Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Am 9. Juli wurde durch den Tierhilfe Bad Salzungen e.V. im Bad Salzunger Ortsteil Oberrhon ein Katzendorf eröffnet. "Wir hatten schon 16 Katzen hier, mittlerweile sind es 13." erzählt uns Vorstand Betina Bräsike. "Wir holen die Katzen aus Notsituationen, wenn sie irgendwo ausgesetzt werden oder auch wenn neugeborenen Katzen hilflos im Busch liegen." ergänzt Trixy Reffke. Sie selbst geht vor und nach der ihrer Arbeit zu den Katzen, füttert, reinigt und umsorgt sie. "Natürlich geschieht das alles ehrenamtlich und die Kosten für Futter, Tierarzt und Einrichtung sind schon immens." fügt sie hinzu. "Wir freuen uns dieses wichtige und großartige Projekt mit den 500€ unterstützen zu können, rufen aber auch gleichzeitig zu Futterspenden auf." erklärt Anja Müller. Weiterlesen
„Am 10. Juli 1932 trafen sich in der Berliner Philharmonie mehr als 1.500 Menschen, um die ‚Antifaschistische Aktion‘ auszurufen und dem damals erstarkenden Faschismus entgegenzuwirken. Auch 90 Jahre später ist das Engagement von Menschen mit antifaschistischer Überzeugung von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Viele zentrale Erfolge bei der Aufklärung und Einordnung rechter, antisemitischer und rassistischer Bestrebungen seit der Wiedervereinigung gehen nicht auf das Konto von Sicherheitsbehörden, sondern stammen von Antifaschistinnen und Antifaschisten - sei es die Aufhellung des rechten Netzwerkes im NSU-Komplex, Verbindungen zum militanten Terrornetz ‚Combat 18’ des Mörders von Walter Lübcke oder das organisierte Zusammenwirken der extrem rechten Kampfsport-Szene“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Zum 25. Jubiläum des Flüchtlingsrats Thüringen gratuliert die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag den Mitgliedern und Engagierten des 1997 gegründeten Vereins. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Wir danken für das Engagement für ein Asylrecht und eine menschenwürdige Aufnahme Geflüchteter. Die Arbeit in der konkreten Beratung von Geflüchteten und Begleitung besonderer Härtefälle als Projektträger zur Vernetzung von in der Geflüchtetenarbeit Engagierter und als politischer Akteur, kann nicht genug wertgeschätzt werden. Weiterlesen
Zur Vorstellung der „Thüringer Zustände“ für das Jahr 2021 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Verhältnisse, die im Bericht aufgezeigt werden, sind erschreckend. Rassismus und rechte Gewalt sind für viele Menschen in Thüringen Alltag, gleichzeitig werden die Betroffenen sowohl gesellschaftlich als auch von staatlichen Stellen oftmals allein gelassen, übersehen oder sogar noch zu den eigentlichen Schuldigen erklärt. Der Bericht fordert uns auf, rechte Mobilisierungen auch im Kontext gesellschaftlicher Krisen noch besser zu verstehen. Gerade die gewalttätigen Dynamiken, antisemitischen Vorfälle und Angriffe auf die freie Presse, die sich zum Beispiel im Kontext der Corona-Proteste immer wieder gezeigt haben und auch in den „Thüringer Zuständen“ hervorgehoben werden, sind erschütternd und erfordern konsequente Maßnahmen.“ Weiterlesen
„Es ist ein gutes Zeichen, dass wir uns nach intensiven Verhandlungen mit der CDU beim Thema Windenergie auf wichtige Schritte einigen konnten“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der in der Bauordnung zu regelnde Mindestabstand von 1000 m ist dabei nicht starr und allgemeingültig, sondern kann durch die Regionalplanung auch unterschritten werden. Zudem wird eine unmittelbare Umsetzung der sich abzeichnenden Bundesgesetzgebung festgeschrieben. Weiterlesen
Im Thüringer Landtag hat der Innen- und Kommunalausschuss heute abschließend über den Einsatz der Bodycam in Thüringen beraten. Dazu erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir bringen die Grundrechte der Bürger:innen und das Schutzbedürfnis von Polizeibeamt:innen in eine Balance. Als LINKE haben wir umfangreiche Änderungsvorstellungen eingebracht, die fast alle aufgegriffen wurden. Neben dem Einsatz der Videoaufzeichnung durch Beamt:innen können nun auch die vom Polizeieinsatz betroffenen Personen die Aufzeichnungen verlangen.“ Weiterlesen
Heute war Karola zu Gast beim Jubiläumsfest des Kinder- und Jugendheims "Am Ringelberg" der AWO. In dieser Einrichtung erfahren nun seit 20 Jahren Kinder und Jugendliche die Förderung und Zuwendung, die sie brauchen, um erwachsen zu werden. Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses "Politisch motivierte Gewaltkriminalität" wurden mehrere von der AfD benannte Sachverständige vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss 7/3: „Bereits in der vergangenen Sitzung hatten wir sehr deutlich kritisiert, dass mit den von der AfD benannten Lehnert und Jung zwei Personen zu Sachverständigen erklärt werden sollen, die selber Untersuchungsgegenstand im UA 7/3 sein können und uns gegen deren Ladung ausgesprochen." Weiterlesen
Anlässlich des am Donnerstag beginnenden Rudolstadt-Festival hat sich Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag, mit einem Brief an die Veranstalter:innen gewandt: „Dass gerade anlässlich des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, der zugleich einen Angriff auf demokratische Werte darstellt, das Rudolstadt-Festival mit der Einladung der Band ‚Pussy Riot‘ seinen weltoffenen Charakter unterstreicht und ein deutliches Signal aussendet, ist erfreulich. Weiterlesen
Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die Verzögerungstaktik beim Gute-Kita-Gesetz 2.0. „Während ein 100-Milliarden-Euro-Kredit für Rüstung von heute auf morgen ins Grundgesetz aufgenommen worden ist, gibt es bis heute keine klare Finanzierungszusage für unsere Kindergärten.“ Weiterlesen
Anlässlich der „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“ erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist wichtig, mit Angehörigen, Verbänden und der Politik über die Belange, Sorgen und Nöte von pflegenden Angehörigen in den Austausch zu gehen. Thüringen gehört zu den Bundesländern mit dem höchsten Altersdurchschnitt. Das stellt uns vor große Herausforderungen. Mit dem Programm AGATHE sind wir auf dem richtigen Weg.“ Weiterlesen
An einigen Schulen in Thüringen wird immer wieder über die Einführung von Bekleidungsvorschriften diskutiert. Auf Antrag der Fraktionen der rot-rot-grünen Koalition hat sich der Bildungsausschuss mit dieser Frage beschäftigt. Mit Blick auf die gesetzlichen Grundlagen sollte u.a. geklärt werden, wer befugt ist, in dieser Frage Entscheidungen zu treffen. Weiterlesen














