Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Angesichts des anhaltenden Apothekensterbens in Thüringen warnt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, vor einem schleichenden Verlust wohnortnaher Gesundheitsversorgung und das besonders in den ländlichen Regionen des Freistaats. „Wenn Apotheken verschwinden, verschwindet auch ein Stück Gesundheitsgerechtigkeit. Es geht nicht um nostalgische Nahversorgung, sondern um reale Barrieren für Menschen, die auf Arzneimittel und Beratung angewiesen sind“, so Güngör. Weiterlesen

„Die Bevölkerung darf nicht länger das Nachsehen haben, weil sich unser Versorgungssystem um Marktlogik statt um Daseinsvorsorge dreht. Hausärztliche Versorgung ist kein Standortvorteil, sie ist ein Grundrecht“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. In Teilen Thüringens gibt es längst keine Hausarztpraxis mehr, sondern nur noch Restversorgung. Die Sprechstunde beginnt früh, die Wartezeiten sind lang, neue Patientinnen und Patienten werden vielerorts abgewiesen. Die Fraktion Die Linke fordert deshalb: Mehr öffentliche Verantwortung, weniger Markt. Weiterlesen

Ob Hausärzte, Fachkliniken oder die Versorgung mit Angeboten von ambulanter oder stationärer Pflege – Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, stellt klar, dass die Lebensqualität durch eine lückenhafte Gesundheitsversorgung erheblich eingeschränkt wird. Sie erklärt: Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Pflegestatistik für Thüringen und wachsender Versorgungslücken in der ambulanten Pflege warnt die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, vor einer zunehmenden sozialen Spaltung beim Zugang zu Pflegeleistungen: „Wir erleben ein System, das viele Menschen strukturell, personell und finanziell überfordert. Wer heute auf ambulante Pflege angewiesen ist, muss oft warten, kämpfen oder tief in die Tasche greifen. Das widerspricht allem, wofür Pflege eigentlich stehen sollte: Fürsorge, Würde, Verlässlichkeit. Pflege darf kein Menschenrecht auf Abruf sein, sondern muss für alle erreichbar, bezahlbar und menschenwürdig gestaltet sein.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag lehnt den Vorschlag des DIHK-Präsidenten Adrian, den Pfingstmontag als Feiertag zu streichen ab. „Dies wäre ein sozialpolitischer Rückschritt“, sagt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Feiertage seien keine verzichtbaren Extras, sondern notwendige Erholungszeiten. Wer sie streiche, erhöhe die Arbeitszeit faktisch ohne Ausgleich — zulasten der Beschäftigten. Weiterlesen

„Links wirkt. Zu dieser Erkenntnis scheint auch die ‚Brombeer-Regierung‘ und die sie tragenden Fraktionen in Thüringen gekommen zu sein, wenn es darum geht, parlamentarische Initiativen als vermeintlich eigene einzubringen“, stellt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung und Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fest und führt weiter aus: Weiterlesen

„Wenn große Medienkonzerne wie die Funke-Gruppe ihre Printproduktion zentralisieren und dabei Dutzende Arbeitsplätze abbauen, trifft das auch den Thüringer Standort, an dem fast drei Viertel der technischen Stellen wegfallen sollen – in aller Stille, aber mit voller Wucht“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Sie reagiert damit auf die Ankündigung von Funke, einen virtuellen Zentraldesk für Regionaltitel einzurichten und in diesem Zuge deutschlandweit rund 70 Stellen zu streichen. Laut Deutschem Journalisten-Verband fallen allein in Thüringen 29 von 39 Desk-Stellen weg. Weiterlesen

„Die nächste Hitzewelle ist keine Frage des Ob, sondern des Wann und unser Umgang mit den einhergehenden Herausforderungen ist ein Testfall für politischen Ernst“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheits- und arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. In einer Zeit, in der Sommermonate regelmäßig zur gesundheitsgefährdenden Dauerbelastung werden, müsse der Schutz der Beschäftigten endlich systematisch geregelt und gesetzlich abgesichert werden. Weiterlesen

Zur Entscheidung der Mindestlohnkommission, den gesetzlichen Mindestlohn in zwei Schritten bis Januar 2027 auf 14,60 Euro anzuheben, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dieser Beschluss ist in gewisser Weise ein fatales Signal an Millionen Menschen, die jeden Tag den Laden am Laufen halten – besonders hier in Ostdeutschland. Grundsätzlich ist es natürlich zu begrüßen, dass der Mindestlohn überhaupt steigt, aber dass sich die Kommission nicht einmal auf 15 Euro einigen konnte, und stattdessen eine Trippelschritt-Anhebung über zwei Jahre beschlossen hat, zeigt: Die Lebensrealität der Beschäftigten zählt weniger als das Kalkül der Arbeitgeberlobbys.“ Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung haben die Mitglieder des Thüringer Landtages eine Initiative der Fraktion Die Linke zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt behandelt und in zuständige Fachausschüsse überwiesen. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung, begrüßt diesen Schritt: „Die Überweisung unseres Antrags in einzelne Fachausschüsse des Landtages ist ein wichtiges Signal, für die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt in Thüringen. Viele Formen geschlechtsspezifischer Gewalt haben in den zurückliegenden Jahren mehr und mehr zugenommen. Wir sprechen hier nicht nur über eine Randerscheinung in unserer Gesellschaft, sondern über strukturelle Gewalt, die in der Mitte unserer Gesellschaft bisweilen fast ungesehen stattfindet. Die weitgehende Unsichtbarkeit zeigt sich bereits in der Tatsache, dass in Deutschland die Bedeutung des Ausdrucks "Femizid" nicht einheitlich als Mord an Frauen aufgrund ihres Geschlechts bestimmt ist.“ Weiterlesen

Die Umsetzung des Chancengleichheitsfördergesetzes kommt laut aktuellem Pressebericht nur schleppend voran. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, nimmt dies als Anlass, nochmals auf die ohnehin mangelnden Maßnahmen im Bereich Gewaltschutz sowie eine Linke-Initiative zur bevorstehenden Landtagssitzung aufmerksam zu machen: Weiterlesen

Anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) fordern Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, die Innenministerinnen und -minister der Länder und des Bundes auf, konsequente, wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen in mehreren Themenfeldern der Konferenz, insbesondere zum Schutz von Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt und zur Stärkung demokratischer Institutionen, zu ergreifen. Weiterlesen

„Inmitten einer Versorgungskrise mit drohenden Klinikinsolvenzen ist Abwarten keine Option. Die Landesregierung muss sofort Klarheit über die Bürgschaften herstellen“, fordert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Wer in dieser Situation noch über Wochen hinweg zwischen Ministerien und Aufbaubank Pingpong spielt, handelt verantwortungslos.“ Weiterlesen

Ab dem 1. November tritt der neue Hebammenhilfevertrag in Kraft, welcher unter anderem die Vergütung der freiberuflichen Hebammen regelt. Der neue Vertrag stößt auf deutliche Kritik seitens des deutschen Hebammenverbandes (DHV). Kritik, welcher sich auch die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag anschließt, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung und Gesundheit:  „Eine Beeinträchtigung der Hebammenversorgung, wie sie mit dem zukünftigen Hebammenhilfevertrag in Aussicht gestellt wird, bedroht die Sicherstellung der Versorgung der Neugeborenen und Schwangeren. Darum habe ich in einer Dringlichkeitsanfrage um Stellungnahme der Landesregierung zum neuen Hebammenhilfevertrag gebeten. Die Antwort fiel jedoch sehr dürftig aus. Die Landesregierung hat die geplanten Anpassungen zur Kenntnis genommen und wird diese vermutlich bei der kommenden Sitzung des ‚Runden Tisches Geburt und Familien‘ diskutieren. Welche Auswirkungen für Thüringen zu erwarten sind, gilt es abzuwarten. Das ist eine mehr als enttäuschende Reaktion seitens der Landesregierung. Ich freue mich natürlich über die hohe Bedeutung, die dem Runden Tisch als Fachgremium und Expert:innen-Austauschplattform bei der Einschätzung des neuen Vertrages beigemessen wird. Gleichzeitig muss ich leider feststellen, dass die Landesregierung ihre Verantwortung, eine eigene fachliche Positionierung vorzunehmen, und das wiederum frühzeitig genug, um gemeinsam mit dem Runden Tisch mögliche Einflusschancen zu eruieren, scheinbar nicht wahrnehmen möchte. Doch dies erwarte ich insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich die Regierungsfraktionen in ihrem Koalitionsvertrag für die Erarbeitung einer Gesamtstrategie Geburtshilfe aussprechen, mit dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Hebammen.“ Weiterlesen

„Der heutige Beschluss zur Liste der Anzuhörenden ist der nächste Schritt, um unseren Antrag zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit voranzubringen“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Dort wurde die Liste der Anzuhörenden zum Antrag „Geschlechtergerechtigkeit am Thüringer Arbeitsmarkt stärken“ (Drucksache 8/317) beschlossen. Weiterlesen

Zur jüngsten Forderung der IHK Südthüringen, die arbeitsfreien Samstage im Einzelhandel abzuschaffen, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die IHK verlangt, dass die ohnehin schlecht bezahlten Beschäftigten im Handel auf ihre letzten beiden freien Samstage pro Monat verzichten. Das ist ein Angriff auf den Arbeitsschutz und ein Frontalangriff auf Familien im Freistaat. Gerade diejenigen, die den Laden am Laufen halten – überwiegend Frauen – sollen zukünftig jeden Samstag ran? Diese neoliberale Maxime ‚mehr Öffnungszeit = mehr Umsatz‘ ist ein Trugschluss, der allein die Profite der Handelskonzerne erhöht, nicht aber die Beschäftigungssituation oder die Arbeitsbedingungen verbessert.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Pflegende Angehörige und Pflegekräfte sind das Rückgrat unserer Gesellschaft, doch sie werden politisch oft allein gelassen. Statt Respekt in Sonntagsreden braucht es endlich strukturelle Entlastung und soziale Sicherheit. Wer Angehörige pflegt, verdient nicht bloß Dank, sondern ein Recht auf Unterstützung, Zeit und Absicherung.“ Weiterlesen

Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der 1. Mai steht für den jahrzehntelangen Kampf der Arbeiterbewegung um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Das reicht vom Acht-Stunden-Tag über die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bis hin zur Tarifbindung. Heute erleben wir, wie diese Errungenschaften unter Druck geraten und deshalb braucht es starke Gewerkschaften und eine Politik, die die Interessen der Beschäftigten nicht vergisst.“ Weiterlesen

„Es ist eben nicht egal, wer Medizinische Versorgungszentren betreibt. Gesundheit ist keine Ware“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur aktuellen Debatte um investorenbetriebene Medizinische Versorgungszentren (MVZ). Weiterlesen

Anlässlich des Saisonstarts auf dem Spargelhof Kutzleben erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Während in Kutzleben mit dem Ministerpräsidenten der Beginn der Spargelsaison gefeiert wird, bleiben die Hände, die das beliebte Gemüse gestochen haben, und die Arbeitsbedingungen derjenigen, die die Ernte ermöglichen, ungesehen. Dabei leisten Saisonarbeitskräfte einen unverzichtbaren Beitrag, doch ihre Rechte und Lebensbedingungen entsprechen häufig nicht den Standards, die wir in einer demokratischen Gesellschaft erwarten sollten.“ Weiterlesen

Durch die vermehrte Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zeigen sich auch neue Formen digitaler Gewalt. Vor allem betroffen sind Frauen und Mädchen, stellt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, fest und fordert: „Künstliche Intelligenz hat Schattenseiten, die vor allem zu Lasten von Frauen und Mädchen gehen. Dies wurde in den zurückliegenden Monaten immer wieder deutlich. Mehrere Frauen in öffentlichen Positionen berichteten von sogenannten Deepfakes, einer tiefgreifenden Bild- und Videobearbeitung, die fremde Gesichter ohne jegliches Einverständnis der entsprechenden Person für pornografische Darstellungen nutzt. Diese verhältnismäßig neue Form fördert die Verbreitung von sexualisierter Gewalt und Missbrauchsandrohungen und eröffnet eine neue Dimension von Angriffen im Netz. Das ist eine besorgniserregende Entwicklung, die deutlich werden lässt, dass wir im Bereich Gewaltschutz auch die digitale Welt im Blick behalten müssen.“ Weiterlesen

In Werkstätten für Menschen mit Behinderung gilt der gesetzliche Mindestlohn nicht. Eine gesetzlich verankerte Ungleichbehandlung, die aus Sicht der inklusionspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katja Maurer, ein eklatanter Verstoß gegen das Prinzip der Teilhabe ist. Gemeinsam mit der arbeits- und gewerkschaftspolitischen Sprecherin Lena Saniye Güngör fordert sie grundlegende Reformen, damit Menschen mit Behinderung nicht weiter vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen bleiben. „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist auch in Thüringen geltendes Recht. Sie verpflichtet uns, echte Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung zu ermöglichen“, erklärt Katja Maurer. „Erwerbsarbeit ist ein Schlüssel zu Teilhabe, doch gerade in den Werkstätten endet dieser Anspruch oft an der Eingangstür. Dass dort bis heute kein Mindestlohn gezahlt wird, ist ein Skandal. Wer arbeitet, hat ein Recht auf ein Einkommen, das zum Leben reicht. Auch in den Werkstätten.“ Weiterlesen

Anlässlich der Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen zur Situation von Teilzeitbeschäftigten und zur Umsetzung des Grundsatzurteils des Bundesarbeitsgerichts (8 AZR 370/20) erklärt die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts stärkt die Rechte von Teilzeitkräften bei der Vergütung von Überstunden. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte bei Überstundenzuschlägen nicht schlechter gestellt werden dürfen als Vollzeitkräfte, es sei denn, es gibt einen sachlichen Grund dafür. Damit wurde ein wichtiges Signal für gleiche Bezahlung bei gleicher Leistung gesetzt. Die Landesregierung zieht daraus aber keine konkreten Schlüsse. Sie erhebt keine Daten, plant keine Kontrollen, gibt keine Empfehlungen. Wo man eigentlich politische Impulse erwarten müsste, verweist sie allein auf die Tarifparteien. Das ist zu wenig und es ignoriert die eigene Verantwortung, struktureller Ungleichbehandlung entgegenzuwirken.“ Weiterlesen

Am heutigen Freitag wird der Zalando-Versandstandort in Erfurt zum ersten Mal in seiner 12-jährigen Geschichte bestreikt. Lena Saniye Güngör, gewerkschafts- und arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Wer heute bei Zalando die Arbeit niederlegt, setzt ein kraftvolles Zeichen: für Respekt, für gute Arbeitsbedingungen, für die Anerkennung tariflicher Rechte. Wir stehen solidarisch an der Seite der Streikenden. Sie kämpfen nicht nur für sich selbst, sondern für mehr Gerechtigkeit in der gesamten Branche.“ Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heute veröffentlichte DGB-Index Gute Arbeit 2024: „Es gibt keine Freiheit in der Lohnarbeit, wenn der Lohn nicht reicht, die Zeit nicht reicht und die Kraft nicht reicht. Der Bericht ist eine deutliche Warnung und ein klarer Auftrag an die Politik. Wer heute in Thüringen pflegt, unterrichtet, im Warenlager arbeitet oder im Handel steht, spürt tagtäglich, dass sich etwas ändern muss. Arbeitshetze, Personalmangel, unsichere Perspektiven und zu geringe Löhne sind keine Naturgesetze, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen und politischer Unterlassungen.“ Weiterlesen

Anlässlich der von der Bundesagentur für Arbeit prognostizierten steigenden Arbeitslosenzahlen im laufenden Jahr fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine vorausschauende und sozial gerechte Arbeitsmarktpolitik. „Gegen jede Verschlankungsfantasie haben wir uns im Landeshaushalt 2025 erfolgreich für die Sicherung und Verstetigung guter Arbeitsmarktprogramme eingesetzt“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion. „Diese Programme ermöglichen soziale Teilhabe, fördern Qualifikation und eröffnen Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt – gerade für Menschen, die sonst durchs Raster fallen würden.“ Weiterlesen

Unter dem Motto „Die Zukunft gehört dir“ findet am 3. April der diesjährige Girls’ Day und Boys’ Day statt. Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, betont die Bedeutung einer klischee- und vorurteilsfreien Berufsorientierung: Weiterlesen

Zalando verweigert am Standort Erfurt die Aufnahme von Tarifverhandlungen mit der gewählten ver.di-Tarifkommission. Als einen „Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten, die sich organisiert, engagiert und für faire Arbeitsbedingungen eingesetzt haben“, bezeichnet dies Lena Saniye Güngör, gewerkschafts- und arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag reicht heute eine Große Anfrage zur vernetzten Gesundheitsversorgung in Thüringen ein. Bereits zu Beginn der Wahlperiode hatte sich die Fraktion vorgenommen, den Themenkomplex proaktiv mit dem Ziel aufzugreifen, tragfähige Lösungen für eine wohnortnahe, gerechte und gut abgestimmte medizinische und pflegerische Versorgung zu entwickeln. Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde am Wochenende eine Frau aus Gera in einer Straßenbahn mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und angezündet. Die Frau wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Bei dem Täter handelt es sich mutmaßlich um den Ehemann des Opfers. Anlässlich dieser Gewalttat äußert sich Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Ich bin zutiefst entsetzt über die ungeheuerliche Tat, die sich in Gera ereignete. Meine Gedanken sind bei dem Opfer, das im Krankenhaus um ihr Leben kämpft. Ich wünsche ihr Kraft und hoffe inständig, dass sie genesen wird. Immer wieder erleben wir Gewalt, die sich gezielt gegen Frauen richtet." Weiterlesen