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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Angesichts der momentan stattfindenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“, erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Pflegende Angehörige brauchen eine Lobby und mehr Sichtbarkeit. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird im häuslichen Bereich erbracht. Gespräche mit pflegenden Angehörigen und Mitarbeitenden von ambulanten Pflegediensten und Krankenkassen… Weiterlesen

Mit der Neufassung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz soll das Vorhalten von Frauenhäusern und Schutzwohnungen Landesaufgabe werden. Im Freistaat fehlt bisher eine rechtliche Grundlage, die die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte dazu verpflichtet. Auch welche Ausstattung und welche Leistungen eine solche Einrichtung zwingend vorhalten muss, ist nicht festgeschrieben. Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 4. Juli, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ erneut zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auch diesmal werden konkrete Betriebe im Fokus stehen, darunter einmal mehr das das Kaliwerk in Bischofferode, das Technologiekombinat robotron und das Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“ in Suhl (FAJAS). Weiterlesen

Zum 30. Juni 2023 ist es gesetzlich vorgeschrieben, den Strukturwandel in den Kohlerevieren mit Fokus auf Wertschöpfung, Arbeitsmarktsituation und das kommunale Steueraufkommen zu evaluieren (Investitionsgesetz Kohleregionen, § 26). Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Aus diesem Anlass präsentieren die Fraktionen der LINKEN in den Kohlerevieren pünktlich zum… Weiterlesen

Für das Kinderfest zur 880 Jahrfeier in Mittelhausen übergab Karola 400 Euro von der Alternive 54 e. V. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Kundgebung der GEW für bessere Bezahlung von sonderpädagogischen Fachkräften und Vollzeitstellen für Erzieher:innen im Hort erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Vor der Regierungsverantwortung von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lag der Stundenumfang der Horterzieher:innen fast durchgängig bei 50 Prozent, manchmal sogar… Weiterlesen

Trauer um Maik Nothnagel

Steffen Dittes

Tief betroffen haben wir erfahren, dass unser Genosse Maik Nothnagel am 29. Juni 2023 im Alter von 56 Jahren verstorben ist. Maik Nothnagel war für DIE LINKE. Thüringen von 1999-2009 und von 2012-2014 Mitglied des Thüringer Landtages. Weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen äußert sich die Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Thüringen zeigt eine begrüßenswerte Entwicklung. Die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen bleibt aber weiterhin eine wichtige Aufgabe. Vor diesem Hintergrund sei auf… Weiterlesen

Anlässlich des Gedenkens der Rosa-Winkel-Häftlinge am 2. Juli äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Am Sonntag findet das jährliche Gedenken an die Rosa-Winkel-Häftlinge im KZ Buchenwald statt. Der Rosa Winkel war zu Zeiten des Nationalsozialismus eine Kenntlichmachung von… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Genossenschaften erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bei der Unternehmensform der Genossenschaften steht das gemeinsame Wirtschaften der Mitglieder durch den Erwerb von Genossenschaftsanteilen im Vordergrund. Ganz konkret können sich die Mitglieder mit einem finanziellen Mehrwert für eine… Weiterlesen

Im Namen der gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden wir Sie herzlich zu einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Gesetzentwurfes „Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes“ ein. Weiterlesen

„Mit dem heute vom Innenausschuss beschlossenen Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird geregelt, dass die vom Bund den Ländern für die Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit aus der Ukraine geflüchteter Menschen im Jahr 2023 zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen im Freistaat zeitnah und zu 100 % weitergeleitet werden“, erklärt die kommunalpolitische… Weiterlesen

Auf die in der Pressekonferenz vorgestellten Forderungen zum Haushalt 2024 der CDU-Fraktion reagiert der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Es ist zu begrüßen, dass die CDU mit dem vorgestellten Papier Gesprächsbereitschaft signalisiert, anstatt wie im vergangenen Jahr das Gespräch mit den Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushalt… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Richtfestes in Bad Köstritz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hebt die Modernisierung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule auf die nächste Ebene und schafft dem grade fertiggestellten Rohbau der neuen Ausbildungs- und Fahrzeughalle die… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung der aktuellen Ausgabe der „Thüringer Zustände“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zum nunmehr dritten Mal in Folge legen die Wissenschaftler:innen mit den 'Thüringer Zuständen' umfassende Fakten zur extremen Rechten sowie zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Thüringen vor.… Weiterlesen

Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) am Mittwoch, 28. Juni, erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor allem auch mit Blick auf queerfeindliche Einstellungsmuster in Teilen der Gesellschaft und die daraus ausgehende Bedrohung und Verletzung von Rechten queerer Menschen ist der CSD… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Rechnungshofberichts, äußert sich Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir werden uns mit dem vom Hof beanstandeten Verwaltungshandeln auseinandersetzen.“ Die gute und in die Zukunft gerichtete Arbeit des Rechnungshofs, die der weiteren Verbesserung der Haushaltsführung gewidmet sei, müsse ernst genommen werden. Weiterlesen

Am Montag, dem 26. Juni, also einem Tag nach den Landratswahlen in Sonneberg, haben wir unter dem Motto »Es gibt heute viele Gründe, als DIE LINKE auf der Straße zu stehen« einen Infostand gemacht und das Gespräch mit den Menschen gesucht. Im Rahmen dessen haben wir einen Scheck der Alternative 54 in der Höhe von 400€ an den Verein »QueerWeg« übergeben. Damit finanzieren sie das diesjährige… Weiterlesen

Heute tagte die Mindestlohnkommission, ein Zusammenschluss aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden, um ihren Vorschlag für die Höhe des neuen gesetzlichen Mindestlohnes ab Januar 2024 zu verkünden. Dazu äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: Weiterlesen

Am 1. und 2. Juli dieses Jahres ist es wieder soweit. Zum 23. Mal ruft das Gipfeltreffen die Wanderinnen und Wanderer aus Thüringen und vielen anderen Bundesländern auf den Schneekopf. Der Schneekopf mit seiner Ausstrahlung hat nicht nur für die Stadt Suhl, sondern für die gesamte Region eine herausragende touristische Bedeutung. Er ist weithin sichtbar und es wird somit auch immer wieder… Weiterlesen

Gemeinsam mit der Alternative 54 e.V. konnte Markus Gleichmann, Landtagsabgeordneter aus dem SHK, eine Spende von 300 Euro an die engagierte Dasja Zagorulko übergeben, die sich mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern für die Integration ukrainischer Flüchtlinge in Kahla einsetzt. Weiterlesen

Eine Nestschaukel haben wahrscheinlich schon viele von uns gesehen. Aber dass sie so heißt, wissen wohl die Wenigsten. Eine Nestschaukel funktioniert im Prinzip wie eine herkömmliche Schaukel, nur sitzt man auf einer runden und breiteren Sitzfläche. Quasi wie in einem Nest. So eine Schaukel für die allerkleinsten Kindergartenkinder unter drei Jahren hat nun die Kindertagesstätte Regenbogen. Die… Weiterlesen

Eine Spende von 200 Euro von der Alternative 54 e.V. konnte Markus Gleichmann an das betreute Wohnen der AWO in Eisenberg überreichen. Die Spende fand im Rahmen des gemeinsamen Frühstücks statt. Die Spende wird für eine bevorstehende Veranstaltung verwendet werden, die sich dem Thema "Gute Ernährung in der zweiten Lebenshälfte" widmet. Es ist ein wichtiges Thema, das uns allen am Herzen liegen… Weiterlesen

Förderung der Leselust

Ralf Kalich

In der Grundschule Neunhofen im Saale-Orla-Kreis wird es bald eine Leseecke geben. Ziel ist es den Schülerinnen und Schülern einen Ort zu bieten, an dem sie sich in der Pause oder in der Hort-Zeit zurückziehen können, um zu Schmökern und zu Lesen. Weiterlesen

Rot-rot-grün bringt eine verpflichtende finanzielle Beteiligung der Kommunen und Einwohnern an den Gewinnen der Windenergiebetreiber auf den Weg. Dadurch soll die Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern erhöht und die regionale Wertschöpfung gestärkt werden. Dazu erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es wird keine Anlage mehr geben, die… Weiterlesen

Am gestrigen Abend fand in Erfurt eine Veranstaltung zum Thema „Mafia-Strukturen in Thüringen“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag statt. Hierzu erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia“ des Thüringer Landtages: „Die Resonanz seitens Interessierter zeigt uns, wie wichtig es ist, über mafiöse Strukturen in Thüringen aufzuklären.… Weiterlesen

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Stiftung HandinHand und der heutigen Jubiläumsfeier teilt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und neues Mitglied im Stiftungsrat, mit: „Unser Dank gilt der wichtigen Arbeit, die die Stiftung seit nunmehr 30 Jahren leistet. Ihre Hilfe für Familien, Kinder und Schwangere in Notsituationen ist… Weiterlesen

Am 21. Juni 2023 übergab der Geraer Landtagsabgeordnete Andreas Schubert zusammen mit dem Bundesvorsitzenden der LINKEN Martin Schirdewan eine Spende der Alternative 54 e.V. in Höhe von 400 Euro an den Radsportverein SSV Gera 1990 e.V.. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat heute eine thematische Fraktionssitzung zu der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen veranstaltet. Dazu waren Dr. Sigrun Fuchs, Vorsitzende des Vereins „wir pflegen! e.V.“ und Hans-Ludwig Kaiser, ebenfalls Mitglied des Vorstandes, eingeladen und haben über die zentralen Problemfelder hinsichtlich der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen… Weiterlesen

Am Dienstag wurde eine Studie des Ifo-Instituts Dresden im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Frauen und Familie vorgestellt, die eine Projektion des zukünftigen Arbeits- und Fachkräftepotenziales in Thüringen umfasst. Demnach wird es bis zum Jahr 2035 zu 385.000 altersbedingten Austritten aus dem Erwerbsleben kommen. Um den zunehmenden Bedarf an Arbeits- und… Weiterlesen


 


 

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