Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.
Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.
„Auch in diesem Jahr können sich Kinder und Jugendliche aus dem Unstrut-Hainich-Kreis im Bootscamp an der Mecklenburgischen Seenplatte in dieser Woche (vom 18.07. bis 24.07.22) erholen und Kraft tanken. Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. unterstützt den Kulturverein Stadtmauerturm mit einer Spende in Höhe von 500 Euro“, teilt Landtagsabgeordnete Cordula Eger (DIE LINKE) mit. Weiterlesen
Die Fachkräftesicherung wird in den kommenden Jahren zu einer der herausforderndsten Schlüsselaufgabe für den Freistaat Thüringen werden. Als eine wesentliche Voraussetzung, einerseits für wirtschaftliche Stabilität und wirtschaftliches Wachstum und anderseits für die Stabilität des Sozialsystems, ist ein bedarfsgerechtes Fachkräfte-Angebot unabdingbar für die sichere und stabile Zukunft… Weiterlesen
In unserem Wahlkreis, im Saale-Holzland-Kreis, hat dies eine lange Tradition, der Markus Gleichmann als hiesiger Abgeordneter seit seinem Einzug in den Thüringer Landtag treu geblieben ist. So konnten wir z.B. in den vergangenen zwei Jahren u.a. den Seniorenbeirat in Stadtroda für ihren Trinkbrunnen, den Skulpturenpfad Stadtroda, den SV Hermsdorf für ihre Jugendarbeit und die Evangelische… Weiterlesen
Drohende Energiearmut - Leistungen der öffentlichen Daseinsfürsorge mit Verfassung wirksam absichern
Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, fordert, dass auch die Verfassung dazu beitragen muss, den ungehinderten und diskriminierungsfreien Zugang zu Leistungen der öffentlichen Daseinsfürsorge für alle zu sichern: „Gerade die aktuellen Entwicklungen im Energiebereich zeigen deutlich, wie existenziell wichtig der möglichst ungehinderte und gleichberechtigte… Weiterlesen
Zum 36. Langstreckenschwimmen der DLRG im Strandbad in Stotternheim sind viele Schwimmbegeisterte gekommen, um über die Strecken von 1 km, 2 km und 5 km im Wettkampf anzutreten oder eben nur zu schwimmen. Mit 24 Grad war das Wasser für einen See gut temperiert. Über die Stecke von einem Kilometer begaben sich 133 Schwimmer ( d,w,m) an den Start. Weiterlesen
MitMenschen e.V. hat alle ehrenamtlich Helfenden und die Bürgerhelferinnen und Bürgerhelfer von Moskauer Platz, dem Rieth und den Berliner Platz zu einem gemeinsamen Fest eingeladen. Auf diese Weise möchte sich der Verein für das ehrenamtliche Engagement bei ihnen bedanken und die wertvolle Unterstützung wert schätzen. Weiterlesen
Zur heutigen Medienberichterstattung über Anwärtersonderzuschläge bei der Polizei erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es gibt den politischen Willen des Gesetzgebers, der mit dem Haushalt 2022 den konkreten Beschluss gefasst hat, Sonderzuschläge für Anwärterinnen und Anwärter der Polizei zu leisten. Das war bereits für 2022 vorgesehen,… Weiterlesen
„Die Schändung des Gedenkens an die Opfer der Todesmärsche und des Euthanasie-Programms, durch das im nationalsozialistischen Deutschland etwa 200.000 Menschen mit Behinderung ermordet wurden, ist keine Lappalie und erfordert eine konsequente Reaktion der Strafverfolgungsbehörden, aber auch der Zivilgesellschaft“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen
Am 21. Juli 2022 übereichte Lena Saniye Güngör eine Spende an den Vorstandsvorsitzenden Dr. Peter Fauser vom Thüringer Vereinigung für Volkskunde e.V. Seit nunmehr 30 jahren fördert die Thüringische Vereinigung für Volkskunde e.V. die volkskundliche Regionalforschung in Thüringen und die Aktivitäten volkskundlich Interessierter Mitbürger:innen. Weiterlesen
Nach der Wiederaufnahme von Erdgaslieferungen durch die Gas-Pipeline Nord Stream 1 erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der vorübergehende Lieferstopp hat gezeigt, dass wir die Abhängigkeit von Erdgas durch den Ausbau der erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne beenden müssen. Die Gas-Lieferung kann jederzeit wieder eingestellt… Weiterlesen
Die Fachkräftesicherung für Regionen und Branchen wird in den kommenden Jahren zu einer der Schlüsselaufgaben für den Freistaat Thüringen. In den nächsten Monaten und Jahren muss mit verschiedenen Maßnahmen, unter anderem im Bereich der Qualifizierung, Tarif- und Rentenpolitik, Arbeitszeitreduzierung und der Bildungspolitik, für ein ausreichendes Fachkräfteangebot gesorgt werden. Die… Weiterlesen
Nach internen Informationen sollen die Elternbeiträge in Kindergärten zum Jahreswechsel drastisch steigen. Die Energiepreisexplosion wird sich auf die Betriebskosten und somit auch auf die Elterngebühren niederschlagen. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert: „Es wäre eine folgenreiche Entwicklung, wenn für Kindergärten die… Weiterlesen
„Die neue Hitzewelle führt uns die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit eindrücklich vor Augen“, so Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Seit Jahren wurde auf dieses Problem aufmerksam gemacht – jetzt stecken wir mittendrin. Gerade für ältere Menschen stellt Hitze eine enorme Belastung dar. Das schlägt sich auch im Gesundheitswesen… Weiterlesen
In Bergern bei Bad Berka, können Kinder 14 Tage lang Ferien genießen. Auf einem großen Gelände mitten in der Natur gibt es neben Fuß- und Volleyball auch ein großes Trampolin zum Auspowern. Die Kinder lernen aber auch das Arbeiten mit Naturmaterialien wie z.B. Holz kennen. Den Tag können sie dann mit Stockbrot am Lagerfeuer ausklingen lassen. Das Ferienangebot ist vielseitig, denn in der Umgebung… Weiterlesen
Vor 10 Jahren wurde der Verein Ex-In Landesverband Thüringen e.V. gegründet. Heute ist er eine anerkannte und geachtete Einrichtung zum Erhalt der psychischen Gesundheit in Thüringen. Seit vielen Jahren werden Genesungsbegleiter ausgebildet und ambulant und stationär eingesetzt. Es ist ein Netzwerk entstanden und so wird immer mehr Menschen bei der Bewältigung ihrer psychischen Erkrankungen… Weiterlesen
„Der Thüringer Landtag hat heute erneut mit Mehrheit die Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses der 6. Legislatur bestätigt und die Weichen für eine Archivierung der NSU-Akten gestellt, um diese künftig Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Journalist:innen zugänglich zu machen. Somit werden die Akten der NSU-Untersuchungsausschüsse der letzten Wahlperioden nicht an die Behörden zurückgegeben… Weiterlesen
Gesetzliche Übernahme der Schulgelder in den Gesundheitsfachberufen wird parteiübergreifend getragen
Bereits für das vergangene Jahr wurde durch die rot-rot-grüne Landesregierung festgelegt, dass Schulgelder, die Berufsschülerinnen und Berufsschüler in den Gesundheitsfachberufen an ihre privaten Ausbildungseinrichtungen zu zahlen haben, vom Land pauschal übernommen werden. „Durch die von der CDU beim Beschluss des Landeshaushaltes 2022 durchgesetzte sogenannte globale Minderausgabe, die die… Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Zeugnisvergabe an Thüringer Schulen: „Von Betroffenen aus Thüringen aus der LGBTQI-Community gibt es Informationen, dass bei der Gestaltung von Schulzeugnissen, deren Selbststimmung und die persönliche Entscheidung hinsichtlich ihrer sexuellen Orientierung bzw. Identität bei der Gestaltung von… Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat heute mit Stimmen der Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion und Gruppe der FDP zwei Anträge beschlossen, die ein Gesetzgebungsverfahren für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zur Folge haben. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Die Gesundheitsämter in Thüringen brauchen eine… Weiterlesen
Das zu Ende gehende Schuljahr hat wieder Lehrerinnen und Lehrern, Eltern und vor allem Schülerinnen und Schülern viel abverlangt. Neben Einschränkungen durch notwendige Schutzmaßnahmen vor Corona war vor allem in Teilen die Unterversorgung mit Lehrkräften eine große Herausforderung für die Schulen. „Jeder Lehrerin und jedem Lehrer, natürlich auch unseren Erzieher:innen an den Horten, möchte ich… Weiterlesen
Zur ersten Beratung des Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2023 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Nachdem der Landtag mit dem Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen die Grundlagen für weitere Gemeindezusammenschlüsse beschlossen hat, wird nun mit dem… Weiterlesen
Am 14. Juli 2022 jährt sich die Jahrhundertflutkatastrophe des vergangenen Jahres mit über 180 Todesopfern, mehr als 750 Verletzte, 9.000 beschädigte oder zerstörte Gebäude und über 42.000 direkt betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, blickt zurück: „Meine… Weiterlesen
„Vor dem flächendeckenden Einsatz der Bodycam haben wir für eine sichere Rechtsgrundlage für die Thüringer Polizei gesorgt. Dabei haben wir vor allem die Rechte der Einwohner:innen gewahrt. Wir kommen damit sowohl unserer innenpolitischen Verantwortung nach und behalten gleichzeitig die Grundrechte der Menschen im Blick“, erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Sascha Bilay,… Weiterlesen
Die Jenaer Mitglieder unseres Vereins übergaben eine Spende in Höhe von 450 Euro an den Verein der Thüringer Flüchtlingspaten Syrien e.V. Hier dienen die Mittel der Durchführung weiterer Zusammenkünfte von Paten und Flüchtlingen sowie der weiteren Ausgestaltung der Informationstätigkeit. Weiterlesen
Nehmen Gewaltdelikte gegen Polizist:innen in Thüringen immer mehr zu? Was hat es mit 195 verletzten Polizist:innen in Thüringen auf sich? Ist die Bodycam ein geeignetes Mittel, um Angriffe auf Polizeibeamte zu verhindern? Warum dauert die Debatte um die Bodycam so lange, welche Bedenken gibt es? Diese Fragen und mehr klären wir in unserem FAQ zum Thema Bodycam in Thüringen und… Weiterlesen
Patrick Beier, verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin, erklären zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden an Gebäuden: „Die bundesweite und flächendeckende Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden an Gebäuden - vor allem… Weiterlesen
„Der heute beschlossene Kompromiss zum Thema Abstand von Windenergieanlagen stellt einen wichtigen Schritt für eine sichere und zukunftsgerichtete Energieversorgung dar – auch wenn sich durch ihn nicht viel ändern wird“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der durch die Änderung der Bauordnung festgelegte Mindestabstand von 1000 m ist… Weiterlesen
Seit 2016 unterstützte der Bund die Länder beim Aufbau von Sprachkindergärten. Wie aus einer Pressemittelung hervorgeht, streicht die Bundesregierung ab 2023 die Förderung. “Dies hat gravierende Folgen sowohl für Fachberater, Fachkräfte in den Kindergärten als auch für die sächliche Ausstattung. In Thüringen betrifft das jeden 5. Kindergarten”, erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche… Weiterlesen
Die Tageszeitung taz berichtete diese Woche über rechte Vorfälle in Weimar und die Schließung des Café Spunk im Zusammenhang mit rechten Übergriffen. Auch der MDR informierte kürzlich und zitierte den Oberbürgermeister Peter Kleine mit den Worten, dass er nicht bestätigen könne, „dass wir als Stadt ein Nazi-Problem haben“. Dem widerspricht Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der… Weiterlesen
Mit dem Beschluss des Kabinetts zum Entwurf des Haushaltes für das kommende Jahr hat die Landesregierung rechtzeitig vor der parlamentarischen Sommerpause den Weg für das Haushaltsverfahren im Landtag eröffnet. Darüber zeigt sich der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ronald Hande, erfreut und gleichzeitig zufrieden. „Damit zeigt die rot-rot-grüne Landesregierung… Weiterlesen
- Plenarsitzung zum Landeshaushalt - nicht zustimmungsfähig! YOUTUBE-Datei (11 B)Plenarsitzung zum Landeshaushalt - nicht zustimmungsfähig!

- Kein Social Media Verbot - Kinder haben ein Recht auf Teilhabe YOUTUBE-Datei (11 B)Kein Social Media Verbot - Kinder haben ein Recht auf Teilhabe

- Bildungsausschuss in Estland 🇪🇪 YOUTUBE-Datei (11 B)Bildungsausschuss in Estland 🇪🇪

- Sozialer Kahlschlag durch die Hintertür? YOUTUBE-Datei (11 B)Sozialer Kahlschlag durch die Hintertür?

- Arbeitsplätze retten! – Entlastung statt Druck! YOUTUBE-Datei (11 B)Arbeitsplätze retten! – Entlastung statt Druck!

- Für eine inklusive Gesellschaft YOUTUBE-Datei (11 B)Für eine inklusive Gesellschaft

- Demografischer Wandel: Wie Die Linke Kindergärten und Grundschulen retten will YOUTUBE-Datei (11 B)Demografischer Wandel: Wie Die Linke Kindergärten und Grundschulen retten will

- 🏳️🌈 Sachen packen für den CSD YOUTUBE-Datei (11 B)🏳️🌈 Sachen packen für den CSD

- 🤨 Was hält die #noafd eigentlich von Gleichberechtigung? YOUTUBE-Datei (11 B)🤨 Was hält die #noafd eigentlich von Gleichberechtigung?

- Sehbehindertentag: Teilhabe für alle 🧑🦯 YOUTUBE-Datei (11 B)Sehbehindertentag: Teilhabe für alle 🧑🦯

- Kultur für alle! YOUTUBE-Datei (11 B)Kultur für alle!

- Achtung Schuldenfalle! YOUTUBE-Datei (11 B)Achtung Schuldenfalle!

- Was ist uns die Wissenschaft wert? Für gute Hochschulen und Studienbedingungen für alle. YOUTUBE-Datei (11 B)Was ist uns die Wissenschaft wert? Für gute Hochschulen und Studienbedingungen für alle.

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- Landesaufnahmeprogramm Syrien YOUTUBE-Datei (11 B)Landesaufnahmeprogramm Syrien

- Mieten deckeln! Mieter:innen schützen! YOUTUBE-Datei (11 B)Mieten deckeln! Mieter:innen schützen!

- Geschlechtergerechte Arbeit YOUTUBE-Datei (11 B)Geschlechtergerechte Arbeit

- Die Sache mit dem BAföG YOUTUBE-Datei (11 B)Die Sache mit dem BAföG

- Let‘s talk about Verhütung Teil II YOUTUBE-Datei (11 B)Let‘s talk about Verhütung Teil II

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- Tag des Kondoms: Let‘s talk about Verhütung YOUTUBE-Datei (11 B)Tag des Kondoms: Let‘s talk about Verhütung

- Wir machen euch mobil! 🚊🚍 YOUTUBE-Datei (11 B)Wir machen euch mobil! 🚊🚍

- Zeit für Umverteilung YOUTUBE-Datei (11 B)Zeit für Umverteilung

- Fatales Signal im Gleichstellungsausschuss YOUTUBE-Datei (11 B)Fatales Signal im Gleichstellungsausschuss

- Kein Geschichtsrevisionist als Landtagsvizepräsident! YOUTUBE-Datei (11 B)Kein Geschichtsrevisionist als Landtagsvizepräsident!

- Zahlst du zu viel Miete? Check das mit der Mietwucher App! YOUTUBE-Datei (11 B)Zahlst du zu viel Miete? Check das mit der Mietwucher App!

- Schweigen brechen! Schutz garantieren! ✊ ♀️ YOUTUBE-Datei (11 B)Schweigen brechen! Schutz garantieren! ✊ ♀️

- Aus Gründen: 8. Mai zum Feiertag machen YOUTUBE-Datei (11 B)Aus Gründen: 8. Mai zum Feiertag machen

- Bildung und Betreuung beitragsfrei! YOUTUBE-Datei (11 B)Bildung und Betreuung beitragsfrei!

- Solidarität mit den Streikenden von Schuler Pressen in Erfurt ✊ YOUTUBE-Datei (11 B)Solidarität mit den Streikenden von Schuler Pressen in Erfurt ✊

- 🎃 Süßes oder Saures? Bei der Brombeere wohl eher letzteres. #HappyHalloween #Thüringen YOUTUBE-Datei (11 B)🎃 Süßes oder Saures? Bei der Brombeere wohl eher letzteres. #HappyHalloween #Thüringen

- Ost-West-Lohnlücke bei 19%… YOUTUBE-Datei (11 B)Ost-West-Lohnlücke bei 19%…

- Dürfen wir vorstellen? Lena Saniye Güngör YOUTUBE-Datei (11 B)Dürfen wir vorstellen? Lena Saniye Güngör

- #Brombeere: Ohne Linke keine stabile Mehrheit in Thüringen YOUTUBE-Datei (11 B)#Brombeere: Ohne Linke keine stabile Mehrheit in Thüringen

- Bodo Ramelow, MdL für Die Linke Fraktion um Thüringer Landtag YOUTUBE-Datei (11 B)Bodo Ramelow, MdL für Die Linke Fraktion um Thüringer Landtag

- Dürfen wir vorstellen? Katja Maurer, MdL YOUTUBE-Datei (11 B)Dürfen wir vorstellen? Katja Maurer, MdL

- Konstituierung des Thüringer Landtags abgeschlossen YOUTUBE-Datei (11 B)Konstituierung des Thüringer Landtags abgeschlossen

- Afd in Thüringen: Putsch gegen die Demokratie YOUTUBE-Datei (11 B)Afd in Thüringen: Putsch gegen die Demokratie

- Zu jung für die Politik? Wie seht ihr das? YOUTUBE-Datei (11 B)Zu jung für die Politik? Wie seht ihr das?

- 3 Punkte für ein gutes Thüringen YOUTUBE-Datei (11 B)3 Punkte für ein gutes Thüringen

- Nur ein Drittel Frauen im Landtag? Wir wollen mehr! YOUTUBE-Datei (11 B)Nur ein Drittel Frauen im Landtag? Wir wollen mehr!

- Parlamentsflash #01 – VW-Krise YOUTUBE-Datei (11 B)Parlamentsflash #01 – VW-Krise































