Während der am Dienstag stattgefundenen Vorort-Begehung im Zuge des laufenden Fretterode-Prozesses wurde das Anwesen des militanten Neonazis Thorsten Heise umrundet. Dabei konnten an einem Gebäude auf dem Grundstück des Heise mehrere Hakenkreuze festgestellt werden. „Es ist unfassbar, dass Hakenkreuze im öffentlichen Raum scheinbar schon über einen längeren Zeitraum geduldet werden“, empört sich Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und fordert unverzüglich das Thüringer Innenministerium sowie ggf. weitere zuständige Behörden zum sofortigen Handeln auf. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit dem Thema Wasserstoff auseinandergesetzt. Als Experte war Volker Quaschning, Prof. für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, eingeladen. Im Nachgang erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion: „Grüner Wasserstoff wird eine wichtige Funktion im Energiesystem der Zukunft einnehmen, allerdings nur in wenigen Bereichen wie der Chemie- und Stahlindustrie. In den meisten Bereichen sind andere Formen der Energienutzung, beispielsweise über Batterien oder Wärmepumpen, deutlich effizienter und damit auch kostengünstiger.“ Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor aktuellen Manipulationsversuchen: „Gegenwärtig zirkulieren im Kreis organisierter Coronaleugner:innen und Verschwörungserzähler:innen Aufrufe, QR-Codes zum Einchecken von Veranstaltungen und Einrichtungen zu manipulieren, wie sie die Corona-Warn-App und die Luca-App verwenden. Durch das Übermalen einzelner Segmente im auf Papier ausgehangenen Code soll die Unterbrechung der Infektionsketten bzw. die Kontaktnachverfolgung gestört werden. Verantwortliche Betreiber:innen können sich am einfachsten davor schützen, indem sie das Blatt Papier mit dem Code laminieren, um eventuelle Beschmutzungen einfach wegzuwischen. Das funktioniert auch bei Permanentmarkern mit den meisten Desinfektionsmitteln, die ohnehin vor Ort zur Flächendesinfektion eingesetzt werden.“ Weiterlesen

„Die Schwachstellen in der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Thüringen, die der Monitor aufzeigt, sind nicht neu. So wurden die Befragten erneut darum gebeten, Wortassoziationen zu Menschen mit Behinderung vorzunehmen. Dabei hat sich der Anteil derer, die „Respekt“ assoziieren, im Gegensatz zu 2020 erhöht und liegt nun auf Platz 1 der assoziierten Worte. Die Begriffe Integration und Inklusion liegen jedoch 2021 nur auf dem dritten Platz, damit setzt sich der Trend aus den Vorjahren fort. Das macht deutlich, dass die Sicht auf Menschen mit Behinderungen zum einen von Respekt geprägt ist, – was durchaus erfreulich ist – vor dem Gedanken an Inklusion aber der Begriff der Hilfsbedürftigkeit steht. Der Befund des Monitors, dass Menschen mit Behinderung selbst häufiger das Wort „Ausgrenzung“ assoziierten als Menschen ohne Behinderung, bestärkt dies. Weiterlesen

„Die Spende in Höhe von 500 Euro an die Helping Angels Gotha e.V. aus den Erhöhungen der Bezüge für Landtagsabgeordnete kommt einem guten Zweck zugute. Das Geld ist für die Arbeit des Vereins mit Kinder wesentlich besser angelegt“, zeigt sich der LINKEN-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay überzeugt. Der Verein Helping Angels hat es sich zur Aufgabe gemacht, todkranken Menschen einen letzten persönlichen Wunsch zu erfüllen. Finanziert wird die Arbeit ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und vor allem Spenden. Aber auch die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen stellt eine wesentliche Säule dar. So kümmert sich beispielsweise der Verein darum, dass kleine Kinder altersgerecht eine Erste-Hilfe-Unterrichtung bekommen, um im Notfall angemessen und kindgerecht reagieren zu können. „Wenn es um schnelle Hilfe geht, zählt im Ernstfall jede Minute. Deshalb ist es folgerichtig, auch den Kleinsten zu erklären, wie sie Hilfe holen können. Mit den 500 Euro können 50 Kinder genau das lernen und im Zweifelsfall Leben retten“, betont Sascha Bilay. Weiterlesen

Am 1. Dezember findet zum 33. Mal der internationale Welt-Aids-Tag statt. Seit 1988 wird dabei an die Menschen erinnert, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Zugleich dient der Tag dazu, Vorurteilen entgegenzutreten und entschieden gegen die Ausgrenzung und die Entrechtung von Menschen mit HIV und Aids einzutreten. Dazu erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Die aktuelle November-Steuerschätzung lässt für 2022 nochmals deutlich höhere Steuereinnahmen für die Gemeinden und Städte erwarten. Insgesamt dürfte das kommunale Steueraufkommen bei 1,946 Mrd. Euro liegen, was nochmals 92 Mio. Euro über der Mai-Steuerschätzung liegt“, informieren der finanzpolitische Sprecher Ronald Hande und der kommunalpolitischer Sprecher Sascha Bilay der Linksfraktion im Landtag. Weiterlesen

Der jüngste Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder soll nach dem Willen der rot-rot-grünen Koalition im Thüringer Landtag auf die Beamten übertragen werden. Damit insbesondere die einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.300 Euro auch für Beamte rechtzeitig steuerfrei ausgezahlt werden kann, soll noch im Dezember ein Gesetzentwurf zur Anpassung des Besoldungsgesetzes in den Thüringer Landtag eingebracht werden. In einem zweiten Schritt soll in 2022 auch die Tariferhöhung in der Beamtenbesoldung nachvollzogen werden. Darauf haben sich die haushaltspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kurzfristig verständigt. Weiterlesen

Hinsichtlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes, welches die Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse feststellte, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Schule und Kindergärten dürfen kein Raum sein für politische Auseinandersetzungen. Daher ist die Feststellung der Rechtmäßigkeit der getroffenen Maßnahmen auch im Bildungsbereich durch das Bundesverfassungsgericht ein wichtiges Signal, politische Konflikte von den Bildungseinrichtungen fern zu halten.“ Weiterlesen

Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher, und Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse: „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsgemäßheit von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren in einer akuten Pandemielage stärkt die Schutzpflichten und Schutzmöglichkeiten des sozialen Rechtsstaats, um möglichst alle Menschen wirksam gegen Krankheit und Tod zu schützen. Dahinter haben z. B. Interessen zur individuellen Freizeitgestaltung in einer Pandemielage zurückzustehen. Weiterlesen

Mit Sorge betrachtet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die geplante Umbenennung der Kindertagesstätte Anne Frank in Elxleben (Kreis Sömmerda): „Die geplante Umbenennung ist ein Schritt in die falsche Richtung und der Vorwand, dass die Lebensgeschichte Anne Franks zu schwierig für den Namen eines Kindergartens wäre, lasse ich nicht gelten. Geschichte angemessen und zugänglich zu vermitteln ist auch und gerade dort wichtig, wo sie uns mahnen soll.“ Weiterlesen

Seit 1914 stellt der Kaninchenzuchtverein Gehren e.V. einen festen Bestandteil des Gehrener Vereinsleben dar. Wie die meisten anderen Vereine hat jedoch auch der Kaninchenzuchtverein Gehren mit den besonderen Umständen der Pandemie zu kämpfen: abgesagte Kaninchenschauen und eingeschränkte Kontaktmöglichkeiten zu jungen Menschen stellen den Verein vor besondere Herausforderungen. Christian Schaft (MdL, DIE LINKE) weiß, wie wichtig die Arbeit von Vereinen im ländlichen Raum ist: „Das Leben auf dem Dorf wird sehr stark vom Vereinsleben geprägt. Egal ob das der Faschingsverein, der Sportverein oder eben der Kaninchenzuchtverein ist. Deshalb freue ich mich sehr, dem Kaninchenzuchtverein eine Spende der Alternative 54 e.V. in Höhe von 215 Euro überreichen zu können und somit die Arbeit des Vereins zu unterstützen“. Weiterlesen