Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Im Rahmen der morgigen Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zur geplanten Umsetzung der ganzheitlichen Betreuung im Rahmen der Bürgergeldreform, äußert sich Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, kritisch: „Die Ampelregierung produziert mit ihrem geplanten Umsetzungsweg der ‚ganzheitlichen Betreuung‘ im Rahmen der Bürgergeldreform einen Kahlschlag für eine Vielzahl der im Rahmen der Thüringer Integrationsrichtlinie existierenden Projekte.“ Die Projekte, welche der Förderung von arbeitslosen Menschen unter 25 Jahren dienen, werden nach derzeitigem Stand bis Ende des Jahres eingestellt. Die Pläne der Bundesregierung führen zu einem Erodieren der Jobcenterstrukturen und einer finanziellen sowie personellen Überforderung der Arbeitsagenturen. Diese Politik der sozialen Kälte ist ein Skandal und lässt junge hilfsbedürftige Menschen im Regen stehen.“ Weiterlesen

Anlässlich des heute vorgestellten Arbeitsmarktberichts der Agentur für Arbeit für Thüringen äußert sich die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Die Arbeitslosigkeit in Thüringen ist momentan wieder gestiegen, gerade bei den 15 bis 25-Jährigen ist ein Anstieg der Arbeitslosigkeit von 15,3 % im Vergleich zum Vorjahresmonat zu verzeichnen. Doch die Förderung dieser Menschen steht momentan durch die Kürzungspolitik der Ampelkoalition auf dem Spiel, das ist ein Unding.“ Weiterlesen

Die 4-Tage-Woche steht als alternatives Arbeitszeitmodell zunehmend in der gesellschaftlichen Debatte. Am 30.8.2023 hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine thematische Fraktionssitzung zu der Thematik veranstaltet, um dieses Thema auch im parlamentarischen Raum zu behandeln. Als Referentin ist hierzu Dr. Kathrin Mohr geladen worden, Mitglied des IG Metall Bundesvorstand und politische Sekretärin für den Bereich Grundsatzfragen und Gesellschaftspolitik. Zunächst stellte Dr. Kathrin Mohr die Dauer und Gestaltung von Arbeitszeit vor. Hierzu gehört unter anderem die Einführung des 8-Stunden-Tages 1918 im Nachgang der Novemberrevolution. Daran schloss sich eine Debatte innerhalb der Fraktion an. Weiterlesen

Am 24. August wurde die dritte Tarifrunde für die rund 16.000 Beschäftigten im Thüringer Groß- und Außenhandel mit keinem Ergebnis abgeschlossen. Die Arbeitgebendenseite unterbreitete den Beschäftigten lediglich ein Angebot über 5,1 Prozent Lohnsteigerung ab 1. September 2023 sowie 2,9 Prozent ab 1. August 2024. Zudem sollten bisher ausgezahlte Inflationsausgleichsprämien mit weiteren Zahlungen verrechnet werden. Weiterlesen

Medienberichten zufolge arbeiten Mütter in Deutschland häufig weniger als sie sich wünschen. Grund dafür ist vor allem die Ausprägung des Arbeitsmarktes, der noch immer Geschlechterungleichheiten begünstigt und fördert. In Deutschland ist nur die Hälfte der Mütter erwerbstätig. Hinzu kommt, dass mehr als zwei Drittel der erwerbstätigen Mütter in Teilzeitjobs beschäftigt sind. Damit steigt ihr Risiko massiv, später in Altersarmut abzurutschen. In Thüringen zeichnet sich jedoch ein anderes Bild ab: Hier sind deutlich mehr Mütter erwerbstätig. Laut Statistischem Landesamt waren es im Jahr 2022 rund 75 Prozent, wovon 53,9 Prozent der aktiv erwerbstätigen einer Erwerbstätigkeit in Vollzeit nachgehen und 46,1 Prozent teilzeitbeschäftigt sind. Weiterlesen

Angesichts des Vorschlages von Amtsärzt:innen, sich in den heißen Sommermonaten in Deutschland am südeuropäischen Arbeitsmodell zu orientieren, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Frage, wie wir in Deutschland unseren Arbeitsalltag gestalten, wird auch vor dem Hintergrund des Klimawandels eine immer bedeutendere Rolle spielen. Gerade die sehr warmen Sommermonate, in denen Hitzewellen immer länger anhalten und vielerorts Hitzerekorde gebrochen werden, sollten uns ein Appell sein, über klimaangepasste Arbeitsmodelle zu diskutieren.“ Weiterlesen

Die Gewerkschaft ver.di hat am heutigen Freitag, den 7.7. zu einer Streikdemo am Anger in Erfurt aufgerufen, da bereits die zweite Verhandlungsrunde im Thüringer Einzel- und Versandhandel ohne Ergebnis verlaufen ist. Die Arbeitgeber:innen haben den Beschäftigten noch immer kein tragfähiges Angebot unterbreitet. Die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, zeigt sich verwundert über die Blockadehaltung der Arbeitgeber:innen und äußert sich dazu folgendermaßen: Weiterlesen

Die Gewerkschaft ver.di fordert die Auszahlung einer Inflationsausgleichsprämie über 3000 € für alle Beschäftigten des Landes, nicht nur für die Beamt:innen. Bisher blieben die Gesprächsangebote vonseiten der Gewerkschaft gegenüber des Landes unbeantwortet. Weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen äußert sich die Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Thüringen zeigt eine begrüßenswerte Entwicklung. Die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen bleibt aber weiterhin eine wichtige Aufgabe. Vor diesem Hintergrund sei auf die zentrale Bedeutung der Arbeitsmarktprogramme verwiesen, die die Thüringer Landesregierung bereits auf den Weg gebracht hat. Die Programme ’Arbeit für Thüringen’ für die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen und ’Öffentlich geförderte Beschäftigung’ haben einen zentralen Beitrag geleistet, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, führt die Abgeordnete weiter aus.“ Weiterlesen

Heute tagte die Mindestlohnkommission, ein Zusammenschluss aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden, um ihren Vorschlag für die Höhe des neuen gesetzlichen Mindestlohnes ab Januar 2024 zu verkünden. Dazu äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: Weiterlesen

Am Dienstag wurde eine Studie des Ifo-Instituts Dresden im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Frauen und Familie vorgestellt, die eine Projektion des zukünftigen Arbeits- und Fachkräftepotenziales in Thüringen umfasst. Demnach wird es bis zum Jahr 2035 zu 385.000 altersbedingten Austritten aus dem Erwerbsleben kommen. Um den zunehmenden Bedarf an Arbeits- und Fachkräften zu füllen, müssen bis 2035 mehr als 247.000 Stellen neu besetzt werden. Dazu äußert sich die Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE, Lena Saniye Güngör: „Dem zunehmenden Arbeits- und Fachkräftebedarf kann nicht allein durch eine Aktivierung bereits vorhandener Potenziale begegnet werden.“ Weiterlesen

Nach dem Tarifstreit bei der Thüringer Waldquell GmbH in Schmalkalden kam es gestern zu einer Einigung. Die Thüringer Beschäftigten erhalten eine Angleichung an das westdeutsche Lohnniveau der Beschäftigten im hessischen Stammbetrieb Bad Vilbel. Dazu äußert sich Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zunächst spreche ich meinen aufrichtigen Glückwunsch an die Beschäftigten für den erfolgreichen Arbeitskampf und den Tarifabschluss aus, was eine Erhöhung der Löhne um durchschnittlich 200 € bedeutet. Es ist aber ein Armutszeugnis, dass es nach der Wiedervereinigung nahezu 33 Jahre brauchte, um den Thüringer Beschäftigten den gleichen Lohn zu zahlen, den ihre westdeutschen Kolleg:innen erhalten, bei jedoch immer noch zwei Stunden mehr Arbeit wohlgemerkt.“ Weiterlesen

Nach Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik haben von der Erhöhung des Mindestlohnes im Oktober 2022 auf 12 € rund 153.000 Stellen in Thüringen profitiert. Hier haben die Beschäftigten deutliche Lohnsteigerungen erfahren. Anlässlich dessen äußert sich die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Fast jeder fünfte Beschäftigte in Thüringen hat von der Anhebung des Mindestlohnes auf 12€ profitiert. Einerseits ist dies erfreulich, andererseits muss die Einhaltung des Mindestlohnes weiterhin konsequent kontrolliert werden. Die Unternehmen dürfen sich hier nicht aus ihrer Verantwortung gegenüber den Beschäftigten stehlen. Mindestlohnbetrug und Mindestlohntrickserei sind leider immer noch allzu oft an der Tagesordnung. Wir als Linksfraktion setzen uns deshalb weiterhin für konsequente Kontrollen des Mindestlohnes ein.“ Weiterlesen

Am 31.5.2023 wurde vom Bundesarbeitsgericht Erfurt ein Grundsatzurteil hinsichtlich der tariflichen Gleichstellung zwischen Leihbeschäftigten und Stammbeschäftigten ausgesprochen. Das Bundesarbeitsgericht bestätigte die Rechtmäßigkeit ungleicher Entlohnung zwischen Leih- und Stambeschäftigten. Konkret ging es hier um die Rechtmäßigkeit von tariflichen Schlechterstellungen bei der Entlohnung von Leihbeschäftigten gegenüber Stammbeschäftigten. Den obersten Arbeitsrichter:innen lag dazu der Fall einer befristet beschäftigten Leiharbeitnehmerin aus Bayern vor, die aufgrund einer tariflichen Regelung rund ein Drittel weniger Stundenlohn als die Stammbeschäftigten erhielt. Weiterlesen

Im Rahmen des heutigen Warnstreiks der Beschäftigten bei Automotive Lighting in Brotterode machen Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, beide Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ihren Unmut über die Entscheidung der Konzernleitung deutlich: Weiterlesen

30 Jahre nach dem Abschluss des Kali-Fusionsvertrages hat der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ sich detailliert mit der Privatisierung der Mitteldeutschen Kali AG beschäftigt. Dabei stand das Thomas-Müntzer-Werk in Bischofferode im Mittelpunkt, welches mit dem Hungerstreik der Bergleute 1993 weltweite Bekanntheit erlangte. Unter den Zeugen waren auch zwei ehemalige Bergleute. „Die Aussagen von Gerhard Jüttemann und Günter Henkel, die bis zuletzt um ihr Bergwerk gekämpft haben, sind für uns von besonderem Wert“, kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Die Stimmen der Betroffenen müssen gehört werden, wenn es um die ganz realen Auswirkungen der Treuhand-Politik geht.“  Weiterlesen

Aus der Beantwortung zweier Kleiner Anfragen der Linksfraktion im Thüringer Landtag an die Landesregierung geht hervor, dass bereits umfangreiche Unterstützungsangebote für Alleinerziehende in Thüringen im Rahmen der regionalen und überregionalen Familienförderung zur Verfügung stehen. Insgesamt gab es laut dem Thüringer Landesamt für Statistik im Jahr 2021 rund 177.000 Alleinerziehende in Thüringen, davon 69.000 Männer und 108.000 Frauen. Hierzu äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin: „Die Beantwortung der Kleinen Anfragen verdeutlicht, dass weitere Rahmenbedingungen für Alleinerziehende geschaffen werden müssen.“ Weiterlesen

Zum kürzlich in der Thüringer Allgemeine erschienen Artikel "Die sind in einer Art Wandlitz gelandet" erhobenen Vorwürfen erklären Lena Saniye Güngör, Landtagsabgeordnete für das Weimarer Land der Linksfraktion im Thüringer Landtag, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus: „Die Behauptung, den Reinigungsfirmen würden für die Reinigung der Gemeinschaftsunterkünfte im Weimarer Land eine ’Ekelzulage' gezahlt, ist nicht nur sachlich falsch, sondern bedient auch in verhetzender Art und Weise Ressentiments gegenüber Geflüchteten." Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der Kabinettsklausur am 9.5.2023 äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auf dem Thüringer Arbeitsmarkt sind in den letzten Jahrzehnten einige erfreuliche Entwicklungen zu verzeichnen. Von 2010 bis 2022 ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen nahezu halbiert worden, von 39000 auf 21000. Weiterlesen

Die Stellen von 900 Beschäftigten des Automobilzulieferers "Marelli Automotive Lighting Brotterode“ sind laut IG Metall in akuter Gefahr. Der Konzern erwägt durch das Auslaufen von Aufträgen für Autoscheinwerfer in zwei Jahren umfassende Stellenkürzungen am Standort Brotterode. Die bereits dritte Verhandlungsrunde beginnt am 8. Mai. Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen 1. Mai erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes und Lena Saniye Güngör, Arbeits- und Gewerksschaftspolitische Sprecherin der Fraktion.  „Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Arbeiterbewegung und ein Symbol für den Kampf für soziale Gerechtigkeit“, erklärt Dittes. „Auch dieses Jahr werden wir gemeinsam mit den Beschäftigten für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Tarifvereinbarungen, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Mitbestimmung und soziale Gerechtigkeit Flagge zeigen. Besonders während der Pandemie wurde deutlich, wie wichtig bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für gesellschaftsnotwendige Berufe sind und dass Beschäftigte in sozialen Versorgungsstrukturen wie insbesondere der Pflege und im Gesundheitsbereich, mehr Wertschätzung und Anerkennung erfahren müssen. Vor allem im Hinblick auf die Inflation und steigende Preise für Energie- und Verbraucherpreise müssen die Löhne für Beschäftigte steigen, um extreme Reallohnverlusten entgegenzuwirken. Arbeitende brauchen ein gutes Einkommen, eine soziale Perspektive und Sicherheit. Die Erfolge gewerkschaftlicher Arbeitskämpfe in den letzten Monaten haben gezeigt, dass gewerkschaftliche Mobilisierung von zentraler Bedeutung für die Wahrnehmung der Interessen der Lohnarbeitenden ist.“ Weiterlesen

„Die seit Jahren von den Thüringer Justizvollzugsbediensteten geltend gemachten berechtigten und im Rahmen einer Kundgebung der Gruppe Justizvollzug der GdP heute vor dem Landtag in Erfurt bekräftigten Forderungen nach fairer Gestaltung der Besoldungsstrukturen und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen sollten von Landtag und Landesregierung zeitnah aufgegriffen und mit weiteren praktischen Schritten umgesetzt werden“, so Dr. Iris Martin-Gehl, Sprecherin für Justizpolitik der Fraktion DIE LINKE, als „klare Solidaritätsbekundung zu den Anliegen der Kundgebungsteilnehmer.“ Weiterlesen

Am 28. April wird der Workers Memorial Day begangen, der an die zahlreichen Lohnarbeitenden erinnert, die während der Ausübung ihrer Arbeit an der Arbeitsstelle erkrankten, verletzt oder sogar getötet wurden. Anlässlich dessen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde einberufen, um auf die Bedeutung des betrieblichen Arbeitsschutzes aufmerksam zu machen. Gewerkschaftssekretär:innen der Gewerkschaft IG BAU, der Fachgruppenvorsitzende der Dachdecker in Niedersachsen sowie Beschäftigte aus dem Bereich Bau, Forstwirtschaft und Gebäudewirtschaft werden ebenfalls der Aktuellen Stunde beiwohnen. Seit dem ersten Workers Memorial Day sind mittlerweile mehr als hundert Jahre vergangen, doch noch immer wird sowohl auf internationaler als auch nationaler Ebene eine Vielzahl an Arbeitsunfällen verzeichnet. So sind allein in Thüringen im Jahr 2021 über 20.000 meldepflichtige Arbeitsunfälle verzeichnet worden, 11 davon verliefen leider sogar tödlich. Weiterlesen

Nachdem das Angebot der Arbeitgeberseite auch in der dritten Verhandlungsrunde unzureichend war, begannen die Beschäftigten des Helios-Klinikums Erfurt am heutigen Dienstagmorgen ihren Warnstreik. So wollen die Kollegen und Kolleginnen ihren Forderungen nach einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent bzw. einer Mindesterhöhung von monatlich 500 Euro Nachdruck verleihen. Zudem sollen Auszubildende eine Lohnerhöhung von monatlich 200 Euro erhalten. Weiterlesen

30 Jahre Kali-Fusionsvertrag, 30 Jahre Hungerstreik der Kali-Kumpel – und 30 Jahre Schließung des Bergwerks Bischofferode nach langem, entbehrungsreichem Arbeitskampf: anlässlich dieser Jahrestage ruft die Fraktion DIE LINKE noch einmal die Ereignisse des Thüringer Schicksalsjahres 1993 in Erinnerung. Am 20. April diskutierte der Historiker Christian Rau mit den Abgeordneten Lena Saniye Güngör und Andreas Schubert über das Ende der Thüringer Kali-Industrie und den Hungerstreik von Bischofferode. Rau, der in seinem neu erschienenen Buch „Hungern für Bischofferode“ fesselnd und detailliert von der Geschichte der Kali-Fusion und dem Arbeitskampf der Bergleute erzählt, gab einen Überblick über diese spannungsgeladenen Monate. Durchaus kontrovers diskutierten im Anschluss Abgeordnete und Zuhörer:innen, etliche davon selbst Zeugen oder Akteure der Ereignisse mit dem Autor. Weiterlesen

An diesem Freitag hat in Thüringen der zuständige Ausschuss sein Einverständnis zur neuen Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Grenzwerte für Blei und Diisocyanate gegeben. Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Unterstützung Thüringens zur Richtlinie von verbindlichen und EU-weit geltenden Grenzwerten und der sich daraus ergebenden Vereinheitlichung von Arbeitsschutzstandards ausdrücklich. Weiterlesen

„Noch immer ist der Arbeitsmarkt in Deutschland durch vielfältige strukturelle Diskriminierungen für Frauen geprägt: So zeigt der SWI Report aus dem Februar, dass Frauen im Vergleich zu Männern häufig eklatant weniger Lohn erhalten und weitaus häufiger in prekären Jobs wie Minijobs tätig sind. Wenn wir also darüber diskutieren, wie wir dem Fachkräftemangel heute und in Zukunft begegnen wollen, dann müssen wir diesen strukturellen Benachteiligungen entschlossen begegnen und den Arbeitsmarkt in Deutschland geschlechtergerechter gestalten. Dazu gehört auch, bei den Maßnahmen nicht aus den Augen zu verlieren, dass besonders Frauen mit Migrationshintergrund und Frauen mit Behinderungen von den strukturellen Benachteiligungen betroffen sind.“ Weiterlesen

Am heutigen Freitagmorgen begannen die Beschäftigten des Helios-Klinikums Erfurt ihren Warnstreik, nachdem das Angebot der Arbeitgeberseite unzureichend war. So wollen die Kollegen und Kolleginnen ihren Forderungen nach einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent bzw. einer Mindesterhöhung von monatlich 500 Euro Nachdruck verleihen. Weiterlesen

Nach einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks vom 30.3.2023 hat sich die Zahl alkoholabhängiger Berufstätiger in Thüringen innerhalb von zehn Jahren um 84 Prozent erhöht. Demnach weisen 1,5 Prozent der Berufstätigen einen problematischen, exzessiven Alkoholkonsum auf. Hierzu äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Thüringen weist mit einem Anstieg alkoholabhängiger Berufstätiger um 12 Prozent den zweithöchsten Wert bundesweit auf. Männer sind im Vergleich zu Frauen dreimal so häufig betroffen. Der Alkoholmissbrauch hat sich durch die Corona-Pandemie verschärft. Hier müssen Maßnahmen getroffen werden, die zu einer Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich der Gefahren von regelmäßigem Alkoholkonsum beitragen.“ Weiterlesen

Nachdem gestern bekannt geworden war, dass im Amtsgericht Hameln (Niedersachsen) gegen den Mutterkonzern Reno Schuhcentrum GmbH als auch der Tochter Reno Schuh GmbH ein Insolvenz-Verfahren eröffnet wurde, müssen die Beschäftigten um ihren Arbeitsplatz bangen. Lena Saniye Güngör arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich betroffen und erklärt: „Nur sechs Monate nach dem Wechsel der Eigentümer sind sowohl der Mutterkonzern als auch das Tochterunternehmen insolvent. Die Beschäftigten von Reno brauchen jetzt Unterstützung und dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden. Es muss offen und transparent darüber gesprochen werden, wie es mit dem Unternehmen und den Arbeitsplätzen der Mitarbeiter:innen weiter geht und wie Lohnfortzahlungen garantiert werden können.“ Weiterlesen


 

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen