Martina Renner: Nazikonzert in Kirchheim verbieten
Nach einer soeben veröffentlichten Meldung des Internet-Informationsdienstes "blick nach rechts" - www.bnr.de - plant die rechtsextreme Szene am kommenden Wochenende ein Nazikonzert in Kirchheim (Ilm-Kreis).
Dem Info-Dienst liegen Erkenntnisse vor, dass in Kirchheim bekannte Bands des Nationalsozialistischen Black Metal - u.a. die für ihre volksverhetzenden und rassistischen Texte bekannten Rechtsrockband "Armatus" und "Sturmkaiser" - auftreten sollen. Angesichts dieser Hintergründe und der wachsenden Bedeutung des Veranstaltungsortes fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, ein Verbot des Konzertes: "Die Ordnungs- und Sicherheitsbehörden müssen endlich dem Neonazitreiben in Kirchheim einen Riegel vorschieben und den engagierten, besorgten Bürgern vor Ort ein Signal der Unterstützung senden", betont die Abgeordnete.
Seit diesem Jahr etabliere sich der Hotel- und Veranstaltungskomplex ("Erlebnisscheune") in Kirchheim zum zentralen rechtsextremen Veranstaltungsort in Thüringen. Mehr als zehn Veranstaltungen Thüringer Neonazis hätten bisher dort stattgefunden. "Von NPD-Parteitag, Pressegespräch über Schulungen zu Nazikonzerten findet in Kirchheim alles statt, was es an rechtsextremer Aktivität und Kultur gibt", sagt Frau Renner und kritisiert, dass die letzten beiden überregional beworbenen Neonazikonzerte am 10. und 17.Oktober ungestört stattfinden konnten. "Ich frage mich seit einiger Zeit, ob der so genannte Skinheaderlass des Thüringer Innenministeriums zur Behandlung von Rechtsrockkonzerten überhaupt Anwendung findet und ob der restriktive Kurs des Innenministeriums gegen Neonazikonzerte der Vergangenheit angehört", so die LINKEN-Politikerin. Zu diesen Konzerten und weiteren rechtsextremen Veranstaltungen in Kirchheim hat die Abgeordnete zwei Kleine Anfragen eingereicht.
Das Rechtsrockkonzert am Wochenende müsse angesichts der dort zu erwartenden Bands und ihrer eindeutigen offen neonazistischen Musiktitel nun schon im Vorfeld verboten werden. "Dieses Zeichen der Unterstützung erwarten auch die Bürger in Kirchheim, die sich mit Kundgebungen und Veranstaltungen gegen den Nazitreffpunkt engagieren und die in Vorbereitung weiterer Neonaziveranstaltungen in Kirchheim am 14. und 21.November nicht allein gelassen werden dürfen", sagt Renner abschließend.