Armutsbekämpfung

Armut ist kein individuelles Versagen, sondern Folge ungleicher Einkommen, hoher Wohnkosten und unzureichender sozialer Sicherung. Das Land kann Armut durch gebührenfreie Bildung, gute Arbeit und starke öffentliche Angebote wirksam verringern.

Erreicht unter Rot-Rot-Grün von 2014 bis 2024

• Rot-Rot-Grün führte zwei beitragsfreie Kindergartenjahre ein, baute Familien- und Jugendförderung aus und stärkte Schuldner-, Energie- und Verbraucherberatung.
• Mit einem solidarischen Nothilfeprogramm von insgesamt 407 Millionen Euro wurden während Pandemie und Energiepreiskrise unter anderem Haushalte, Vereine, Einrichtungen und kommunale Versorger unterstützt.

Parlamentarische Arbeit seit 2024

• Bei den Haushaltsberatungen 2026/2027 verhinderte Die Linke nach eigener Bilanz einen breiten Abbau sozialer Leistungen.
• Das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr, der Gesetzentwurf zum sozialen Wohnen und Initiativen gegen Energie- und Versorgungssperren sind aktuelle Entlastungsprojekte.

Ausblick

Armutsbekämpfung braucht höhere Löhne und Renten, eine sanktionsfreie Mindestsicherung, bezahlbare Energie und Mieten sowie kostenlos zugängliche Bildung, Mobilität und Gesundheitsversorgung.