Mit Blick auf die heute vorgestellte Aktion „Autofasten“ vom 2. März bis 16. April, die mit großem Engagement von Bus & Bahn Thüringen e.V., der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, dem Bistum Erfurt, dem Verkehrsbund Mittelthüringen und rund 70 weiteren Partnern vorbereitet wird, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Katja Maurer und Dr. Gudrun Lukin: „Aktionen wie diese sind ein wichtiger Anlass, um erneut auf die durch den Autoverkehr verursachte Umweltbelastung hinzuweisen und die Folgen von Schadstoffemissionen in den Blickpunkt der gesellschaftlichen Debatte zu rücken.“ Weiterlesen

Die gestern in der RMK verkündete Einleitung der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms stärkt den ländlichen Raum und trägt der vielfältigen Thüringer Kulturlandschaft Rechnung. Unter Berücksichtigung des von der Landesregierung beschlossenen kommunalen Leitbildes ‚Zukunftsfähiges Thüringen‘ und des vom Landtag verabschiedeten Eckpunktepapiers für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen wird nun mit dem Einstieg in die Teilfortschreibung der nächste Baustein gesetzt, um den Gemeinden eine Neugliederung nach einheitlichen Kriterien zu ermöglichen“, macht Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung, deutlich. Weiterlesen

Nach einer Rolle rückwärts bei den E-Fuels nun auch noch der Bruch von Zusagen zum Ausbau der Schieneninfrastruktur. Aufgrund der prognostizierten Verdopplung der kalkulierten Baukosten steht die vom Bund zugesicherte Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung erneut in Frage. Laut Gutachten hat sich mit der Steigerung der Baukosten das Kosten-Nutzen-Verhältnis von 1,1 auf 0,7 gesenkt. Nach den geltenden Kriterien ist für die Finanzierung ein Faktor von mindestens 1 gefordert. „Ein Rückzug bei der Elektrifizierung bedeutet nicht nur das faktische Aus für alle Pläne für zukünftigen Fern- und Güterverkehr zwischen Westsachsen, Thüringen und dem Rhein/Main- sowie Ruhrgebiet, sondern auch einen Rückschlag für das Vorhaben, einen S-Bahn ähnlichen Takt auf dieser Strecke zu etablieren“, so die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Dr. Gudrun Lukin. Weiterlesen

Bei einem Ortstermin am 22. November in Greiz kamen Mitglieder des Petitionsausschusses mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages Greiz, der Landrätin und weiteren Vertreter:innen der Kreisverwaltung ins Gespräch. Ebenfalls anwesend war die Vertreterin der Petition, welche die Einführung des landesweiten Azubi-Tickets auch im Landkreis Greiz fordert. Greiz ist der einzige Landkreis, der das vergünstigte Azubi-Ticket nicht anbietet, obwohl der Freistaat Thüringen derzeit 142,54 € von den 192,54 € für die Verkehrsunternehmen übernimmt. Die Azubis und jetzt auch die Freiwilligendienstleistenden müssen lediglich 50 € zahlen, um mit Bus und Bahn in Thüringen unterwegs zu sein. Außerdem erhalten die Landkreise, die das Azubiticket anerkennen, noch eine Pauschale von 10 € je Berufsschüler*in mit Wohnort im jeweiligen Landkreis. Weiterlesen

„Nach einem Jahr Blockade wegen eines Formfehlers tritt nun nach Abstimmung im Bundesrat voraussichtlich zum 10. November ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft“, informiert Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Zielstellung ist ein besserer Schutz von Fußgängern und Radfahrern und eine stärkere Ahnung von rechtswidrigem Parken auf Schienen, Gehwegen, in zweiter Reihe, an unübersichtlichen Kreuzungen, aber auch auf Schwerbehindertenparkplätzen und Feuerwehreinfahrten. Weiterlesen

Die vollständige Elektrifizierung und der durchgängige zweigleisige Ausbau der MDV sind ein entscheidender Beitrag für die Verkehrswende, einen leistungsstarken ÖPNV und den Klimaschutz in Thüringen. Die MDV ist wesentlicher Bestandteil eines wirtschaftlich effektiven, klimapolitisch sinnvollen und ausbaufähigen Verkehrsnetzes in Mitteldeutschland. Weiterlesen

Am 2. Juni verabschiedete das Bundeskabinett das Verkehrssicherheitsprogramm des Bundes von 2021 bis 2030. Zielstellung der gemeinsamen Arbeit von Bund, Ländern und Kommunen ist die „Vision Zero“, aktuell die Senkung der Unfalltoten bis 2030 um 40%, die Erhöhung der Sicherheit vor allem der schwächeren Verkehrsteilnehmer und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Unfallerhebung. „Zu begrüßen ist das Vorhaben, eine Fußgängerstrategie zur Erhöhung der Sicherheit der Zufußgehenden auf den Weg zu bringen und alle 2 Jahre eine Nationale Verkehrssicherheitskonferenz durchzuführen. Ein Manko sind fehlende Anstrengungen zur Durchführung einer grundlegenden Bußgeldreform, ebenso sind eine Reihe von Vorhaben nicht konkret untersetzt“, so Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die heutige Nationale Verkehrssicherheitskonferenz hat nicht nur den Pakt für Verkehrssicherheit geschlossen, sondern auch wichtige Impulse für die Zielsetzung „Vision Zero“ gesetzt. Handlungsfelder und Verantwortung der Länder und Kommunen bei der Prävention, Verkehrserziehung, Unfallvermeidung und beim Ausbau der Infrastruktur wurden diskutiert. Dazu gehörten u.a. der verstärkte Ausbau der Radwege, die Vermeidung von Unfällen auf Landstraßen als Schwerpunkt, die Forderung nach einer Fußgängerstrategie sowie die Mobilitätsbildung und Radfahrausbildung. „Eine Bund-Länder-Gruppe erarbeitete Eckpunkte für die weitere strategische Ausrichtung der Verkehrssicherheitsarbeit. Denn eins steht fest, mit einem ‚Weiter so‘ werden nicht die notwendigen Verbesserungen erreicht“, betont Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Für 2020 meldet das Statistische Bundesamt 2,3 Mio. Unfälle im Bundesgebiet. Das sind 15,8 Prozent weniger als 2019. Dazu sank die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zum Vorjahr um 10,6 Prozent. Auch die Zahl der verletzten Personen ging um 14,7 Prozent zurück. „Die Zahlen sind aber mit Vorsicht zu betrachten. Einerseits war vor allem im Frühjahr die Mobilität der BürgerInnen durch die Corona-Regelungen stark eingeschränkt. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Unfallhäufigkeit. Andererseits ist die Zahl der Toten mit 2.724 Opfern immer noch erschreckend hoch“, so Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Mit der Schließung von Eaton in Nordhausen verliert Thüringen einen weiteren Standort der Automobilzulieferer-Industrie mit 250 Industriearbeitsplätzen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag und Mitglied des Stadtrates in Nordhausen, erklärt: „Trotz aller Bemühungen der IG Metall ist der auch von unserer Fraktion unterstützte Arbeitskampf zum Erhalt des Standortes an puren Profit-Entscheidungen in einer fernen Unternehmenszentrale gescheitert. Das Fördermittel-Hopping und die Gewinnmaximierung um jeden Preis – wie jetzt bei der Produktionsverlagerung von Eaton ins Ausland – sind für mich absolut inakzeptabel. Unternehmerische Verantwortung für die Belegschaft und die Standortregion, in der man jahrelang Gewinne erzielte, sieht aus meiner Sicht wirklich anders aus!“ Weiterlesen

„Wir werden im kommenden Haushalt für das Jahr 2021 den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr zusätzlich unterstützen sowie mehr Geld für die Beseitigung von Waldschäden zur Verfügung stellen“, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Ralph Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Dr. Marit Wagler. Weiterlesen

Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die vorgeben bis zum Jahr 2050 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu reduzieren, ist der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Thüringen unumgänglich. Weiterlesen

„Wir begrüßen die Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, durch die Land und Bund die Kosten von Baumaßnahmen an Bahnübergängen übernehmen. Es ist zu erwarten, dass in die Diskussion zur Reaktivierung von Bahnstrecken wieder Bewegung kommt, da Kommunen von den Kosten für notwendige Baumaßnahmen und auch deren Folgekosten nun befreit sind“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Linksfraktion im Landtag. Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik, fügt hinzu: „Die Stilllegung von Strecken im ländlichen Raum zieht Einschränkungen für die Einwohner*innen der betroffenen Gebiete nach sich. Auch die Möglichkeiten für den Tourismus mit und ohne Fahrrad werden dadurch verringert.“ Die nun erfolgte Gesetzesänderung bietet die Möglichkeit, die Reaktivierung dieser Strecken zu überdenken. Zudem liegt ein Bundesratsbeschluss vor, diese schieneninfrastrukturellen Bauvorhaben zu beschleunigen. „Uns ist es wichtig, dass bestehende Infrastruktur erhalten bleibt. Durch den Bund und die Länder müssen die notwenigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um keinen Rückbau oder längere Sperrungen von bestehenden Bahnübergängen zu befördern“, unterstreicht Lukin. Weiterlesen

„Der 3. Gutachterentwurf zum Deutschland-Takt lässt aus Thüringer Sicht viele Wünsche offen“, so Gudrun Lukin Sprecherin für Verkehr und Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Besonders Ostthüringen ist denkbar schlecht weggekommen. „Nicht nur die Einkürzung der IC-Verbindung nach Dresden und ins Ruhrgebiet, auch die Kappung der zugesagten Linie Rostock-Berlin-Nürnberg in Leipzig sind eine Zumutung.“ Weiterlesen

Zur Debatte um strengere Regeln bei der Ahndung von Verkehrsverstößen erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag: „Es ist richtig, starke Akzente in Richtung Verkehrssicherheit und Schutz der Verkehrsteilnehmer zu setzen. Wenn jetzt der Eindruck entsteht, dass erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen lediglich als Kavaliersdelikt betrachtet werden, ist das allerdings mehr als bedauerlich“, sagt die Abgeordnete mit Blick auf Äußerungen aus der CDU. Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Folgen der Corona-Pandemie und der Unterstützung der Thüringer Wirtschaft hinsichtlich eines sozial-ökologischen Neustarts, diskutierten die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Dr. Madeleine Holzschuh von der FSU Jena, Rico Chmelik von automotive thüringen, Michael Ebenau und Jakob Habermann von der IG-Metall. Weiterlesen

Trotz deutschland- und thüringenweiten Rückgangs der Todesopfer im Straßenverkehr sind die Zahlen immer noch viel zu hoch. So starben 2019 in der BRD 3059 Menschen bei einem Verkehrsunfall, in Thüringen 92. Leider sind im Freistaat sowohl die Unfälle mit Beteiligung junger Fahrer als auch der Senioren über 65 Jahre angestiegen. Die Ursachen sind verschieden, bei jungen Fahrern bis 25 war unangepasste Geschwindigkeit nach wie vor die Hauptursache, bei den Senioren vor allem Fahrfehler. Deshalb sollte gerade bei diesen Gruppen die Frage der Verbesserung der Fahrtüchtigkeit noch stärker in den Mittelpunkt rücken. Weiterlesen

​​​​​​​3059 Menschen starben laut vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes 2019  im Straßenverkehr in Deutschland. „Im Vergleich zum Vorjahr ist das zwar ein Rückgang um 6,6 Prozent und die geringste Zahl an Toten seit 60 Jahren, aber nach wie vor eine ungeheuerlich große Zahl an Opfern. Dazu kommen steigende Unfallzahlen“, sagt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am heutigen Freitag wird im Bundesrat über eine Reihe von Veränderungen zur StVO abgestimmt. Ein Punkt betrifft dabei die Einführung eines Tempolimits von 130 km/h auf bundesdeutschen Autobahnen. Laut aktuellen Umfragen begrüßen dies inzwischen rund 59 Prozent der Bevölkerung. Die Zahl der Befürworter ist in letzter Zeit gestiegen, besonders bei Frauen und älteren Verkehrsteilnehmern. Weiterlesen

Der Petitionsausschuss im Thüringer Landtag hat die Veröffentlichung einer Petition für die Einführung des vergünstigten Azubi-Tickets auch im Landkreis Greiz beschlossen. Ab heute, 20. Januar, kann die Petition für einen Zeitraum von sechs Wochen auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages mitgezeichnet werden. Kommen mindestens 1.500 Unterschriften zusammen, kann eine öffentliche Anhörung im Landtag stattfinden. Weiterlesen

Unterstützung für die Initiative des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene zur Reaktivierung von ehemaligen Schienenwegen signalisiert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin. Weiterlesen

„Bundesweit stiegen im vergangenen Jahr die Zahl der Unfälle und der Unfallopfer. Anstatt hier im Sinne der ‚Vision Zero‘ tätig zu werden, erhöhen sich in beängstigendem Maße Vorschläge des Bundesverkehrsministers, die neue Gefährdungen schaffen“, sagt Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Diana Skibbe, LINKE-Abgeordnete im Thüringer Landtag und im Landkreis Greiz zu Hause, fordert die Landrätin ihres Landkreises, Martina Schweinsburg (CDU), auf, nun endlich auf die Jugendlichen des Landkreises zuzugehen und ihnen die Teilnahme am Thüringer Azubi-Ticket zu ermöglichen. "Mit der Annahme des Haushalts 2020 ist klar, dass das in ganz Thüringen erfolgreiche Azubi-Ticket auch in den kommenden Jahren im Freistaat weitergeführt werden wird. Die Mittel dafür wurden in den Haushalt eingestellt. Das Azubi-Ticket ist also gesichert", betont Skibbe. Weiterlesen

Nach längeren Verhandlungen - neben der Deutschen Bahn waren mehrere kleinere Bahnunternehmen sowie die Landkreise und die in Thüringen sehr zahlreichen lokalen Nahverkehrsbetriebe einzubeziehen - startete mit dem Ausbildungsjahr am 1.Oktober 2018 in Thüringen das neue Azubi-Ticket, auf das mehr als 49.400 Berufsschülerinnen und Berufsschüler Anspruch haben. Die Linksfraktion hat eine Aktuelle Stunde für die morgige Landtagssitzung zu bisherigen Ergebnissen des Azubi-Tickets beantragt. Weiterlesen

Mit dem von Rot-Rot-Grün eingeführten Azubi-Ticket können Auszubildende kostengünstig quer durch Thüringen fahren – egal, ob zum Ausbildungsbetrieb, zur Berufsschule oder in der Freizeit. Während alle Landkreise und kreisfeien Städte die Initiative der LINKE-Verkehrsministerin Birgit Keller für das Azubi-Ticket angenommen haben, verweigert sich der Landkreis Greiz, das Ticket anzubieten. „Die CDU-Landrätin Schweinsburg erweist Auszubildenden mit ihrer Ablehnung einen Bärendienst. Um mobil zu sein, müssen sie weiter tief in die Tasche greifen. Wir unterstützen das nun auf den Weg gebrachte Bürgerbegehren gegen diese parteipolitisch motivierte und unsoziale Verweigerungshaltung“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und LINKE-Parteichefin in Thüringen. Weiterlesen

Die verkehrspolitischen Sprecher Dr. Gudrun Lukin, Roberto Kobelt und Frank Warnecke von RRG luden am 9.4.2019 Vertreter von Fahrgastbeiräten und Verkehrsunternehmen zum Erfahrungsaustausch ein. Der Staatssekretär Dr. Sühl und weitere Vertreter des Infrastrukturministeriums sowie der Nahverkehrsgesellschaft beantworteten zahlreiche Fragen. Neben einer ersten Auswertung der rund 670 Stellungnahmen zum Fahrplan 2020 waren die Weiterentwicklung des Verkehrsverbundes in Thüringen sowie die Chancen der Digitalisierung Gesprächsgegenstand. Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik Thüringens sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin: „In diesem Jahr hat Thüringen weniger Verkehrstote als 2017 zu beklagen, aber 100 getötete Unfallopfer sind trotzdem erschreckend. Abgenommen hat auch die Zahl der Verkehrsunfälle insgesamt, nicht aber die mit Personenschäden. Leider gab es aber auch mehr Schulwegeunfälle, ebenso mehr Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern. Deshalb ist es umso wichtiger, nach den Ursachen zu forschen und die Mittel für Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung und Unfallprävention zu erhöhen. Denn eine der Hauptursachen für steigende Unfallzahlen sind mangelnde Aufmerksamkeit, aber auch fehlende Risikobewertung des eigenen Fahrverhaltens, genau wie die Missachtung von Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung durch einige Verkehrsteilnehmer. Weiterlesen

Angesichts des Vorstoßes des Verkehrsstaatssekretärs und Bahnbeauftragten der Bundesregierung, Enak Ferlemann (CDU), für höhere Bahn-Fahrpreise erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag: „Gerade kämpft die Bahn um mehr Pünktlichkeit und Ausbau von Infrastruktur, Personal und Service, da kommt so ein Regierungsvertreter daher und will die Preise erhöhen. Eine ‚frohe‘ Botschaft für Fahrgäste, die gerade über die Verspätung ihres Zuges oder dessen Ausfall informiert werden.“ Weiterlesen

„Gerade das Vorhaben, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bekommen und damit auch Autobahnen und Bundesstraßen im Transitland Thüringen zu entlasten, ist seit Jahren eine unserer Kernforderungen. Deshalb sind die Pläne von Verkehrsminister Scheuer und der Bahn zum Deutschland-Takt zu begrüßen, nicht jedoch die bisherige finanzielle Untersetzung“, so Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Anlässlich der Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE: „Trotz aller Probleme mit zahlreichen Baustellen, Zugverspätungen und teilweise kritikwürdigen Haltepunkten nutzen immer mehr Reisende die Bahn sowohl im Fern- als auch im Nahverkehr. Allein auf der Schnellfahrstrecke München-Berlin hat sich die Zahl der Fahrgäste nahezu verdoppelt. Deshalb ist es dringend notwendig, bundesweit mehr und längere Züge zum Einsatz zu bringen.“ Weiterlesen