit einem Anteil an der Bevölkerung von 18,9 Prozent ist… Weiterlesen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen um 0,3 Prozentpunkte steigen soll. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Ankündigung vom Gesundheitsminister wird die ohnehin durch die Inflation und Energiekrise… Weiterlesen

Zum 21 jährigen Jubiläum überbrachte Karola einen Scheck in Höhe von 500 Euro an die SHG Taubblinde Thüringen. Die Teilnehmenden freuten sich sehr über die Achtung und Wertschätzung ihrer Arbeit durch Karola. Es gab einen Vortrag zur Teilhabe an der Gesellschaft von Menschen die taub und taubblind sind. Weiterlesen

Mit dem Bus ging es heute endlich nach lange Zeit für die Mitglieder des Volkssolidarität Bad Langensalza in den Harz, um sich dort über die Region zu informieren. Auch der gegenseitige Austausch der SeniorInnen und die Förderung des Vereinslebens war mit dem Ausflug verbunden. Renate Cyprian, die sich ehrenamtlich um die Mitgliederbetreuung und Organisation von Veranstaltungen kümmert, hat beim… Weiterlesen

Genossenschaften zeichnen sich durch ihren auf Gemeinsinn orientierten Charakter aus und sind substanzieller Bestandteil der mittelständischen Wirtschaft. Nicht die Gewinnerzielung, sondern das Fördern und Einbeziehen der Mitglieder stehen neben gleichzeitiger Wirtschaftlichkeit im Kontext von demokratischen Mitbestimmungsrechten im Vordergrund. In Zeiten der sozial-ökologischen Transformation… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Gedenkfeier für die „Rosa-Winkel-Häftlinge“ des Konzentrationslagers Buchenwald erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Den ‚Rosa Winkel‘ mussten Inhaftierte als Zeichen ihrer Homosexualität tragen. Mit der Gedenkveranstaltung wollen wir diesen Männern gedenken und… Weiterlesen

Nach der Razzia des Landeskriminalamt Thüringen gegen die Neonaziszene vergangene Woche und dem Beginn des Turonen-Prozesses am kommenden Mittwoch resümiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag: „Nachdem im Februar 2021 bereits die erste Reihe der ‚Turonen‘ verhaftet werden konnte, wurden mit der zweiten Welle letzte Woche weitere Führungspersonen und… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Aufhebung des § 219a StGB: „Die Aufhebung des Verbotes über Leistungen zum Schwangerschaftsabbruch zu informieren, ist ein erster wichtiger Schritt für die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen. Trotzdem geht… Weiterlesen

Am 24. Juni trafen sich die Vorstände der Bad Salzunger, Bad Liebensteiner und Breitunger Rheuma-Liga zu einem Erfahrungsaustausch, um neue Mitglieder zu gewinnen. Um dieses Treffen finanziell zu tragen, beantragte die Vorsitzende Frau Kerstin Schrumpf Fördermittel aus dem Topf der Alternative 54 e.V. Weiterlesen