Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

„Leider sind auch in diesem Jahr besonders die treuen Anhänger der Bahn von der Preisspirale betroffen: Vielfahrer und Fernpendler. Aber auch die Kurzentschlossenen trifft es, für ihre Fahrten steigt der Festpreis im Schnitt um 1,9 Prozent“, so Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin der Linksfraktion für Verkehrspolitik. „Schön und gut, dass sich für viele die Reisezeiten durch die Neubaustrecke München-Berlin enorm verkürzen sollen, aber auf zahlreichen Strecken gibt es baustellen-, witterungs- oder einfach technisch bedingte Verspätungen und Umwege“, sagt die Abgeordnete und verweist besonders auf die Anlieger an der Saalebahn, „Deshalb wäre es ein Zeichen von Kulanz gewesen, hier die Reisenden ohne Preissteigerung durch das nächste Jahr zu bringen. Und auch vom Bund wäre es ein gutes Signal gewesen, die klimafreundlichste Form des Reisens durch Preisneutralität oder sogar mehr Rabatte, d.h. aber auch eine bessere Finanzierung der Bahn, zu unterstützen. Beim Erwerb von Elektroautos gibt es Preisnachlässe durch Bund und Autoindustrie, warum nicht auch beim Erwerb von Bahncards.“ Weiterlesen

„Die Wiederherstellung der durchgängigen Befahrung der so genannten Pfefferminzbahn von Sömmerda bis Großheringen soll beschleunigt durch die Landesregierung bei der Erarbeitung des Nahverkehrsplanes 2018-2022 geprüft werden. Darauf haben sich heute die Abgeordneten des Infrastrukturausschusses auf Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verständigt“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion. Weiterlesen

„Die endgültige Vereinbarung mit dem Bund zur Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) von Weimar bis Gößnitz ist neben der Inbetriebnahme der ICE-Strecke ein wichtiger Baustein für die Bahnentwicklung in Thüringen“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Auch wenn die Bundesregierung die Mittel des Mobilitätsfonds für viele Kommunen zur Verbesserung des Nahverkehrs, der Verkehrsleitsysteme und Ladestruktur für E-Fahrzeuge auf eine Milliarde Euro verdoppelt hat, sie reichen längst nicht aus, um eine entscheidende Wende zu erreichen“, sagt die Verkehrspolitikerin der Fraktion DIE LINKE Dr. Gudrun Lukin. Weiterlesen

Die Linksfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des Thüringer Petitionsausschusses zur Anhörung der Petition zum Erhalt und Weiterbetrieb der Pfefferminzbahn „Die Petition haben ca. 5000 Menschen unterstützt und digital wie auch analog unterschrieben – für uns ein deutliches Zeichen aus der Region. Eingereicht wurde die Petition zum Erhalt und zur Weiterführung der Pfefferminzbahn von den Gebrüdern Würfel im Namen der Thüringer Bahninitiative“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Linksfraktion im Landtag. Weiterlesen

„Wenn sich die Diskussionen beim Dieselgipfel von Bund, Ländern und Autoindustrie nur auf den Abgas- und möglichen Kartellbetrug sowie Varianten einer bessern Kontrolle der Autoindustrie beziehen, dann wird es kaum echte Lösungen geben“, sagt Dr. Gudrun Lukin, Verkehrspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und fordert ein radikales Umdenken bei Verkehr und Mobilität. Weiterlesen

Was sich derzeit die Deutsche Bahn (DB) mit der Saalebahn leistet, bezeichnet Dr. Gudrun Lukin, Jenaer Abgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, als „schon ziemlich dreist“. „Zugausfälle auf der ganzen Linie. Kein Ersatzfahrplan, kein Schienenersatzverkehr, weitestgehend nur der Hinweis auf den Fahrplan des Mitbewerbers Abellio, um von Jena nach Norden bzw. nach Saalfeld zu kommen. So weist es der Fahrplan am Paradiesbahnhof aus.“ Weiterlesen

„Dass es im Saale-Thüringen-Südharz-Netz in den letzten Tagen zu 75 ausgefallenen Fahrten gekommen ist, schadet dem Ansehen des öffentlichen Nahverkehrs“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag. Weiterlesen

„Die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) von Weimar bis Gößnitz im sogenannten vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes ist ein großer Fortschritt für den Verkehr in Thüringen“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag. Weiterlesen

„Sowohl für die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Schiene in Richtung Gera als auch für die schnellere Bahnanbindung von Jena nach Leipzig stehen die Signale derzeit auf Grün. Damit nimmt die Landesregierung wesentliche Vorhaben sowohl aus dem Bundesverkehrswegeplan als auch einen Nachteilsausgleich für den zukünftigen Verlust der ICE-Anbindung Jenas in Angriff“, erklärt die Verkehrspolitikerin der Linksfraktion Dr. Gudrun Lukin. Weiterlesen

Eisenbahnunternehmen müssen Trassenpreise für die Nutzung der Schienenwege entrichten. Umgeschlagen werden sie auch auf die Fahrscheinpreise, die jeder Reisende zahlt. Deshalb stand seit langem die Forderung im Raum, auch Nutzungsgebühren für gut ausgebaute Autobahnen und Bundesstraßen, wie in vielen europäischen Ländern üblich, zu verlangen. Weiterlesen

Seit Jahren bemüht sich Thüringen, einen landesweiten Verkehrsverbund auf den Weg zu bringen. Erst kürzlich wurde dazu eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, an der sich allerdings sechs Landkreise des Freistaates nicht beteiligten. „Wenn jetzt der Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) mit Beginn des Schuljahres 2017/18 einen Baustein für zusätzliche Mobilität von Schülern und Auszubildenden anbietet, werden die Nordkreise und Greiz sich natürlich fragen lassen müssen, warum sie erst gar nicht auf das Angebot des VMT zur Diskussion von Beitrittsmöglichkeiten reagiert haben“, gibt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu bedenken. Weiterlesen

Trotz des positiven Rückgangs der Verkehrstoten und Verletzten auf Thüringer Straßen gibt es noch viel zu tun. Nach wie vor ist überhöhte und nicht angepasste Geschwindigkeit die Hauptunfallursache Nr.1, besonders auch bei jungen Fahrern. Die um rund 90.000 im Vergleich zum Vorjahr angewachsenen Geschwindigkeitsverstösse, die durch die Polizei registriert werden mussten, sprechen eine deutliche Sprache. „Deshalb ist auch dringend notwendig, sowohl die Kontrolltätigkeit der Polizei zu verstärken, aber auch die Ausbildung der jungen Fahrer ab 18 mehrstufig zu gestalten und die Diskussion zu einem Tempolimit auf Autobahnen und Landstraßen wieder aufzunehmen, vor allem an Gefahrenstellen“, unterstreicht Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion, angesichts der heutigen Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2016. Weiterlesen

Ralf Kalich, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag aus dem Saale-Orla-Kreis, setzt sich gemeinsam mit lokalen Akteuren für die Reaktivierung der Höllentalbahn ein. Dies wäre für einen effizienten und ökologischen Transport von Material für die Wirtschaft immens wichtig, betont der Abgeordnete mit Blick auf Zu- und Auslieferungen für die Zellstoff – und Papierfabrik Rosenthal GmbH (ZPR) in Blankenstein und Klausner Holz, einem der größten Sägewerke Europas in Friesau bei Bad Lobenstein. Weiterlesen

Seit nunmehr sieben Jahren beginnt am Aschermittwoch die Aktion "Autofasten". Der Verein Bus & Bahn Thüringen, die Evangelische Kirche Mittelthüringen, zahlreiche Verkehrsunternehmen und eine Vielzahl interessierter Bürgerinnen und Bürger unterstützen den Aufruf, zumindest bis zum 15. April nach Möglichkeit auf das Auto zu verzichten. „Auch wenn man oft auf das Auto angewiesen ist, kann man kurze Wegstrecken auch zu Fuß oder mit Öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Radfahren ist ebenfalls eine gute Alternative. Deshalb beteilige ich mich seit Jahren an dieser Initiative“, sagt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion. Weiterlesen

Unter dem Motto „Freie Fahrt für Freiwillige“ haben Freiwilligendienstleistende der Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Thüringen e. V. (LKJ) eine Online-Petition zum Mitzeichnen gestartet. Ziel ist es, ein Semesterticket für Freiwilligendienstleistende im Raum Thüringen zu etablieren, so wie es für Studierende in Thüringen bereits existiert. „Wir begrüßen die Initiative dieser engagierten jungen Leute“, sagt die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Kati Engel. „Genau das zeigt uns doch, dass junge Menschen eben nicht politikverdrossen sind, sondern mitreden und sich einbringen wollen. Wir müssen ihnen nur diese Möglichkeiten auch einräumen.“  Weiterlesen

Bund und Länder haben sich auf die Bildung einer Bundesfernstraßengesellschaft geeinigt. Die Forderung der meisten Länder lautet, dass es zu keiner Privatisierung des Autobahn- und Straßennetzes kommt, ebenso wenig zu einer privaten Bundesfernstraßengesellschaft. „Wir sind klar gegen eine Privatisierungsabsicht“, unterstreicht Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik. Die Linksfraktion greift das brisante Thema zu ihrer Aktuellen Stunde am Freitag im Landtag auf. Weiterlesen

Mit einem Marktfest in Mihla wurde die erste landesbedeutsame Buslinie zwischen Eisenach und Mühlhausen eingeweiht. „Damit wurde das Umsteigen zwischen Bahn- und Buslinien verkürzt, Städte und Gemeinden verschiedener Landkreise vernetzt sowie eine bessere Erreichbarkeit der ländlich geprägten Region zwischen den beiden bekannten Städten ermöglicht“, begrüßt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Weiterlesen

Die Bundesregierung plant die Schaffung einer unter staatlicher Regelung stehenden privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft für Sanierung und Neubau der Autobahnen. „Das eröffnet die Möglichkeit, dass private Kapitalgeber einbezogen werden können und mit ihren Renditeforderungen aus öffentlichen Mitteln bedient werden“, warnt Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Weiterlesen

„Rot-Rot-Grün hält Wort und schafft mit einer Gesetzesinitiative Rechtssicherheit bei der Verwendung von Kurbeiträgen zur Finanzierung kostenloser ÖPNV-Angebote“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Weiterlesen

Zu den zu erwartenden höheren Preisen bei der Bahn erklärt Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Warum die geplanten Preissteigerungen der Bahn ausgerechnet Vielfahrer, also Stammkunden, treffen und weit über der Inflationsrate liegen, wird wohl das Geheimnis des Unternehmens bleiben. Gerade in Zeiten von monatelangen baubedingten Streckensperrungen z.B. der Strecke zwischen Weimar und Jena, bei der Saalebahn und den Ausbaumaßnahmen am Knoten Halle z.B. sollte sich die Bahn mehr als bisher um Kundenbindung bemühen. Verlorenes Vertrauen lässt sich nur durch Pünktlichkeit, Service und Zuverlässigkeit zurückgewinnen. Oder durch neue Zugverbindungen und Angebote. Barrierefreie Bahnhöfe mit Sanitäranlagen gehören ebenso zu einem serviceorientierten Dienstleistungsunternehmen wie eine übersichtliche Tarifstruktur. Preissteigerungen ohne konkrete Verbesserungen und Innovationen sind in Kombination mit langwierigen Baumaßnahmen und Umstrukturierungen nur kontraproduktiv. Weiterlesen

Zur Situation des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen und insbesondere in Südthüringen erklären Dr. Gudrun Lukin, Fraktion DIE LINKE, Uwe Höhn, SPD-Fraktion und Roberto Kobelt, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die jetzigen Einschnitte im Schienenpersonennahverkehr, etwa in Südthüringen, seien die ersten Vorzeichen für drohende Einschnitte. Die Kürzung der Regionalisierungsmittel durch die Bundesregierung stelle die rot-rot-grüne Regierungskoalition insbesondere ab 2022 vor große Herausforderungen. Rot-Rot-Grün habe sich im Koalitionsvertrag klar und deutlich für eine Verbesserung im Schienenverkehr eingesetzt. Dies zeige sich im Großen etwa durch den Einsatz der Koalition für die Priorität der Mitte-Deutschland-Verbindung im Bundesverkehrswegeplan 2030, dürfe aber durch ein Ausdünnen der Taktung, wie sie jetzt in Südthüringen vorgesehen ist, nicht konterkariert werden, so die Abgeordneten. Weiterlesen

„Die Kritik der Präsidentin des Umweltbundesamtes, dass die Klimaschutzziele der Regierung bei der Verkehrsplanung eine deutlich größere Rolle spielen müssten, ist durchaus berechtigt. Der Bundesverkehrswegeplan ist kein Schritt zu einer Verkehrswende, auch aus Thüringer Sicht nicht“, unterstreicht Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Dank der Anstrengungen der ostdeutschen Länder und der Verkehrsverbände hat der Bund 200 Millionen Euro bei den Regionalisierungsmitteln nachgebessert. Dadurch wurde die auch in Thüringen drohende Einschränkung von Verkehrsleistungen vorerst abgewendet, auch wenn die genaue Aufteilung auf die ostdeutschen Länder noch offen ist“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin. Weiterlesen

Bezug nehmend auf aktuelle Meldungen, wonach die ICE-Strecke durch den Thüringer Wald für den Güterverkehr zu steil sei, sagt die Verkehrspolitikerin der Linksfraktion, Dr. Gudrun Lukin: „Die geringe Eignung der Neubaustrecke Erfurt-Nürnberg für den Güterverkehr war absehbar, wurde aber von den Verantwortungsträgern bei Bahn und Bund stets dementiert.“ Weiterlesen

„Wenn heute das Bundeskabinett die millionenschwere Förderung des Kaufs von teuren Elektroautos beschließt, dann wird damit der Autoindustrie ein weiteres Geschenk übergeben, und es wird ein Fehlanreiz gesetzt“, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin. Weiterlesen

„Die Bundesregierung setzt mit dieser Kaufprämie für Elektroautos Fehlanreize und führt die Subventionierung der Autoindustrie und des Individualverkehrs fort. Es wäre wesentlich besser gewesen, die dafür vorgesehenen Mittel für die Elektrifizierung der Bahnstrecken oder für den barrierefreien Ausbau der Infrastruktur für Bus und Bahn einzusetzen“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin der Linksfraktion für Verkehr und Infrastruktur. Weiterlesen

Mit Verweis auf die heutige Landtagsdebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Berücksichtigung Thüringens im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2016 – Prioritäten setzen, Lücken schließen und Verkehrsverlagerung Vorrang geben“, hebt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin, den Aufruf an die Thüringerinnen und Thüringer hervor, das Angebot des Bundes zur Bürgerbeteiligung intensiv zu nutzen: „Noch bis zum 2. Mai können sich die Menschen im Internet unter der Homepage www.bvwp2030.de oder im Landesamt für Bau und Verkehr, wo der Entwurf einsehbar ist, einbringen.“ Weiterlesen

Steffen Harzer, Südthüringer Abgeordneter der LINKEN im Thüringer Landtag mit Wahlkreisbüro in Meiningen, hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nach Wasungen eingeladen. Hintergrund sind die aus Thüringer Sicht vorhandenen Schwachstellen im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik für Thüringen 2015 sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: „Trotz des erfreulichen Rückgangs von Unfällen junger Fahrer ist die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschaden insgesamt gestiegen. Gerade Fahrzeugführer ab 65 Jahren sind bei wachsender Verkehrsdichte durch Fehler bei Vorfahrt und Abbiegen zunehmend Unfallverursacher und zugleich Betroffene bei Unfällen.“ Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen