Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

„Mehr Unternehmer:innen in Thüringen sind motiviert und risikobereit, was auch auf eine gesunde wirtschaftliche Lage im Freistaat trotz der Corona-Pandemie zurückzuführen ist“, freut sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Laut Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik stieg sowohl die Anzahl der Gewerbeanmeldungen auf 6,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr als auch die Betriebsgründungen mit größerer wirtschaftlicher Substanz um 4 Prozent. Weiterlesen

„Von 2013 bis 2020 ist der Export von Thüringen nach Russland um 26 Prozent zurückgegangen. Hier zeigen sich die negativen Auswirkungen der Sanktionspolitik. Je länger die Sanktionen andauern, desto schwieriger wird es für Thüringen den Negativtrend zu stoppen, da andere den russischen Markt bedienen. Hier muss die neue Bundesregierung dringend handeln, da die Auswirkungen der politisch wirkungslosen Sanktionen zu einem Großteil die mittelständische Wirtschaft in den ostdeutschen Bundesländern treffen“, so der LINKE Abgeordnete. Weiterlesen

Anlässlich der Ergebnisse der Bertelsmann-Studie erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Seit Langem ist bekannt, dass Erwerbstätige durch Minijobs und Niedriglöhnen ihre Existenz nicht ausreichend und langfristig absichern können. Dies betrifft vor allem Frauen mit familiären Verpflichtungen, Menschen mit Migrationshintergrund und Ostdeutsche. Auch Thüringen wird sein Image als Niedriglohnland nicht los, weshalb strukturelle Maßnahmen dringend geboten sind.“ Weiterlesen

Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen Verantwortungsträger:innen. Angesichts der aktuellen Inzidenzen in Thüringen sowie der unsicheren Perspektive sind die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung und zur Milderung der Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung absolut angemessen und unausweichlich. Weiterlesen

LINKE-Abgeordneter Knut Korschewsky, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, zum jährlichen Internationalen Antikorruptionstag (UN-Welttag gegen Korruption) am 9. Dezember: „Dieses am 9. Dezember 2003 verabschiedet UN-Abkommen, dessen Inhalte auch für Deutschland rechtsverbindlich sind, ist ein wichtiger Meilenstein im internationalen Kampf gegen Korruption. Wie das Ende September vom Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte ‚Bundeslagebild Korruption 2021‘ erneut belegt, ist Korruption leider auch in Deutschland – und damit auch in Thüringen - ein Problem“, so der LINKE Politiker. Weiterlesen

„Die DEHOGA nimmt mit ihrem aktuellen Angebot in Kauf, dass Beschäftige in ohnehin unsicheren Zeiten ohne Anschlusstarifvertrag und ohne krisenfeste Löhne dastehen. Denn ihr Angebot, den Lohn im Gastgewerbe um Kleckerbeträge im Cent-Bereich zu erhöhen, konnte die Gewerkschaft nur ablehnen. Das musste der DEHOGA bewusst sein. Die Verhandlungen müssen mit einem angemessenen Angebot seitens der Vertretung der Arbeitgeber im Gastgewerbe weiter gehen, um den Beschäftigten die nötige Sicherheit in Anbetracht des Auslaufens des aktuellen Tarifvertrags zu bieten. Gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne sind absolut notwendig für die Fachkräftesicherung und damit für die Zukunft der Branche. Die Beschäftigten verdienen einen armutsfesten Tariflohn von 13 Euro.“ Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Black Friday äußert sich Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag wie folgt: „Black Friday heißt: zu Hause online bequem Schnäppchen machen. Für Paketbot:innen und Kurierfahrer:innen bedeutet es: Noch mehr Stress, Belastung, Hetze. Laut Barmer sind Paketzusteller:innen im Durchschnitt mit über 40 Tagen pro Jahr fast doppelt so oft krank wie alle anderen Arbeitenden mit 22 Tagen. Weiterlesen

„Schausteller:innen- und Gastronomiebranche brauchen jetzt weitere umfassende finanzielle Hilfen, um Umsatzausfälle zu kompensieren. Es geht für viele um die nackte Existenz. Der angestaute Frust und Ärger durch die Absage von Weihnachtsmärkten und die Stornierungswelle in der Gastronomie durch die Betroffenen können wir nachvollziehen, weshalb die Politik weitere Hilfen schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen muss, um entstandene finanzielle Verluste auszugleichen“, sind sich Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik und Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag einig.  Weiterlesen

Einer der traditionsreichsten Milchverarbeitungsbetriebe, die Herzgut Landmolkerei in Rudolstadt, kämpft um ihre Existenz. Mit der Produktion von regionalen Milcherzeugnissen ist sie für ca. 100 Beschäftigte die Lebensgrundlage. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat sich in den vergangen Tagen aktiv in die laufenden Bemühungen für eine neue Zukunftsperspektive der letzten eigenständigen Molkereigenossenschaft Thüringens eingebracht und ein erstes Gespräch mit dem Landwirtschaftsministerium vermittelt. Weiterlesen

Im Rahmen der heutigen Demo zu Opel-Eisenach und des FairWandel-Aktionstags der IG-Metall macht Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, deutlich: „Die Entwicklungen des Opel-Werks in Eisenach bereitet uns große Sorgen und zeigen die Auswirkungen kurzfristigen Renditedenkens. Jahrelang wurden Dividenden erwirtschaftet und in der Konzernzentrale verteilt. Dieses Geld wird jetzt gebraucht für die Zukunftssicherung des Standortes. Eine Ausgliederung des Eisenacher Werks aus dem Opel-Konzern bedeutet Flucht aus der Mitbestimmung. Das werden wir nicht einfach so hinnehmen.“ Weiterlesen

„Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklungen bei Opel Eisenach und in der gesamten Automotive-Industrie in Thüringen und stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Eine Flucht aus der Mitbestimmung von Stellantis oder gar die Zerschlagung von Opel werden wir nicht hinnehmen“, betont Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen und fordert: „Wir erwarten, dass die Konzernführung umgehend mit dem Betriebsrat, den Gewerkschaften und den Vertreter:innen aus der Politik die Gespräche aufnimmt, um Transparenz zu gewährleisten und den anstehenden Herausforderungen im Transformationsprozess gerecht zu werden.“ Weiterlesen

Anlässlich des Boykottaufrufs eines Vorstandsmitglieds des AfD-Gebietsverbandes Saale-Orla gegen eine Bäckerei-Firma in Unterwellenborn (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) mit 200 Beschäftigten erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die AfD zum Boykott eines Bäckerei-Unternehmens aufruft, weil dieses ankündigte, vorschriftsgemäß die 3G Regeln umzusetzen, macht deutlich, dass von dieser rechtsradikalen Partei nicht nur Gefahren für die Gesundheit der Menschen, sondern offenbar auch für die finanzielle Existenz des Handwerks in Thüringen und seiner Beschäftigten ausgehen, wenn alleine das vorschriftsgemäße Handeln zu derartigen Aufrufen von Rechtsaußen führt“.  Weiterlesen

„Die Beschäftigten von Opel Eisenach können sich auf die Solidarität der LINKEn verlassen“, teilt Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag mit und erklärt: „Wir teilen den Ärger über die einsame Entscheidung des Mutterkonzerns Stellantis. Durch die fehlenden Halbleiter wird wieder einmal deutlich, wie sehr wir von globalen Lieferketten und damit von der kapitalistischen Logik des Marktes abhängig sind. Wir müssen jetzt den Einstieg in den Ausstieg verhindern und gemeinsam für eine langfristige Perspektive kämpfen!“ Weiterlesen

Anlässlich der angemeldeten Aktuellen Stunde zu „Tarifflucht in Thüringen bekämpfen und ‚Gute Arbeit‘ weiterhin stärken“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse der WSI-Studie zeigen, dass weiterhin dringend Handlungsbedarf bei der Stärkung der Tarifbindung in Thüringen besteht. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, müssen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und zunehmende soziale Ungleichheit endlich der Vergangenheit angehören.“ Weiterlesen

Wenn es um die sozial-ökologischen Transformation der Thüringer Wirtschaft geht, macht sich der Arbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft der LINKEN Landtagsfraktion stark für mehr Nachhaltigkeit und eine sozialere Wirtschaftsentwicklung beispielsweise in den letzten Haushaltverhandlungen zum Thüringer Transformationsfond für die Automotive-Industrie. „Konkret wollen wir die Demokratisierung der Wirtschaft durch alternative Unternehmensformen und mehr Beteiligung von Beschäftigten in den Betrieben umsetzen“, so Christian Schaft, Mitglied im Wirtschaftsarbeitskreis. Weiterlesen

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen

Bei der Firma Papacks in Arnstadt entsteht die Revolution der nachhaltigen Verpackungsmittelproduktion. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher und Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft und Forschung, haben sich heute das Werk angeschaut und sich von den innovativen Ideen überzeugen können. Aus Pflanzenfasern wie Hanf, Algen, Zuckerrüben oder bestimmten Süßgräsern sowie Abfällen aus der Papierherstellung entstehen hier 100% recyclebare und kompostierbare Verpackungen, mit denen sich der ökologische Fußabdruck in diesem Bereich auf Dauer dramatisch senken lässt. Weiterlesen

Anlässlich des internationalen Genossenschaftstages am 3. Juli 2021 unter dem Motto „Rebuild better together“ (Gemeinsam besser wiederaufbauen) verweist Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf „die Erfahrungen in der Corona-Pandemie, die zu einer neuen Qualität des Wirtschaftens und des Miteinanders führen müssen.“ Weiterlesen

„Es ist eine paradoxe Situation, dass Betriebe ihre Beschäftigten bei vollen Auftragsbüchern in Kurzarbeit schicken müssen, weil nicht genug Material zur Verfügung steht. Das bedroht die Existenz vieler Handwerksfirmen“, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die von Minister Tiefensee in Aussicht gestellten Exportbeschränkungen reichen als Antwort bei weitem nicht aus, um die Krise im Bau- und Ausbaugewerbe zu überwinden. Wichtig ist jetzt aktives Handeln der Politik, um den Handwerksbetrieben in diesen schwierigen Zeiten unter die Arme zu greifen“, ist der Abgeordnete überzeugt. Weiterlesen

„Bereits vor Corona hatten viele Innenstädte mit mangelnder Attraktivität zu kämpfen. Mit der Pandemie hat sich dieses Problem nochmals vergrößert“, konstatiert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mit der heutigen Gründung des Aktionsbündnisses „Innenstädte mit Zukunft“ sollen nun unter Beteiligung der Landesregierung Lösungen geschaffen werden. Der Abgeordnete fordert: „Innenstädte sollen Orte der Vielfalt sein, das Besondere und Charakteristische müssen wir erhalten und Strukturen fördern, die eine vitale und lebenswerte Umgebung schaffen.“ Weiterlesen

Knut Korschewsky, Abgeordneter der LINKE-Fraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, zum rot-rot-grünen Gesetzentwurf für mehr Transparenz in der Politik, der während der Landtagssitzung am Donnerstag in erster Lesung beraten wird: „Mit unserer Gesetzesinitiative möchten wir die Voraussetzungen für ein umfassendes Lobbyregister schaffen. So soll es künftig möglich sein, alle Kontakte in die Politik und ins Parlament und deren Inhalte zu erfassen. Die Registrierungspflicht ist sehr umfassend formuliert und mit einem Ordnungsgeld bei Verstößen versehen.“ Weiterlesen

Die aktuelle Entwicklung auf dem Holzmarkt war heute Thema im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages. Der Markt wird seit Monaten durch eine dynamisch wachsende Nachfrage geprägt, die bei einem kaum veränderten Angebot die Preise stark in die Höhe treibt. „Politik steht jetzt in der Verantwortung, diese Extremsituation zu regulieren, um den wirtschaftlichen Aufschwung nach der Pandemie nicht durch Marktverzerrungen zu gefährden“, ist Andreas Schubert, wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, überzeugt. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Ankündigung der AfD-Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einrichten zu wollen, hält die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag an der Forderung zu einer Enquete-Kommission auf Landesebene fest, wie bereits im Jahr 2019 angekündigt.  „Das Thema ist für die Menschen in den neuen Bundesländern viel zu wichtig, als dass es als Wahlkampfthema missbraucht werden darf. Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag über den Antrag der Linksfraktion zur Evaluierung des Mindestlohns. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßt den Antrag und fordert: „Der derzeitige Mindestlohn reicht nicht aus, um Beschäftigte vor Armut und Existenzängsten zu schützen. Die Anhebung auf 12 Euro ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings sollte unser Ziel weiterhin 13 Euro sein, damit Menschen auch im Alter gut und sicher leben können. Wir dürfen niemanden zurücklassen.“ Weiterlesen

Anlässlich der Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt zum Vergabegesetz, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag: „Mit uns wird es keine Rückschritte beim Thüringer Vergabegesetz geben. Mit der Einführung des Gesetzes 2019 haben wir unter anderem dafür gesorgt, dass für Aufträge des Landes ein vergabespezifischer Mindestlohn gezahlt wird und auch ökologische Kriterien zu berücksichtigen sind. Dies bedeutet langfristig eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Thüringen, woran wir weiter festhalten.“ Weiterlesen

“Gemeinsam mit den Beschäftigten wollen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Kundgebung in Erfurt für den Erhalt des Standortes. „Unternehmerische Verantwortung und ein Bekenntnis zur Region sehen anders aus! Hier zeigt sich, dass einzig und allein Profitgier im Vordergrund steht. Wir als Linksfraktion im Landtag fordern, dass auch Beschäftigte bei wichtigen Unternehmensentscheidungen mitbestimmen müssen“, so die Abgeordnete. Weiterlesen

Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes sank der Warenwert des Exports aus Thüringen nach vorläufigen Angaben um 5,7 Prozent auf 14,6 Milliarden Euro. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, fordert: „Um dem Thüringer Außenhandel zu helfen, ist es nicht nur wichtig, die Folgen der Corona-Pandemie und des Austritts von Großbritannien aus der EU abzumildern, sondern auch die Sanktionen gegen Russland zu beenden. Insbesondere die ostdeutsche Wirtschaft hat dadurch bis heute einen massiven Nachteil, der sich mit der Dauer dieser überflüssigen Sanktionen immer schwieriger aufholen lässt, da andere Länder den russischen Markt besetzen.“ Weiterlesen

Einer Studie für die DAK-Gesundheit zufolge ist die psychische Belastung gerade für Frauen im Vergleich zum Vorjahr eklatant angestiegen. Noch nie hatten Frauen so viele berufliche Ausfalltage wie im Jahr 2020. Auch im Verhältnis zu Männern zeichnet sich ein eindeutiges Bild ab. So haben Frauen doppelt so viele Fehltage wie Männer aufgrund psychischer Erkrankungen zu verzeichnen. „Die Zahlen der Studien zeigen deutlich, was eigentlich schon lange bekannt ist, Frauen sind von der Pandemie deutlich stärker betroffen als Männer“, erklärt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör. Weiterlesen

Im Zuge der aktuellen Lobby-Skandale fordert der LINKE-Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky, auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, „die derzeit geltenden Thüringer Transparenzregelungen zur Beteiligtendokumentation in Gesetzgebungsverfahren zu einem umfassenden Lobbykontroll- und Eindämmungs-Gesetz weiterzuentwickeln. „Thüringen braucht ein umfassendes, aussagekräftiges und öffentlich zugängliches Lobbyregister. So können Menschen nachvollziehen, welche konkreten Kontakte - vor allem geschäftlicher und finanzieller Natur - Abgeordnete und Regierungsvertreter z. B. zur Wirtschaft haben.“ Weiterlesen

„Trotz langwierigen Verhandlungen sind wir froh, dass eine Einigung zum Antrag „Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie“ gelungen ist und wir nun die sozial-ökologische Transformation der Automotive-Industrie weiter vorantreiben können“, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen. Dafür wurden im Haushaltplan für das laufende Jahr mehrere Millionen Euro im Rahmen des Thüringer Transformationsfond eingestellt, die mit der Einrichtung einer Transformationswerkstatt alle Beteiligten an einen Tisch holen wollen. „Was wir jetzt brauchen ist vor allem das Know-how der Facharbeiter*innen. Innovationen müssen weiter gestärkt und die Fort- und Weiterbildung von Beschäftigten ermöglicht werden“, analysiert Schubert mit Blick in die Zukunft. Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen