Landesplanung und Raumordnung

Landesplanung soll gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglichen und Nutzungskonflikte transparent lösen. Wohnen, Gewerbe, Energie, Natur und Mobilität müssen zusammen gedacht werden.

Erreicht unter Rot-Rot-Grün von 2014 bis 2024

• Rot-Rot-Grün verankerte gleichwertige Lebensverhältnisse und Nachhaltigkeit als Staatsziele in der Thüringer Verfassung.
• Regionale Entwicklung, kommunale Zusammenarbeit und Bürgerbeteiligung wurden stärker als gemeinsame Planungsaufgaben behandelt.

Parlamentarische Arbeit seit 2024

• Die Linke fordert eine Landesplanung, die demografische Veränderungen nicht mit pauschalem Rückbau beantwortet und soziale Infrastruktur verbindlich berücksichtigt.
• Bei Windenergie, Stromtrassen, Gewerbegebieten und Wohnungsbau sollen Kommunen und Betroffene frühzeitig beteiligt und finanziell fair behandelt werden.

Ausblick

Flächenverbrauch soll sinken, Ortskerne und Brachflächen sollen Vorrang vor neuen Versiegelungen erhalten. Planung muss Klimaanpassung, Barrierefreiheit und erreichbare Daseinsvorsorge verbindlich einbeziehen.