Anlässlich verschiedener in sozialen Netzwerken bereits angekündigter Proteste im Zusammenhang mit der Corona-Pandamie appelliert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz der pandemiebedingten Einschränkungen ist die Versammlungsfreiheit - zwar per Auflagen beschränkt - grundsätzlich in Thüringen möglich. Dies macht deutlich, dass… Weiterlesen

Sportlerinnen und Sportler sind durch die Corona-Krise stark eingeschränkt. Das trifft insbesondere die Mannschaftssportarten, die auch nach der teilweisen Freigabe des sogenannten Individualsportes keinen Trainings- und Wettkampfbetrieb in voller Mannschaftsstärke durchführen können. Die Trainingsmöglichkeiten in Kleingruppen sind in keinster Weise mit dem normalen Mannschaftssport zu… Weiterlesen

Anlässlich des 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir gedenken den Millionen Toten, die durch die Nationalsozialisten verschleppt und ermordet wurden, den NS-Gegnerinnen und Gegnern aus Parteien, Gewerkschaften, zivilem und militärischem… Weiterlesen

Zur aktuellen Entwicklung, dass einzelne Bürgermeister überlegen, Erzieherinnen und Erzieher in kommunalen Kindergärten in Kurzarbeit zu schicken und die Träger freier Einrichtungen dazu zu ermuntern, ebenfalls die Kurzarbeit zu nutzen, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher: Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor antisemitischen und den Holocaust relativierenden Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie sei in sozialen Netzwerken von extrem rechten Gruppierungen über bürgerlich-konservative bis in esoterische Kreise hinein zu beobachten, dass verstärkt Erzählungen… Weiterlesen

„Die Folgen der Corona-Pandemie verändern in jeder Hinsicht auch den Alltag der Menschen. Hier ist von allen Offenheit und Kreativität erforderlich, um neue Wege zu finden. Das gilt auch für die Umsetzung der Grundrechte im Alltag. Das Grundrecht auf politische Meinungsäußerung besteht immer noch in vollem Umfang. Allerdings fordert uns Corona auf, neue Wege zu finden, u.a. durch den Ausbau der… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE: „Hebammen tragen für ihre Arbeit, die sie vor, während und nach der Geburt leisten, eine große Verantwortung. Dies anzuerkennen und Hebammen zu unterstützen, ist ein wichtiges Anliegen von Rot-Rot-Grün. Daher haben wir für dieses Jahr 500.000 Euro für eine… Weiterlesen

Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai sagt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie stellt Menschen mit Behinderungen vor besondere Herausforderungen. Es gibt viele Stimmen, die besonders gefährdete Menschen isolieren wollen, um sie… Weiterlesen

Zur Aufhebung des Urteils im sogenannten Ballstädt-Prozess erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aufhebung des Urteils ist ein fatales Signal der Stärkung an und für die Neonazi-Szene in Thüringen. Es ist davon auszugehen, dass keiner der damals beteiligten Neonazis noch eine Haftstrafe für den schweren Überfall auf die… Weiterlesen

Zur Berichterstattung des MDR, wonach ein Mitarbeiter in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag mit Verbindungen zur Neonazi-Szene arbeite, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Es ist nicht der erste Fall in der AfD-Fraktion, auch andere Personen dort sind in (teils später verbotenen) Neonazi-Organisationen aktiv gewesen, nahmen an Naziaufmärschen teil… Weiterlesen

Bezugnehmend auf die heute von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek vorgestellten Pläne für Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende in Notlagen stellt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, fest: „Die Darlehenslösung ist und bleibt unzureichend. Darüber kann auch die zinsfreie Kreditaufnahme und Bereitstellung von Mitteln für einen Nothilfefonds… Weiterlesen

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, äußert sich zufrieden darüber, dass die Linksfraktion den Entwurf des Mantelgesetzes und der Ausgestaltung des Sondervermögens heute einstimmig angenommen hat. „Die geschlossene Zustimmung der Linksfraktion unterstreicht, dass wir uns der Verantwortung für die Bewältigung der Corona-Krise bewusst sind. Das Paket, das wir… Weiterlesen

„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird der 1. Mai nicht mit zentralen Demonstrationen der Gewerkschaften gefeiert. Ich rufe alle Arbeitnehmer*innen auf, sich an den dezentralen und digitalen Aktionen von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu beteiligen. Gerade jetzt müssen wir gemeinsam für Solidarität, gute Arbeit und Gerechtigkeit streiten“, sagt Lena Saniye… Weiterlesen

Anlässlich der heute erfolgten Durchsuchungen im Städtedreieck Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg, in Erfurt, Sondershausen, im Ilm-Kreis sowie in Halle/Saale erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist richtig und wichtig, dass die Kriminalpolizeiinspektion Saalfeld in den vergangenen Monaten konzentriert gegen die… Weiterlesen

Anlässlich der von der Bundesregierung beschlossenen Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes ist eine notwendige Maßnahme, die von Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE schon seit Wochen angemahnt wird. Doch bleibt die Umsetzung des… Weiterlesen

Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Cordula Eger, Sprecherin der Fraktion für Familie und Senioren, fordern vom Bund dringend ein zusätzliches und flexibles Corona-Elterngeld, um Eltern zu ermöglichen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren oder auszusetzen. Güngör und Eger weiter: Weiterlesen

Auf Anfrage der LINKE-Abgeordneten Katharina König-Preuss hat das Thüringer Innenministerium jetzt erklärt, dass es in Thüringen 16 Immobilien gäbe, die der rechten Szene zuzuordnen sind. Die Kapazitäten in den Immobilien reichten von 40 bis 400 Personen, hinzu komme die Freifläche in Themar. König-Preuss erklärt dazu: „Auch wenn die vom Innenministerium aufgezählten Immobilien, welche der rechten… Weiterlesen

Zum Temperaturmessen beim Betreten der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land erklärt Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Messen der Körpertemperatur als Hinweis für ein Infektionsgeschehen mit SARS-COV-2 ist eine überzogene und nicht zuverlässige Maßnahme, welche den langsam wieder anlaufenden Schulbetrieb behindern… Weiterlesen

Heute jährt sich der Tag des Massakers am Erfurter Gutenberg-Gymnasium zum 18. Mal. Der 26. April 2002 war einer der schockierendsten und schrecklichsten Tage in der Geschichte Thüringens: Ein 19-jähriger Attentäter hatte 16 Menschen - Schüler, Lehrer, eine Sekretärin, einen Polizisten - und dann sich selbst erschossen. „Auch an diesem 26. April gehören unsere Gedanken den Familien und Freunden… Weiterlesen

Angesichts der avisierten Anhebung der Rundfunkgebühren erklärt André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Damit kommen wir dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) zu sichern und fortzuentwickeln.“ Die Rundfunkgebühren sollen nach sieben Jahren ohne Gebührenerhöhung von bisher monatlich 17,50 Euro auf… Weiterlesen

Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, erklärt anlässlich widersprüchlicher Aussagen in der Öffentlichkeit: „Das Land Thüringen will, wie mehrfach angekündigt, die durch die Schließung der Kindergärten bei Kommunen und Trägern ausfallenden Elterngebühren in voller Höhe übernehmen. Dieser Punkt ist einer der Eckpfeiler des sogenannten Mantelgesetzes, das derzeit… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Mitteilung über die Fertigstellung der schriftlichen Begründung zum NSU-Urteil im Umfang von 3025 Seiten erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE und Obfrau in beiden Thüringer NSU-Untersuchungsausschüssen: „Vor knapp achteinhalb Jahren hat sich die rechtsterroristische Gruppierung ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ (NSU) selbst… Weiterlesen

Zur weiteren finanziellen Unterstützung der Gastronomie und Hotellerie seitens des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft erklärt Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das weitere angekündigte Corona-Sofortprogramm in Höhe von 45 Millionen Euro ist ein wichtiges Signal. Wir lassen die… Weiterlesen

„Das in Bad Tabarz eingeführte Modell des kommunalen Petitionsrechts sollte in Thüringen in allen Kommunen als Instrument der Bürgerbeteiligung Standard werden“, so Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Linksfraktion fordere schon lange den Ausbau der Thüringer Kommunen zu „Beteiligungskommunen“, um die Einwohner*innen stärker mit ihrem… Weiterlesen

Am 20. April 2000 schleuderten drei Neonazis einen Molotowcocktail auf die Erfurter Synagoge und versuchten, diese in Brand zu setzen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Der Anschlag in Erfurt geschah aus Hass gegenüber Jüdinnen und Juden, auch weil es damals wie heute, 20 Jahre später, einen stabilen Nährboden für… Weiterlesen

Durch die Corona-Pandemie sind viele Soloselbständige und Freischaffende - besonders im Kultur- und Kreativbereich - auf die Soforthilfen von Bund und Ländern angewiesen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, appellieren erneut an die… Weiterlesen

Corona darf Geflüchteten aus Syrien nicht Schutz in Thüringen verbauen „Wir unterstützen den Offenen Brief der ‚Thüringer Flüchtlingspaten Syrien‘, der auf eine wichtige humanitäre – von den Auswirkungen der Corona-Pandemie verursachte – Problemlage für Geflüchtete aus Syrien verweist. Zugleich gehen wir davon aus, dass das Thüringer Migrationsministerium mithelfen wird, eine für die Betroffenen… Weiterlesen

„Die Möglichkeit auch bei geschlossenen Schulen Hausaufgaben zu machen und mit den Lehrer*innen und Mitschüler*innen in Kontakt zu bleiben, darf keine Frage des Einkommens sein. Ich empfehle daher allen Bezieher*innen von Sozialleistungen, Anträge auf einen Mehrbedarf zum Kauf von Computer und Drucker beim Jobcenter zu stellen“, so Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und… Weiterlesen

Derzeit steht in der Öffentlichkeit zurecht die Eindämmung der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. „Die eingeleiteten Maßnahmen gegen eine weitere Corona-Ausbreitung wirken sich natürlich auch auf den Alltag von Kindern und Jugendlichen aus“, so die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Kati Engel. Die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen… Weiterlesen

Zum 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Landtagsfraktion und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen: „Auch 75 Jahre nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus und der Befreiung der Konzentrationslager, müssen wir die Erinnerung an den grauenvollen Massemord der Shoa wachhalten und dabei… Weiterlesen