2010 berechtigten Ruf als "Nazimusikland" abgeben!

Mit Blick auf das vergangene Jahr stellt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, fest: "Mit bisher 35 erfassten rechtsextremen Konzerten wurde die bislang schon erschreckend hohe Zahl von Rechtsrockveranstaltungen in Thüringen deutlich übertroffen. Damit hat sich Thüringen zu dem Veranstaltungsort für Nazimusik entwickelt."

Grund dafür sei die deutliche Rücknahme präventiver und repressiver Maßnahmen der Behörden und die Etablierung eines offensichtlich unangetasteten Versammlungsortes in Kirchheim (Ilmkreis).

In keinem der letzten Jahren sei laut Chronik der Mobilen Beratung für Demokratie gegen Rechtsextremismus (Mobit) die Zahl der Konzerte derart hoch gewesen, stellt Renner fest und erläutert: "Die ehemals auch über die Landesgrenzen hinaus bekannte entschlossene Haltung der Thüringer Behörden gegen Nazimusikveranstaltungen wurde aufgegeben. Es gab kaum ein Konzert, das 2009 im Vorfeld oder Verlauf unterbunden oder abgebrochen wurde." Die Zunahme der Veranstaltungstätigkeit sei auch ein Ergebnis der Erfahrungen in der rechtsextremen Szene, dass man in Thüringen ungestört Rechtsrock-Events organisieren könne. So würden Bands aus Sachsen-Anhalt inzwischen regelmäßig nach Thüringen kommen, da sie vor Ort keine Auftrittsmöglichkeiten finden.

Neben der hohen Zahl von Konzerten, die Thüringen womöglich im bundesweiten Vergleich für 2009 einen traurigen Spitzenplatz bescheren wird, müssten die zuständigen Behörden und auch die Zivilgesellschaft endlich ein wirksames Vorgehen gegen die etablierten Nazimusik-Großveranstaltungen in Thüringen finden. "Verantwortliche und Bürger dürften sich nicht damit abfinden, dass in Gera das bundesweit größte Nazimusikfestival stattfindet. Thüringen hat die drängende Aufgabe, 2010 seinen berechtigten Ruf als ‚Nazimusikland' abzugeben. Dafür ist eine mit den Kommunen, Behörden und engagierten Bündnissen abgestimmte Strategie überfällig", so Martina Renner abschließend.