Wirtschaft

Wirtschaftspolitik muss Beschäftigung, industrielle Wertschöpfung und ökologische Erneuerung verbinden. Öffentliche Förderung soll Unternehmen unterstützen, die gute Arbeit schaffen und langfristig in Thüringen bleiben.

Erreicht unter Rot-Rot-Grün von 2014 bis 2024

• Rot-Rot-Grün entwickelte das Vergabegesetz weiter, stärkte regionale Wirtschaftskreisläufe und förderte Transformation, Weiterbildung und Innovation.
• Mit Praktikumsprämie, Gastrobonus und Investitionsprogrammen wurden Handwerk, Tourismus und kleine sowie mittlere Unternehmen unterstützt.

Parlamentarische Arbeit seit 2024

• Bei den Haushaltsverhandlungen 2026/2027 wurden auf Druck der Linken 70 Millionen Euro für die Sicherung von Arbeitsplätzen und Transformationsprozesse bereitgestellt.
• Die Fraktion beantragte ein Sonderplenum zur Lage gefährdeter Industriestandorte und fordert einen Transformationsfonds, stärkere öffentliche Beteiligung und Rückzahlungsklauseln bei Fördermittelmissbrauch.

Ausblick

Thüringen braucht eine aktive Industriepolitik mit Beschäftigungsgarantien, Tarifbindung, Mitbestimmung und einer öffentlichen Strategie für Schlüsselbranchen. Rüstungsproduktion ist kein nachhaltiger Ersatz für zivile Industriepolitik.