André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt nach dem heutigen Medienstatement der CDU und FDP: „Angesichts des Berichts des Thüringer Rechnungshofs über Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden muss es darum gehen, die scheinbare Diskrepanz zwischen den politischen und praktischen Realitäten der letzten… Weiterlesen

Mit Schecks im Wert von 1200 € war der Landtagsabgeordnete Ronald Hande (DIE LINKE) am 20.03. im Kreisgebiet unterwegs. Die ersten 400 € gingen an den Förderverein der Regelschule Crock zur Anschaffung einer neuen Tischtennisplatte. Als Bewegungsfreundliche Schule und Teilnehmer am Programm „Fit4Future“ der DAK ist eine zügige Erneuerung der Platte ganz im Sinne der Schulphilosophie. Weiterlesen

Anlässlich der Ergebnisse einer Umfrage zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Abschaffung des § 218 StGB und die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen: „Die Umfrage – in Auftrag gegeben von dem Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung (BfsS) – kommt zu dem… Weiterlesen

Anlässlich der Verabschiedung des Antrags „Hochschulbauplanung Thüringen 2030“ im März Plenum erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Im Rahmen der aktuellen und künftigen Finanzierung des Hochschulbaus in Thüringen liegen wichtige Aufgaben zur Modernisierung der Hochschulinfrastruktur vor uns. Das hat auch die schriftliche Anhörung zu… Weiterlesen

„Die vielen Anträge der CDU Landtagfraktion zu ihrem Energieplan sind Schaufensterpolitik. Außerdem verfängt sich die CDU Fraktion in Widersprüchen. Ihr Energieplan ist zu wenig substantiell und taugt nicht zur Umsetzung. Wir als Linksfraktion möchten eine sozial gerechte und ökologische Energiewende und dabei steht die öffentliche Daseinsvorsorge im Vordergrund, nicht nur private… Weiterlesen

Anlässlich der Änderung des Transfusionsgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nicht länger ist die sexuelle Orientierung ein Ausschlusskriterium für das Blutspenden – diesen wichtigen Schritt begrüße ich sehr. Die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der… Weiterlesen

„Die Thüringer Kommunen haben von der rot-rot-grünen Kommunalpolitik finanziell erheblich profitiert. Seit 2015 konnten die Kommunen jedes Jahr im Durchschnitt 230 Mio. Euro Überschuss erwirtschaften“, erklären die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer und der LINKE-Innenpolitiker Sascha Bilay. Weiterlesen

Zur gescheiterten Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission und zur durch die CDU-Fraktion zu verantwortenden Nichtwahl des Vorschlages der Fraktion DIE LINKE äußert sich Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse sind trotz der geheimen Wahl einfach zu interpretieren. Die Kandidaten der CDU und FDP erhielten die Stimmen von LINKE, CDU, SPD, Grüne… Weiterlesen

Zur heute verabschiedeten Änderung der Thüringer Kommunalordnung mit dem Ziel die Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen herzustellen, äußert sich Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage werden nun in die Lage versetzt, in ihrer Geschäftsordnung zu regeln, dass Beratungsgegenstände in… Weiterlesen

Mit den steigenden Energiepreisen hat sich die Notwendigkeit von Nachhaltigkeitsinvestitionen für Kommunen und private Unternehmen im Kontext der Klimakrise nochmal erhöht. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert: „Der Antrag der CDU zum kommunalen Investitionsfonds ist zu kurz gegriffen. Was wir in Thüringen vorantreiben müssen,… Weiterlesen

Anlässlich der geplanten Wahlrechtsreform im Bundestag äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die geplante Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition verfehlt komplett den Blick auf die Möglichkeit, auch eine paritätische Besetzung des Bundestages gesetzlich festzuschreiben. Ein… Weiterlesen

Anlässlich des Gesetzesentwurfes zur Anpassung des Sinnesbehindertengeldgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Ich freue mich, dass wir als Rot-Rot-Grüne Koalition heute einen Gesetzesentwurf zum Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz in den Landtag eingebracht haben.… Weiterlesen

In der Aktuellen Stunde fordert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung, äußert sich wie folgt: „In Thüringen sind laut Bertelsmann-Studie im Jahr 2021 über 76.700 Kinder und damit fast jedes fünfte Kind von Armut bedroht. Wir verzeichnen in Deutschland seit Jahren einen Zuwachs… Weiterlesen

„Mehr Blick auf die Realität, aber keinen CDU-Alarmismus“, fordert Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im Rahmen der Diskussion zur Aktuellen Stunde über das geplante Gebäudeenergiegesetz. Differenzierend führt er aus: „Die Wärmewende ist ein zentraler und bisher grob vernachlässigter Bestandteil der Energiewende. Wärmepumpen sind bei guter… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am Dienstag in einer weiteren Sitzung erstmals Mitarbeiter der Treuhand-Anstalt sowie ein Mitglied der ersten Thüringer Landesregierung angehört. Im Mittelpunkt standen Fragen zur Funktionsweise und Privatisierungspraxis der umstrittenen Behörde und ihr Verhältnis zur Bundes- und Landespolitik. Der Leiter der Erfurter Treuhand-Niederlassung,… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für ein Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz (ThürAFSG) durch das Landwirtschaftsministerium erklärt Marit Wagler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag will Thüringer Landwirtinnen und Landwirte durch eine Stabilisierung der Boden und Pachtpreise für landwirtschaftliche… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentags lädt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Veranstaltung „Parität jetzt!“ ein. „Gleichstellung ist ein wichtiges Ziel der LINKEN. Wir fordern deshalb Parität. Das heißt, dass entsprechend der Verteilung in der Bevölkerung mindestens 50 Prozent der Abgeordneten im Parlament Frauen sein… Weiterlesen

Am 14.3.2023 treten die Beschäftigten im MVZ Gesundheitszentrum Schmalkalden GmbH in einen ganztägigen Warnstreik. Hintergrund ist ein Konflikt über ungleiche Lohnstrukturen. Der Lohn der Mitarbeitenden des MVZ Gesundheitszentrum Schmalkalden GmbH ist nach Angaben von ver.di um rund 30 Prozent niedriger als das Gehalt von Mitarbeitenden des Elisabeth Klinikums Schmalkalden, obwohl das MVZ eine… Weiterlesen

Thüringen steht an der traurigen Spitze beim Rückgang der Milchproduktion in den neuen Bundesländern. Das ist die zentrale Botschaft vom Thüringer Milchtag 2023, berichtet die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Dr. Marit Wagler von der aktuellen Tagung der Milchwirtschaft. Weiterlesen

Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschlands könnten Menschen mit negativer Schufa-Auskunft Probleme bekommen, ein 49-Euro-Ticket zu erhalten. Dazu äußert sich Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die gegenwärtige Ausgestaltung des 49-Euro-Ticket zeigt einmal mehr, dass Menschen in prekären Situationen doppelt diskriminiert… Weiterlesen

„Obwohl das Land seit 2015 den Kommunen Geld für die Schaffung von Wohnraum für Geflüchtete gegeben hat, stehen aktuell 951 vom Land finanzierte Plätze in Gemeinschaftsunterkünften nicht zur Verfügung. Gleichzeitig müssen seit Wochen fast 1.000 Menschen in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung des Landes ausharren, weil sie angeblich nicht auf die Kommunen verteilt werden können“, erklärt der… Weiterlesen

Derzeit befindet sich eine Anpassung der Verordnung zur Erstattung der Unterbringungskosten für Geflüchtete in den letzten Zügen. Zwischen den beteiligten Thüringer Ministerien ist bereits Einvernehmen hergestellt, die Bewertung der Kommunen steht indes noch aus. Zur geplanten Anpassung der Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung erklärt Katharina König Preuss, migrationspolitische… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin, erklärt anlässlich der Korrekturen der Armutsbetroffenenzahlen im Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes: „Allein der Umstand, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband die Zahlen im Armutsbericht erneut anpassen musste und 300.000 armutsbetroffene Menschen mehr zu verzeichnen sind, zeigt einmal mehr,… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Der Einsatz der Bodycam bei der Thüringer Polizei ist auch mit einem Mechanismus zum automatischen Aufzeichnen der Kamerabilder sofort technisch möglich. Wir haben uns bei der Gesetzesänderung dafür entschieden, nachdem mehrere Herstellerfirmen auf die Serienreife… Weiterlesen

Unter Flutlicht auf dem Kunstrasen im Sportpark am Johannesplatz übergab Karola 400 Euro an die Frauenfußballverein Erfurt e.V. Die Frauen trafen sich zum regulären Training. Das Geld soll in Lehrgänge für jungen Kickerinnen investiert werden, um den Trainingsrückstand durch Corona effektiv nachzuholen. Karola Stange wünschte ihnen viel Erfolg und Siege bei den Punktspielen. "Gern komme ich zu… Weiterlesen

Der Bergmannsverein "Glückauf" Sondershausen hält seit vielen Jahrzehnten die Tradition der Bergarbeit aufrecht. Über Generationen wurde das Handwerk weitergereicht. Donata Vogtschmidt freut sich über den gute AUstausch und will sich zukünftig weiter für den Verein einsetzen. Weiterlesen

„Jeden Mittwoch bietet die Nachbarschaftshilfe in Bad Langensalza für 80 bis 100 Menschen Mittags ein warmes Mittagessen an. Die Essenausgabe wird vom Verein Zwiwel- Zwischenwelten e. V. gemeinsam mit der Talisa e.V. RB Bad Langensalza und dem Erprobungsraum Region Langensalza seit 2020 organisiert und durchgeführt. Die Mahlzeiten werden frisch zubereitet in der Küche des Jugendcafés Meraki, auch… Weiterlesen

„Mit 500 Euro Spende aus den Diätenerhöhungen der Landtagsabgeordneten unterstützt DIE LINKE das Projekt ‚Anastasia will leben‘ der Helping Angels Gotha e.V.“, informiert der Gothaer Parlamentarier Sascha Bilay. Im Februar 2023 übergab der Landtagsabgeordnete einen symbolischen Spendenscheck an den Vereinsvorsitzenden Christian Korff in Emleben. Mit dem Geld soll eine Krebstherapie für eine junge… Weiterlesen

Insgesamt 700€ konnte Anja Müller an zwei Vereine übergeben. Aus Mitteln der Alternative 54 e.V. erhielten der Kegelclub 90 Leimbach e.V. und der TSV Leimbach e.V. diese Zuwendungen. Beide Vereine benötigen die Gelder für die Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit. Weiterlesen

Der Feuerwehrförderverein der Freiwilligen Feuerwehr Mittelhausen bekam zur Weihnachtsfeier 500 Euro von der Alternative 54 e.V. durch Karola überreicht. Das Geld wird zur Gestaltung und Ausstattung der Jugendzimmer der Feuerwehrjugend eingesetzt. Die Kinder haben bereits viele Pläne, was sie im Jahr 2023 machen wollen. Wir sind gespannt und bleiben in Kontakt! Weiterlesen