Über die Tätigkeiten der Südharz Kali GmbH, insbesondere über die Machbarkeitsstudie und mögliche Projektstandorte, informierte Dr. Babette Winter (Regionaldirektorin der Südharz Kali GmbH) gestern die Abgeordneten Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen

Der Familientreff in Eisenberg erhielt am 21. November für seine interkulturelle Arbeit 200 Euro Unterstützung. Markus Gleichmann übergab die Spende der Alternative 54 e.V. an die Projektleiterin Steffi Friebel vom ländliche Kerne e.V. Der Treffpunkt im Steinweg in Eisenberg organisiert regelmäßige Veranstaltungen, lädt zu generationsübergreifenden Zusammensein ein und überwindet Hilfe von… Weiterlesen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, hat sich mit einem Vorschlag für eine gemeinsame Initiative für gute und bessere Löhne an den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Mario Voigt, gewandt. „Die Positionen von LINKE und CDU zur Einführung und Anhebung des Bürgergeldes können nicht unterschiedlicher sein. Aber ich bin dafür, die CDU beim Wort und in die Pflicht zu… Weiterlesen

Das heute von Mario Voigt geäußerte Hartbleiben bei der Verhandlung zum Bürgergeld ruft bei Karola Stange, Sozialpolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, pures Entsetzen hervor. „Die Forderung, dass der Bezug des Bürgergeldes der CDU zu lange dauert, zeugt davon, dass er als Fraktions- und Parteivorsitzender von Sozialpolitik überhaupt keine Ahnung hat. Der Bezug des… Weiterlesen

Anlässlich des 33. Jahrestages UN-Kinderrechtskonvention kritisiert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, erneut die mangelhafte Umsetzung der Kinderrechte durch die Bundesregierung: „Wenn Kinder nicht nur als Bestandteil von Familien angesehen würden, sondern endlich als eigenständiger Rechtssubjekte, könnten ihre Interessen besser… Weiterlesen

Zur gegenwärtigen Diskussion um ein Sonderticket für junge Menschen äußert sich Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das 9-Euro-Ticket hat gezeigt, ein sozial erschwingliches und gutes ÖPNV-Angebot in Stadt und Land führt zu einer Gewinnung vieler Neukunden und zur Bereitschaft, einmal mehr Bus und Bahn zu nutzen und das Auto stehen… Weiterlesen

Der DVMB Landesverband Thüringen e.V. mit Sitz in Mühlhausen wird unterstütz mit einer Spende in Höhe von 350 Euro für das Projekt „Danke sagen - Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit verdienstvoller Mitarbeiter“ verbunden mit einem Workshop. Die ca 450 Mitglieder des Vereins, die in 12 Ortsgruppen in Thüringen tätig sind, leiden unter der Erkrankung Morbus Bechterew (oder anderer… Weiterlesen

Anlässlich des vom Bund geplanten Härtefallfonds für DDR Rentner:innen äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin, wie folgt: „Der von der Bundesregierung geplante Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner:innen ist nur ein Scheinergebnis, welches statt Gerechtigkeit walten zu lassen, einen Großteil der von der… Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten Umfrage des MDR Thüringen, wonach die zurückgehende Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine auf einen vermeintlichen Wohnraummangel zurückgehe, erklärt Sascha Bilay, Sprecher für Kommunal- und Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Aktuell stehen mehrere tausend Wohnungen in ganz Thüringen zur Verfügung, die auch kurzfristig für die… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Bundesrates über das Bürgergeld erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Soziales und Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist unverantwortlich, dass die CDU die zügige Einführung des Bürgergeldes torpediert. Hier zeigen sich erneut und sehr klar die unsozialen Standpunkte von CDU und CSU.… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- sowie behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, setzt sich für eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes ein. „Die aktuellen Preissteigerungen sind für taube, blinde oder taubblinde Menschen eine besondere Herausforderung. Die Absicherung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss… Weiterlesen

„Helau!“ freut sich Kati Engel als sie den Scheck der Alternative 54 e.V. an Carmen Engelhardt vom Tüngedaer Carnevalverein 1983 e. V. übergeben hat. „So schnell kann ich selten so vielen Menschen helfen.“ Denn das Geld ist nicht nur allein für den Karnevalsverein, sondern dient für den Ausbau der Küche im neuen Vereinshaus. „Es kommt somit allen Vereinen in Tüngeda zu Gute“, erläutert Frau… Weiterlesen

Zu der angekündigten Groß-Demonstration extrem rechter Gruppen in Erfurt am Samstag erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Unter anderem der 3. Oktober in Gera hat gezeigt, wie gefährlich diese Aufmärsche sind. Sie werden aus dem extrem rechten Spektrum organisiert und durch entsprechende Gruppierungen, wie… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat einen Antrag zur Weiterentwicklung der Feuerwehren beschlossen. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion: „Als Linke haben wir mit unseren Partner:innen von Rot-Rot-Grün bereits vielfältige Initiativen für die Feuerwehren auf den Weg gebracht -darunter die Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, die… Weiterlesen

Mit Blick auf den Antrag der Thüringer CDU-Fraktion zum Thema geschlechtergerechter Sprache üben die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Karola Stange, und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft deutliche Kritik: „Mit ihrem Antrag gegen die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache betreibt die… Weiterlesen

„Mit der heute vom Landtag beschlossenen Änderung des Rettungsdienstgesetzes auf Vorschlag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen schaffen wir die nötige Flexibilität, mehr Planungssicherheit, eine weitere sukzessive Steigerung der Versorgungsqualität im Rettungswesen und sichern berufliche Perspektiven von engagierten Einsatzkräften. Rettungsassistent:innen, die bisher noch nicht die… Weiterlesen

Nach der Einigung der Ampel-Koalition auf eine Erhöhung des Kindergeldes ab dem kommenden Jahr auf 250 Euro pro Kind und Monat erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist zwar grundsätzlich erfreulich, dass Familien pro Kind künftig 31 Euro pro Monat mehr bekommen sollen. Allerdings gleicht die geplante Erhöhung des Kindergeldes… Weiterlesen

Anlässlich des 84. Jahrestages der Novemberpogrome am 9. November erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Am 9. November gedenken wir der Opfer der Novemberpogrome des Jahres 1938. Hunderte Jüdinnen und Juden wurden ermordet, erschossen und in den Tod getrieben, über Tausend Synagogen und Betstuben sowie tausende Geschäfte und Wohnhäuser wurden… Weiterlesen

Anlässlich der „Demonstration ohne Menschen“ des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen am Donnerstag, 10. November, am Anger in Erfurt, erklärt Ralf Plötner, pflege- und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist wichtig, auf die Situation und die Belange pflegender Angehöriger aufmerksam zu machen. Obwohl knapp 80 Prozent der zu Pflegenden in Thüringen von… Weiterlesen

Seit vier Jahren hat das Landes-Modellprojekt der Praxisintegrierten Ausbildung (PIA) in Thüringen neben der vollzeit-berufsschulischen Ausbildung einen zweiten Weg zum Erzieher:innenberuf geöffnet und ausprobiert. Jetzt sollen im Landtag die Weichen für die Regelfinanzierung gestellt werden. Dazu Daniel Reinhardt, der LINKE-Sprecher für frühkindliche Bildung: Weiterlesen

Am Mittwoch thematisiert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit ihrer Aktuellen Stunde „Humanitäre Verpflichtung umsetzen statt rassistische und antiziganistische Ressentiments befeuern“ jüngste besorgniserregende Entwicklungen in Thüringen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, erklärt dazu: Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, fordert eine umfassende und auf konkrete Ergebnisse orientierte Beschäftigung des Landtags und seiner Fachausschüsse mit den Beschlüssen des Thüringer Jugendlandtags 2022 (siehe Anhang). „Die Beschlüsse des Jugendlandtags beziehen sich auf wichtige Themen und enthalten sinnvolle Forderungen, die der Landtag und die… Weiterlesen

„Ich wünsche allen Beschäftigten erfolgreiche Verhandlungen in der kommenden Tarifrunde am 8. November“ so die arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör. Die Abgeordnete unterstützt die von den Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie geforderte Lohnerhöhung von 8 Prozent. Sie verweist auf die bisherigen zähen… Weiterlesen

Angesichts des Antrages der CDU „Leistung muss sich wieder lohnen“ für die bevorstehende Landtagssitzung erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die CDU setzt auf eine populistische, auf Fake News setzende und sozialspaltende Kampagne gegen das Sozialstaatsprinzip.“ Im Antrag verbreitet die CDU erneut die hinlänglich unter anderem im Faktencheck vom… Weiterlesen

„Die Ergebnisse zur Evaluierung der Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag ist ein klarer Ansporn, um zeitnah nun auch ein umfassendes Lobbyregister in Thüringen zu schaffen. Zum Thema Lobbyregister liegt ein Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün derzeit zur Beratung im Justizausschuss. Sowohl bei der Beteiligtendokumentation als auch beim Lobbyregister geht es um maximale Transparenz… Weiterlesen

Am 4. November 2022 konnte Bodo Ramelow auf dem Erfurter Flughafen eine Spende der Alternative 54 e.V. über 400 Euro überreichen. Empfänger war der Verein „Förderverein Spiel- und Freizeitplätze der Generationen in Erfurt e. V.“. Dieser äußerste rührige Verein um Dr. Winfried Wehrstedt hat sich am Flughafen Erfurt der alten Interflug Maschine „IL 18“ angenommen und plant dort etwas Einzigartiges. Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN aus Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Sachsen, Thüringen, Berlin, Hessen sowie der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und der LINKEN-Vizepräsidentin des Bundestages anlässlich des Treffens der ostdeutschen Innenminister. Weiterlesen

Am heutigen Freitag hat das Bundesinnenministerium laut MDR-Bericht das Einvernehmen für die Thüringer Landesaufnahmeanordnung Afghanistan erteilt. Von der Landesaufnahmeanordnung können afghanischen Staatsangehörige profitieren, die infolge des Krieges in ihrem Heimatland die Flucht ergreifen mussten oder infolge der Machtübernahme durch die Taliban nach wie vor in Leib, Leben oder Freiheit… Weiterlesen