Im Rahmen der Inforeihe „Mafia-Strukturen in Thüringen“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden am Donnerstag, 22. Juni 2023, auf dem Erfurter Fischmarkt (12 bis 13:30 Uhr) und im Hirschgarten (13:45 bis 15:15 Uhr) Kundgebungen statt. Die LINKE-Abgeordneten Katharina König-Preuss und Ralf Plötner, beide Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Mafia“ des Thüringer Landtages, werden auf… Weiterlesen

Am 20.06.2023 zum 2. inklusiven Schwimmcup war Karola Stange im Nordbad in Erfurt und übergab einen Scheck von 400 Euro für die Veranstaltung. Organisiert wurde der Schwimmcup von der Schule am Zoo - Förderzentrum für Kinder und Jugendliche mit geistiger Beeinträchtigung. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags und der Entscheidung LINKEr-Abgeordneter der Landtage, des Bundestages und des Europäischen Parlamentes, die Seenotrettungsorganisation Sea Watch zu unterstützen, erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt, statt be- und… Weiterlesen

„Mit dem heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf eines Gemeindeneugliederungsgesetzes 2024 wird der von Rot-Rot-Grün in der letzten Legislaturperiode begonnene Kurs zur Schaffung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen konsequent fortgeführt. Damit wird bereits das zweite Neugliederungsgesetzesverfahren in dieser Legislaturperiode im Landtag auf den Weg gebracht“, erklärt… Weiterlesen

Bezugnehmend auf die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Entlohnung von Gefangenen in Justizvollzugsanstalten erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Mitglied der Strafvollzugskommission und sozialpolitische Sprecherin: „Die Entscheidung bestätigt die langjährige Position der LINKE-Fraktion, dass die Dumping-Löhne… Weiterlesen

Wie der MDR heute berichtete, ereigneten sich in der JVA Tonna zwei Todesfälle, einer im Februar 2023, ein weiterer im Juni. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied der Strafvollzugskommission zeigte sich betroffen von der Meldung: „Mit Bestürzung habe ich die Nachricht vom Tod der beiden Gefangenen in der JVA Tonna zur Kenntnis… Weiterlesen

Der 20. Juni ist seit 2001 „Weltflüchtlingstag“ und soll auf die Schicksale von Menschen auf der Flucht aufmerksam machen. In diesem Jahr steht dieser Tag unter dem Motto „Alle Menschen haben ein Recht auf Schutz – Alle, Immer, Überall.“ Laut des Jahresberichtes „Global Trends“ des UNHCR (Weltflüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen) befinden sich seit Ende 2022 rund 35 Millionen Menschen… Weiterlesen

Nach Auffassung von Dr. Marit Wagler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung erhebliche Lücken auf und gefährdet regionale Produzenten durch Billigkonkurrenz aus EU- und Nicht-EU-Ländern. Weiterlesen

Am 17. Juni 2023 jährt sich der DDR-Aufstand von 1953 zum 70. Mal. Auslöser war eine zehnprozentige Normerhöhung, die die SED-Regierung im Mai beschlossen hatte. Die Proteste begannen als Streiks und entwickelten sich schnell zu einem landesweiten Aufstand, bis letztendlich über eine Million Menschen in der gesamten damaligen DDR auf die Straße gegangen waren. Das Regime reagierte mit einer… Weiterlesen

Anlässlich des lange erwarteten und nun im Bundestag vorgestellten Gesetzesentwurfes zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dieses Gesetz hat nichts mit sozialverträglichem Klimaschutz zu tun. Der Bundesregierung muss bewusst werden, dass eine nachhaltige Reduktion von Treibhausgasemissionen nicht möglich ist, wenn… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 zu „Politisch motivierter Gewaltkriminalität“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau der Fraktion im Untersuchungsausschuss: „In der heutigen Sitzung wurde festgelegt, dass in der kommenden Sitzung am 24. August der Kronzeuge im Antifa-Ost Verfahren,… Weiterlesen

Der Kindergarten in Linderbach hat endlich eine neue Telefonzellenbibo. Am 14.06.2023 war die Einweihung mit einem Lesefest. Alle Kinder haben einen Bibliotheksausweis aus Holz bekommen. Auch Eltern und ältere Kinder können sich donnerstags von 12 bis 17 Uhr Bücher ausleihen. Über zweihundert Bücher stehen zur Ausleihe bereit. Karola Stange brachte einen Scheck über 300 Euro für das Lesefest. Weiterlesen

DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag lud gestern zur Veranstaltung: Wohnen ist Menschenrecht - soziale Rechte stärken! Schwerpunkt der Veranstaltung war die Vorstellung von selbstorganisierten Wohnprojekten als praktische Gegenmodelle zur Marktlogik im Bereich Wohnen. Menschenwürdiges Wohnen ist eine unverzichtbare Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Aber den Bereich des Wohnens wird… Weiterlesen

Der CDU-Bundesvorstand schlägt vor, die Bildungschancen von Kindern mit verpflichtenden Deutschkursen für Vorschulkinder mit Sprachdefiziten, einem Kinderzukunftsgeld und einer engeren Verzahnung von Kindergärten und Schulen zu verbessern. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist der Meinung, dass dieser Ansatz an vielen Ecken und Enden… Weiterlesen

Die Waldbrände an der Grenze zwischen den Bundesländern Thüringen und Bayern zeigen eindrücklich die erhöhte Waldbrandgefahr. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit besteht nach Information von Thüringenforst in vier Thüringer Regionen bereits die zweithöchste Gefahrenstufe 4, wonach Waldgebiete aufgrund des hohen Risikos für Waldbrände gesperrt werden können. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für… Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch diskutierte die Fraktion DIE LINKE in ihrer Sitzung gemeinsam mit Dr. Nils Lange (Geschäftsführer der Thüringer Ehrenamtsstiftung) zum Thema Ehrenamt in Thüringen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin, äußert sich zu dem Austausch: „Ich freue mich sehr über den heutigen reichhaltigen Austausch mit Herrn Lange in der… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Eröffnung der neuen Hatespeech-Beratung "Elly" in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir erleben virtuellen Hass in Thüringen gegen Frauen, die für gleiche Rechte streiten, gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, kommunal Engagierte oder gegen Menschen aus Medizin und Wissenschaft, die… Weiterlesen

Die Apotheken protestieren heute in Thüringen gegen den zunehmenden Personalmangel, die Folgen der Inflation und die zunehmende Belastung der Grundversorgung durch Lieferengpässe in Thüringen. Vor allem der ländliche Raum Thüringens leidet mittlerweile unter Schließungen von Apotheken, die keine ausreichende Finanzierung durch die Bundesebene erhalten, wie beispielsweise Lehesten oder Brotterode.… Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen bundesweiten Hitzeaktionstages am 14.6.2023 mit dem Motto „Mit Hitze keine Witze“ äußert sich der Sprecher für Pflege- und Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Wir erleben schon jetzt die Auswirkungen des zunehmenden Klimawandels in Thüringen durch verstärkte Extremwetterereignisse und mehrjährige Dürreereignisse. Bis zum Ende… Weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Statistik der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir erleben eine messbare Zunahme antisemitischer Vorfälle in Thüringen, welche sukzessive nun mehr seit sechs Jahren ansteigen. Sowohl RIAS als auch die Polizei haben für das Jahr 2022… Weiterlesen

„Der Aufschrei über die erneut niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl in Sonneberg ist leider nichts Neues und die Ursachenbekämpfung wird oft leider auch vergessen. Das muss sich ändern", so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Eine jüngst veröffentlichte Studie der Organisation Plan International zu Männlichkeitsbildern offenbart eine weiterhin tiefe Verankerung von ungleichheitsfördernden traditionellen Rollenbildern bei jungen Männern zwischen 18 bis 35-jährigen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich… Weiterlesen

Der Tierschutzverein Sömmerda Weißenburg e.V. erhielt am 8. Juni eine Spende in Höhe von 400€ von Alternative 54. Die Überreichung des Schecks erfolgte durch die Landesabgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl. Die Leiterin des Tierheims, Frau Sabine Stengler-Furkert, nahm die Spende dankbar entgegen. Weiterlesen

Nach dem Tarifstreit bei der Thüringer Waldquell GmbH in Schmalkalden kam es gestern zu einer Einigung. Die Thüringer Beschäftigten erhalten eine Angleichung an das westdeutsche Lohnniveau der Beschäftigten im hessischen Stammbetrieb Bad Vilbel. Dazu äußert sich Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zunächst spreche ich… Weiterlesen

Zum heute von der CDU-Fraktion veröffentlichten Thesenpapier zur Justizpolitik in Thüringen äußert sich Dr. Iris Martin-Gehl: „Das Papier zeige, dass die CDU offensichtlich vergessen hat, welche „Hausaufgaben“ sie selbst über viele Jahre in Regierungsverantwortung nicht erledigt hat, insbesondere in der Personalpolitik und Digitalisierung. Bei Regierungsübernahme musste die R2G-Koalition zunächst… Weiterlesen

In Ihrer thematischen Fraktionssitzung hat die Fraktion heute die Landesentwicklung in den gesamtpolitischen Blick genommen und auch unter der Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Beteiligung zur laufenden Teilfortschreibung eine Positionierung vorgenommen. Weiterlesen

Heute wurde eine neue Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte vorgestellt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag dazu: „Die Studie bzw. abgeleitete Maßnahmen sollte kommende Woche auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz (IMK) gesetzt werden. Das Institut kommt zum Ergebnis, dass die Schwelle zu einem möglichen… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecher:innender LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament. Am 8. Juni treffen sich die EU-Innenminister:innen, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Zur Debatte stehen beispiellose Einschnitte in die Rechte von Schutzsuchenden, die zu einer faktischen Aushebelung des Flüchtlingsschutzes in der… Weiterlesen

In Hessen wird darüber diskutiert, dass die Landesregierung Seiteneinsteiger:innen die Möglichkeit geben möchte, um den Bedarf an Erzieher:innen in den Kindergärten sicherzustellen. Künftig sollen auch Fachkräfte aus anderen Berufsgruppen wie zum Beispiel Logopäd:innen, Ergotherapeut:innen und Physiotherapeut:innen in den Kindergärten und Krippen arbeiten. Daniel Reinhardt, Sprecher für… Weiterlesen

Der Erfurter Stadtteil Ilversgehofen erlebte Anfang Juni einen ereignisreichen Tag voller Erfolge und Gemeinschaftsgeist. Das jährliche Magdeburger Alleefest verwandelte die Hauptstraße in eine verkehrsberuhigte und lebhafte Oase mit Verkaufsständen, Bühnen, subkulturellen Angeboten und einer Vielzahl von Menschen aus Erfurt und Umgebung. Lokale Vereine, Einzelhändler und Initiativen waren… Weiterlesen